Handbuch Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
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Finanzielle Auswirkungen<br />
haushalt Einzahlungen Mitteln in einem Finanzjahr. Eine Einzahlung ist<br />
der Zufluss an liquiden Mitteln in einem Finanzjahr.<br />
Vermögenshaushalt Änderung der Vermögenswerte<br />
und Fremdmittel<br />
aufgrund<br />
Wichtig<br />
Im Vermögenshaushalt ausgewiesen werden:<br />
- Investitionstätigkeit langfristige Vermögen:<br />
Beteiligungen, Sachanlagen und immaterielle<br />
Vermögenswerte<br />
- Finanzierungstätigkeit Langfristige Fremdmittel:<br />
langfristige Finanzschulden, langfristige Verbindlichkeiten<br />
und langfristige Rückstellungen<br />
- der Gewährung und<br />
Rückzahlung von Darlehen<br />
und gewährten<br />
Vorschüssen<br />
langfristige Vermögen:<br />
langfristige Forderungen<br />
Unter dem Begriff finanzielle Auswirkungen wurden vor der Haushaltsrechtsreform zum einen die<br />
Ausgaben und Einnahmen (finanzwirtschaftliche Betrachtungsweise) und zum anderen die Kosten<br />
und Erlöse (betriebswirtschaftliche Betrachtungsweise) verstanden. Mit der Haushaltsrechtsreform<br />
werden diese Sichtweisen durch die Betrachtung im Ergebnis-, Finanzierungs- und<br />
Vermögenshaushalt abgelöst. Der Ergebnishaushalt entspricht weitgehend der früheren Kostenrechnung,<br />
da es zu einer Angleichung des Rechenstoffs gekommen ist.<br />
Gebietskörperschaften, die über keinen Ergebnis- und Vermögenshaushalt verfügen, berechnen<br />
zuerst die kostenmäßigen Auswirkungen und ermitteln darauf basierend die damit in Zusammenhang<br />
stehenden Einnahmen und Ausgaben. (siehe dazu Abschnitt 9.3.2)<br />
9.2.2.2 Berechnungszeitraum<br />
Für Regelungsvorhaben sind die finanziellen Auswirkungen für das laufende Finanzjahr und für<br />
mindestens die nächsten vier Finanzjahre zu beziffern.<br />
Sind mit dem Entwurf langfristige finanzielle Auswirkungen verbunden, welche Auszahlungen<br />
in einem Finanzjahr nach dem vierten Jahr von mehr als 10 % der Untergliederungssumme (im<br />
letzten im Bundesfinanzrahmen veranschlagten Jahr) oder 30 Millionen Euro für ein Finanzjahr<br />
zur Folge haben, so sind diese darzustellen. Maximal werden die finanziellen Auswirkungen für<br />
das laufende Finanzjahr und die darauffolgenden 30 Jahre berechnet.<br />
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