Protokoll: 12. Sitzung des zweiten Studierendenparlamentes ...

Beginn: 19.15 Uhr
Ende: 21.10 Uhr
Anwesenheit:
Mitglieder des StuPa:
1
Protokoll: 12. Sitzung des zweiten Studierendenparlamentes
-Sitzung vom 25.04.2000-
GAL: Katja Richarz (AStA), Frank Richarz (AStA), Andreas Schackert, Linus Rowedda, Chaled-Uwe Said,
Stefan Daute, Martin Kühn, (Ulrike Klemens entschuldigt)
RCDS: Joachim Schmidt, Sören Kupke
LSD: Claudia Frenzel, (Heiner Stahl: entschuldigt)
Jusos: Olaf Dahlmann, (Kathrin Veh entschuldigt)
OLL: Sandra Brunner, Annett Mängel, (Falk Richter, Carl Distler und Torsten Link entschuldigt)
LiCa: Chris Boeck, Dennis Jlussi, Anwar Syed Ali, (Daniel Herzbach, Peter Gläser entschuldigt)
alpha: Jens Röhlecke, Heiko Manthey
Mitglieder des AStA:
Helge Weidenbach, Markus Schlaab, André Lausch, Katja Richarz, Frank Richarz, Daniel Taprogge, (Kristina
Link entschuldigt)
Gäste:
Alexander Sehliep, Jens Nindel, Conny Wrzus, Annett Schackert, René Schlosser, Swen Löbbicke, Katja Richter
Sitzungsleitung: Sandra Brunner
Protokoll: Claudia Frenzel
TOP 1: Formales
Eröffnung der zwölften Sitzung des zweiten Studierendenparlamentes durch das Präsidium. Beschlussfähigkeit
wird durch das Präsidium festgestellt.
Das Protokoll der Sondersitzung vom 19.04. wird mit 14:0:3 angenommen.
Der Tagesordnungsvorschlag des Präsidiums wird um TOP 6 „Beschluss über den Nachtragshaushalt erweitert“
und in dieser Form einstimmig angenommen.
TOP 2: Gäste
Die ankündigten Gäste des Zentrums für Hochschulsport haben ihr Erscheinen erst für 20 Uhr angkündigt, so
dass dieser Punkt auf später verschoben wird.
Die anderen Gäste hatten kein Anliegen an das StuPa.
TOP 3 Berichte
a) über die Tätigkeit des AStA
Den Mitgliedern des StuPa wird ein schriftlicher Tätigkeitsbericht des AStA ausgehändigt, zu dem Nachfragen
gestellt werden.
Daniel Taprogge
- Demovorbereitung für die bundesweiten Demos in Köln, Stuttgart und Berlin gegen die Einführung von
Studiengebühren (Vorbereitungstreffen)
- PM-Bündnis
- Klagevorbereitung
- Kontakt Brandstufe
Helge Weidenbach
- Bericht über Semtix-Treffen
- Buslinie Griebnitzsee – Park Babelsberg, neuer möglicher Termin 28.05.
Markus Schlaab
- Ersti-Parties
- Uni-Sommerfest

Frank Richarz
- Website-Relaunch
- Vorbereitung der hochschulpolitischen Veranstaltungen
2
Katja Richarz
- Vorbereitung der hochschulpolitischen Veranstaltungen und Podiumsdiskussion im Mai mit den EX- und
aktuellen Bildungsministern Brandenburgs
- Anfrage beim Rektor zur Neuausschreibung der Kopierverträge der Uni und Weiterleitung des StuPa-
Antrags zur Parkplatzsituation Griebnitzsee
- BA/ MA-Arbeit mit dem FSR Geschichte
André Lausch
- Lobbyarbeit für das Konzept des Studentischen Kulturzentrums bei den Fraktionen der
Stadtverordnetenversammlung, erste Terminvereinbarungen
- Stavo-Beschluss zum Kulturzentrum wird erst im Juli erwartet
a) der studentischen Senatsmitglieder
- Katja berichtet kurz von der letzten Senatssitzung
- Tischvorlage zur Haushaltsentwicklung der Uni 2000/2001
- Katja berichtet, dass vom Wissenschaftsministerium am WS 00/01 verlangte Rückmeldegebühr von 100,-
DM in einen gesonderten Mitteltopf fließen werden, über den der Wissenschaftsminister verfügt
(Projektmittel)
- EDV-Kurs wurde aus der Studienordnung der Sozialwissenschaften gestrichen
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung: Beitragsordnung der Studierendenschaft der Universität
Potsdam
Das Präsidium stellt fest, dass für diesen Antrag eine Zweidrittelmehrheit der StuPa-Mitglieder notwendig ist.
Diese ist mit 17 anwesenden Mitgliedern nicht gegeben. Der TOP wird vertagt.
TOP 5 Anträge
Antrag GAL: Kiosk-Angebot in Griebnitzsee
Änderungsantrag LiCa: „Das StuPa bitet die studentischen Vertreter im Verwaltungsrat des Studentenwerks zu
eruieren, inwieweit eine Vermietung von geschäftsräumen (z.B. Ausschank Raucher-Mensa) am Standtort
Griebnitzsee an private Kioskbetreiber möglich ist, ggf. auch nur zeitweise. Es soll möglichst bald dem StuPa
berichtet werden.“
GO-Antrag GAL: Vertagung des Antrags auf die weitere Sitzung nach der Pause und Ausarbeitung eines
gemeinsamen Antrags von Dennis und Andreas in der Pause.
Abstimmung: 13:3:0 (angenommen)
Antrag GAL: Bibliotheken an der Uni Potsdam
Änderungsantrag LiCa:
(a)Ersetze Öffnungszeiten: Täglich von 8-23 Uhr, wobei der komplette Service inkl. Magaziausleihe mind. Bis
täglich 18 Uhr zu gewährleisten ist.
(b)Ergänze: Für den Betrieb sind vermehrt stud. Hilfskräfte und Azubis einzusetzen.
(c)Ersetze: „Mangelnder Erfolg...“ durch: „Dem StuPa soll baldmöglichst berichtet werden.“
(d)Ergänze: Die Betriebsfähigkeit in der Bibliothek ist auch während des Umzugs möglichst voll zu
gewährleisten.
Der Änderungsantrag wird von der GAL übernommen.
Abstimmung: 14:1:2 (angenommen)
Antrag GAL: Müll und Strom beim Uni-Sommerfest
Änderundsantrag LiCa:
(b)Ersetze: Es soll Strom aus regenerativen Energiequellen eingesetzt werden, soweit dies möglich ist.
Ergänze: Es sollen mehrere Angebote von verschiedenen Stromanbietern, die in Frage kommen, eingeholt und
das preisgünstigste ausgewählt werden.
GAL über nimmt den Teil (b) „aus regenerativen Energien“
LiCa zieht den Zusatz „Es sollen mehrere Angebote...“ zurück.
Abstimmung: 17:0:1 (angenommen)
Antrag GAL: Raumnutzungspläne
Abstimmung: 17:0:0 (angenommen)
TOP 2 Gäste
Der TOP wird auf die Tagesordnung gesetzt, da die VertreterInnen des Zentrums für Hochschulsport erschienen
sind.

3
Antrag: Über die Bereitstellung von 8.200,-DM aus dem Projektmittelfond des Studentenwerks zur Förderung
von Projekten des Hochschulsports.
Finanzierungsgrundlage des Zentrums für Hochschulsport liegt den StuPa-Mitgliedern vor.
Katja Richter und Swen Löbbicke beantworten die Nachfragen des StuPa. Zugleich stellen sie sich als neuen
SportreferentInnen vor und bitten um eine Anerkennung auch seitens der Studierendenschaft. Katja weist darauf
hin, dass über diesen Punkt noch nachgedacht und diskutiert werden muss.
Antrag Jens: einzelne Abstimmung der Antragspunkte (angenommen)
Antrag Katja: Zustimmung bezüglich des Punktes 1 des Antrags auf finanzielle Absicherung der Lehrgänge und
Weiterbildungen der ÜbungsleiterInnen i.H.v. 4.600,- DM
Abstimmung: 16:1:1 (angenommen)
Abstimmung: über „finanzielle Sicherung der work shops i.H.v 1.000,-DM“ mit 0:1:16 Stimmen abgelehnt
Abstimmung: über „Beschaffung aktueller CD‘s, MC’s, Sportanleitungsvideos i.H.v. 800,- DM mit 0:2:15
Stimmen abgelehnt
Abstimmung: über „Beachvolleyballanlagen für Golm und Babelsberg i.H.v 1.800,-DM mit 13:0:4 Stimmen
angenommen
Antrag Daniel: „Das StuPa möge beschließen: Im Jahr 2000 stiftet die Studierendenschaft der Uni Potsdam
Pokale im Wert von 200,-DM an das Zentrum für Hochschulsport.
Abstimmung:11:1:5 (angenommen)
TOP 5 Anträge
Antrag GAL „Kiosk-Angebot in Griebnitzsee“ wird wieder aufgerufen. Andreas und Dennis haben eine
gemeinsame Fassung erarbeitet.
Verknüpfung beider Anträge mit der Formulierung: „Auf längere Sicht soll durch Vermietung ermöglicht werden,
das Dritte einen kioskähnlichen Zeitungsverkauf durchführen können.“
Abstimmung: 12:2:4 (angenommen)
GO-Antrag Dennis: Wiederbehandlung des TOP 4 „Beitragsordnung“, da mit Annett nun 2/3 der StuPa-
Mitglieder anwesend sind.
(angenommen)
TOP 4 Beitragsordnung
Abstimmung: 17:0:1
Zweidrittelmehrheit wurde nicht erreicht (abgelehnt)
TOP 6 Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt der Studierendenschaft
Abstimmung: 11:0:7 (angenommen)
TOP 7 Sonstiges/ Termine
Veranstaltungshinweis seitens des AStA
Nächste StuPa-Sitzung am 16.05., 19 Uhr, Großer Senatssal
f.d.R.
Claudia Frenzel