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BAYERISCHER GEMEINDETAG - Kommunal ... - Kommunalwerkstatt

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<strong>BAYERISCHER</strong> <strong>GEMEINDETAG</strong> - <strong>Kommunal</strong>-GmbH<br />

die <strong>Kommunal</strong>werkstatt - Wissensvermittlung für bayerische Gemeinden<br />

Werbeanlagen, Plakatierungen, Gestaltung baulicher<br />

Anlagen, Vermüllung<br />

- Praxisfragen zwischen Bau- und Sicherheitsrecht<br />

Seminarbeschreibung:<br />

„Schön ist eigentlich alles, was man mit Liebe betrachtet.“<br />

Christian Morgenstern<br />

Bayern ist schön! Wer an Bayern denkt, der erblickt vor<br />

seinem geistigen Auge in aller Regel zunächst das idyllische<br />

Bauerndorf vor herrlicher Bergkulisse oder die intakte<br />

mittelalterliche Altstadt. Leider sieht die Realität nicht<br />

immer so aus. Fast in jeder Gemeinde findet man auch<br />

optischen und architektonischen Wildwuchs oder widerliche<br />

Schmutzecken. Wer kümmert sich um die wild angebrachten<br />

Plakatanschläge? Welche Rechtsgrundlagen<br />

gibt es, um gestalterische Ausreißer zu verhindern?<br />

Was tun bei einem verwahrlosten und vermüllten Grundstück?<br />

Kann man die Hinterlassenschaft von Hunden<br />

reglementieren? Wie geht man mit einer Bauruine mitten<br />

im Ort um?<br />

Diesen Fragen und auch weiteren Problemen an der<br />

Schnittstelle zwischen Bau- und Sicherheitsrecht will sich<br />

die Veranstaltung widmen. Ein inhaltlicher Schwerpunkt<br />

wird darauf liegen, welche Regeln vor allem das Baurecht<br />

kennt, um die Gestaltung baulicher Anlagen zu<br />

regeln bzw. welche Möglichkeiten die Gemeinde hat,<br />

durch Ortsrecht darauf Einfluss zu nehmen. Ein zweites<br />

Hauptthema soll sich mit allem beschäftigen, was unter<br />

den Begriffen Vermüllung und Verschmutzung zusammengefasst<br />

werden kann. Auch hier soll dargestellt werden,<br />

welche Instrumente das Recht bereit hält und wie<br />

die Kommunen damit umgehen können.<br />

Bei der Veranstaltung soll größter Wert darauf gelegt<br />

werden, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre<br />

konkreten Fragestellungen zur Diskussion stellen können.<br />

Deshalb wird nach den jeweiligen fachlichen Inputvorträgen<br />

jeweils ausreichend Gelegenheit gegeben, Einzelfragen<br />

und besondere Problemstellungen im Erfahrungsaustausch<br />

miteinander zu diskutieren.<br />

Seminarinhalt:<br />

- Verunstaltungsverbot nach Art. 8 BayBO und Ortsbildbeeinträchtigung<br />

nach § 34 Abs. 1<br />

Satz 2 BauGB<br />

- Was kann der Denkmalschutz leisten?<br />

- Verfahrensfreiheit und Zulässigkeit von Werbeanlagen<br />

- Befugnisse der Bauaufsichtsbehörde und der Sicherheitsbehörde<br />

im Einzelfall<br />

Seminarnummer:<br />

MA 2021<br />

Termin:<br />

05.07.2011<br />

9.30 bis 16.30 Uhr<br />

Seminargebühr:<br />

195 Euro (inkl. MwSt.)<br />

für Mitglieder des<br />

Bayer. Gemeindetags;<br />

230 Euro (inkl. MwSt.)<br />

für Nicht-Mitglieder<br />

Seminarort:<br />

Hotel Schindlerhof<br />

Steinacher Straße 6-10<br />

90427 Nürnberg<br />

Referenten:<br />

Herr<br />

Dr. Franz Dirnberger,<br />

Direktor<br />

Frau<br />

Claudia Drescher,<br />

Referatsdirektorin


<strong>BAYERISCHER</strong> <strong>GEMEINDETAG</strong> - <strong>Kommunal</strong>-GmbH<br />

die <strong>Kommunal</strong>werkstatt - Wissensvermittlung für bayerische Gemeinden<br />

- Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltungssatzung<br />

- Abgrenzung Werbeanlagensatzung und Plakatierungsverordnung<br />

- Was kann ein Bebauungsplan?<br />

- Wichtige Verordnungsermächtigungen im LStVG<br />

(Tauben, Hunde usw.)

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