rbbtext - beim rbb

Dritte Stufe: Der finanzielle Aufwand für rbbtext
Auf der dritten Stufe prüft der rbb-Rundfunkrat den für das Angebot erforderlichen
finanziellen Aufwand, § 11f Abs. 4 S. 2 Nr. 3 RStV.
I. Stellungnahmen Dritter
Wie bereits angekündigt, bezieht sich der nahezu einzige spezifische Kritikpunkt
des VPRT zu rbbtext auf den Umfang des finanziellen Aufwandes. Seiner Ansicht
nach beschränke sich der Kostenaufwand im Wesentlichen auf die technischen
Verbreitungskosten. Dies könne er jedoch wegen der mangelhaften
Kostenaufschlüsselung in dem Telemedienkonzept nicht beurteilen. So sei auf
Anhieb nicht ersichtlich, worin die konkreten Programmaufwendungen lägen. 168 In
diesem Zusammenhang lässt der VPRT einen Bezug zu seiner Kritik zu rbbonline
erkennen. Danach müsse die Darstellung der Kosten unter anderem der KEF
ermöglichen, die anfallenden Nettokosten zu berechnen und nachzuprüfen. Damit
Teilgenehmigungen durch die Gremien möglich werden, müssten die Teilkosten
sowie fixe und variable Kosten beziffert werden. Um Quersubventionierungen
auszuschließen, bedürfe es transparenter Einzelkostenzuordnungen wie zum
Beispiel der Zuordnung nach Technik/Streaming, Redaktion, Lizenzen, anteilige
Lizenzen, Marketing, Cross-Promotion und Overhead. 169 Der VZBO ist in seiner
Stellungnahme zu rbbonline derselben Auffassung und meint zudem, die mit der
KEF besprochene Methodik zur Kostenberechnung müsse öffentlich einsehbar
sein. 170 Der rbb-Rundfunkrat bezieht auch diese Kritik vorsorglich mit ein.
II. Ausführungen der Intendantin
Der finanzielle Aufwand für rbbtext für 2009 wird im Telemedienkonzept mit 864
T€ angegeben. 2010 rechne die Intendantin mit einem Aufwand von 915 T€. In der
Folge sei mit einem leicht steigenden Aufwand aufgrund allgemeiner Preis- und
Tarifsteigerungen sowie aufgrund der Weiterentwicklung des Angebots zu rechnen.
Bis 2012 sei mit durchschnittlich 930 T€ p.a. zu rechnen.
Diese Beträge umfassten alle Aufwendungen, die rbbtext verursachungsgerecht
zugeordnet werden könnten. Es handele sich um eine vollständige Erfassung der im
Zusammenhang mit rbbtext anfallenden Personal-, Programm- und
Sachaufwendungen sowie der Verbreitungskosten.
Die Kosten würden gemäß einer von den Landesrundfunkanstalten der ARD, dem
ZDF und dem Deutschlandradioerarbeiteten sowie mit der KEF besprochenen
Methodik erhoben. Dies ermögliche eine Vergleichbarkeit der Kostendarstellung.
Berücksichtigt würden auch anteilige Kosten im Bereich der Redaktionen, in der IT
und in der Programmverbreitung, wobei teilweise sachgerecht geschätzt werde.
168
VPRT, S. 51
169
VPRT zu rbbonline, S. 49, 51
170
VZBO zu rbbonline, S. 19 f.
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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