rbbtext - beim rbb

nach deren Verständnis die Sieben-Tage-Regelung das gesetzliche Leitbild, von
dem nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden dürfe. Die übrige
Kritik richtet sich konkret gegen das Verweildauerkonzept von rbbonline, das dem
Verweildauerkonzept der ARD-Gemeinschaftsangebote folgt. rbbtext sieht ein
eigenes Konzept vor. Dies mag der Hintergrund dafür sein, dass weder der VZBO
noch der VPRT das konkrete Verweildauerkonzept von rbbtext kritisieren.
Nur die Gutachter von Solon äußern sich zu der Verweildauer von rbbtext. 149 Nach
deren Auffassung seien wesentliche Teile von rbbtext nicht auf eine längerfristige
Aussendung eingerichtet. Lediglich 5 Prozent des Inhalts von rbbtext überschreite
die Sieben-Tage-Frist. Mit Blick auf die Gesetzeskonformität handele es sich dabei
um „mögliche Grenzfälle“. 150 Die marktlichen Auswirkungen seien jedoch marginal,
da diese Bereiche nur wenig genutzt würden. 151
b) Ausführungen der Intendantin
Der rbb-Rundfunkrat verweist zunächst auf die Darlegungen unter Ziffer III 2 c,
Seite 33, wonach die Intendantin meint, der RStV sehe gerade keine
Regelverweildauer von sieben Tagen vor. In dem Telemedienkonzept führt sie
zudem aus, die Inhalte von rbbtext seien nicht auf eine längerfristige Verweildauer
angelegt, sondern würden zu einem Großteil sogar mehrmals täglich überschrieben.
Sendungsbegleitende Informationen zu Sendungen, die einen monatlichen
Ausstrahlungsrhythmus haben, würden jedoch länger vorgehalten. Maximal sei eine
Verweildauer von sechs Monaten vorgesehen. Allgemeine Informationen zu
Programm, Sender und Adressen etc. würden ohne zeitliche Beschränkung
angeboten. 152
c) Entscheidung des Rundfunkrates
Vorangestellt sei, dass die in § 11d Abs. 2 Nr. 1 und 2 RStV genannten
Verweildauerbestimmungen keinesfalls den gesetzlichen Regelfall darstellen. Der
rbb-Rundfunkrat verweist insoweit auf seine Ausführungen unter Ziffer III 2 d bb,
Seite 34 f.
Die Angabe von Maximalverweildauerfristen, innerhalb derer den Redaktionen ein
Beurteilungsspielraum zur Festlegung der konkreten Verweildauer im Einzelfall
eingeräumt wird, ist nach Ansicht des rbb-Rundfunkrates grundsätzlich nicht zu
beanstanden und aufgrund der Wahrung von Programmautonomie und
journalistisch-redaktioneller Handlungsfähigkeit zu begrüßen. Auch
staatsvertraglich ist es zulässig, Ermächtigungen mit Maximaldauerfristen
auszusprechen. Die amtliche Begründung führt insoweit aus, das in jedem Fall die
„Obergrenze für die zeitliche Verfügbarkeit angegeben werden“ muss. 153 Die auf
sechs Monate beschränkte Maximaldauer für die Inhalte von rbbtext, die länger als
sieben Tage vorgehalten werden, hält der rbb-Rundfunkrat daher für unbedenklich.
149
Solon, Ziff. 3.3.1 und Ziff. 3.4, S. 28 f.
150
Solon, Ziff. 3.3, S. 28
151
Solon, Ziff. 3.3.1, S. 29
152
Telemedienkonzept, S. 10
153
amtliche Begründung zum 12. RÄStV, zu § 11 Abs. 1, S. 21
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
62