rbbtext - beim rbb

5. Entscheidung des rbb-Rundfunkrates
Der rbb-Rundfunkrat hat sich intensiv mit den Ausführungen des Gutachters
beschäftigt. Er hält das Ergebnis für stringent und plausibel. Insbesondere die von
Solon angewandte Methode ist nachvollziehbar und entspricht den
europarechtlichen Vorgaben, die Grundlage für die Beauftragung des Gutachters
waren. Die EU-Kommission verlangt zur Beurteilung der marktlichen Auswirkungen
– wie von Solon geleistet - eine statische und dynamische Marktanalyse. Dem rbb-
Rundfunkrat ist bewusst, dass die hier gewählte Methode andere nicht ausschließt
und somit auch nicht „die einzig richtige“ sein muss. Er hält sie jedoch für geeignet
als Grundlage für eine zuverlässige Prüfung etwaiger marktlicher Auswirkungen.
Der rbb-Rundfunkrat ist vor dem Hintergrund des Gutachtens der Auffassung, dass
rbbtext zu keinen Marktverzerrungen führt. Dies zeigen zum einen die fehlenden
Auswirkungen auf die vorgelagerten und benachbarten Märkte. Im
Beschaffungsmarkt generiert rbbtext aufgrund interner Erstellung des Angebots
keine Wertschöpfung. Der Infrastrukturtrend führt zu einer Abwanderung der
Teletextnutzung in Richtung neuer Medien. Die Nutzung nimmt bereits jetzt ab.
Hinsichtlich der benachbarten Märkte sind ebenfalls keine negativen
Marktwirkungen zu beobachten, da rbbtext lediglich als ergänzend genutztes
Angebot, nicht aber als Substitut genutzt wird. Mit durchschnittlich zwei Minuten
täglicher Nutzung ist rbbtext selbst in Berlin/Brandenburg nur ein ergänzendes
Medium zu regionalen Medien wie Tageszeitungen, Radio, TV und Online. Zwischen
Teletextangeboten und Programmzeitschriften bzw. entsprechenden
Onlineportalen bestehen keinerlei Substitutionsbeziehungen. EPGs substituieren
die Teletextangebote gar.
Auch im Kernmarkt erwartet der rbb-Rundfunkrat keine negativen marktlichen
Auswirkungen. Der Hauptwettbewerber TV.Berlin wäre bei einem hypothetischen
Marktaustritt zwar auch Hauptgewinner, da sich sein Gesamtumsatz um 1,5 bis 2
Prozent erhöhen könnte. Der rbb-Rundfunkrat geht jedoch davon aus, dass
TV.Berlin dieses Potential nicht umsetzen kann, da dessen Marktanteil bei lediglich
0,1 Prozent liegt. Hinzu kommt, dass die von Solon einzig kritisch beurteilten
Bereiche Sport und lokale Serviceinformationen tatsächlich nicht (mehr) von
TV.Berlin vorgehalten werden, wie eine Programmbeobachtung ergab. Im Übrigen
hält der rbb auch kein umfassendes Kinoprogramm mehr vor, da er seine
Kooperation mit TIP Berlin insoweit beendet hat. Auch auf die Angebote lokaler
Sendungen wirkt sich rbbtext nicht negativ aus. Der rbb-Rundfunkrat hält es
angesichts der gutachterlichen Einschätzung für fraglich, ob diese das
Umsatzpotential von 2,1 Prozent realisieren können. Die lokalen TV-Sender
monetarisieren ihre Teletextangebote nur teilweise und dann über den Umweg der
TV-Werbung. Die Umsätze verteilen sich zudem auf mehrere Anbieter. Hinzu
kommt, dass die lokalen Sender nach eigener Einschätzung in der Realität keine
Wettbewerbsbeziehungen zu rbbtext sehen. Die dritte und letzte Gruppe der
Hauptwettbewerber sind die Anbieter privater Vollprogramme. Mit 0,1 bis 0,2
Prozent ist das Potential jedoch marginal. Insgesamt würde der Teletext-
Werbemarkt durch einen theoretischen Marktaustritt von rbbtext bundesweit um
1,9 Prozent und regional um 4,3 bis 5,7 Prozent gesteigert werden.
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
56