rbbtext - beim rbb

die Intendantin hingegen nicht. Alle über Fernseh- und Radioprogramm
hinausgehenden Serviceinformationen stünden in direktem Zusammenhang zu
einer Sendung oder aber ergänzten und vertieften das Programmangebot des rbb.
Dieser werde den Sendungsbezug aber noch deutlicher herausstellen, insbesondere
bei den Veranstaltungshinweisen. Die Kooperation mit TIP Berlin werde der rbb
nicht weiterführen. Entsprechend überarbeite der rbb die Seiten zum
Kinoprogramm in Berlin und in der Region und werde insbesondere noch mehr
Filmkritiken in die einzelnen Seiten einbinden.
Auch die Einschätzung Solons, der Sportbereich müsse mit Blick auf TV.Berlin
eingeschränkt werden, teilt die Intendantin nicht. Der rbb beschäftige sich mit den
vielfältigen Sportarten und den Wettkämpfen auf regionaler Ebene, insbesondere in
den Regionalligen. Die Tabellen auf rbbtext vertieften lediglich die Informationen
aus verschiedenen Sendungen des rbb. rbbtext enthalte im Übrigen auch keinen
kostenlosen Zugang zu Serviceinformationen wie Flugdaten. Es bestehe kein
tatsächliches Konkurrenzverhältnis in den Bereichen Sportergebnisse, Service und
Berliner Veranstaltungen. Die von Solon genannten Bereiche seien nicht Inhalt des
Teletextes von TV.Berlin bzw. würden nicht mit aktuellen Daten versehen, wie eine
aktuelle Programmbeobachtung ergeben habe. Die Intendantin fügt in diesem
Zusammenhang entsprechende Screenshots bei. Ohne rbbtext stünden den
Nutzern somit keine entsprechenden Informationen zur Verfügung.
Unzutreffend seien zudem die Anmerkungen, die Solon im Rahmen der
charakteristischen Beschreibung von rbbtext abgegeben habe. Laut Solon gebe es
Bereiche, die sich entweder der direkten Genehmigung entzögen (fehlende
journalistisch-redaktionelle Veranlassung und Gestaltung, Negativliste) oder durch
den Bruch der Sieben-Tage-Frist prüfungsrelevant seien. Auf diese Bereiche
entfielen schätzungsweise 8-10 Prozent der Nutzung. Die Intendantin weist
zunächst darauf hin, Kernauftrag von Solon sei die marktliche Begutachtung, nicht
hingegen die Prüfung der Einhaltung der übrigen staatsvertraglichen Vorgaben. 128
Sodann weist sie unter entsprechender Begründung die einzelnen Vorwürfe zurück.
Der rbb-Rundfunkrat hat sich sowohl mit den Darlegungen der Intendantin als auch
mit denen von Solon an entsprechender Stelle bereits befasst. Er verweist insoweit
auf seine dortigen Ausführungen. Nur am Rande weist er im Übrigen darauf hin,
dass die Gutachter von Solon mit den Darlegungen zur journalistisch-redaktionellen
Veranlassung und Gestaltung, zur Negativliste und zu den Verweildauerregelungen
über ihren Gutachterauftrag hinausgehen. Die dortigen Bewertungen sind jedoch
kurz und stellen keine gutachterliche (juristische) Prüfung dar. Dennoch hat sich
der rbb-Rundfunkrat vorsorglich auch hiermit auseinandergesetzt.
Auch der Einschätzung Solons, die Online-/Mobil-Ausspielung von rbbtext sei ein
eigenes Angebot bzw. es sei eine eigene Prüfung notwendig, folge der rbb nicht.
Alle Inhalte von rbbtext, die der rbb via Fernsehsignal sende, würden eins zu eins
online und mobil ausgestrahlt. Da keine weitere Aufbereitung der Inhalte stattfinde,
handele es sich im Sinne der technologieneutralen Verbreitung somit lediglich um
einen weiteren Ausspielweg. 129
128
Kommentierung des marktlichen Gutachtens, S. 8 i.V.m. Solon-Gutachten, Ziff. 3.4, S. 30
129
Kommentierung des marktlichen Gutachtens, S. 9
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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