rbbtext - beim rbb

Zweite Stufe: Das Angebot trägt in qualitativer Hinsicht zum publizistischen
Wettbewerb bei.
Auf der zweiten Stufe prüft der rbb-Rundfunkrat, in welchem Umfang durch das
Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb beigetragen wird.
Dabei berücksichtigt er gemäß § 11f Abs. 4 S. 2 Nr. 2, S. 3 RStV Quantität und
Qualität der vorhandenen frei zugänglichen Angebote und die marktlichen
Auswirkungen des (Bestands-) Angebots sowie dessen meinungsbildende Funktion
angesichts bereits vorhandener vergleichbarer Angebote, auch des öffentlichrechtlichen
Rundfunks.
I. Marktliche Auswirkungen des Telemedienangebots rbbtext - Abgrenzung des
ökonomischen Marktes (Einbeziehung von Pay-Angeboten), Marktanalyse
1. Stellungnahmen Dritter
Der Deutsche Musikrat ist angebotsübergreifend der Auffassung, dass es nicht auf
die wirtschaftlichen Interessen anderer Wettbewerber ankomme, sondern auf die
Nutzerinteressen. 118 Zu dem konkreten Angebot rbbtext hat sich nur der VZBO
geäußert. Seiner Ansicht nach ist rbbtext im Online-Bereich ein umfassendes,
ressortübergreifendes Nachrichten- und Informationsportal. Insoweit fehle in der
Angebotsbeschreibung eine sachgerechte Auseinandersetzung mit den in
Konkurrenz stehenden Online-Portalen der Zeitungen. Auch die mobile Nutzung
von rbbtext stehe in direkter Konkurrenz zu dem mobilen Medium Zeitung. Ohnehin
hätten die Zeitungen bereits bei Einführung von Teletext durch die öffentlichrechtlichen
Rundfunkanstalten vor 30 Jahren auf die erheblichen Probleme
hingewiesen, die von solchen Angeboten der Gebührensender im Nachrichten- und
Informationsbereich ausgingen. Diese Bedenken blieben grundsätzlich bis heute
bestehen. 119
2. Ausführungen der Intendantin
Die grundsätzlichen Bedenken des VZBO gegen den Teletext sollten sich im Laufe
gerichtlicher Klärung und jahrzehntelanger Existenz erledigt haben. Nach
Auffassung der Intendantin habe sich in diesem Bereich eine friedliche Koexistenz
etabliert, die den Presseangeboten nicht zum marktlichen Nachteil gereiche. Die
Inhalte von rbbtext dienten dem öffentlich-rechtlichen Auftrag. Der von dem VZBO
kritisierte Online-Abruf sei allein für den geübten Teletext-Nutzer attraktiv, da er
ebenso wie der TV-Teletext die vertrauten videotextspezifischen Nutzungsmuster
verwende, nämlich keine tiefgründige Berichterstattung und keine
Hintergrundinformationen wegen der begrenzten Zeichenkapazität. Auch die
grafischen Darstellungsmöglichkeiten seien begrenzt. Der Nutzer müsse für
vertiefende Informationen zwangsläufig auf ein anderes Informationsangebot
zurückgreifen. Etwaige Auswirkungen auf Online-Presseportale in publizistischer
und marktlicher Hinsicht wären daher eher positiver Natur. 120
118
Deutscher Musikrat, S. 2
119
VZBO, S. 21 f.
120
Kommentierung der Stellungnahmen Dritter, S. 2, 4
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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