rbbtext - beim rbb

verwendet werden, die für eine bestimmte Sendung genutzt wurden. Die Sendung
wird nach Ansicht des rbb-Rundfunkrates auch dann durch ein Spiel inhaltlich
begleitet, wenn die Spielidee aus einer Sendung stammt oder Moderatoren und
andere Protagonisten mit Bezug zu ihrer Rolle in der Sendung in dem Spiel
vorkommen. Nach Auffassung des rbb-Rundfunkrates erscheint die Bezugnahme
auf eine bestimmte Folge zumindest bei seriellen Angeboten zwar als zu eng. Vom
Sinn und Zweck der Negativliste her, nämlich die Konkurrenz zu kommerziellen
Anbietern von (nicht journalistisch-redaktionell gestalteten) Spielen gering zu
halten, erscheint diese restriktive Anwendung, die einen kaum zu bewältigenden
Verwaltungsaufwand zur Folge hätte, unverhältnismäßig. Die klare Definition des
Sendungsbezuges in § 2 Abs. 2 Nr. 18 RStV lässt eine verfassungskonforme
Auslegung jedoch nicht zu, da die Wortlautgrenze überschritten würde. Nach der
geltenden Rechtslage müssen die Spiele daher inhaltlich wie zeitlich einen
Sendungsbezug aufweisen und nach Ansicht des Rundfunkrates diesen auch
ausweisen.
Wie bereits ausgeführt, wird der rbb-Rundfunkrat rbbtext auch hinsichtlich des
Sendungsbezuges der nachlaufenden Programmkontrolle unterstellen und dabei
insbesondere die von der Intendantin angekündigte Umsetzung der Ausweisung
(soweit diese noch fehlt) der vorhandenen Sendungsbezüge im Blick behalten.
cc) Veranstaltungskalender, Nr. 16 der Negativliste
Der Negativliste unterfallende Veranstaltungskalender enthält rbbtext ebenfalls
nicht. Weder die von dem VZBO gerügten Flugdaten noch die von Solon erwähnten
Veranstaltungshinweise bzw. das Kinoprogramm fallen unter den Begriff der
Veranstaltungskalender. Wie bereits ausgeführt, handelt es sich um
sendungsbezogene Veranstaltungshinweise und insbesondere um
sendungsbezogene Kinotipps (vgl. Seite 29 f., Seite 33 f.). In ihrer Kommentierung
zu den marktlichen Gutachten teilt die Intendantin zudem mit, die Kooperation mit
TIP Berlin sei beendet worden. Die Seiten zum Kinoprogramm in Berlin und in der
Region würden hinsichtlich des Sendungsbezuges derzeit entsprechend
überarbeitet. Insbesondere würden noch mehr Filmkritiken in die einzelnen Seiten
eingebunden. Der rbb-Rundfunkrat begrüßt in diesem Zusammenhang die
Ankündigung der Intendantin, den Sendungsbezug künftig noch stärker
herauszustellen. Dies hält er mit Blick auf die Negativliste auch für unbedingt
erforderlich. Einen entsprechenden ausdrücklichen Hinweis nimmt er daher in den
Tenor seiner Entscheidungsbegründung auf. Zudem wird er das Angebot auch
insoweit seiner nachlaufenden Programmkontrolle unterstellen.
Die Flugdaten fallen ebenso wenig wie Spielstände, Börsendaten und
Verkehrsinformationen unter die Negativliste. Insbesondere stellen sie keine
Veranstaltungskalender dar. Hierbei handelt es sich nach Auffassung des rbb-
Rundfunkrates bereits begrifflich nicht um eine Veranstaltung, die als ein
organisiertes, zweckbestimmtes Ereignis mit einem begrenzten Zeitumfang, an dem
eine Gruppe von Menschen teilnimmt, definiert wird. Beispiele sind Messen,
Ausstellungen, Tagungen oder auch Kongresse. 117 Maßgeblich ist nach Ansicht des
117
wikipedia.org: „Veranstaltung“
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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