rbbtext - beim rbb

Viele Stellungnehmende fordern – wiederum angebotsübergreifend - eine
unbegrenzte Vorhaltung der Angebote. So halten die zwölf Privatpersonen die
Sieben-Tage-Regelung des § 11d Abs. 2 Nr. 1 RStV für absurd. Die Akademie der
Künste sieht in der Sieben-Tage-Beschränkung einen Eingriff in die
Informationsfreiheit. Kulturelle Themen sollten ebenso wie Sportberichterstattung
über Mediatheken langfristig abrufbar bleiben (Deutscher Musikrat, Deutsche
Lebens-Rettungs-Gesellschaft). Auch die Bundesvereinigung Deutscher Bibliotheks-
und Informationsverbände e.V. und der Weltverband der Bibliotheken (IFLA)
sprechen sich für eine über sieben Tage hinausgehende Verweildauer aus, wobei
der IFLA Zeitbeschränkungen grundsätzlich ablehnt 88 . Die Beschränkungen des
Rundfunkstaatsvertrages seien insoweit rückwärtsgewandt und nicht mehr
zeitgemäß. Die Verweildauer dürfe sich insbesondere nicht primär an den
kommerziellen Geschäftsinteressen Dritter orientieren. Audiovisuelle
Bildungsinhalte müssten nach Ansicht des Deutschen Volkshochschulverbandes
über mehrere Jahre verfügbar sein. Die Online-Angebote der ARD seien das
gesellschaftliche Gedächtnis. Es sei nicht einzusehen, dass sie dem Gebühren
zahlenden Nutzer bereits nach kurzer Zeit vorenthalten würden. 89 Auch die
Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft wendet sich gegen die Beschneidung der
Internetpräsenz auf sieben Tage. Dies sein ein klarer Wettbewerbsnachteil. Die
Regelung sei daher ein „unmöglicher Kompromiß“. 90 Ebenso hält die Evangelische
Kirche es für richtig, Inhalte länger als sieben Tage vorzuhalten. Auch andere
zeitliche Begrenzungen seien insbesondere für journalistisch wertvolle und seriös
recherchierte Inhalte und für Ratgeberangebote nicht einzusehen. Der Charakter
des Internets spreche vielmehr für eine unbegrenzte Verweildauer. 91 Ver.di hält die
Verweildauer für Sendungen in den Bereichen Nachrichten, Magazine,
Dokumentationen und Reportagen für deutlich zu kurz. Der originäre Bildungs- und
Informationsauftrag dürfe nicht durch enge Fristen ausgehöhlt werden. Im Übrigen
plädiert ver.di für einheitliche Verweildaueregelungen. So könne es zum Beispiel
nicht sein, dass Sendungen kürzer sind als die sie begleitenden Chats oder Foren. 92
Der Deutsche Familienverband fordert ebenso möglichst lange Fristen, denn der
Meinungsbildungsprozess bedürfe des Zurückgreifens auf ältere Informations- und
Unterhaltungsangebote. 93
Zu rbbtext konkret liegen keine Stellungnahmen vor. Nur die Gutachter von Solon
äußern sich zu der Verweildauer. Lediglich 5 Prozent des Inhalts von rbbtext
überschreite die Sieben-Tage-Frist. Die marktlichen Auswirkungen seien jedoch
marginal, da diese Bereiche nur wenig genutzt würden. 94
c) Ausführungen der Intendantin zum Sendungsbezug und zur Verweildauer
Serviceinformationen wie die Flugdaten gehörten zum öffentlich-rechtlichen
Auftrag des rbb. Das Kinoprogramm finde sich konkret in den unterschiedlichen
88
Weltverband der Bibliotheken (IFLA), S. 1 f.
89
Deutscher Volkshochschulverband e.V. (dvv)
90
Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), S. 1
91
Evangelische Kirche in Deutschland, S. 2
92
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), S. 3
93
Deutscher Familienverband, S. 2
94
Solon, Ziff. 3.3.1, S. 29
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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