rbbtext - beim rbb

vor der Veröffentlichung kontrolliert werden von dem redaktionell
Verantwortlichen. 83
Nach der Literaturauffassung kommt es dabei nicht auf die Begutachtung des
einzelnen Beitrages an. Maßgeblich sei vielmehr eine publizistisch kohärente
Gesamtordnung des Nebeneinanders von Beiträgen. Es sei dementsprechend nicht
ausgeschlossen, dass einzelne Elemente, die für sich gesehen keine spezifische
Formung aufweisen, zulässigerweise im Rahmen eines unter publizistischen
Gesichtspunkten kohärenten Nebeneinanders von Beiträgen platziert werden
dürfen. 84
Zwar könnte die Aufzählung von Beispielen in der amtlichen Begründung zum 12.
RÄStV für eine Einzelbetrachtung sprechen. Dies schließt nach Ansicht des rbb-
Rundfunkrates jedoch nicht aus, dass auch von Dritten erstellte Beiträge das
Kriterium der journalistisch-redaktionellen Veranlassung erfüllen. Entscheidend ist,
ob diese Beiträge von der Redaktion im Sinne der in der amtlichen Begründung
genannten Tätigkeitsschwerpunkte letztverantwortlich betreut werden. Dies folgt
aus den Formulierungen „unredigiert“, „nicht bearbeitet“ und „nicht gewichtet“.
Somit ist nach Auffassung des rbb-Rundfunkrates auch die Übernahme einzelner
nicht selbständig erstellter Elemente möglich, sofern sie sich in ein entsprechendes
Gesamtangebot sinnvoll einbetten oder dieses ergänzen und von der zuständigen
Redaktion letztverantwortlich betreut werden.
Der rbb-Rundfunkrat hat keinen Zweifel daran, dass rbbtext journalistischredaktionell
veranlasst und gestaltet ist. Es liegt in der Natur des Teletextes, dass
er überwiegend aus Text-Informationen besteht. Diese werden von redaktionellen
Mitarbeitern des rbb erstellt. Die Intendantin teilt hierzu mit, dass aktuelle
Nachrichten aus Politik, Sport, Kultur, Wirtschaft und Vermischtes sowie
vertiefende Hintergrundinformationen zu den Nachrichten von der Text- und
Onlineredaktion der Hörfunkwelle Inforadio (einem überwiegend auf Nachrichten
ausgerichteten Radioprogramm) aufbereitet werden. Darüber hinaus stellt diese
auch Dossiers zu aktuellen Ereignissen, großen Sportevents und
Programmschwerpunkten zusammen. Zudem übernimmt rbbtext Inhalte von ARD
Text wie beispielsweise umfangreiche Dossiers oder Berichterstattungen zu
Sportgroßereignissen, Wahlen sowie Sportergebnisdienste. Diese Inhalte für ARD
Text werden von der ARD Text-Redaktion erstellt. Gemeinsam mit ARD Text hat
rbbtext die Importe für Wetterberichte und Börsendaten eingerichtet. Die
Videotexte von KI.KA und MDR übernehmen die rbbtext-Seiten zum
Sandmännchen. Die KI.KA-Videotexte werden von der KI.KA-Text-Redaktion erstellt.
KI.KA-Text unterliegt besonderer redaktioneller Prüfung und bietet so einen
Schutzraum für Kinder. Alle Inhalte von rbbtext sind somit redaktionell
verantwortet. Soweit Serviceinformationen wie beispielsweise die von dem VZBO
angesprochenen Flugdaten (die im Übrigen auch keines Sendungsbezuges
bedürfen, vgl. hierzu Seite 41) oder auch die von den Gutachtern kritisierten
Wetterberichte, Börsendaten, Spielstände oder Verkehrshinweise übernommen
werden, schadet dies im Übrigen nicht, da diese sich sinnvoll in das Gesamtangebot
83
Peters, a.a.O., Rn. 229
84
Hain, Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und
Deutschlandradio nach dem 12. RÄStV, Rechtsgutachten, 2009, S. 86
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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