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rbbtext - beim rbb

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oder Berichterstattungen zu Sportgroßereignissen, Wahlen sowie<br />

Sportergebnisdienste. 78 Diese Inhalte für ARD Text würden von der ARD Text-<br />

Redaktion erstellt. 79 Gemeinsam mit ARD Text habe <strong><strong>rbb</strong>text</strong> die Importe für<br />

Wetterberichte und Börsendaten eingerichtet. Die Videotexte von KI.KA und MDR<br />

übernähmen die <strong><strong>rbb</strong>text</strong>-Seiten zum Sandmännchen. Die KI.KA-Videotexte würden<br />

von der KI.KA-Text-Redaktion erstellt. Als Schutzraum für Kinder unterliege KI.KA-<br />

Text besonderer redaktioneller Prüfung. 80<br />

Zu den Ausführungen Solons teilt die Intendantin in ihrer Kommentierung des<br />

marktlichen Gutachtens mit, weder Börsenkurse noch Spielstände und<br />

Kulturprogramm würden ohne journalistisch-redaktionelle Bearbeitung<br />

aufgenommen. Die Veranstaltungshinweise würden zudem konzeptionell<br />

überarbeitet, um den Sendungsbezug noch deutlicher werden zu lassen. 81<br />

c) Entscheidung des Rundfunkrates<br />

<strong><strong>rbb</strong>text</strong> enthält nach Ansicht des <strong>rbb</strong>-Rundfunkrates ausschließlich journalistischredaktionell<br />

veranlasste und gestaltete Angebote.<br />

Der Begriff „journalistisch-redaktionell“ verlangt nach der amtlichen Begründung<br />

eine planvolle Tätigkeit mit dem Ziel der Herstellung und zeitnahen Weitergabe<br />

eines Angebots, das den Anforderungen des § 11 RStV als Beitrag zur<br />

Meinungsbildung genügt. „Als journalistisch-redaktionelle Tätigkeitsschwerpunkte<br />

kommen insbesondere die recherchierende Sammlung, die auswählende und<br />

gewichtende Bewertung recherchierter Quellen sowie die systematisierende und<br />

strukturierende sprachliche oder sonstige Aufbereitung in Betracht. Eine<br />

Veranlassung ist zum Beispiel dann gegeben, wenn der journalistisch-redaktionell<br />

bearbeitete Gegenstand öffentliche Relevanz aufweist. Journalistisch-redaktionelle<br />

Gestaltung ist gegeben, wenn das für das in Bearbeitung befindliche Angebot<br />

ausgewählte Material in eigenständiger Weise in Text, Bild oder Ton geformt wird.<br />

Somit sind zufällige Ansammlungen (unredigierte Chats, Messeergebnisse), nicht<br />

bearbeitete Wiedergaben (Web-Kamera, Foto-Galerie) oder nicht gewichtete Inhalte<br />

(aufgelistete Agenturmeldungen) Beispiele für Angebote, die das Merkmal<br />

journalistisch-redaktionell nicht erfüllen.“ 82 In der Literatur wird zusätzlich darauf<br />

hingewiesen, dass das Angebot nach journalistischen Gesichtspunkten und<br />

Leitlinien zu erfolgen habe. So bedeute „journalistisch“ die Beachtung anerkannter<br />

journalistischer Grundsätze wie das Gebot der Unabhängigkeit, Sachlichkeit und des<br />

Wahrheitsschutzes, der Trennungsgrundsatz von Programm und Werbung sowie<br />

das allgemeine Verbot rechtswidriger Handlungen. Auch müsse verständlich<br />

formuliert werden und die Programmgrundsätze wie die Achtung und der Schutz<br />

der Würde des Menschen eingehalten werden. „Redaktionell“ bedeute, dass die<br />

verantwortliche Redaktion sicherzustellen hat, dass die journalistischen Arbeiten<br />

78<br />

Telemedienkonzept, S. 9 f.<br />

79<br />

Telemedienkonzept ARD Text, S. 196<br />

80<br />

Telemedienkonzept KI.KA-Text, S. 184<br />

81<br />

Kommentierung des marktlichen Gutachtens, S. 9<br />

82<br />

amtliche Begründung zum 12. RÄStV, zu §11d, S. 16<br />

Beschluss mit Entscheidungsbegründung des <strong>rbb</strong>-Rundfunkrates zu <strong><strong>rbb</strong>text</strong><br />

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