rbbtext - beim rbb
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oder Berichterstattungen zu Sportgroßereignissen, Wahlen sowie<br />
Sportergebnisdienste. 78 Diese Inhalte für ARD Text würden von der ARD Text-<br />
Redaktion erstellt. 79 Gemeinsam mit ARD Text habe <strong><strong>rbb</strong>text</strong> die Importe für<br />
Wetterberichte und Börsendaten eingerichtet. Die Videotexte von KI.KA und MDR<br />
übernähmen die <strong><strong>rbb</strong>text</strong>-Seiten zum Sandmännchen. Die KI.KA-Videotexte würden<br />
von der KI.KA-Text-Redaktion erstellt. Als Schutzraum für Kinder unterliege KI.KA-<br />
Text besonderer redaktioneller Prüfung. 80<br />
Zu den Ausführungen Solons teilt die Intendantin in ihrer Kommentierung des<br />
marktlichen Gutachtens mit, weder Börsenkurse noch Spielstände und<br />
Kulturprogramm würden ohne journalistisch-redaktionelle Bearbeitung<br />
aufgenommen. Die Veranstaltungshinweise würden zudem konzeptionell<br />
überarbeitet, um den Sendungsbezug noch deutlicher werden zu lassen. 81<br />
c) Entscheidung des Rundfunkrates<br />
<strong><strong>rbb</strong>text</strong> enthält nach Ansicht des <strong>rbb</strong>-Rundfunkrates ausschließlich journalistischredaktionell<br />
veranlasste und gestaltete Angebote.<br />
Der Begriff „journalistisch-redaktionell“ verlangt nach der amtlichen Begründung<br />
eine planvolle Tätigkeit mit dem Ziel der Herstellung und zeitnahen Weitergabe<br />
eines Angebots, das den Anforderungen des § 11 RStV als Beitrag zur<br />
Meinungsbildung genügt. „Als journalistisch-redaktionelle Tätigkeitsschwerpunkte<br />
kommen insbesondere die recherchierende Sammlung, die auswählende und<br />
gewichtende Bewertung recherchierter Quellen sowie die systematisierende und<br />
strukturierende sprachliche oder sonstige Aufbereitung in Betracht. Eine<br />
Veranlassung ist zum Beispiel dann gegeben, wenn der journalistisch-redaktionell<br />
bearbeitete Gegenstand öffentliche Relevanz aufweist. Journalistisch-redaktionelle<br />
Gestaltung ist gegeben, wenn das für das in Bearbeitung befindliche Angebot<br />
ausgewählte Material in eigenständiger Weise in Text, Bild oder Ton geformt wird.<br />
Somit sind zufällige Ansammlungen (unredigierte Chats, Messeergebnisse), nicht<br />
bearbeitete Wiedergaben (Web-Kamera, Foto-Galerie) oder nicht gewichtete Inhalte<br />
(aufgelistete Agenturmeldungen) Beispiele für Angebote, die das Merkmal<br />
journalistisch-redaktionell nicht erfüllen.“ 82 In der Literatur wird zusätzlich darauf<br />
hingewiesen, dass das Angebot nach journalistischen Gesichtspunkten und<br />
Leitlinien zu erfolgen habe. So bedeute „journalistisch“ die Beachtung anerkannter<br />
journalistischer Grundsätze wie das Gebot der Unabhängigkeit, Sachlichkeit und des<br />
Wahrheitsschutzes, der Trennungsgrundsatz von Programm und Werbung sowie<br />
das allgemeine Verbot rechtswidriger Handlungen. Auch müsse verständlich<br />
formuliert werden und die Programmgrundsätze wie die Achtung und der Schutz<br />
der Würde des Menschen eingehalten werden. „Redaktionell“ bedeute, dass die<br />
verantwortliche Redaktion sicherzustellen hat, dass die journalistischen Arbeiten<br />
78<br />
Telemedienkonzept, S. 9 f.<br />
79<br />
Telemedienkonzept ARD Text, S. 196<br />
80<br />
Telemedienkonzept KI.KA-Text, S. 184<br />
81<br />
Kommentierung des marktlichen Gutachtens, S. 9<br />
82<br />
amtliche Begründung zum 12. RÄStV, zu §11d, S. 16<br />
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des <strong>rbb</strong>-Rundfunkrates zu <strong><strong>rbb</strong>text</strong><br />
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