rbbtext - beim rbb

Nachrichten, Service und Programmhinweise leiste rbbtext einen wichtigen Beitrag
für die Region. Der Service-Gedanke stehe beispielsweise bei den Rubriken „Notizen
für Hörgeschädigte“, „Behinderten-Service im öffentlichen Nahverkehr“ oder
„Notruftelefone“ im Mittelpunkt. rbbtext berichte journalistisch objektiv und
unparteiisch und sei frei von kommerziellen Interessen. Technische Manipulationen
– etwa durch Viren oder Hacker - seien unmöglich. Teletext sei ein leicht
zugängliches Medium. Nahezu jedes Fernsehgerät könne Teletext empfangen, ohne
dass sich dies auf den Preis niederschlage. rbbtext spreche gezielt bestimmte
Bevölkerungsgruppen an. Über Tafel 150 blende er Untertitel ein und fördere damit
die Medienkompetenz Hörbehinderter und ermögliche ihnen die Teilhabe an der
Informationsgesellschaft. rbbtext richte sich darüber hinaus an alle Alters- und
Zielgruppen. Er könne von allen 24 Stunden täglich empfangen werden, denn er
enthalte keine Seiten, die die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen
beeinträchtigten. 52
Die grundsätzlichen Bedenken des VZBO gegen den Teletext sollten sich nach
gerichtlicher Klärung und jahrzehntelanger Existenz inzwischen erledigt haben. Es
habe sich eine friedliche Kooexistenz etabliert, die den Pressenangeboten nicht
zum marktlichen Nachteil gereiche. 53
Für die Verbreitung seiner Angebote setzte der rbb auf verschiedene Ausspielwege,
damit die Nutzer ihren Nutzungsgewohnheiten und –bedürfnissen entsprechend
bedient werden könnten. Dies gebe der 12. RÄStV vor. Teil des Auftrages des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei es, seine Programmangebote auch unter den
Bedingungen des Medienwandels und damit insbesondere auf neuen
Verbreitungswegen zugänglich zu machen. Die Verbreitung sei grundsätzlich
technologieneutral. Das Online- und das Mobil-Ausspiel entspreche eins zu eins dem
im Fernsehen abrufbaren rbbtext. 54
3. Entscheidung des rbb-Rundfunkrates
Auf der ersten Stufe prüft der rbb-Rundfunkrat, ob das Angebot gemäß § 11 RStV
geeignet ist, als Medium und Faktor freier individueller und öffentlicher
Meinungsbildung zu wirken und dadurch die demokratischen, sozialen und
kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen.
Der rbb-Rundfunkrat erachtet rbbtext als vom Auftrag des öffentlich-rechtlichen
Rundfunks umfasst. Seiner Auffassung nach umfasst der Auftrag zur Veranstaltung
von Fernseh- und Hörfunkprogrammen nach dem Willen des Gesetzgebers auch die
Veranstaltung von Teletext. 55 In der amtlichen Begründung zu § 11b
(Fernsehprogramme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks) heißt es insoweit: „Der
Auftrag für die in § 11b genannten Programme umfasst auch die Verbreitung von
Fernsehtext“. 56 Die korrelierende Aussage findet sich zu § 11c für die öffentlich-
52
Telemedienkonzept, S. 4 f.
53
Kommentierung der Intendantin, S. 2
54
Kommentierung der Stellungnahmen Dritter, S. 2 f., Kommentierung der marktlichen Gutachten, S. 9
55
so auch der VPRT in seiner Stellungnahme, S. 51
56
amtliche Begründung zum 12. RÄStV, zu § 11b, S. 13
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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