rbbtext - beim rbb

Details nennen kann. Zu diesem Ergebnis kommt auch Peters 22 und führt aus, dass
es unmöglich sei, das Angebot im einzelnen zu beschreiben. Einerseits müsse das
Telemedienkonzept deutlich konkreter als die Gesetzesvorgabe sein; andererseits
brauche es nicht das Angebot in allen Einzelheiten umfassen, wie etwa einzelne
Unterseiten oder Einzelthemen. Peters hält es daher für zweckmäßig,
charakteristische Beispiele expressis verbis anzuführen und sodann „vergleichbare
Fälle“ einzubeziehen.
Eben dies leistet das Telemedienkonzept, das die Zielgruppe, den Inhalt und die
publizistische Ausrichtung sowie die Verweildauer beschreibt und damit die
Vorgaben aus § 11f Abs. 1 RStV und Ziffer II (1) a) der rbb-Verfahrensregeln
erfüllt. Darüber hinaus erläutert das Konzept die Angebotsformen und die
Darstellungsmöglichkeiten von rbbtext sowie unter Nennung verschiedener
Beispiele dessen einzelne Angebotsbestandteile und zeigt auf, in welche Richtung
sich das Angebot mit der zunehmenden Digitalisierung bewegt. Auch zu den drei
Stufen finden sich die erforderlichen Angaben in dem Telemedienkonzept. Der rbb-
Rundfunkrat berücksichtigt dabei die Besonderheiten des Teletextes, dessen
herausragendes Merkmal die Kürze und die Aktualität der Meldungen ist. Eine
tiefergehende Beschreibung ist daher tatsächlich nicht möglich. Hinzu kommt, dass
rbbtext inklusive der Folgeseiten aus ca. 1500 Seiten besteht. Die Beschreibung
jeder Seite ist schlicht nicht leistbar.
Insbesondere zukünftige Entwicklungen können nicht im einzelnen beschrieben
werden, denn den Rundfunkanstalten muss nach Ansicht des rbb-Rundfunkrates ein
ausreichender Entwicklungskorridor zugestanden werden, innerhalb dessen die
tägliche Arbeit unter journalistischen Grundsätzen stattfinden kann. Zur adäquaten
Auftragserfüllung, insbesondere hinsichtlich der telemedienspezifischen
Anforderungen des § 11d Abs. 3 RStV, muss der rbb zeitnah und flexibel auf
technische Entwicklungen reagieren können. Entgegen der Befürchtung einiger
Stellungnehmenden verhindert dies nicht neue Dreistufentests. Maßgeblich für die
Einleitung eines neuen Verfahrens sind ausschließlich die Aufgreifkriterien in § 11f
Abs. 3 Satz 2 RStV. Danach liegt ein neues bzw. verändertes Angebot insbesondere
dann vor, wenn die inhaltliche Gesamtausrichtung des Angebots oder die
angestrebte Zielgruppe verändert wird. Konkretisiert werden diese
Voraussetzungen in Ziffer I (2) a) und b) der rbb-Verfahrensregeln. Lit. b) bestimmt
über eine Negativabgrenzung, dass kein neues oder verändertes Angebot
insbesondere bei der Veränderung oder Neueinführung einzelner Elemente oder
der Weiterentwicklung einzelner Formate ohne Auswirkung auf die
Grundausrichtung des Angebots (Nr. 1), bei der Verbreitung bereits bestehender
Telemedien auf neuen technischen Verbreitungsplattformen (Nr. 3
„Technikneutralität“) sowie bei der Weiterentwicklung im Zuge der technischen
Entwicklung auf bereits bestehenden Plattformen (Nr. 4) vorliegt. Dies verdeutlicht
den einzuräumenden Entwicklungskorridor, der zwangsläufig aus dem
hochdynamisch funktionierenden Internet folgt und dem Umstand, dass die analoge
Ausstrahlung von der digitalen überholt wird.
22
Peters, a.a.O., Rn. 345
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
20