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Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext 2
INHALTSVERZEICHNIS Änderungen des Telemedienkonzepts 1 Entscheidung 2 BEGRÜNDUNG 3 Aufbau der Entscheidungsbegründung 3 Zusammenfassung 3 Aktuelle Fassung des Telemedienkonzepts 3 Rechtlicher Rahmen 3 I. Dreistufentest (Bestands-) Verfahren nach dem RStV 3 II. Gegenstand des Dreistufentest-Verfahrens 4 III. Teletext als Prüfungsgegenstand im Dreistufentest-Verfahren 4 DIE BEGRÜNDUNG IM EINZELNEN 6 A) Prüfungsgegenstand 6 I. Inhalt des Angebots 6 II. Verweildauerkonzept 7 B) Verfahren 8 I. Verfahrensablauf 8 II. Verfahrensrügen 10 1. Fristen 10 a) Stellungnahmen Dritter 10 b) Entscheidung des Rundfunkrates 10 2. Veröffentlichung von Gutachten 11 a) Stellungnahmen Dritter 11 b) Entscheidung des Rundfunkrates 11 3. Hinreichend konkrete Angebotsbeschreibung 12 a) Stellungnahmen Dritter 12 b) Ausführungen der Intendantin 13 c) Entscheidung des Rundfunkrates 14 aa) Detaillierungsgrad 14 bb) Aussagen zu marktlichen Auswirkungen 16 cc) Angaben zu § 11f Abs. 4 S. 4 RStV 17 C) Materielle Prüfung 19 Erste Stufe: Demokratische, soziale und kulturelle Bedürfnisse 19 I. Allgemeine Anforderungen, § 11 RStV 19 1. Stellungnahmen Dritter 20 2. Ausführungen der Intendantin 22 3. Entscheidung des Rundfunkrates 23 II. Telemedienspezifische Anforderungen, § 11d Abs. 3 RStV 25 Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext 3
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die Intendantin hingegen nicht. All
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Der Nutzenverlust für die Konsumen
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Er weist jedoch ausdrücklich darau
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Zudem meint der VZBO (wie im Übrig
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d) Entscheidung des rbb-Rundfunkrat
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eine meinungsbildende Funktion aber
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Die Finanzierung des Angebots erfol
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Kosten für Onlinerechte anfielen,
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