rbbtext - beim rbb

Intendantin für abwegig. Der rbb prüfe Veränderungen seiner Telemedienangebote
auch vor dem Hintergrund der Notwendigkeit eines neuen Dreistufentest-
Verfahrens. Sollten Elemente zu einem neuen oder veränderten Angebot führen,
das eines Dreistufentest-Verfahrens bedürfte, werde der rbb selbstverständlich ein
solches Verfahren einleiten. 17
Die Online- und die Mobil-Verbreitung von rbbtext entspreche eins zu eins dem über
das Fernsehen abrufbaren rbbtext. Zusätzliche redaktionelle Leistungen würden
nicht erbracht, weswegen es sich auch nicht um ein neues oder zusätzliches
Angebot handele, sondern um die Möglichkeit, das bestehende Angebot technisch
auf einem alternativen Weg abzurufen (vgl. hierzu auch C 2, S. 22). 18
Die Intendantin verweist in ihrer Kommentierung hinsichtlich allgemeiner
Kritikpunkte im Übrigen auf den allgemeinen Teil der Kommentierung der ARD zu
den Stellungnahmen Dritter. Dort teilen die Intendantinnen und Intendanten unter
anderem mit, dass sie Angaben zu den marktlichen Auswirkungen bereits in den
Telemedienkonzepten für nicht erforderlich halten. § 11f Abs. 4 RStV schreibe
nicht zwingend vor, dass entsprechende Aussagen zu Beginn des Verfahrens
erfolgen müssten. Die ARD wolle die Marktgutachten nicht mit eigenen Aussagen
präjudizieren. Da der publizistische und ökonomische Wettbewerb unterschiedlich
sein könne, erfolge aus Gründen der Genauigkeit eine getrennte Analyse, um den
unterschiedlichen Wirkungszusammenhängen der Wettbewerbsbereiche gerecht zu
werden. 19
c) Entscheidung des rbb-Rundfunkrates
Nach Ansicht des rbb-Rundfunkrates ist die vorgelegte Angebotsbeschreibung
hinreichend konkret. Im einzelnen:
aa) Detaillierungsgrad
Welcher Detaillierungsgrad für die Angebotsbeschreibung erforderlich ist, ist durch
Auslegung der Formulierung „näher beschreiben“ zu ermitteln. Einen Anhaltspunkt
liefert die amtliche Begründung zu § 11f RStV. „Aus dem Text muss sich ablesen
lassen, wer angesprochen werden soll, was vorrangig angeboten wird und wie das
Angebot sich ausrichtet. In jedem Falle muss die Obergrenze für die zeitliche
Verfügbarkeit angegeben werden. Archivangebote, die für unbegrenzte Zeit
zulässig sind, müssen als solche benannt werden.“ 20
Gemeint ist damit nach Ansicht des rbb-Rundfunkrates ein mittleres
Abstraktionsniveau. Es liegt in der Natur der Sache, dass ein „Konzept“ als
formuliertes Gedankengerüst, als erste Fassung einer Schrift bzw. als
stichwortartiger Entwurf 21 für ein bestimmtes Vorhaben nicht bereits auch kleinste
17
Kommentierung zu den Stellungnahmen Dritter, S. 2
18
wie vor, S. 3; Kommentierung zu den marktlichen Auswirkungen, S. 9
19
Kommentierung der Stellungnahmen Dritter zu den gemeinschaftlichen Telemedienkonzepten der ARD, S. 90
20
amtliche Begründung zum 12. RÄStV, zu § 11f Abs. 1, S. 21
21
Duden, Das Fremdwörterbuch, 25. Aufl. 2009, Stichwort „Konzept“
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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