rbbtext - beim rbb

detailliertere Beschreibung fordert und insbesondere beispielhafte Aufzählungen
ablehnt.
Der VPRT bemängelt pauschal den Abstraktionsgrad des Telemedienkonzepts.
Zudem befürchtet er, dass zukünftige Entwicklungen mit dem vorliegenden
Telemedienkonzept genehmigt werden könnten. 13 Weiter rügt er zumindest
hinsichtlich rbbonline, dass zu den marktlichen Auswirkungen in der
Angebotsbeschreibung keine Aussagen getroffen worden sind. Dies verhindere eine
Stellungnahme Dritter bereits während des Verfahrens. 14 Der rbb-Rundfunkrat
berücksichtigt unter anderem auch diese Kritik ebenso in dem vorliegenden
Verfahren.
Die Gutachter von Solon meinen, die Online- und Mobil-Ausspielung von rbbtext sei
kritisch zu bewerten. Vor allem die Mobil-Ausspielung sollte als eigenes Angebot
verstanden werden. Die Nutzung von Mobiltelefonen zur Informationsgewinnung
„stecke noch in den Kinderschuhen“. Es fehle die journalistisch-redaktionelle
Einbettung des Angebots in ein bestehendes rbb-Angebot. 15
b) Ausführungen der Intendantin
Die Intendantin stellt zunächst fest, dass sich nur zwei Stellungnehmende (VPRT
und VZBO) konkret zu rbbtext geäußert haben. Im Vergleich zu deren
Ausführungen zu den Gemeinschaftsangeboten der ARD und zu rbbonline
konzentrierten sich diese Stellungnahmen jedoch nur auf wenige Punkte. Zudem
habe der VPRT zu Recht auf die amtliche Begründung zum 12. RÄStV hingewiesen,
wonach die Veranstaltung von Teletext vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst
sei. Dies alles werte die Intendantin als Indiz für eine grundsätzliche
Unbedenklichkeit von rbbtext. 16
Hinsichtlich des Vorwurfs eines nicht hinreichend konkreten Telemedienkonzepts
verweist die Intendantin auf ihre Kommentierung der Stellungnahmen Dritter zu
rbbonline. Die dortigen Ausführungen sind ebenso wie die dortige Kritik Dritter nur
begrenzt auf rbbtext übertragbar, da sie auf die speziell zu rbbonline erhobenen
Vorwürfe eingehen. Dennoch wird deutlich, dass die Intendantin der Auffassung ist,
die Beschreibung in einem Konzept sei nur durch einen angemessenen
Abstraktionsgrad leistbar. Diese folge zum einen aus dem Begriff „Konzept“. Zum
anderen handele es sich um ein dynamisches (Online-) Angebot, das sich in
ständiger redaktioneller Bearbeitung und Erneuerung befinde. Eine beispielhafte
Aufzählung habe die Intendantin im Bereich der Angebotsbestandteile gewählt.
Auch sei der Dreistufentest für den Bestand nicht mit der Beschreibung eines erst
geplanten neuen Angebots vergleichbar. Hinzu komme, dass die in der
Beschreibung genannten Beispiele leicht im Detail online nachvollziehbar seien.
Die Befürchtung des VPRT, eine etwaige Genehmigung der Angebotsbeschreibung
stelle zugleich eine Ermächtigung für alle weiteren Entwicklungen dar, hält die
13
VPRT, S. 51
14
VPRT, S. 45
15
Solon, S. 30
16
Telemedienkonzept, S. 1
Beschluss mit Entscheidungsbegründung des rbb-Rundfunkrates zu rbbtext
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