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RECHT
chen Haftungs- sondern auch wegen der immensen Reputationsschäden
solchen Auswüchsen entschlossen juristisch, aber
auch geschäftspolitisch entgegentreten müssten.
Nach dem eher etwas knapp gehaltenen 4. Teil (Leistungsstörungen
und Kündigung) folgt abschließend der umfangreiche
Abschnitt zur Kreditsicherung. Im Einzelnen werden
die Formen der Personalsicherheit (Bürgschaft, Garantie, Patronatserklärung,
Schuldbeitritt), die Sicherungsübereignung,
die Sicherungsabtretung, die Grundschuld und das Pfandrecht
behandelt. Selbstverständlich sind auch hier die einschlägigen
Formulare angefügt.
Insgesamt fällt die Bewertung sehr positiv aus. Das gesamte
Kreditvertragsrecht wird aus einem Guss und anschaulich
dargestellt. Zu den einzelnen Streitpunkten und Problemen
wird nach zuverlässiger Wiedergabe des Meinungsstands eine
Lösung aufgezeigt. Auch wenn die Darstellung aus der Sicht
des Bankjuristen erfolgt, ist sie nie einseitig oder verkürzt.
Kai-Oliver Knops/Niklas Korff/Malte Lassen. Bank- und
Kapitalmarktrecht, Kohlhammer-Verlag, Stuttgart
2012. ISBN 978-3-17-021776-8. XI, 146 Seiten, kart.,
19,90 €.
Gegenstand des Bankrechts
sind die besonderen
rechtlichen Regelungen
für Banken und
Bankgeschäfte, wobei
man zwischen dem
öffentlichen Bankrecht
(im Wesentlichen Aufsichtsrecht)
und dem
privaten Bankrecht,
das die Beziehungen
des Kreditinstituts zu
seinen Kunden bei
der Durchführung von
Bankgeschäften regelt,
unterscheidet.
Das Kapitalmarktrecht
kann definiert werden
als die Gesamtheit der Normen, Geschäftsbedingungen und
Standards, mit denen die Organisation der Kapitalmärkte und
der auf sie bezogenen Tätigkeiten sowie das marktbezogene
Verhalten der Marktteilnehmer geregelt werden sollen. Bankrecht
und Kapitalmarktrecht haben sich mittlerweile in enger
Verknüpfung miteinander zu eigenständigen Rechtsgebieten
mit hoher Dynamik entwickelt.
Zu dieser Dynamik hat in hohem Maße der (europäische und
nationale) Gesetzgeber beigetragen, der im Kapitalmarktrecht
angesichts der fortschreitenden Internationalisierung der
Märkte und der Entwicklung immer neuer Finanzprodukte die
Rahmenbedingungen schaffen muss. Betrafen die Regelungen
zunächst häufig Liberalisierungen und Modernisierungen
zur Förderung von Bank- und Kapitalmarktgeschäften, steht
nach der großen Finanzmarktkrise mehr der Gedanke der Regulierung
und Einschränkung im Vordergrund. Unabhängig
von den Krisen der Finanzmärkte wurde die Aktivität des nationalen
Gesetzgebers gefördert und vorangetrieben durch europarechtliche
Vorgaben, die zu weitreichenden Änderungen
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im Verbraucherdarlehensrecht und im Zahlungsverkehrsrecht
geführt haben. Aber auch die Rechtsprechung war und ist gefordert,
Grundsätze der Anlageberatung und Aufklärung zu
präzisieren und den Entwicklungen anzupassen sowie Antworten
auf neue Fragen und Phänomene zu finden.
Die Bedeutung des Rechtsgebiets schlägt sich in zahlreichen
Neuerscheinungen und Neuauflagen in den letzten Jahren
nieder, wobei es sich in der Regel um umfangreiche, gerade
noch in einen Band passende Darstellungen handelt (vgl.
die Rezensionen in Fachbuchjournal 2/2011 S. 36-42 und
5/2011 S. 34-39). Und nun legt der Kohlhammer-Verlag einen
schmalen Band vor mit der Ankündigung, dass das Werk „die
Grundlagen des Bank- und Kapitalmarktrechts“ komprimiert
und verständlich darstellt.
Und das alles auf knapp 150 Seiten, fragt man sich angesichts
dieser Ankündigung mit deutlicher Skepsis. Sieht man sich
diese Neuerscheinung genauer an, relativiert sich Einiges. Es
handelt sich um ein Werk aus der Reihe „Kompass Recht“.
Diese Reihe wendet nicht nur an Studierende der Rechtswissenschaft
– im Universitätsstudium, wo das Bank- und Kapitalmarktrecht
vor zwanzig Jahren in kaum einem Lehrplan
oder Vorlesungsverzeichnis zu finden war, wurde inzwischen
auch ein Schwerpunktbereich Kapitalmarktrecht geschaffen
–, sondern auch anderer Fakultäten mit dem Gebiet Recht
als Nebenfach sowie an Studierende an Fachhochschulen und
Berufsakademien etc.
Die ersten drei Kapitel behandeln das Bankrecht, Kapitel 4 ist
dem Kapitalmarktrecht vorbehalten. Nach den bankvertraglichen
Grundlagen werden die Geschäftsbeziehungen zwischen
Bank und Kunden und die sich daraus ergebenden Verhaltenspflichten
erläutert mit einem eigenen Abschnitt über die
Aufklärungs- und Beratungspflichten. Von den der Konkretisierung
des Bankrechts dienenden AGB handelt der letzte
Abschnitt des einleitenden Kapitels.
Das 2. Kapitel befasst sich mit Kredit und Kreditsicherheiten.
Gegenüber dem einleitenden Kapitel weisen diese Ausführungen
mehr Tiefgang auf, was sich auch in den Hinweisen auf
Rechtsprechung zeigt. Mehr im Schnelldurchgang handelt
das 3. Kapitel dann die Themen Konto und Zahlungsverkehr
ab. Neben dem Girokonto werden das Sparkonto, das Festgeldkonto,
der Überweisungs- und Lastschriftverkehr sowie
in aller Kürze das Scheckgeschäft, das EC-Karten- und Kreditkartengeschäft
vorgestellt. Negativ fallen in diesem Kapitel
einige Flüchtigkeitsfehler und teilweise geringe Sorgfalt
bei der Formulierung auf. Unter anderem wird aus der Rechnungslegungsverordnung
eine Rechnungsverlegungsordnung
– besser hätte es auch ein Satiriker nicht ausdrücken können.
Das abschließende Kapitel zum Kapitalmarktrecht gibt einen
schnellen Überblick über die Grundlagen, einzelne wichtige
Gesetze und das System der Aufsicht.
Die dem Band beigelegte CD enthält eine Hörfassung des
Buch inhalts, interaktive Klausurfälle mit Lösungen, die die
Subsumtionstechnik verständlich machen, Multiple-Choice-
Tests zur Überprüfung des erlernten Wissens sowie einschlägige
Gesetze und Urteile.
Das Werk versucht einen schwierigen Spagat. Es will einerseits
(Nebenfach-) Studierenden ein schwieriges Rechtsgebiet näherbringen.
Für diesen Adressatenkreis wird der Stoff in der
Tat allgemein verständlich dargeboten. Dem interessierten
Einsteiger wird der Inhalt freilich an einigen Stellen zu speziell
sein (z.B. Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung,