BDEW - EW Medien

BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e. V.
Informationstag Energie
Entschädigungspraxis
in der Versorgungswirtschaft
21. März 2012, Berlin
Themen • Leitungs- und Wegerechte für eine sichere Energie- und
Wasserversorgung
• Grundlagen des Entschädigungsrechts
• Streitpunkt Entschädigungshöhe
• Entschädigungspraxis für Rohrleitungs- und Kabeltrassen
• Entschädigungspraxis für Freileitungen und Maststandorte
• Wertermittlungsgrundsätze durch Sachverständige
• Das Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) im Jahr 2012
Moderation Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Referenten Ingo Hemmersbach | RWE Deutschland AG, Essen
Holger Jürgens | Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur, Berlin
Prof. Dipl.-Ing. Wolfgang Kleiber FRICS | VALEURO Kleiber und Partner Grundstücks-
sachverständigengesellschaft, Berlin
Prof. Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch | Bundesgerichtshof, Karlsruhe
Dieter Schreiber | NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main
Carsten Wesche | BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
Besuchen Sie uns unter www.bdew.de

Programm
Mittwoch, 21. März 2012
9.00 Uhr Ausgabe der Tagungsunterlagen und Begrüßungskaffee
Moderation Carsten Wesche, Fachgebietsleiter Vertragsrecht und Leitungsrecht,
BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., Berlin
9.30 Uhr Begrüßung durch den Veranstalter
9.45 Uhr Energieversorgung und Allgemeinwohl – Entschädigungssätze im
Spannungsfeld zwischen Eigentümer- und Gemeinwohlinteresse
• Dauerhafte Sicherung von Leitungs- und Wegerechten
• Grundsätze der Enteignungsentschädigung
• Aktueller Diskussionsstand zu Entschädigungssätzen
Carsten Wesche, BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e.V., Berlin
10.30 Uhr Kaffeepause
11.00 Uhr Entschädigungssätze in der gerichtlichen Praxis
• Rechtsprechungsübersicht zur Enteignungsentschädigung
• Entschädigungspraxis im freihändigen Erwerb – Neue Tendenzen bei
Verhandlungen mit Forstbehörden, Bauernverbänden und der Bahn
• Sonderprobleme: Bauland, Bauerwartungsland, andere Teilmärkte
• Die Beauftragung des „richtigen Gutachters“ zur Feststellung der
Entschädigung
Dieter Schreiber, Abteilungsleiter Anlagen- und Leitungsrechte,
NRM Netzdienste Rhein-Main GmbH, Frankfurt am Main
11.45 Uhr Verkehrswertermittlung von Grundstücken
• Grundlagen der Verkehrswertermittlung
• Ermittlungsgrundlagen nach Wertermittlungsverordnung – (WertV)
• Funktion von Gutachterausschüssen
Prof. Dipl.-Ing. Wolfgang Kleiber FRICS, VALEURO Kleiber und Partner
Grundstückssachverständigengesellschaft, Berlin
12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen
13.30 Uhr Wertminderung und Nutzungseinschränkung durch beschränkte
persönliche Dienstbarkeiten
• Bestimmung der belasteten Fläche
• Besonderheiten der Bodenbewertung
• Berücksichtigung des Entwicklungszustands (Flächen der Land-
und Forstwirtschaft, Bauerwartungsland, Rohbauland, Bauland)
• Bestimmung des Grads der Beeinträchtigung
• Wertminderungen
- innerhalb des Schutzstreifens von Leitungs- und Kabeltrassen
- außerhalb des Schutzstreifens
• Ermittlung der Wertminderung
Holger Jürgens, Diplom-Ingenieur, öffentlich bestellter Vermessungs-
ingenieur, öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für
Bewertung von bebauten und unbebauten Grundstücken (IHK Berlin),
Berlin

Kurzbeschreibung
14.30 Uhr Gutachten zur Anpassung der Hochspannungsmast-Entschädigung
in NRW
• Grundlagen der Ermittlung der Höhe der Entschädigung für Hochspannungsmaste
(Ertragsausfall / Ertragsminderung, Arbeitszeitmehr-
15.15 Uhr Kaffeepause
aufwand, Maschinen- und Materialeinsatz, Pflegeaufwand vor Ort)
• Ergebnisse des Sachverständigen-Gutachtens 2010
• Rahmenregelung mit den Landwirtschaftsverbänden in NRW vom
5.11.2010
• Ausblick – Weitere Rahmenregelungen in Deutschland?
Ingo Hemmersbach, Leiter der Abteilung Leitungs- und Wegerechte,
RWE Deutschland AG, Essen
15.45 Uhr Grundbuchbereinigungsgesetz im Jahr 2012
• Grundlagen und Hintergrund zum GBBerG und SachenR-DV
• Fristablauf zum 31.12.2010 – Was passiert jetzt?
• Umfang und Inhalt der Dienstbarkeit
• Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsgrundsätze
• Fälligkeit und Verzinsung
• Verzugsfolgen und Verjährung
• Verzicht bei Leitungsstilllegung bzw. Rückbau
Prof. Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch, Richter am Bundesgerichtshof,
V. Zivilsenat, Anwaltssenat, Karlsruhe
16.45 Uhr Abschlussdiskussion
17.00 Uhr Ende des Informationstages
Hintergrund
Die Höhe der Entschädigung für die Inanspruchnahme fremder Grundstücke zum Zwecke des
Leitungsbaus steht im Interessengegensatz zwischen Grundstückseigentümer und Netzbetreiber.
Mit der öffentlichen Diskussion über den notwendigen Leitungsausbau im Zuge der Energiewende
hat die Frage nach der angemessenen Entschädigung an Aktualität gewonnen.
Zudem ist in den neuen Bundesländern aufgrund der Fristenregelung des Grundbuchbereinigungsgesetzes
(GBBerG) seit 2011 eine Vielzahl von Entschädigungsfällen zu bearbeiten.
Die betroffenen Grundstückseigentümer hinterfragen zunehmend, ob die von der Netzwirtschaft
nach den entschädigungsrechtlichen Grundsätzen angebotene Entschädigung angemessen ist
oder nicht ein deutlich höherer Betrag gefordert werden könnte.
Die aktuelle Grundsatzdiskussion zur angemessenen Entschädigung betrifft die Netzbetreiber
der Strom-, Gas- und Wasserwirtschaft gleichermaßen und wirkt sich vom Höchstspannungsnetz
bis auf die örtlichen Verteilnetze aus.
Die Veranstaltung bietet einen Orientierungsrahmen für die Ermittlung einer angemessenen
Entschädigung, um bei Verhandlungen gegenüber den Grundstückseigentümern rechtssicher
und praxisorientiert argumentieren zu können.
Aufgrund der rechtlichen Besonderheiten in den neuen Bundesländern ist ein umfassender
Vortrag zum Thema "Das GBBerG im Jahre 2012" vorgesehen. Grundsätzliche Fragen zum
Anwendungsbereich und Praxisprobleme werden hier erörtert und diskutiert.
Zielgruppe
Fach- und Führungskräfte aus den Bereichen Technik, Recht, Liegenschaften und Netzdienste.

Anmeldung
Entschädigungspraxis in der Versorgungswirtschaft
21. März 2012, Berlin
Vor- und Nachname
Funktion
E-Mail*
Unternehmen
Abteilung
Postfach / Straße
PLZ / Ort
Telefon / Fax
BDEW-Mitglied Ja Nein
* Die Angabe der E-Mail Adresse ist freiwillig. Gerne lassen wir Ihnen über die E-Mail Adresse Informationen
zu eigenen ähnlichen Produkten zukommen. Sie können diese werbliche Nutzung jederzeit untersagen.
Abweichende Rechnungsanschrift
Unternehmen
Straße / Postfach
PLZ / Ort
Datum Unterschrift / Stempel
Termin und Ort
Veranstaltungstermin
Mittwoch, 21. März 2012
9.30 bis 17.00 Uhr
Konditionen
Teilnehmerbeitrag
€ 830,- für BDEW-Mitglieder
€ 1.090,- für Nicht-Mitglieder
(einschließlich Tagungsunterlagen, Mittag-
essen, Pausengetränken, zzgl. MwSt.).
Bei Absagen ab dem 13. Kalendertag vor
Veranstaltungsbeginn berechnen wir 50 %, bei
Absagen ab dem 7. Kalendertag vor Veran-
staltungsbeginn 100 % des Teilnahmebeitrags.
www.ew-online.de
Veranstaltungsort
Adina Apartment Hotel Hauptbahnhof
Platz vor dem Neuen Tor 6
10115 Berlin
Tel.: 0 30.2 00 03 20
Fax: 0 30.2 00 03 25 99
Zimmerreservierung
WIir haben im Tagungshotel ein Zimmerkontingent
zum Sonderpreis bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn
für Sie reserviert. Bitte buchen
Sie Ihre Übernachtung direkt unter dem
Stichwort "EW".
Eine Anfahrtsskizze zum Tagungshotel erhalten
Sie mit der Teilnahmebestätigung.
Fax 0 69.7 10 46 87-459
anmeldung@ew-online.de
Fragen zur Anmeldung?
Telefon 0 69.7 10 46 87-552
Ihre Ansprechpartner
Projektleitung: Claus Steinhäuser
Projektassistenz: Anna Hochscheid
Telefon 0 69.710 46 87-150
anna.hochscheid@ew-online.de
Veranstalter
EW Medien und Kongresse GmbH
Kleyerstraße 88
60326 Frankfurt am Main
info@ew-online.de
www.ew-online.de
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der EW Medien und Kongresse GmbH,
die auf Anfrage erhältlich sind.
In Kooperation mit
BDEW Bundesverband der Energie- und
Wasserwirtschaft e.V., Reinhardtstraße 32,
10117 Berlin
Ansprechpartner RA Carsten Wesche
Telefon 0 30.30 01 99-1522
carsten.wesche@bdew.de
Anreise
Für Ihre Anreise können Sie das kostengünstige
Veranstaltungsticket der DB nutzen.
Ausführliche Informationen dazu fi nden Sie
auf unserer Homepage unter der Rubrik „Veranstaltungen“.
Buchbar ist das Angebot ab
sofort unter der Hotline 0 18 05.31 11 53 mit
dem Stichwort: EW (Telefonkosten aus dem
Netz der Deutschen Telekom AG betragen
14ct/min. Die Hotline ist Montag bis Samstag
von 8.00–21.00 Uhr erreichbar.)
In Kooperation mit
Datenschutzhinweis
Ihre persönlichen Angaben werden von der
EW Medien und Kongresse GmbH nur für eigene
Direktmarketingzwecke, evtl. unter Einbeziehung
von Dienstleistern, verwendet.
Darüber hinaus erfolgt eine Weitergabe an
Dritte nur zur Vertragserfüllung oder wenn
wir gesetzlich dazu verpfl ichtet sind. Falls Sie
keine weiteren Informationen mehr erhalten
wollen, können Sie uns dies jederzeit mit Wirkung
in die Zukunft mitteilen.
Eine Veranstaltung der