Mai - Euroregion Elbe/Labe

Pirnaer Stadträten auf ihrer nächsten Sitzung vorgelegt werden soll. Vor allem seien die
Gesamtkosten auf 2,4 Millionen Euro heruntergeschraubt worden. Man habe die
Bauleistungen für Hafengestaltung und Außenanlagen, Parkflächen und Tanktechnik
zusammengestrichen,
Zuschüsse werden gesenkt
Geschrumpft – wenn auch längst nicht so stark – sind auch die Zuschüsse Pirnas. Sie werden
jetzt mit 250.000 Euro angegeben. „Die vorhandenen Mittel sind vorrangig für
Entschlammung, Steganlage, Dalben, Hafenstützpunkt und technische Zusatzausstattungen
einzusetzen“, berichtet Christian Flörke. Die Anforderungen in Bezug auf Ausstattung und
Service eines internationalen Wasserstützpunktes würden trotz der abgespeckten Variante
erfüllt.
Klar ist deshalb trotzdem längst nicht alles. Trotz des leicht gesunkenen Zuschusses hat Pirna
die nötigen 250.000 Euro nach wie vor nicht, zumindest nicht im Haushalt 2011/12. Um die
Wahlversprechen des Oberbürgermeisters dennoch halten zu können, will die
Stadtverwaltung deshalb schon auf das Haushaltsjahr 2013 zugreifen. Dieser Etat existiert
zwar noch gar nicht, aber rein rechtlich kann man ihn schon belasten. So etwas heißt
Verpflichtungsermächtigung – und genau diese will Pirna nun von den Stadträten.
Stadträte haben Bedenken
Dass die Räte diesem Ansinnen ihr Okay geben, ist längst nicht sicher. „Ich habe große
Bedenken bei unserer momentanen finanziellen Situation“, sagt Peter Tränkner,
Fraktionschef der Pirnaer Bürgerinitiativen (PB). Die angespannte Lage werde sich so schnell
nicht bessern.
So sind aktuell Mehrkosten bei der Sanierung der Pirnaer Lessing-Grundschule von 750.000
Euro zu stemmen (siehe Bericht Seite 15). Und das werde nicht die einzige Hiobsbotschaft
sein, befürchtet Stadtrat Tränkner. Bei den Wagner-Gedenkstätten Graupa müsse ebenfalls
mit einer höheren Summe als geplant gerechnet werden. „Und die Finanzierung des
Neubaus der Gauß-Schule ist auch noch nicht gesichert.“ Zwar sei das Vorhaben eines
Sportboothafens eine gute Sache: „Aber wir können uns das eben nicht leisten.“
Auch bei der größten Stadtratsfraktion, der CDU/FDP, wird das Vorhaben kritisch gesehen.
„Diesen geplanten Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2013 halte ich für sehr bedenklich“, sagt
Unionsfraktionschef Ralf Thiele. Öffentliche Stadtratssitzung Pirna, 31. Mai, 18 Uhr, Großer
Ratssaal.
Nachrichten
Schiller-Schülerin siegtbei Sprachwettbewerb
Dienstag, 24. Mai 2011
(Sächsische Zeitung)