Mai - Euroregion Elbe/Labe

Parlamentsabgeordnete Jaroslav Foldyna aus Decin habe das Schreiben an die
Umweltinspektion nach Aussig weitergeleitet und um Beantwortung gebeten, so Fiedler.
Die Elbe bringt mit jedem Hochwasser große Mengen Plaste-Abfälle aus Tschechien mit. Die
Kommunen in der Sächsischen Schweiz müssen den angespülten Müll auf eigene Kosten
entsorgen. Dagegen protestieren sie. (SZ)
Regierungskoalition bleibt im Amt
Kabinett wird Vertrauen ausgesprochen
Mittwoch, 4. Mai 2011
Pirnaer Wochenkurier
Mittwoch, 4. Mai 2011
Prager Zeitung online
Die Koalition von Premier Petr Nečas (ODS) hat am Dienstag vergangener Woche mit 84 zu
114 Stimmen ein gegen sie gerichtetes Misstrauensvotum überstanden. Die drei
Regierungsparteien ODS, TOP 09 und die Partei „Öffentliche Angelegenheiten“ (VV)
sprachen sich geschlossen für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit aus. Den Antrag auf das
Misstrauensvotum hatten die Sozialdemokraten (ČSSD) gestellt.
Unterdessen verliert die Regierung immer mehr an Vertrauen in der Bevölkerung. Nach einer
aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CVVM schenkten im April nur 21
Prozent der Befragten der Regierungskoalition ihr Vertrauen. Im Januar 2011 hatte der Wert
noch bei 34 Prozent gelegen.
Die Koalition, die mit großen Versprechungen angetreten war, hat es nie geschafft, die
Sympathiewerte der Übergangsregierung von Jan Fischer zu erreichen. Genau vor einem Jahr
vertrauten laut einer CVVM-Befragung 72 Prozent der Bürger dieser von Experten gebildeten
Regierung. Von Bernd Rudolf