Oktober - Euroregion Elbe/Labe

Sonntag, 2. Oktober 2011 

Tiroler Tageszeitung online 

Tschechien: Geringe Beteiligung bei neuen Anti-Roma- 

Protesten 

Im Schluckenauer Zipfel an der Grenze zu Sachsen ist es am Sonntag erneut zu Protesten gegen 

die örtliche Roma-Minderheit gekommen. Im tschechischen Rumburk folgten nur etwa 50 Personen 

dem Aufruf der Organisatoren, in Varnsdorf waren es mehr als 150 Menschen. „Ihr arbeitet für 

11.000 Kronen (445 Euro) und die Roma wälzen sich in 30 000“, hetzte Lukas Kohout, der 

Rädelsführer der Demonstranten. 

Ein Protestmarsch zu Roma-Unterkünften wie an den vorherigen fünf Wochenenden blieb am 

Sonntag jedoch. Rund 250 Bereitschaftspolizisten waren in der Region im Einsatz. 

Am Samstag hatten die Organisatoren versucht, den Anti-Roma-Protest in die Hauptstadt Prag zu 

tragen. Etwa 50 Menschen aus Varnsdorf zogen in einer ungenehmigten Demonstration vor das 

Regierungsamt im Stadtzentrum. Die Polizei nahm einen Demonstranten wegen rassistischer 

Äußerungen fest. 

Die Gruppe wurde unter Buh-Rufen von einer größeren Zahl von linken Gegendemonstranten 

begleitet. Die Polizei trennte die beiden Lager, verhinderte den ungenehmigten Aufmarsch aber 

nicht. 

Die rechte Szene in Tschechien sei im Begriff, sich zu konsolidieren, warnte der Leiter der 

Polizeieinheit für organisierte Kriminalität, Robert Slachta, am Sonntag im tschechischen 

Fernsehen. Es bestehe die Gefahr, dass Rechtsextreme solche Unruhen und Proteste nutzen 

könnten, um sich in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. 

Montag, 3. Oktober 2011 

(Sächsische Zeitung) 

Expertise: Ermittlungen nach Dresden-Demos illegal 

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Linke-Politiker wegen ihrer 

Teilnahme an Anti-Nazi-Demonstrationen in Dresden werden durch den 

Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages infrage gestellt. 

Die Dresdner Staatsanwaltschaft will Linke-Fraktionschef Hahn wegen Verstoßes gegen das 

Versammlungsgesetz anklagen. Foto: dpa 

Berlin/Dresden. Nach Ansicht der Experten könne weder das sächsische 

Versammlungsgesetz noch das Bundesversammlungsgesetz angewendet werden, 

meldet die linksgerichtete „tageszeitung“ (Dienstag) unter Berufung auf ein 14seitiges 

Gutachten der Parlamentsjuristen. Darin sei von einer Strafbarkeitslücke“ 

zwischen Januar 2010 und April 2011 die Rede. 

Für Taten zwischen Januar 2010 und April 2011 könne weder das für 

verfassungswidrig erklärte Versammlungsgesetz Sachsens noch das 

Bundesversammlungsgesetz angewendet werden, heißt es. Die Dresdner Staatsanwaltschaft will 

etwa Sachsens Linke-Fraktionschef André Hahn anklagen. Sie sieht in ihm einen „Rädelsführer“ der 

Proteste gegen einen Aufmarsch Rechtsextremer im Februar 2010. 

Bundesvorschrift gilt nicht 

Sachsens Verfassungsgerichtshof hatte im Frühjahr 2011 das Versammlungsgesetz des Landes aus 

formellen Gründen rückwirkend zum Januar 2010 gekippt. Damit war es weder bei den 

Demonstrationen im Februar 2010 noch bei denen ein Jahr später gültig. „Die Norm gilt nunmehr 

als von Anfang an nicht mehr existent und kann daher nicht mehr Grundlage strafrechtlicher 

Ermittlungen und Verurteilungen sein“, zitiert das Blatt den Wissenschaftlichen Dienst. 

Die Bundesvorschrift wiederum sei nicht anwendbar, weil es für Blockaden von Demonstrationen 

eine dreijährige und damit im Vergleich zur Landesregelung um ein Jahr höhere Höchststrafe 

vorsehe. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft werden dem Bericht zufolge indes dennoch vom 

Justizministerium verteidigt. Basis dafür bleibe das Bundesversammlungsgesetz, aber es sei

„strafrechtlich das mildere Gesetz“ anzuwenden, wird ein Ministeriumssprecher zitiert. 

Die Dresdner Staatsanwaltschaft will Linke-Fraktionschef Hahn wegen Verstoßes gegen das 

Versammlungsgesetz anklagen. Aus diesem Grund stimmte der zuständige Landtagsausschuss vor 

wenigen Tagen mehrheitlich für eine Aufhebung der Immunität Hahns. Grünen-Fraktionschefin 

Antje Hermenau bezeichnete den Vorwurf, Hahn sei ein „Rädelsführer“ der Proteste, als absurd. 

„Hahn gehört doch nun wirklich nicht zum “Schwarzen Block““, sagte sie der Nachrichtenagentur 

dpa am Wochenende und sprach zugleich von einem „Abschreckungsmanöver“. 

Hahn für Blockade verantwortlich? 

Die Staatsanwaltschaft macht Hahn für eine Blockade Tausender Menschen verantwortlich, wegen 

der die Neonazis damals nicht wie angemeldet durch Dresden laufen konnten. Die 

Staatsanwaltschaft ermittelt zudem gegen Hahns Linke-Amtskollegen in Thüringen und Hessen, 

Bodo Ramelow, Willi van Ooyen und Janine Wissler, die im Februar 2010 ebenfalls in Dresden dabei 

waren. 

Auch das Vorgehen der Behörden bei einer Demonstration von Nazi-Gegnern ein Jahr später, im 

Februar 2011, gilt als umstritten. Für die massenhafte Erfassung von Handydaten wurde in 

Sachsen bereits der Begriff „Handygate“ geprägt. Kritik an der Arbeit von Polizei und 

Staatsanwaltschaft übte bereits der Landesdatenschutzbeauftragte Andreas Schurig. Dem von der 

„taz“ genannten Zeitraum zufolge sehen die Bundestagsjuristen offenbar auch für diese 

Demonstration eine „Strafbarkeitslücke“. (dpa/szo) 

Dienstag, 4. Oktober 2011 

AFP online 

Tschechien und Bulgarien wollen den Euro vorerst nicht 

Prag — Die EU-Mitgliedstaaten Tschechien und Bulgarien wollen den Euro in naher Zukunft nicht 

als Währung haben. Die Regierungen beider Ländern lehnten es ab, ein konkretes Datum für einen 

Beitritt zur Währungsunion festzulegen, da niemand wisse, wie sich dieses Projekt entwickle, sagte 

Tschechiens Regierungschef Petr Necas nach Gesprächen mit seinem bulgarischen Kollegen Bojko 

Borissow in Prag. "Wir alle sehen, wie sich die Währungsunion immer mehr zu einer Transferunion 

oder gar einer Schuldenunion entwickelt", sagte Necas. 

Borissow fügte hinzu, das Ziel, den Euro einzuführen, habe sich zu "etwas entwickelt, das wir 

genau beobachten und abwarten". Er kritisierte zudem die hochverschuldeten Länder der Eurozone. 

Einige Länder "sollten ihre Renten auf ein Niveau wie in Bulgarien kürzen, dann wäre Europa in 

einem oder zwei Jahren wohlhabend", sagte er. Tschechien ist seit 2004 EU-Mitglied, Bulgarien trat 

der EU 2007 bei. Beide Länder sagten bei ihrem Beitritt zu, den Euro einzuführen, sie sind aber 

nicht an ein konkretes Datum gebunden. 

Windkraft am Mückentürmchen 

Mittwoch, 5. Oktober 2011 

Pirnaer Rundschau 

„Nach Ansicht der EU-Kommission wurde das Windanlagenprojekt am Mückentürmchen 

entsprechend den einschlägigen EU-Gesetzen abgewickelt,“ informierte unlängst der 

CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig MdB. 

Brähmig hatte sich gemeinsam mit seinem Kollegen Dr. Peter Jahr MdEP im April 2011 an den EU- 

Kommissar für Umwelt, Herrn Dr. Janez Potonik, gewandt und um eine rechtliche Prüfung dieses 

Bauprojekts im deutsch-tschechischen Grenzgebiet gebeten. In seinem Antwortschreiben weist der 

Umweltkommissar daraufhin, dass sich im Zuge der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) keine 

signifikanten Auswirkungen auf die Umwelt in anderen Mitgliedsstaaten ergeben haben. „Aus 

diesem Grund war nach Artikel 7 der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfungen bei 

bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (UVP) keine Notwendigkeit seitens der 

tschechischen Behörden die deutsche Öffentlichkeit zu konsultieren,“ erklärte der

Umweltkommissar weiter. Brähmig und Dr. Jahr hatten in diesem Zusammenhang auch darauf 

hingewiesen, dass das Landschaftsbild in der tourismusintensiven Region um Altenberg nachhaltig 

gestört worden sei und daher in Zukunft wenigstens der grenzüberschreitende Informationsfluss 

verbessert werden sollte. 

BAD SCHANDAU 



Donnerstag, 6. Oktober 2011 


Wie sächsische und tschechische Kinder Naturschutz 

lernen 

Die Situation der Umweltbildung, wie und was Kinder in Deutschland und Tschechien über die 

Natur und ihren Schutz lernen, sind am morgigen Freitag Gegenstand eines Fachgesprächs mit 

anschließender Diskussionsrunde im Nationalparkzentrum Bad Schandau. Dazu referieren zwei 

ausgewiesene Experten: Lars Wohles und Jiri Kulich. Sie geben einen Überblick zu aktuellen Trends 

in der Umweltpädagogik der beiden Nachbarstaaten. 

Anschließend geht es um die konkrete Umsetzung von Bildungszielen in der Sächsischen und 

Böhmischen Schweiz. Umweltbildungsträger aus der Region stellen in kurzen Referaten ihre 

Projekte und Methoden vor. Hinterher können Zuhörer ihre Fragen stellen und mit den Experten ins

Gespräch kommen. Die Veranstaltung dauert von 10 bis 15 Uhr, ist beitragsfrei und wird simultan 

gedolmetscht. Aus organisatorischen Gründen bittet das Nationalparkzentrum um vorherige 

Anmeldung: telefonisch unter 03502250253. (SZ/hla) 

www.lanu.de 

SEBNITZ/DOLNI POUSTEVNA 

Muss Sachsen den Lückenschluss bezahlen? 



Von Anja Weber 

Der Ausbau der Bahnstrecke Sebnitz-Dolni Poustevna verzögert sich weiter. Die 

Stadt pocht auf alteZusagen. 

Der Lückenschluss Sebnitz–Dolni Poustevna wird sich verzögern. Er kommt nicht Mitte 2013, wie 

noch im Juni in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Oberelbe (VVO) verkündet. 

Inzwischen sieht CDU-Landrat Michael Geisler, Aufsichtsratsvorsitzender des VVO, sogar den 

Dezember 2013 gefährdet. 

Demnach würden die Züge von Sebnitz nach Dolni Poustevna erst 2014 rollen – wenn sie rollen. 

Denn inzwischen ist wieder alles offen. Der Freistaat und die Deutsche Bahn haben in ihrem 

Gespräch beim Verkehrsverbund Oberelbe am 4. Oktober (SZ berichtete) vereinbart, bis Anfang 

November zu klären, wer nun das 2,5 Millionen Euro teure Projekt finanziert. Allerdings wusste der 

Verkehrsverbund Oberelbe schon im Juni, dass die Deutsche Bahn die Strecke wahrscheinlich nicht 

finanzieren wird, da der Lückenschluss einen Neubau der Strecke erfordert. Das geht aus internen 

Papieren zwischen der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Oberelbe hervor. Lückenschluss- 

Befürworter vermuten nun eine Hinhaltetaktik auf beiden Seiten, weil sich seitdem nicht viel 

bewegt hat. Die Finanzierung ist weiter unklar und könnte es auch noch bleiben. Hintergrund ist, 

dass die Deutsche Bahn mit ihrer Tochter, der DB Netz, behauptet, der Freistaat habe das 

Vorhaben „Ausbau Lückenschluss“ im Jahre 2008 nicht richtig angemeldet. Der Freistaat 

dementiert das. Wer bei dem Tauziehen als Sieger hervorgehen wird, ist derzeit unklar. 

Fördermittel zugesichert 

„Sicherlich gibt es dazu Akten. Die wird man jetzt prüfen müssen, und danach steht eindeutig fest, 

wer Recht hat“, sagt der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU). Auf jeden Fall gebe es 

nur zwei Szenarien: Entweder, der Freistaat setzt sich durch, dann muss die Deutsche Bahn 

bezahlen. Setzt sich die Bahn durch, muss der Freistaat bezahlen. „Und in diesem Fall gibt es 

bereits eindeutige Aussagen vom Freistaat“, sagt der Sebnitzer Oberbürgermeister.Das 

Wirtschaftsministerium hatte sich bereits im Jahr 2009 dazu geäußert, wenn der Fall eintritt, dass 

die Deutsche Bahn nicht bezahlt. Schriftlich ist festgelegt, dass dann auch der Freistaat das Projekt 

mit einem sehr hohen Fördersatz finanzieren kann. Außerdem beruft sich der Sebnitzer OB auf die 

Aussagen von Sachsens Ministerpräsident Tillich, der sich zu einer besseren Bahnverbindung im 

Schluckenauer Zipfel positioniert hat. Deshalb sehe die Stadtverwaltung in Sebnitz jetzt keinen 

Grund, weitere Aktionen oder auch Demonstrationen für den Lückenschluss zu inszenieren, „Ich bin 

nicht glücklich mit dem Ausgang des Gespräches. Ich sehe das Ganze jedoch nicht so dramatisch“, 

sagt OB Mike Ruckh. 

PIRNA 

Pirnaer erhält Preis für deutschtschechische 

Verständigung 



Der Pirnaer Klaus Fiedler wird Ehrenpreisträger des Kunstpreises für 

deutsch-tschechische Verständigung. „Ich werde den Preis annehmen“,

sagte Fiedler, der gestern von der Ehrung erfuhr. Die Verleihung findet am 1.November in Usti nad 

Labem statt. 

Klaus Fiedler ist Koordinator der Pirnaer SPD-Arbeitsgemeinschaft Euroregion Elbe-Labe. Er pflegt 

intensive Kontakte ins Nachbarland, unter anderem zur Roma-Vereinigung Indigo Decin. Fiedler 

setzt sich sehr für die Verständigung zwischen Deutschen, Tschechen und Roma ein. So entwickelte 

er eine Wanderausstellung zum Genozid an Sinti und Roma in Böhmen während der NS-Zeit mit. 

Die Schau war unter anderem in Pirna zu sehen und soll nächstes Jahr nach Chomutov und 

Heidelberg gehen. 

Fiedler organisiert ebenfalls die jährliche Wanderung für den Titel Weltnaturerbe Sächsisch- 

Böhmische Schweiz. Damit gelingt es ihm, Politikern die Titel-Bemühungen immer wieder ins 

Gedächtnis zu rufen. Auch für den Schienen-Lückenschluss zwischen Sebnitz und Dolni-Poustevna 

engagiert er sich gemeinsam mit der SPD-AG, genauso wie gegen die geplante Elbe-Staustufe bei 

Decin. 

Der Kunstpreis für deutsch-tschechische Verständigung wird gemeinsam vom Adalbert-Stifter- 

Verein in München, der Brücke-Most-Stiftung, dem Collegium Bohemicum in Usti, dem Prager 

Literaturhaus deutschsprachiger Autoren, dem Internationalen Kulturverein „Pro Arte Vivendi“ 

Berlin und der Union für gute Nachbarschaft tschechisch- und deutschsprachiger Länder Prag 

vergeben. (SZ/ce) 

RegioJet nimmt den Verkehr auf 

Konkurrenzkampf mit Tschechischer Bahn tritt in die heiße Phase – Ein 

Erfahrungsbericht 

Klaus Fiedler. Foto: (df) 


Prager Zeitung 

Am 26. September 2011 war es soweit: Der erste RegioJet-Zug verließ um 5.20 Uhr das 

osttschechische Havířov in Richtung Prag. Damit existiert in Tschechien erstmalig ein 

Eisenbahnverkehrsunternehmen, welches auf einer bestimmten Relation (Prag–Ostrava) der 

Tschechischen Staatsbahn ČD die Stirn bietet. 

Zunächst verkehren täglich drei Zugpaare, die je aus zwei Lokomotiven und vier Wagen bestehen. 

Ab dem Fahrplanwechsel im Dezember sollen dann neun Zugpaare verkehren und auch die 

Zuglänge soll schrittweise erhöht werden. 

Die RegioJet-Züge werden auf eigenes finanzielles Risiko betrieben. Möglich wurde dies durch einen 

Beschluss, der besagt, dass ab Dezember 2011 die Verbindung zwischen Prag und Ostrava 

finanziell nicht mehr gefördert wird. RegioJet erhofft sich durch den Konkurrenzkampf nicht nur 

eine Komfort-Erhöhung auf dieser Strecke, sondern vor allem eine Umverteilung der Zuschüsse auf 

Gebiete, wo die ČD als einziger Betreiber auftritt. Dadurch möchte man indirekt ein höheres Niveau 

im Eisenbahnverkehr tschechienweit anstreben. 

Die ČD bietet zwischen Prag und Ostrava zwei im Zweistundentakt verkehrende Linien an. Zum 

einen handelt es sich um den SuperCity, zum anderen um die Express-Linie Prag–Žilina. Während 

der SuperCity mit den Pendolino-Einheiten bestückt wird, sind auf den Express-Zügen überwiegend 

ältere Abteilwagen unterwegs. Manche Züge dieser Linie sind aber bereits auch mit modernen 

klimatisierten Wagen ausgestattet. Der Fahrpreis ist für alle Zuggattungen gleich; für den 

SuperCity zahlt man zusätzlich 200 CZK, mit der tschechischen BahnCard „InKarta“ 100 CZK für 

die obligatorische Sitzplatzreservierung. 

„Alles einwandfrei“ 

Am Mittwoch, 28. September möchte ich von Prag nach Ostrava fahren und wähle mir nun den 

RegioJet aus. Am 25. September kaufe ich im Prager Hauptbahnhof meine Fahrkarte. Obwohl es an 

diesem Tag noch keinerlei Erfahrungen mit diesem Zug gibt, haben schon recht viele Leute eine 

Fahrkarte für den Mittwoch erworben. Wie beim SuperCity darf ich mir auch hier per Bildschirm 

meinen Sitzplatz aussuchen. Allerdings ist diesmal die Reservierung im Fahrpreis enthalten. Zu 

meiner Überraschung wird meine „InKarta“ angerechnet, also erhalte ich 25 Prozent Ermäßigung

auf den Fahrpreis. Ich zahle 320 CZK, also 104 Kronen weniger als für den SuperCity in der 2. 

Klasse und vier Kronen weniger als für die 2. Klasse im Express-Zug. 

Am Mittwoch stehe ich mit zahlreichen Fahrgästen auf dem Bahnsteig 1 des Prager Hauptbahnhofs. 

Erst zur Abfahrtsminute kommt der Zug eingefahren. Nachdem der gelbe Zug zum Halten 

gekommen ist, steigen sofort alle vier Schaffner aus und helfen beim Einsteigen. Im Wagen springt 

mir sofort die edle Ausstattung mit Ledersitzen und Holzwänden ins Auge. Ich nehme meinen Platz 

ein und bemerke: So bequeme, edle Wagen gibt es nicht einmal in Deutschland. Ich habe sehr viel 

Beinfreiheit. Mit Freude bemerke ich beim Betrachten des Wagens, dass mein Fensterplatz 

tatsächlich auch ein Fenster aufweist – denn manche Sitze sind direkt an einer Wand zwischen zwei 

Fenstern angeordnet. Ein großes Minus, dass man von der ČD nur von den Regionova- 

Lokalbahntriebwagen kennt, aber im Fernverkehr unbekannt ist. Positiv fallen dagegen die Tische 

und die Laptop-Steckdosen auf. Während im Pendolino identische Tische verwendet werden, 

verfügt er über keine Laptop-Steckdosen – diese findet man kurioserweise nur in einigen IC- 

Wagen. Ich bin wohl nicht der einzige, der vom Zug begeistert ist, denn gerade vernehme ich den 

Satz eines Handygesprächs „Hier ist alles einwandfrei.“ 

Keine Kontrolle 

Mit fünf Minuten Verspätung verlassen wir den Bahnhof. Nach einiger Zeit kommt die 

Zugbegleiterin und verteilt umsonst stilles Wasser in Form von 0,33-l-Flaschen. Anschließend folgt 

die Tageszeitung sowie ein kostenloser Tee oder Kaffee. Auf eine Lautsprecheransage zur 

Begrüßung der Fahrgäste, wie man es von der ČD und auch von StudentAgency, der 

„gummibereiften Version“ von RegioJet, gewohnt ist, warte ich vergeblich. Nach 55 Minuten fragt 

mich die Zugbegleiterin, ob ich etwas zu Essen wünsche. Ich bestelle ein Stück Zupfkuchen für 

neun Kronen. Inzwischen sind wir pünktlich in Pardubice eingetroffen. Wir fahren weiter in Richtung 

Ústí nad Orlicí. Noch immer erfolgte keine Fahrkartenkontrolle. Tatsächlich wurde während der 

gesamten Fahrt kein einziges Mal nach meiner Fahrkarte gefragt. Das ist ein weiterer Punkt, der 

mich negativ überrascht hat, denn die Schaffner der ČD sind diesbezüglich in der Regel übereifrig. 

Nach 20 Minuten erhalte ich mein Kuchenstück. Es fällt kleiner aus als erwartet, aber es schmeckt. 

Ohne dass die Station per Lautsprecheransage angekündigt wird, erreichen wir fahrplanmäßig um 

21 Uhr Ostrava-Svinov. Im Gegensatz zur ČD werde ich hier als Kunde nicht verabschiedet, aber 

ich bin pünktlich und sicher am Ziel angekommen. Der Zug setzt pünktlich um 21.02 Uhr seine 

Fahrt nach Havířov fort. 

Insgesamt hat mir die Zugfahrt gefallen. Es war bequem und komfortabel. Nur fühlte ich mich als 

Kunde nicht als solcher behandelt. Die Schaffnerin kümmerte sich ausschließlich um mein leibliches 

Wohl, Informationen über den Fahrtverlauf habe ich dagegen nicht erhalten. 

Besser als in Deutschland 

Es bleibt festzuhalten, dass in Tschechien der Wettbewerb im Fernverkehr von Anfang an auf einem 

bedeutend höheren Niveau als in Deutschland stattfindet. In Deutschland sind als Konkurrenz zum 

DB-Fernverkehr bisher nur Veolia (einst Connex) sowie die Vogtlandbahn aufgetreten, welche auf 

ihren Verbindungen mittelmäßig komfortable Nahverkehrsfahrzeuge einsetzen. Man versucht dabei, 

die Kunden nur durch den niedrigeren Fahrpreis zu gewinnen, währenddessen der Komfort in den 

DB-Zügen bedeutend höher ist. Dagegen bietet RegioJet alles auf, um den Komfort im Vergleich 

zur Staatsbahn deutlich anzuheben. 

Tatsächlich gelang es RegioJet, ein so komfortables Wagenmaterial zu erwerben, das sogar den 

Komfort deutscher Züge übersteigt. Durch die Anerkennung der Ermäßigungsangebote der ČD 

werden alle Kundengruppen angesprochen und erreicht. Auch das ist in Deutschland nicht gegeben 

– wer eine BahnCard besitzt, hat von den günstigeren Fahrpreisen der privaten Anbieter oft keinen 

finanziellen Vorteil. 

Inzwischen interessiert sich ein weiteres Unternehmen für die lukrative Relation Prag–Ostrava, das 

versuchen möchte, den Komfort von RegioJet mit modernen Triebwagen zu überbieten. Es bleibt 

bei alldem zu hoffen, dass durch den begonnenen Konkurrenzkampf das Reiseniveau in den 

tschechischen Zügen dauerhaft landesweit und nicht nur auf den lukrativsten Verbindungen 

angehoben wird. Von Sebastian Naumann



Ein dorniger Pfad 

Innenministerium bereitet neues Einbürgerungsgesetz vor – 

Kritiker befürchten noch schärfere Bedingungen 

Bananenkinder nennt man Mädchen wie Hien in Tschechien. 

Außen gelb, innen weiß. Bananenkinder sprechen, fühlen und 

handeln wie Tschechinnen, sehen aber aus wie Vietnamesinnen. 

Hinter sich hat Hien ein Studium internationaler Beziehungen in 

Prag, Praktika in Brüssel und Straßburg und einen „dornigen Pfad durch den Dschungel der 

tschechischen Bürokratie“. So beschreibt die Tochter vietnamesischer Einwanderer ihren Versuch, 

auch auf dem Papier Tschechin zu werden. 

Am Ende dieses Pfads stand Resignation. „Nach Tschechien zurück und dort arbeiten? Das möchte 

ich eigentlich nicht“, sagt sie im Zimmer eines Grenobler Studentenwohnheims in ihr Handy. Am Fuße 

der französischen Alpen besucht Hien noch bis zum Sommer Vorlesungen der Europäischen Studien. 

In Wirklichkeit heißt Hien anders und bleibt lieber anonym – im Dschungel müsse man auf der Hut 

sein, wie sie sagt. Hien ist jemand, um den sich jeder mitteleuropäische Staat eigentlich reißen sollte. 

Mit Punktesystemen, mal mit blauen, mal mit grünen Karten versucht man in Deutschland wie in 

Tschechien qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland anzulocken. Mit mäßigem Erfolg. 

Jung, ambitioniert und gebildet gehört Hien dennoch zu den 48 Prozent, deren Gesuch um 

Einbürgerung in Tschechien auf Ablehnung trifft. Laut den Daten des Europäischen Amtes für Statistik 

war die Tschechische Republik in den Jahren 1999 bis 2008 der restriktivste EU-Staat, wenn es um 

die Vergabe von Staatsbürgerschaften geht. 

„Das grundlegende Problem des jetzigen Einbürgerungsgesetzes ist die geringe Transparenz des 

Entscheidungsprozesses“, erklärt Libor Kučera von der Beratungsstelle für Integration. Der 

Rechtsanwalt weist auf Beispiele hin, welche die Willkür seitens der Behörden verdeutlichen: „Manche 

erhalten trotz großer Schulden bei der Krankenkasse die Staatsbürgerschaft. Ein anderer Klient hat 

dreimal seinen Versicherungsbeitrag mit geringer Verspätung überwiesen. In diesem Fall war dies der 

Grund für eine Ablehnung.“ 

Nun hat das Innenministerium ein neues Einbürgerungsgesetz auf den Weg gebracht und Kritiker 

warnen vor einer weiteren Verschärfung der Bedingungen. „Der Gesetzestext wurde in der 

Vergangenheit sechsmal novelliert. Hauptsächlich geht es uns deshalb darum, einige Tatsachen 

genauer zu definieren“, beschreibt Václav Henych, Leiter des zuständigen Referats am 

Innenministerium eines der Ziele des Gesetzesentwurfs. Die neue Regelung könnte Anfang 2013 in 

Kraft treten und bringt in seiner momentan vorgeschlagenen Form eine ganze Reihe von 

Veränderungen mit sich. Eine Sprachprüfung soll in Zukunft an einer akkreditierten Sprachschule 

absolviert werden und mittels eines Tests möchte man politische, kulturelle und landeskundliche 

Kenntnisse der Einwanderer abfragen. 

„Auch in Zukunft soll aber kein Rechtsanspruch auf die tschechischen Staatsbürgerschaft gelten – 

auch wenn alle Bedingungen erfüllt sind“, erläutert Lubomir Kučera den Kern seiner Kritik. In anderen 

europäischen Staaten – beispielsweise in Deutschland – sieht der Gesetzgeber ein Recht auf 

Einbürgerung vor. Auch Paragraf 16 ist den Kritikern ein Dorn im Auge. Neben den bereits genannten 

Bedingungen soll demnach künftig eine „enge, langfristige und faktische Beziehung“ zwischen dem 

Antragsteller und der Tschechischen Republik nachgewiesen werden. „Derart vage Formulierungen 

sind problematisch“, sagt Kučera. 

„Wir wollen sicher gehen, dass die jeweilige Person in das soziale, kulturelle und gegebenenfalls auch 

in andere Facetten des tschechischen Lebens eingebunden ist. Von fehlender Transparenz kann 

keine Rede sein“, lehnt Henych vom Innenministerium diesen Kritikpunkt ab. 

Schon heute aber ist die Anwendung des bestehenden Gesetzes derart strikt, dass viele Einwanderer 

vor dem Gang durch den Behörden-Dschungel zurückschrecken: „Das Innenministerium misst die

Eignung des Bewerbers nicht nur an ihm, sondern anhand der gesamten Familie und das sehr 

detailliert“, erklärt Pham Quoc Loc, Wirtschaftsstudent und tschechischer Staatsbürger. Viele 

vietnamesische Familien hätten Angst, es ließe sich immer etwas finden, das gegen sie verwendet 

werden könnte. 

Hien ließ sich von den Warnungen ihrer Freunde und Verwandten nicht abschrecken und stellte vor 

eineinhalb Jahren ihren Antrag auf Einbürgerung. „Statt auf meine Abschlussprüfungen zu lernen, 

musste ich ein Jahr damit verlieren immer wieder persönlich beim Innenministerium zu erscheinen. 

Dort ließ man mich oft Stunden warten, nur um mir dann eine Liste nachzureichender Dokumente zu 

geben. Die hätte man mir doch auch per E-Mail schicken können“, empört sich die 24-Jährige. Wenn 

sie die benötigten Papiere aufzählt, wird klar, was sie mit dem Bild des dornigen Pfades meinte: 

Arbeitsverträge, Bestätigungen über Krankenkassenbeiträge, Bankunterlagen und Kaufverträge 

wurden nach und nach von ihr und dann von ihren Eltern verlangt. Als Hien dann bereits ihr 

Auslandsstudium in Frankreich begonnen hatte, kam ein weiterer Brief vom Innenministerium. Diesmal 

benötige man sämtliche tschechische Steuererklärungen von Hiens Vater. Da die Studentin keinen 

Weg sah, wie sie dies von Frankreich aus bewerkstelligen kann, beschloss sie das Verfahren 

zeitweise einstellen zu lassen. Zwei Wochen später kam die Bestätigung vom Ministerium. Das 

Verfahren sei gestoppt und die Forderung auf Einbürgerung gleichzeitig abgelehnt. 

Die restriktive Praxis des Innenministeriums spiegelt sich auch in den europäischen Statistiken wieder: 

Während in den vergangenen zehn Jahren in der gesamten EU die Zahl der Einbürgerungen deutlich 

zunimmt, verzeichnet Tschechien seit Jahren einen rückläufigen Trend „Solche Zahlen haben nur 

bedingt Aussagekraft. Manche Staaten haben absolut liberale Einbürgerungsgesetze“, wehrt sich 

Václav Henych gegen den Vorwurf der strengen Handhabung seitens der Behörden. 

Für EU-Bürger könnte das neue Gesetz allerdings auch einige positive Aspekte mit sich bringen. So 

wird erwogen, dass zum Beispiel Deutsche bereits nach drei (statt den heutigen fünf) Jahren 

dauerhaften Aufenthalts die tschechische Staatsbürgerschaft beantragen können. Zudem denkt man 

über die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft nach – diese ist momentan nur in 

Ausnahmefällen möglich. 

Auch für Einwanderer, die wie Hien aus nicht-EU Staaten kommen, gibt der Gesetzesentwurf Aussicht 

auf eine positive Veränderung. Migranten der sogenannten zweiten Generation könnten in Zukunft auf 

einfacherem Wege die tschechische Staatsbürgerschaft beantragen. Allerdings nur, wenn sie 

mindestens seit ihrem sechsten Lebensjahr in Tschechien wohnen – eine Altersgrenze, die laut Libor 

Kučera getrost um einige Jahre nach oben korrigiert werden könnte. 

Denn wie das Bananenkind Hien beweist, sind auch die meisten Migrantenkinder, die später 

einwandern, gut in die Mehrheitsgesellschaft integriert. Für Hien würde bei einem erneuten Versuch, 

Tschechin zu werden, der dornige Weg damit von neuem beginnen. Dennoch plant sie, sich nach 

ihrem Studium ein zweites Mal in den Bürokratie-Dschungel zu wagen. „Es geht ja nicht nur um die 

tschechische, sondern auch um eine europäische Staatsbürgerschaft“, sagt Hien, die sich in 

Frankreich gut eingelebt hat. Nach dem Studium möchte sie sich dort eine Arbeit suchen. Wenn 

möglich als Tschechin, auch auf dem Papier. Von Martin Nejezchleba 



„Ein Schatz, den es zu heben lohnt“ 

Das Projekt „Šprechtíme“ soll Tschechen zum Deutschlernen 

animieren 

Für Marta Jandová steht fest: „Wir wären doof, wenn wir nicht 

Deutsch lernen wollten“. Die gebürtige Pragerin und Sängerin der 

deutschen Rockband „Die Happy“ spricht die Sprache fließend 

und will mit ihrer Schirmherrschaft des Projekts „Šprechtíme“, was man frei mit „Wir sprechen

Deutsch“ übersetzen könnte, auch andere Tschechen für Deutsch begeistern. Unter dem Motto 

„Naučte se šprechtit“ („Lernt Deutsch“) riefen in der vorigen Woche die Botschafter Deutschlands und 

Österreichs in Zusammenarbeit mit dem Goethe-Institut, der Deutsch-Tschechischen Industrie- und 

Handelskammer (DTIHK) und weiteren Institutionen aus Wirtschaft und Kultur die Kampagne mit 

Radiospots, Plakaten in U-Bahnen und Veranstaltungen an Schulen und Universitäten ins Leben. 

Ausschlaggebend für den Start von „Šprechtíme“ ist die zunehmende wirtschaftliche Verflechtung 

Deutschlands, Österreichs und Tschechiens. „Ohne Deutschkenntnisse werden wir in Zukunft stark 

beschränkt sein“, stellt Außenminister Schwarzenberg fest, der die Medienkampagne unterstützt. Etwa 

8.000 Firmen aus dem deutschsprachigen Raum bieten 100.000 Arbeitsplätze in Tschechien. 

Qualifizierte Arbeitnehmer, die Deutsch sprechen, werden jedoch händeringend gesucht. Laut einer 

DTIHK-Umfrage halten 73 Prozent der in Tschechien ansässigen deutschen und österreichischen 

Unternehmen Deutschkenntnisse bei ihren Mitarbeitern für sehr wichtig. Der deutsche Botschafter 

Detlef Lingemann betont, es ginge bei der Aktion keineswegs darum, tschechische Arbeitnehmer nach 

Deutschland anzuwerben, sondern Tschechen das eindeutige „Plus für die Karriere in Tschechien“ 

durch Deutschkenntnisse vor Augen zu führen. 

„Die Kampagne setzt eine Art Langlauf in Gang“, erklärt Lingemann mit Bezug auf die Werbeaktionen 

an Schulen und Universitäten. Jede Maßnahme, die heute getroffen wird, zeige erst in fünf bis zehn 

Jahren eine Wirkung. So wäre beispielsweise das Pilotprojekt einer Zusammenarbeit von Schule und 

Wirtschaft 2010 in Olomouc für beide Seiten erfolgreich verlaufen. Trotzdem stehe das große Angebot 

an Deutschlehrern in Tschechien bisher einer sinkenden Nachfrage gegenüber – „ein Schatz, der 

nicht gehoben ist“, bedauert Botschafter Lingemann. Von Lisa Böttinger 

Freitag, 7. Oktober 2011 


EU will Fördergelder für Regionen zurückhalten 

Brüssel. Die Europäische Union will die Mitgliedsstaaten künftig mit der Nicht-Auszahlung von EU- 

Fördergeldern für schlechte Haushaltsführung bestrafen. Diesen Vorschlag zur Neugestaltung der 

Regionalpolitik ab 2014 legte die EU-Kommission gestern in Brüssel vor. „Als Ultima Ratio muss es 

diese Möglichkeit geben“, sagte EU-Kommissar Johannes Hahn. Die EU wolle sich auch inhaltlich 

stärker einmischen, wenn es um förderwürdige Projekte in den Regionen gehe. 

Bei der sogenannten Kohäsionspolitik fließt Geld in ärmere Regionen und Länder der Union. Dafür 

sieht die EU-Kommission im neuen Finanzrahmen der Jahre zwischen 2014 und 2020 rund 376 

Milliarden Euro vor. Konkrete Zahlen für einzelne Länder nannte die EU-Kommission noch nicht. 

(dpa) 

„Kohle verbrennen kann jeder“ 



Ministerpräsident Stanislaw Tillich eröffnet an diesem Freitag die erste 

sächsisch-tschechische Energiekonferenz. Was er aus der Kohle herausholen 

will, sagt er im SZ-Gespräch. 

Wo geht’s lang, Herr Tillich? Bei der ersten sächsisch-tschechischen 

Energiekonferenz wollen am Freitag in Dresden Ministerpräsident 

Stanislaw Tillich (CDU), der tschechische Ministerpräsidenten Petr 

Necas sowie Politiker und Vertreter von Energiekonzernen über die 

Zukunft der Braunkohle und grenzüberschreitende Strom- und 

Gasnetze diskutieren. Foto: SZ/Th. Lehmann

Herr Ministerpräsident, Tschechien will die Atomenergienutzung weiter ausbauen. Wie 

ist Ihre Position dazu? 

Da steht erst einmal der Respekt vor der nationalen Souveränität und im gleichen Atemzug der 

Wunsch, dass die europäischen und international gültigen Sicherheitsstandards erfüllt werden. Aber 

ich habe keine Zweifel, dass dieser Wunsch erfüllt wird. Denn das liegt im Interesse der Tschechen, 

wenn sie ihren Strom auch verkaufen wollen. 

Aber die Angst vor Atomstrom aus Tschechien ist sehr groß ... 

Die Bundesrepublik Deutschland hat eine Entscheidung getroffen, die wir anderen nicht aufzwingen 

können. Und da wir im europäischen Energieverbund sind, werden wir in Zukunft damit leben 

müssen, dass wir Atomstrom aus Frankreich, Tschechien oder woher auch immer in unserem Netz 

haben werden. 

Sind die tschechischen Atomkraftwerke in Zukunft nicht auch eine stille Reserve für 

Sachsen? 

Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung verfügen wir in Europa gegenwärtig kaum noch über 

Reserven. Die Abschaltung von acht Kernkraftwerken in Deutschland hat diese Situation weiter 

angespannt. Daher von Reserven zu sprechen ist etwas übermütig. 

Warum ist Tschechien in Energiefragen ein wichtiger Partner für Sachsen? 

Wir sind traditionell eng verflochten. Das gilt nicht nur für Straßenübergänge, sondern betrifft viele 

Bereiche. So haben wir bereits eine gemeinsame Infrastruktur zur Entwicklung der mitteldeutschen 

und tschechischen Chemieindustrie. Und innerhalb des europäischen Stromverbunds spielen wir 

eine wichtige Rolle nicht nur als Transitländer, sondern auch als Wirtschaftsregion. Wir leisten 

Pionierarbeit, die sich zukünftig auch auf den Ausbau grenzüberschreitender Energietrassen 

erstrecken soll. Wir haben aber großes Interesse daran, dass sich unsere Gedanken über eine 

bessere Zusammenarbeit im Bereich der Energiepolitik über die Frage gemeinsamer Energietrassen 

hinaus erstrecken. Im Übrigen kam die Idee zu der Konferenz zu einer Zeit, als noch nicht an den 

Energieumstieg in Deutschland zu denken war. Dass das Thema nun so akut geworden ist, zeigt, 

dass Sachsen und Tschechien sich bereits weit vor dieser aktuellen Debatte ihrer gemeinsamen 

Verantwortung bewusst waren. 

Welche Themen werden die Konferenz prägen? 

Wir werden darüber diskutieren, wie wir eine nachhaltige Energieversorgung sicherstellen können, 

die durch ständige Verfügbarkeit und Bezahlbarkeit geprägt ist. Ein weiterer Aspekt ist die Nutzung 

der heimischen Rohstoffe. Zwar nimmt der Anteil der erneuerbaren Energien ständig zu, doch im 

Hinblick auf die Versorgungssicherheit spielt die Braunkohle weiter eine wichtige Rolle. Noch 

wichtiger als die Nutzung heimischer Rohstoffe ist aber ein Energiemix, um insgesamt einen 

wettbewerbsfähigen Energiepreis zu erreichen. Zu Themen der effizienten Energiegewinnung und 

der Revitalisierung der Region wollen wir verschiedene Erfahrungen austauschen. Das verbindet 

uns. 

In beiden Ländern hat die Braunkohle den größten Anteil am Energiemix. Dabei ist 

Braunkohle umstritten. Erhofft sich Sachsen von Tschechien in dieser Frage politische 

Unterstützung? 

Natürlich müssen wir darauf achten, dass wir unsere Kohlekraftwerke mit einem hohen 

Wirkungsgrad und niedrigen Emissionen fahren, damit die Braunkohle weiter wettbewerbsfähig 

bleibt und gesellschaftlich akzeptiert wird. Und wir müssen es schaffen, andere als die 

erneuerbaren Energien nicht durch zusätzliche Abgabenlasten zu verteuern. Wir sind Teil des 

europäischen Energieverbunds und stehen zugleich im weltweiten Wettbewerb. 

Es geht längst nicht mehr nur um das einfache Verbrennen der Kohle, das kann ja jeder. 

Inzwischen geht es darum, wie man Kohle künftig stärker stofflich chemisch beziehungsweise dann 

in anderer Form als Energieträger wieder nutzt. Wir haben in Freiberg seit Neuestem das Deutsche 

Ressourcen-Zentrum. Hier und überhaupt im Bereich der Forschung zur Kohlenstoffdioxid- 

Reduzierung will ich die tschechische Seite zu einer Zusammenarbeit einladen. 

Sie sprechen auch über den Ausbau des Stromübertragungsnetzes ...

Daran haben wir großes Interesse. Wir exportieren bekanntlich etwa ein Drittel des in Sachsen 

erzeugten Stroms, deshalb wollen wir auf dem kürzesten Wege zu unseren Kunden kommen. Die 

befinden sich zwar nicht in Tschechien, aber weiter südlich, in Bayern. Gleichzeitig erhöht der 

Netzausbau den Wettbewerb und die Versorgungssicherheit, weil wir die Energie im Havariefall aus 

der anderen Richtung bekommen. 

Der Bau neuer Leitungen, zumal über die Grenze, ist nicht konfliktfrei. Gerade mit den 

Tschechen haben wir nicht die besten Erfahrungen, was Großprojekte in Grenznähe 

angeht, siehe Elbe-Staustufe ... 

... zunächst mal, Trassen werden von Privatunternehmen gebaut. Aber Infrastrukturprojekte 

können nur dann erfolgreich sein, wenn sie passend sind. Die Energiekonferenz dient deshalb auch 

dazu, dass die Energieversorger untereinander ins Gespräch kommen. Ich will ja nicht verneinen, 

dass es bei Projekten an der Grenze unterschiedliche Auffassungen gibt. Aber allein die 

Entscheidung der tschechischen Regierung, die Anhörungsfrist bei der Staustufe zu verlängern, ist 

doch ein Ausdruck des guten und lösungsorientierten nachbarschaftlichen Miteinanders. 

Welche Chancen sehen Sie für sächsische Unternehmen in der tschechischen 

Energiewirtschaft? 

Sachsen hat viele Erfahrungen im Bereich Energieeffizienz gesammelt, vor allem das Thema 

Fernwärme ist besonders interessant. Wir haben erfolgreiche Unternehmen, die spezielle Lösungen 

für Tschechien zur energetischen Plattenbausanierung anbieten. Da stehen wir erst am Anfang des 

Erfahrungsaustausches. 

Das Gespräch führte Steffen Neumann. 



Nečas eröffnet Energiekonferenz in Dresden 

Rund 150 Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft diskutieren an diesem Freitag bei 

der ersten sächsisch-tschechischen Energiekonferenz über die Zukunft der Energiewirtschaft 

und -sicherheit in Mitteleuropa. 

Premier Petr Nečas (ODS) und Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) halten eine 

Grundsatzrede. Weitere Themen sind die künftige Bedeutung der Braunkohle, die gemeinsame 

Steigerung von erneuerbaren Energien und eine mögliche Weiterentwicklung 

grenzüberschreitender Strom- und Gasversorgungsnetze. Außerdem soll eine Erklärung zur 

engeren Zusammenarbeit in Energiefragen unterzeichnet werden. 


DNN online 

Energiekonferenz in Dresden: Tschechien bleibt bei 

Atomkraft 

Foto: dpa 

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU, r.) 

und der tschechische Ministerpräsident Petr Necas nach der 

Unterzeichnung eines Energie-Abkommens am 07.10.2011 in 

Dresden 

Dresden. Tschechien baut auch künftig auf Atomkraft. Es 

gebe keinen Grund, diese Entscheidung zu revidieren, sagte 

der tschechische Regierungschef Petr Necas am Freitag am Rande der 1. sächsisch-tschechischen 

Energiekonferenz in Dresden. Der Ausstieg Deutschlands aus der Kernkraft habe im Nachbarland

keine entsprechende Diskussion ausgelöst. „Sämtliche Parlamentsparteien unterstützen die 

Fortsetzung des Kernenergieprogrammes.“ Auch in der Öffentlichkeit sei das Thema nicht strittig. 

Necas verwies auch auf die Versorgungssicherheit. Tschechien beziehe Gas und Öl aus „instabilen 

Territorien“. 

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hatte in seiner Ansprache zuvor an gemeinsame 

Erfahrungen erinnert. „Beide Länder kennen die Folgen einer Energiepolitik, die Raubbau an der 

Natur, an unserer Umwelt betreibt.“ Auf tschechischem und sächsischem Gebiet sei die 

Kohleverstromung bis 1990 einhergegangen mit „irreparabler Landschaftszerstörung, immenser 

Umweltverschmutzung und ineffizienter Energieversorgung“. Tillich und Necas sprachen sich für 

eine stärkere Kooperation vor allem bei der einheimischen Braunkohle aus. Dabei soll es auch um 

ihre die stoffliche Nutzung für die Chemieindustrie gehen. Laut Tillich ist die „Ingenieurkunst“ da 

noch nicht am Ende. 

Beide Politiker halten bis auf weiteres nur einen Energiemix für realistisch. „Selbst wenn wir die 

optimistischsten Annahmen bei der Erschließung erneuerbarer Energien zugrunde legen: Wir 

werden sehr wahrscheinlich auch in 40 Jahren noch auf Energie aus Kohle, Gas und Erdöl 

angewiesen sein“, betonte Tillich. Unternehmer, die im europäischen und weltweiten Wettbewerb 

stehen, dürften durch steigende Energiepreise nicht noch stärker belastet werden. „Sichere und 

bezahlbare Energieversorgung hat viel von einem Tausendfüßler: Selbst wenn ihm ein Bein 

wegknickt, kann er weiterlaufen.“ 

Necas kündigte Investitionen in das tschechische Übertragungsnetz an. In den kommenden acht 

Jahren werde sein Land mehr als zwei Milliarden Euro dafür ausgeben, um Stoßleistungen 

abzufangen und die Netze vor einem Blackout zu bewahren. Tillich zufolge sind gerade im 

grenzüberschreitenden Bereich Maßnahmen notwendig, um die Netze zu ertüchtigen und zu 

verstärken. 

PIRNA/DECIN 

Pirnaer fordern EU zur Hilfe für Roma auf 



Mitglieder des Roma-Vereins Indigo Decin und die Pirnaer SPD-Arbeitsgemeinschaft Euroregion 

Elbe-Labe haben die Europäische Union aufgefordert, etwas gegen die ethnischen und sozialen 

Spannungen in Nordböhmen zu unternehmen. Seit Wochen gibt es seitens der tschechischen 

Bevölkerung im Grenzgebiet zu Sachsen Proteste gegen die Roma-Minderheit in der Region. Bisher 

unterschwelliger Hass bahnt sich nun seinen Weg in die Öffentlichkeit. 

In einem Schreiben an die EU-Kommissarin für Justiz und Grundrechte, Viviane Reding, fordern die 

Verfasser unter anderem die Beseitigung der hohen Arbeitslosigkeit der Roma-Minderheit, bessere 

Bildungschancen für die Roma und EU-Geld für deren Integration. 

Diese sogenannte „Deciner Erklärung“ soll die EU auf die Probleme in Nordböhmen aufmerksam 

machen, sagt Klaus Fiedler, Pirnas Koordinator der SPD-Arbeitsgemeinschaft Euroregion. „Wir 

vertrauen Ihnen“, heißt es in dem Schreiben an EU-Kommissarin Reding, „dass Sie Wege finden 

werden, die tschechische Regierung zu klugen und nachhaltigen Maßnahmen zu bewegen“, die die 

ethisch-sozialen Konflikte zwischen Tschechen und Roma „zu überwinden in der Lage sind.“ (SZ/ce) 


(Chemnitzer Morgenpost) 

Sachsens Kiffer bald nach 

Tschechien? 

Hasch auf Rezept

Dass es in Tschechien bald Cannabis auf Rezept geben soll (Morgenpost 

berichtete), hat in der Kifferszene für mächtig Wirbel gesorgt. Im grenznahen 

Sachsen erwägen die ersten „Hanfdampfs“ einen Arztwechsel vorzunehmen, 

sobald die Droge im Nachbarland legalisiert ist. 

Cannabis könnte es zwar bald auf Rezept geben. Aber nicht jeder bekommt die Droge vom Apotheker 

ausgehändigt. Foto: ddp 

Dresden/Prag. Bis Ende des Jahres könnte das „Rauchzeichen“ aus dem Nachbarland kommen. 

Da soll die Gesetzesnovelle, die Ärzten erlaubt, die Droge auf Rezept auszugeben, durch das 

tschechische Parlament abgesegnet sein. Und eigentlich ist der Weg in eine böhmische Arztpraxis 

dank EU auch kein Problem mehr: „Nach europäischem Recht darf man sich als EU-Bürger in 

anderen Mitgliedsstaaten behandeln lassen“, so Charlotte Geiger, Sprecherin des Europäischen 

Verbraucherzentrums Deutschland. 

Der Patient muss dabei allerdings immer in Vorleistung gehen. Und das Geld gibt es nur zurück, 

wenn das Medikament in Deutschland erstattungsfähig ist. Cannabis wäre das nicht. Gerade im Juli 

teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken mit, dass der Konsum von Cannabis 

illegal ist, und stützte sich damit auf die vom Bundesverfassungsgericht 1994 erlassene 

„Haschisch-Entscheidung“. 

Mit dem Selbstzahlen ist es jedoch nicht getan, denn auch Tschechien rückt seinen „Stoff“ nicht 

einfach so raus. „Da wir das Verschreiben des Mittels sehr strengen Vorschriften unterwerfen 

werden, wird Ausländern möglicherweise nur in Ausnahmefällen ein Rezept ausgestellt und nur 

jenen, die eine Langzeitaufenthaltsgenehmigung für Tschechien besitzen“, so Vlastimil Srsen, 

Sprecher des Gesundheitsministeriums. (am) 



Stärkere Justiz-Kooperation mit Tschechien 

Der Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik wollen künftig noch enger 

auf dem Gebiet der Justiz zusammenarbeiten. 

Prag/Dresden. Der Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik wollen künftig noch enger 

auf dem Gebiet der Justiz zusammenarbeiten. Die Ressortchefs Jürgen Martens (FDP) und Jiri 

Pospisil verabredeten auf einem Treffen in Prag unter anderem eine stärkere Kooperation bei der 

Ausbildung von Juristen, wie das Dresdner Justizministerium am Dienstag mitteilte. 

Beide Länder verbinde nicht nur eine 454 Kilometer lange Grenze, sondern auch eine gute 

Nachbarschaft, sagte Martens. Die internationale Kooperation der Ermittler sei notwendig, um 

grenzüberschreitender Kriminalität Einhalt zu gebieten. Straftäter suchten ständig nach neuen 

„Betätigungsfeldern“ - von Autodiebstählen bis Computerkriminalität. 

Martens war Gast des Internationalen Staatsanwaltsforums in der Tschechischen Hauptstadt. Dort 

tauschen sich Staatsanwälte aus ost- und mitteleuropäischen Ländern noch bis Mittwoch über 

Möglichkeiten der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und damit verbundener 

Rechtsfragen und praktische Probleme aus. Ein Schwerpunkt des Forums war das sogenannte 

Skimming, das Auslesen von EC-Karten an Bankautomaten. (dpa) 

SEBNITZ 


(Sächsische Zeitung)

Sebnitz will weitere Häuser beseitigen 


Jetzt geht es alten Häusern in der Böhmischen Straße ans Gemäuer. Die Stadt 

will sie kaufen und abreißen. 

Die Böhmische Straße in Sebnitz ist schon lange kein Aushängeschild mehr für die Stadt Sebnitz. 

Kommen Touristen aus Tschechien, werden die eher abgeschreckt. Denn nur wenige Häuser sind 

saniert. Der Rest verfällt mehr und mehr. Die Stadt Sebnitz hat diesen Bereich in ihr 

Abrissprogramm aufgenommen. Die Häuser befinden sich jedoch ausschließlich in Privatbesitz. 

Allerdings können einige Eigentümer die Grundstücke nicht mehr halten und bieten sie deshalb 

zum Verkauf an. 

Die Stadt plant nun, zwei weitere zum Teil bebaute Grundstücke zu erwerben, um die Häuser 

abreißen zu lassen. Dazu gehört das Gebäude Böhmische Straße 32, eine ehemalige 

Kunstblumenfabrik, sowie das Grundstück Böhmische Straße 36. Dort befinden sich nur noch die 

Reste eines Hauses. Voraussetzung für den Kauf ist, dass der Stadtrat bei seiner nächsten 

Ratssitzung am Mittwochabend zustimmt. Werden die Häuser abgerissen, darf die Fläche in den 

nächsten zehn Jahren nicht mit einem neuen Haus bebaut werden. Möglich sind Grün- 

beziehungsweise Parkflächen. 

Stimmen die Stadträte dem Kauf zu, werden die beiden Häuser an der Böhmischen Straße im 

kommenden Jahr abgerissen. 


Dresdner Neuesten Nachrichten online 

Stärkere Justiz-Kooperation zwischen Sachsen und 

Tschechien geplant 

Foto: dpa 

Auf dem Gebiet der Justiz wollen Sachsen und Tschechien 

künftig noch besser kooperieren. 

Prag/Dresden. Der Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik 

wollen künftig noch enger auf dem Gebiet der Justiz 

zusammenarbeiten. Die Ressortchefs Jürgen Martens (FDP) und Jiri 

Pospisil verabredeten auf einem Treffen in Prag unter anderem eine stärkere Kooperation bei der 

Ausbildung von Juristen, wie das Dresdner Justizministerium am Dienstag mitteilte. 




„Betätigungsfeldern“ - von Autodiebstählen bis Computerkriminalität. 

Martens war Gast des Internationalen Staatsanwaltsforums in der Tschechischen Hauptstadt. Dort 

tauschen sich Staatsanwälte aus ost- und mitteleuropäischen Ländern noch bis Mittwoch über 

Möglichkeiten der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und damit verbundener 

Rechtsfragen und praktische Probleme aus. Ein Schwerpunkt des Forums war das sogenannte 

Skimming, das Auslesen von EC-Karten an Bankautomaten.


Pirnaer Anzeiger 

Mittwoch, 12. Oktober 

2011 

Pirnaer Anzeiger

Winterreifenpflicht in Tschechien 

Vorschrift gilt vom 1.11. bis 31.3. auf allen Straßentypen 




Tschechien online 

Prag - Autofahrer müssen sich in Tschechien auf geänderte Vorschriften 

bezüglich Winterreifen einstellen. Ab dem 1. November gilt bei Glatteis 

oder geschlossener Schneedecke auf allen Straßentypen 

Winterreifenpflicht, so die neue Straßenverkehrsordnung. 

Die Vorschrift gilt für die gesamten Wintermonate und endet am 31. 

März. 

Der Novelle nach müssen Pkw und Nutzfahrzeuge bis 3,5t auf allen 

Rädern mit Winterreifen ausgestattet sein. Dabei darf das Profil nicht weniger als 4 Millimeter 

betragen. 

Bei Lkw ist Winterbereifung nur auf der Antriebsachse vorgeschrieben, bei mindestens 6 Millimeter 

Profil. 

Wer gegen die Winterreifenpflicht verstößt, muss mit Geldbußen von bis zu 2000 Kronen (rund 80 

Euro) rechnen. Bei trockener Fahrbahn wird das Fahren mit Sommerreifen allerdings auch in 

diesem Zeitraum von der Polizei nicht geahndet. (gp) Foto: Tschechisches Fernsehen 

HEIDENAU 

Senioren brauchen einen Dolmetscher 



Zur Pflege der Kontakte zwischen den Senioren in Heidenau und der tschechischen Partnerstadt 

Benesov (Beneschau) wird ein Dolmetscher gesucht. Das teilt Rosi Wolf, langjährige Heidenauer 

Koordinatorin dieser Partnerschaft, mit. Die Senioren beider Städte pflegen sehr enge Kontakte. Sie 

sehen sich beispielsweise zur jährlichen Sonnenwendfeier in Benesov und gestalten 

Osterausstellungen jeweils jährlich wechselnd in Heidenau und Benesov. Seit acht Jahren finden 

auf deutscher Seite Bowling-Wettkämpfe statt. Auch die traditionellen Schwimmwettbewerbe in 

Benesov sind aus dem Seniorenleben nicht mehr wegzudenken, genauso wie die Faschingsfeier in

Heidenau immer am Rosenmontag. 2012 besteht die Partnerschaft zwischen der nordböhmischen 

Kleinstadt im Bezirk Decin (Tetschen-Bodenbach) und Heidenau 20 Jahre. (gsc) 

Grünes Licht für Ausnahmeregelung 



Die Außenminister der EU haben die tschechische Sonderregelung anerkannt. 

Bei ihrem Treffen am 11. Oktober in Luxemburg haben die EU-Außenminister die tschechische 

Sonderregelung bezüglich der EU-Grundrechte-Charta anerkannt. Präsident Klaus hatte auf die 

Sonderregelung gepocht, um die weitere Gültigkeit der Beneš-Dekrete zu gewährleisten und 

somit eventuelle Schadensersatzansprüche vertriebener Deutscher zu verhindern. Allerdings 

müssen noch die EU-Staats- und Regierungschefs sowie das tschechische Parlament 

zustimmen. Für eine Mehrheit benötigt das Parlament auch die Stimmen der Opposition, die 

sich bisher gegen die Sonderregelung ausgesprochen hat. Die Abstimmung in den EU- 

Mitgliedsländern über die Sonderregelung soll gleichzeitig mit der Ratifikation des 

Beitrittsvertrags von Kroatien erfolgen. 

Prag erleichtert Temelin-Ausbau 

Das Kraftwerk Temelin. − Foto: dpa 




Passauer Neue Presse

Der tschechische Ministerpräsident Petr Necas hat seine Minister angewiesen, mögliche Hürden 

für den Ausbau des umstrittenen Atomkraftwerks Temelin um zwei Reaktorblöcke zu 

beseitigen. Als "Schwachstellen" identifizierte Necas vor allem die zu geringe Kapazität der 

Straßen für Bautransporte sowie die internationale Prüfung der Umweltverträglichkeit. Aus 

Österreich habe die Regierung bereits 7000 und aus Deutschland 3000 kritische Eingaben 

erhalten, sagte der konservative Regierungschef am Mittwoch in Prag. Temelin liegt Luftlinie 

90 Kilometer von Passau entfernt. 

Information 

"Lebensaufgabe Temelin-Ausbau": Atom-Manager geht und hinterlässt 

Fragen 

Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) forderte "höchste Sicherheitsstandards und 

größtmögliche Transparenz" im weiteren Verfahren. "Im Interesse der Menschen - gerade in 

Ostbayern - ist ein gemeinsamer Erörterungstermin zur Umweltverträglichkeitsprüfung in 

deutscher Sprache wichtig", sagte Söder nach Ministeriumsangaben in München. 

Necas betonte, dass das Genehmigungsverfahren für die neuen Reaktoren definitiv in der 

Kompetenz des tschechischen Amtes für Atomsicherheit auf "strikt fachlicher Ebene" 

verbleiben werde. 

Der Chef des halbstaatlichen Atomkonzerns CEZ, Daniel Benes, sagte vor einem 

Senatsausschuss: "Die Entwicklung der Atomenergie hat absolut Priorität." Er rechne mit der 

Verlängerung der Laufzeit für das Akw Dukovany, dessen ältester Block seit 1985 in Betrieb 

ist, bis ins Jahr 2025. Bis dahin sollten die beiden neuen Reaktorblöcke des Akw Temelin fertig 

sein. − lby 


Suite 101 online 

Tschechische Grüne und Cem Özdemir besprechen in 

Prag Atomfragen 

Lisa Gianna Böttinger 

Atomkraft - in Tschechien nicht zu stoppen? - Europäische 

Kommission 

Zum Diskussionsthema "Ökologische Wirtschaftsmodelle in Zeiten der 

Krise" traf Cem Özdemir (Grüne) auf tschechische Meinungen zur 

Atomkraft. Ein Interview. 

Bei der internationalen Veranstaltung "Forum 2000", die seit 1997 

auserwählte Persönlichkeiten und Führungspersonen aus Wirtschaft, 

Politik und Wissenschaft zu Diskussionen nach Prag einlädt, war am 

Montag, 10. Oktober auch die Umwelt- und Energiepolitik Tschechiens 

Grund für eine vielschichtige Debatte. Im Rahmen der Podiumsdiskussion 

"Greening the Economy in a time of austerity" (Grüne Modernisierung von Wirtschaftsmodellen in 

Zeiten der Krise) nahm der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir Stellung zur Atompolitik 

Tschechiens. Das tschechische Industrieministerium plant den Neubau von mindestens 10 neuen 

Atommeilern und setzt darauf, den Anteil des Atomstroms an der Energieversorgung innerhalb von 

50 Jahren von den jetzigen etwa 30 Prozent auf mindestens 80 Prozent zu erhöhen. Die Autorin 

führte das Gespräch mit Herrn Özdemir. 

Lisa Böttinger: Tschechische Leitmedien titeln mit „deutscher Hysterie" als Reaktion auf 

Tschechiens Atompläne, die grüne Partei Tschechiens, „Strana Zelených“, wird kaum

wahrgenommen und ist nicht im Parlament vertreten. Wie lässt sich grüne Politik auf Europaebene 

durchsetzen, wenn Sie mit Ländern wie Tschechien verhandeln müssen? 

Cem Özdemir: „Ich bin in der Frage „Coolianer“: Es gibt keine wichtigeren oder unwichtigeren 

Länder in der europäischen Union, die Tschechische Republik ist genauso wichtig wie Deutschland 

und jedes andere Land der EU. Auf europäischer Ebene gibt es aber ein paar Regeln, an die wir uns 

alle halten müssen: Wir haben eine Effizienzrichtlinie, wir haben beschlossen, dass wir den Anteil 

der erneuerbaren Energien erhöhen wollen, und wenn es um Atomkraftwerke geht, geht es 

natürlich auch um die Frage der Sicherheit. Das sind Fragen, die nicht nur national geregelt werden 

können; da müssen alle Länder gewisse Sicherheitsstandards einhalten, und die werden nach 

Fukushima nicht geringer, sondern eher höher werden. Ob die Länder Atomenergie nutzen, ob sie 

die Laufzeiten verlängern oder gar neue Atomkraftwerke bauen, müssen sie selbst entscheiden. 

Innerhalb der Länder gibt es Bewegungen dagegen, die jetzt an Zuwachs gewinnen, aber 

unterschiedlich stark sind. Das werden wir nicht in Deutschland lösen, dafür gibt es die Grünen und 

die Umweltbewegung in Tschechien. Wir haben in Deutschland schließlich auch 32 Jahre dafür 

gebraucht, aus der Atomenergie auszusteigen, und werden diesen Ausstieg bis 2022. Ebenso wird 

Tschechien seinen eigenen Weg finden. Das wird aber nicht in Berlin entschieden, sondern in Prag 

und in Tschechien.“ 

L.B: Es steht nicht rosig um den Erfolg der Grünen in Tschechien. Welche Tipps können Sie Ihrem 

tschechischen Amtskollegen Ondrej Liška geben? 

C.Ö.: „Die Situation verbessert sich ja bereits. Der tschechische Außenminister war lange Zeit „bei 

uns“, insofern gehört er im weitesten Sinne zur Familie. Natürlich braucht Tschechien aber wieder 

eine starke grüne Partei im Parlament. Die Grünen haben damals aus der Opposition heraus den 

Sprung in die Regierung geschafft, das war sehr schnell und natürlich auch sehr anspruchsvoll. 

Jetzt besteht die Gelegenheit, sich zu konsolidieren und dann umso besser wieder 

zurückzukommen. Wir unterstützen unsere Freunde hier in Tschechien, Ondrej Liška macht einen 

sehr guten Job. Die Grünen in Tschechien sind gerade dabei, sich neu aufzustellen. Das ist wichtig 

nicht nur für Tschechien, sondern auch für die europäische Ebene. Es wäre schade, wenn die 

Grünen weiterhin nur im Westen und im Norden so erfolgreich sind, der Osten ist genauso wichtig.“ 

Die europäische Sympathie für den Abschied von der Atomkraft wird von den Tschechen vor allem 

mit Angst betrachtet: vor höheren Strompreisen, aber vor allem vor der totalen Abhängigkeit von 

russischen Gas- und Öllieferungen. Außerdem wird die Atomkraft als adäquates Mittel betrachtet, 

den Forderungen der EU nach einer Senkung der CO2-Emissionen um 80 Prozent bis 2050 erfüllen 

zu können. „In Tschechien wird 22 Jahre nach dem Ende des Kommunismus die Nuklearenergie 

immer noch als Symbol staatlicher Souveränität und als Symbol der Macht gesehen“, erklärt der 

Vorsitzende der tschechischen Grünen, Ondrej Liska, die Situation. 

Gefragt nach dem Verständnis für ein solches Empfinden der tschechischen Bevölkerung legt 

Özdemir nahe: 

„Wir in Deutschland müssen uns stärker in die Situation der Tschechen hineinversetzen, die 

aufgrund ihrer Geschichte einen völlig anderen Umgang mit der Frage der Abhängigkeit haben. Das 

kann ich sehr gut verstehen und auch nachvollziehen. Tschechien möchte von russischem Gas 

möglichst unabhängig sein. Dabei rennen die Tschechen bei uns aber offene Türen ein, denn auch 

wir haben ein Interesse daran, Energieabhängigkeiten abzubauen. (...) Das Ziel der Grünen in 

Deutschland mit erneuerbaren Energien, Energiesparen und Energieeffizienz ist ja nichts anderes 

als unser Weg der Energieunabhängigkeit von anderen Ländern. (…) Ich würde mir wünschen, dass 

die tschechischen Politiker begreifen, dass das, was in Deutschland passiert, nicht die Ideen von 

einigen verspinnerten Grünen sind. Es ist ja nicht ganz so alltäglich, dass sich Regierung und 

Opposition auf einen Weg verständigen. Wenn Siemens-Chef Löscher, Bosch-Chef Fehrenbach und 

viele andere in der Wirtschaft unseren Weg mitgehen und uns unterstützen, spricht das doch dafür, 

dass das viel mit wirtschaftlicher Stärke und Zukunft zu tun hat und wenig mit Vergangenheit.“ 

Ob das Ideal des „Green New Deal“ bei den Tschechen richtig ankommt, bleibt aber abzuwarten. 



Tschechische Roma wollen Partei gründen 

Von Steffen Neumann, SZ-Korrespondent in Usti n.L 

Der ungewöhnliche Schritt ist eine Reaktion auf die jüngsten Ausschreitungen 

gegen die Minderheit. 

Im tschechischen Varnsdorf marschierten Ende September Einwohner 

aus der Region gegen hier lebenden Sinti und Roma auf. Foto: dpa 

Als Reaktion auf die wachsenden Probleme mit der Roma- 

Minderheit in Tschechien planen ihre führenden Vertreter die 

Gründung einer eigenen Partei. „Die Ereignisse in der 

Schluckenauer Region waren der letzte Auslöser. Wir müssen 

unsere Probleme selbst lösen“, begründet Cenek Ruzicka den 

überraschenden Schritt. 

Ruzicka ist Vorsitzender des Ausschusses zur Entschädigung von Opfern des Roma-Holocaust und 

hatte als Erster eine Parteigründung angeregt. Hauptthemen der Partei sollen Arbeitslosigkeit, 

Bildung und die soziale Ausgrenzung der Roma-Bevölkerung sein, so Ruzicka weiter. Mit Personen 

aus den Regionen an der Spitze wolle man zugleich bei Konflikten mit der Mehrheitsgesellschaft 

vermitteln. 

Landesweit geringe Chancen 

Im Schluckenauer Zipfel an der Grenze zu Sachsen demonstrieren seit Wochen Menschen gegen 

die Roma-Minderheit, die sie für die massiv gestiegene Kriminalitätsrate in der strukturschwachen 

Region verantwortlich machen. Experten warnen vor einer Eskalation der Gewalt, wenn der Prozess 

der sozialen Ausgrenzung der Roma nicht aufgehalten wird. 

Eine eigene Partei soll den Roma nun politisches Gewicht verschaffen. Doch landesweit dürfte sie 

nur geringe Chancen haben. Schätzungen zufolge leben heute 300000 Roma in Tschechien. Selbst 

wenn alle ihre neue Partei wählen würden, käme sie bei Parlamentswahlen nicht über die Fünf- 

Prozent-Hürde. 

Deshalb richten die Initiatoren ihr Interesse auf die Regionen. Das betrifft vor allem die 

nordböhmischen Bezirken Usti und Liberec, wo im Herbst 2012 Regionalwahlen stattfinden. Zwei 

Jahre darauf wird dann in den Kommunen neu gewählt. Wenn es der Partei gelingt, einen 

respektierten Kandidaten aufzustellen, der die sozialen Interessen der Roma vertritt, kann sie 

Erfolg haben, meinen Experten. 

SEBNITZ 

DRK wirbt um Partner in Tschechien 



Von Bettina Spiekert 

Erst ein Jahr ist es her, dass der Sebnitzbach nach tagelangen Regenfällen über die Ufer trat und 

Teile der Stadt unter Wasser standen. Für genau diese Situationen will das Deutsche Rote Kreuz 

(DRK) künftig besser gewappnet und schneller mit Hilfsangeboten bei den Betroffenen sein. Nicht 

nur im eigenen Land, sondern gemeinsam mit den tschechischen Kollegen. Deshalb soll eine 

grenzübergreifende Katastrophenvorsorge mit dem Tschechischen Roten Kreuz (Ceský Cervený 

Kríž - CCK) aufgebaut werden. 

„Wir sind eine Region, in der es fast jährlich Unwetter, Hochwasser oder Überschwemmungen gibt“, 

sagt Martin Jenemann, Vorstand des DRK-Kreisverbandes Sebnitz. „Hier wie da gibt es 

unterschiedliche Strukturen und Vorgehensweisen bei Katastrophen“, sagt Jenemann. Die zu 

kennen und zu nutzen, sei das Ziel des von der EU geförderten Projektes, an dessen Ende es zum

Beispiel auch Übersetzungshandbücher mit den gängigsten Fachbegriffen geben soll. Die Helfer 

beiderseits der Grenze sollen darauf vorbereitet sein, welche Hilfsmittel und -kräfte wie schnell zur 

Verfügung stehen können und wie zeitliche Abläufe geplant werden können. Nicht zuletzt ist der 

Aufbau einer grenzübergreifenden Erste-Hilfe-Ausbildung geplant. 

Und wenn man schon etwas Neues aufbaue, dann natürlich am besten mit neuen Leuten. „Am 

liebsten wäre uns, wenn wir dafür neue Mitglieder gewinnen könnten“, sagt der Geschäftsführer. 

Denn beim Nachwuchs, so gibt er unumwunden zu, sehe es beim Sebnitzer Kreisverband 

katastrophal aus. „Wir zeigen beim Sanitätskurs zwar schon den Grundschülern, was wir machen, 

aber leider kommt kaum jemand zu uns. Und dabei haben wir nicht wenig zu bieten, sichern schon 

mal Dynamo-Spiele ab oder unser Radrennen“, wirbt Jenemann um Jungen und Mädchen. Und so 

sollen die Teilnehmer des bis Mitte nächsten Jahres dauernden Projektes nicht nur eine Ausbildung, 

sondern eine kleine persönliche Ausrüstung erhalten. Sieben Veranstaltungen à acht Stunden sind 

für den Kurs geplant, der mit zwei Abschlusstagen im Kiez Sebnitz ausklingen soll. 

Informationen zum Projekt beim DRK-Kreisverband Sebnitz unter Telefon: 035971 7470 oder per 

E-Mail: info@drk-sebnitz.de 



Justiz in Tschechien und Sachsen einig über 

Kooperationen 

Prag/Dresden. Der Freistaat Sachsen und die Tschechische Republik wollen künftig noch enger auf 

dem Gebiet der Justiz zusammenarbeiten. Die Ressortchefs Jürgen Martens (FDP) und Jiri Pospisil 

verabredeten auf einem Treffen in Prag unter anderem eine stärkere Kooperation bei der 

Ausbildung von Juristen. 




„Betätigungsfeldern“ – von Autodiebstählen bis Computerkriminalität. Sachsens Justizminister war 

Gast des Internationalen Staatsanwaltsforums in der tschechischen Hauptstadt. (dpa) 


Prager Zeiltung

Donnerstag, 13. Oktober 2011

Dresdner Neuesten Nachrichten online 

Junge Interpreten aus Tschechien geben Konzerte in 

Stadtkirche, Lohengrinhaus und Zuschendorf 

Foto: PR 

Die junge Organistin Ivana Michalovicová spielt heute 

Werke des Prager Komponisten Petr Eben. Das Konzert 

ist Teil der Tschechisch-Deutschen Kulturtage. 

Pirna. Die Tschechisch-Deutschen Kulturtage haben sich zu 

einem festen Bestandteil des alljährlichen 

Veranstaltungskalenders in der Region entwickelt. Bereits zum 

13. Mal finden sie in diesem Jahr statt und bieten insgesamt 73 Programmpunkte von Musik, 

Kabarett, Literatur über Film bis hin zu Ausstellungen und Kunst. Auch in Pirna sind wieder 

tschechische Künstler zu Gast. 

Den Auftakt in der Elbestadt bestreitet Ivana Michalovicová. Sie gibt heute um 19.30 Uhr ein 

Orgelkonzert in der Stadtkirche St. Marien. Im Mittelpunkt des Konzerts steht Musik des Prager 

Komponisten Petr Eben, einem der wichtigsten Vertreter der tschechischen Moderne. Der Künstler 

Ondrej Klímas wird dabei die Stadtkirche vor, während und nach dem Konzert mit diversen 

innovativen Bildcollagen und Animationen über die pittoreske Moldaustadt Prag verzaubern. Karten 

kosten fünf, ermäßigt vier Euro. 

Am kommenden Sonnabend gibt es im Lohengrinhaus in Graupa Klassische Moderne für Klarinette 

und Klavier zu erleben. Der Klarinettist Irvin Venyš widmet sich der Musik des 20. und 21. 

Jahrhunderts. Sein Partner am Klavier Martin Kasík trat mit Orchestern wie dem Chicago 

Symphony Orchestra oder der Tschechischen Philharmonie auf, machte sich aber auch mit Solo- 

Programmen einen Namen. Die preisgekrönten Musiker spielen Werke von Bohuslav Martinu und 

Ernst Krenek. Auch hier wird der Künstler Ondrej Klímas das Lohengrinhaus in Graupa vor, 

während und nach dem Konzert in unterschiedliche innovative Bildcollagen und Animationen über 

das traumhafte Prag eintauchen. Das Konzert beginnt um 17 Uhr. Der Eintritt beträgt 12, ermäßigt 

10 Euro. 

Zu einem kammermusikalischen Schlosskonzert lädt das Trio Accordo mit dem Geiger Pavel Hula, 

dem Gitarristen Petr Paulu und dem Akkordeonisten Ladislav Horák am 29. Oktober ein. Auf dem 

Programm stehen Werke des tschechischen Komponisten Václav Trojan. Die Veranstaltung im 

Landschloss Zuschendorf beginnt um 17 Uhr und kostet 12, ermäßigt 10 Euro Eintritt. DNN . 

OBERBÄRENBURG 

Schlittenhunde machen sich für den Winter fit 



Acht Musher mit ihren Schlittenhund-Gespannen haben sich für die Trainingsläufe in Kurort 

Oberbärenburg an diesem Wochenende angemeldet. Drei weitere Teilnehmer stellen ihr Kommen in 

Aussicht. „Damit wären wir gut besetzt“, sagt Frank Rudolf vom Freundeskreis Oberbärenburg. Der 

Verein lädt traditionell in Zusammenarbeit mit der Stadt Altenberg zu dieser Veranstaltung im 

Oktober ein. Unter den Startern werden auch Gespanne aus dem benachbarten Tschechien sein. 

Wie Rudolf sagte, sind Start und Ziel wieder auf dem Kur- und Konzertplatz von Oberbärenburg, 

am Sonnabend, ab 14Uhr, am Sonntag, ab 10.30Uhr. Die beiden Trainingsläufe dauern jeweils 

etwa eineinhalb Stunden. Das Trainingsgebiet kann gegenüber Vorjahren kurzfristig allerdings 

etwas abweichen, wie Rudolf informierte. 

Das hängt mit einem Funkmast zusammen, der gerade im Bereich der Tellkoppe aufgebaut und

angeschlossen wird. Dem Vernehmen nach soll es sich um eine Anlage für das Digitalfunknetz für 

Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) wie Polizei und Feuerwehr handeln, 

das zurzeit aufgebaut wird. (SZ/ks) 


DNN online 

Junge Interpreten aus Tschechien geben Konzerte in 

Stadtkirche, Lohengrinhaus und Zuschendorf 

Foto: PR 

Die junge Organistin Ivana Michalovicová spielt heute 

Werke des Prager Komponisten Petr Eben. Das Konzert ist 

Teil der Tschechisch-Deutschen Kulturtage. 

Pirna. Die Tschechisch-Deutschen Kulturtage haben sich zu einem festen 

Bestandteil des alljährlichen Veranstaltungskalenders in der Region 

entwickelt. Bereits zum 13. Mal finden sie in diesem Jahr statt und bieten 

insgesamt 73 Programmpunkte von Musik, Kabarett, Literatur über Film 

bis hin zu Ausstellungen und Kunst. Auch in Pirna sind wieder tschechische Künstler zu Gast. 

Den Auftakt in der Elbestadt bestreitet Ivana Michalovicová. Sie gibt heute um 19.30 Uhr ein Orgelkonzert in der 

Stadtkirche St. Marien. Im Mittelpunkt des Konzerts steht Musik des Prager Komponisten Petr Eben, einem der 

wichtigsten Vertreter der tschechischen Moderne. Der Künstler Ondrej Klímas wird dabei die Stadtkirche vor, 

während und nach dem Konzert mit diversen innovativen Bildcollagen und Animationen über die pittoreske 

Moldaustadt Prag verzaubern. Karten kosten fünf, ermäßigt vier Euro. 

Am kommenden Sonnabend gibt es im Lohengrinhaus in Graupa Klassische Moderne für Klarinette und Klavier 

zu erleben. Der Klarinettist Irvin Venyš widmet sich der Musik des 20. und 21. Jahrhunderts. Sein Partner am 

Klavier Martin Kasík trat mit Orchestern wie dem Chicago Symphony Orchestra oder der Tschechischen 

Philharmonie auf, machte sich aber auch mit Solo-Programmen einen Namen. Die preisgekrönten Musiker 

spielen Werke von Bohuslav Martinu und Ernst Krenek. Auch hier wird der Künstler Ondrej Klímas das 

Lohengrinhaus in Graupa vor, während und nach dem Konzert in unterschiedliche innovative Bildcollagen und 

Animationen über das traumhafte Prag eintauchen. Das Konzert beginnt um 17 Uhr. Der Eintritt beträgt 12, 

ermäßigt 10 Euro. 

Zu einem kammermusikalischen Schlosskonzert lädt das Trio Accordo mit dem Geiger Pavel Hula, dem 

Gitarristen Petr Paulu und dem Akkordeonisten Ladislav Horák am 29. Oktober ein. Auf dem Programm stehen 

Werke des tschechischen Komponisten Václav Trojan. Die Veranstaltung im Landschloss Zuschendorf beginnt 

um 17 Uhr und kostet 12, ermäßigt 10 Euro Eintritt. DNN 


Prager Zeitung

Samstag, 15. Oktober 2011 

(Chemnitzer Morgenpost) 

Sachsen & Tschechien auf gemeinsamer Ganovenjagd 

Gipfeltreffen der Polizeipräsidenten 

Dresden/Petrovice. Nun soll sie noch besser werden, die viel gelobte deutsch-tschechische 

Zusammenarbeit der Polizei. 

Per Handschlag besiegelten das einmal mehr Sachsens Polizeipräsident Bernd Merbitz und sein 

tschechischer Amtskollege Petr Lessy im Deutsch-tschechischen Polizeizent-rum in Petrovice. 

Die Drogenkriminalität in Sachsen nimmt zu, im Sommer belästigten Autopiraten auf tschechischen 

Landstraßen ausländische Autofahrer. Bis Ende des Jahres erwartet Tschechien Polizistenschwund, 

wegen gekürzter Gehälter. Die deutsch-tschechische Polizeiarbeit bleibt offenbar unberührt davon: 

„Die Zusammenarbeit ist großartig“, so die tschechische Polizeipräsidiumssprecherin Lucie 

Paclikova. 

Und sie soll noch großartiger werden. Das 16-köpfige deutsch-tschechische Team, das sich in der

letzten Woche unter anderem mit den Themen Autoklau, Drogen und Nacheile im Grenzgebiet 

auseinander setzte, hat nicht nur die bisherige Zusammenarbeit ausgewertet, sondern auch neue 

Ziele besprochen: „Die Nachteile bei der Verfolgung sollen durch schnelleren 

Informationsaustausch verbessert werden“, so Paclikova. Zum Anstieg der Drogenkriminalität 

wollte sich die Sprecherin aus „taktischen Gründen“ dann aber doch lieber nicht äußern. (am) 

Sonntag, 16. Oktober 2011 

der Standard.at 

Neue Plattform für Geschichte totalitärer Diktaturen 

gegründet 

"Die Erinnerung an die Menschheitsverbrechen des letzten Jahrhunderts wird auf 

eine neue Ebene gehoben" 

Prag - Eine neue europaweite Plattform soll die Aufarbeitung der Geschichte der totalitären 

Diktaturen des 20. Jahrhunderts vorantreiben. Der Gründungsvertrag ist am Freitag im Beisein der 

Ministerpräsidenten von Tschechien, Polen und Ungarn in Prag unterzeichnet worden. Die 

Regierungschefs nahmen dort an einem Treffen der vier Visegrad-Staaten teil. Es fehlte allerdings 

die slowakische Premierministerin Iveta Radicova, die sich wegen der derzeitigen Regierungskrise 

vom slowakischen Botschafter in Tschechien vertreten ließ 

Insgesamt sind 19 Institutionen aus 13 EU-Ländern an der Plattform beteiligt. Mit der 

gemeinsamen Aufarbeitung der Diktaturen werde ein Zeichen für Demokratie gesetzt, sagte der 

deutsche Bundesbeauftragte für die Unterlagen der DDR-Staatssicherheit, Roland Jahn, der 

Nachrichtenagentur dpa. Europa definiere sich nicht allein über die Gemeinschaftswährung Euro. 

Die Formulierung von Wertemaßstäben werde auch international ein Zeichen setzen, sagte Jahn. 

Schon jetzt sei das Interesse aus den Ländern des "arabischen Frühlings" groß, sich in Europa etwa 

über die Sicherung und Nutzung von Akten zu informieren. 

Die neue "Plattform für das Gedächtnis und das Gewissen Europas" soll die öffentliche Diskussion 

über die totalitären Diktaturen des Nationalsozialismus und des Kommunismus verstärken. "Die 

Erinnerung an die Menschheitsverbrechen des letzten Jahrhunderts wird auf eine neue Ebene 

gehoben", sagte Hans Altendorf, der Direktor der Stasiakten-Behörde, bereits am Donnerstag. Die 

Einmaligkeit und Besonderheit des Holocaust werde dabei in der Präambel explizit herausgestellt. 

Die Plattform soll mit Büros in Prag und später auch in Brüssel vertreten sein. Eines der ersten 

konkreten Projekte sieht vor, Unterrichtsmaterialien zu erarbeiten, die grenzüberschreitend 

einsetzbar sind. Eine Anschubfinanzierung erhält die Plattform von der Visegrad-Gruppe. (APA) 


Pirnaer Rundschau


ORF 

Tschechien: Premier will Volksabstimmung über Euro- 

Beitritt 

Der tschechische Premier Petr Necas hat eine Volksabstimmung über den Beitritt seines Landes zur 

Euro-Zone gefordert. Vor tschechischen Journalisten in Brüssel erklärte er gestern, die Euro-Zone 

sei heute nicht mehr das, was sie gewesen sei, als sich Tschechien mit dem EU-Beitritt auch zur 

künftigen Euro-Einführung verpflichtet hatte. 

„Haben für etwas anderes gestimmt“ 

„Es ist nötig, offen zu sagen, dass wir uns in der EU-Beitrittsvolksabstimmung (2003, Anm.) zum 

Eintritt in die Euro-Zone verpflichtet haben, die damals nur eine Währungsunion war. Heute ändert 

sie sich schrittweise in eine Schulden- und Transferunion. Das ist etwas anderes als das, worüber 

wir in dem Referendum gestimmt haben“, betonte Necas. Er wiederholte, dass seine Regierung 

zunächst keinen Zeitplan für die Euro-Einführung festlegen werde. 

Necas sprach sich gleichzeitig gegen eventuelle Änderungen der grundlegenden EU-Verträge aus, 

wie dies als Reaktion auf die Schuldenkrise im Gespräch sei. Allerdings läge zur Zeit keinen Entwurf 

auf dem Tisch. „Sollten diese Verträge die Übertragung der Kompetenzen von der nationalen auf 

die europäische Ebene bedeuten, würde auch dies eine Volksabstimmung in Tschechien erfordern, 

wie es auch in dem Regierungsprogramm steht“, so Necas. 

Zu der Euro-Einführung hatte sich am Vortag auch der Chef der Tschechischen Nationalbank (CNB), 

Miroslav Singer, geäußert. Er erklärte, die Überlegungen über den Beitritt zu der Euro-Zone würden 

„einige Jahre nicht aktuell sein“. Grund sei der Zustand der öffentlichen Finanzen Tschechiens, 

namentlich das hohe Budgetdefizit. „Auch wird die Euro-Zone offenbar zunächst für niemanden 

lockend sein“, sagte Singer in Anspielung auf die Schuldenkrise. 

Tschechien EU-Spitze bei Ladendiebstahl 

Centre for Retail Research: Jährlich Milliardenverluste im Einzelhandel 



Prag - Was Eishockey und Bierkonsum betrifft, gehört Tschechien 

traditionell zur Weltspitze. Nun kommt noch eine weitere Disziplin dazu, in 

der das Land internationale Rekorde bricht: Ladendiebstahl. 

Nirgendwo in der EU verschwindet so viel Ware aus den Regalen und 

Lagern des Einzelhandels wie in der Tschechischen Republik. 

Allein in diesem Jahr erreichte das Volumen dieser Verluste 532 Millionen 

Dollar (mehr als 9,5 Milliarden Kronen), wie aus einer Studie des britischen 

Centre for Retail Research hervorgeht. 

Der Schaden stieg gegenüber dem Vorjahr um fast ein Fünftel an. Damit nimmt Tschechien innerhalb der 

analysierten EU-Mitgliedsstaaten die traurige Spitzenposition ein. Weltweit die höchsten Verluste in diesem 

Bereich wurden in Indien, Russland und Marokko registriert. 

Das Centre for Retail Research untersuchte Daten aus 43 Ländern. Im internationalen Durchschnitt stieg 

der Anteil der Verluste gemessen am Umsatz von 1,36 Prozent im Jahr 2010 auf 1,45 Prozent. 

Zu den am häufigsten "verlorenen" Waren gehörten Alkohol, Kosmetikprodukte, kleinere Elektrogeräte, 

Markenkleider und Süßigkeiten. (gp) Foto: Novodvořská Plaza


Dippolds Bote 


(Landkreisbote LKSSW-OE)

BAD SCHANDAU 

Deutsche und Tschechische Kunst 



Deutsche und tschechische Künstler zeigen derzeit im Bad Schandauer Nationalparkhaus ihre 

Werke vom diesjährigen Pleinair. Sie sind bis Jahresende im Restaurant und im Seminarraum zu 

sehen, sagt die Vorsitzende vom Kunstverein Sächsische Schweiz, Brigitta Arnold. Die nächste 

gemeinsame Ausstellung wird am 19. November in der Synagoge in Decin eröffnet. (SZ/sab) 

Pirat in Zivil 

Von Steffen Neumann 



Miroslav Broz posiert mit einem Anonymous-T-Shirt vor dem Magistrat 

in Usti nad Labem. Zur letzten Kommunalwahl erzielte die neue Partei 

einen Achtungserfolg.Foto: Steffen Neumann 

Als ihn vor den Kommunalwahlen eine Rentnerin im Tesco-Markt 

erkannte und sagte: „Sie werde ich wählen, sie sind für mich die 

einzige Alternative“, wusste Miroslav Broz, warum er sich den 

ganzen Stress aufgeladen hatte. Mit einer Hand voll Leuten 

hatte er im letzten Jahr in Usti nad Labem (Aussig) einen 

Ortsverein der Piratenpartei gegründet. Bei den 

Kommunalwahlen konnte die Partei zwar nicht die erträumte 5-Prozenthürde überspringen. Doch 

sie erzielte einen Achtungserfolg. Mit über zwei Prozent schafften sie das beste Ergebnis der 

Piratenpartei in einer tschechischen Großstadt, noch 

deutlich vor Prag und Brno. 

Neben Deutschland und Schweden gehört die Partei in Tschechien zu den „ältesten“. 2009 

gegründet hat sie es inzwischen schon auf vier Abgeordnete in Kommunalparlamenten gebracht. 

Wie ihre Mitstreiter im Nachbarland machen sie regelmäßig mit Kampagnen gegen Internetzensur 

auf sich aufmerksam und fordern mehr Transparenz. Sie blamieren sich in Interviews und sind vor 

allem im Internet aktiv. Ginge es nach der Anzahl der Freunde im sozialen Netzwerk Facebook, 

wären die Piraten unter den etablierten Parteien auf Platz zwei der Beliebtheitsskala. 

Berlin beflügelt 

Doch die Basis, auf der die tschechische Piratenpartei steht, ist noch dünn. Mikulas Ferjencik, im 

Parteislang Steuermann der Partei, was anderswo der zweite Vorsitzende ist, sagt: „Wir arbeiten 

alle ehrenamtlich.“ Dabei wird es noch eine Weile bleiben, denn das transparente Konto der Partei, 

das jeder in Echtzeit im Internet verfolgen kann, zeigt gerade einmal knapp über 6000 Euro an. 

Doch die Piraten verfolgen nicht nur die Ereignisse in Deutschland, sondern waren auch beteiligt. 

„Wir waren mit acht Leuten in Berlin und haben Plakate geklebt“, erzählt Ferjencik. Dass die 

Piraten jetzt in Berlin im Parlament sitzen, hat auch die tschechischen Kollegen beflügelt. „Seitdem 

haben wir zehn neue Mitglieder und auch für die bisherigen 140 Mitglieder ist es moralische 

Unterstützung. Sie sehen, dass ihr Engagement nicht sinnlos ist“, sagt Ferjencik. Er ist mit seinen 

24 Jahren der jüngste in der Parteiführung. 

Die Basis wächst 

Jung, internetaffin und männlich, so sieht die Piratenpartei auch in Tschechien aus. Doch die 

Jugend ist für Miroslav Broz kein Makel. „In Tschechien ist es nicht üblich, dass sich Jugendliche 

politisch engagieren, noch dazu in einer Partei“, sagt der 32-jährige. Für seinen Entschluss, den 

Piraten beizutreten, war zudem entscheidend, dass die Partei ihre Finanzierung offen legt. „Das 

habe ich so bei keiner anderen Partei gesehen“, sagt der ehemalige Grünen-Wähler. 

Er glaubt, dass ihnen die Forderung nach Transparenz auf allen Ebenen viele Wähler gebracht hat. 

„In Tschechien blüht die Korruption, das ist in Usti nicht anders. Das haben viele Leute satt“, meint 

Broz. Dass das ausreicht, um in Zukunft die Parlamente in Tschechien zu erobern, zweifelt Petr Just

allerdings an. Der Politologe hält die Piratenpartei für eine typische Ein-Thema-Partei. „Die Leute 

interessiert doch in erster Linie, dass sie Arbeit haben, wie viel sie beim Arzt zahlen müssen und ob 

sie Renten sicher sind“, schätzt Just die Chancen der Piraten eher gering ein. 

Dem widerspricht Miroslav Broz. Gerade die Piraten in Usti seien alles andere als einseitig. Auf der 

Kandidatenliste versammelten sich eine hussitische Pfarrerin, ein Religionswissenschaftler, ein 

Hanfhändler und ein Pornodarsteller. „Dass sich solche Leute zusammentun, kann nur eines 

bedeuten: Sie meinen es höllisch ernst“, beschwört Broz. Und überhaupt spiele die Zeit für sie: 

Junge und internetaffine gebe es immer mehr. Für Broz hat die Zukunft schon begonnen. 



Wahlen in Krupka sind gültig 

Von Steffen Neumann 

Das Bezirksgericht hat Beweise über einen neuerlichen Stimmenkauf nicht 

anerkannt. 

Krupka. Fast genau ein Jahr nach den regulären Kommunalwahlen erhält das nordböhmische 

Krupka (Graupen) ein neues Parlament. Erst im dritten Versuch vom Anfang September war der 

Urnengang rechtlich einwandfrei über die Bühne gegangen. Zuvor hatte das Bezirksgericht in Usti 

nad Labem (Aussig) wegen des erwiesenen Verdachts auf Stimmenkauf zweimal eine neue 

Abstimmung angeordnet. Auch diesmal gab es Hinweise auf Manipulationen. Das Wahlbündnis 

„Zdrava Krupka“ hatte deshalb erneut vor Gericht gegen die Gültigkeit der Wahl geklagt. Das 

lehnte die unter anderem von der Organisation Transparency International eingereichten 

Beweismittel aber als ungenügend ab. „Zdrava Krupka“ will die Entscheidung des Gerichts 

seinerseits nicht vom Verfassungsgericht prüfen lassen. „Wir wissen, dass wieder manipuliert 

wurde. Aber diesmal ist es uns nicht gelungen, solche Beweise zu finden, die beim 

Verfassungsgericht Anklang finden könnten“, sagten Pavel Malecek und Miloslava Bacova von 

„Zdrava Krupka“. 

Bürgermeisterposten fraglich 

Nach dem ersten Wahlgang hatten sie noch beim Verfassungsgericht Erfolg gehabt, nachdem das 

Bezirksgericht die Wahlen teilweise anerkannt hatte. Damit werden die neu gewählten 

Abgeordneten voraussichtlich Ende Oktober erstmals zusammenkommen. Mehrere Parteien, die 

teils schon jetzt die Stadt regieren, haben sich bereits vorab auf eine Koalition verabredet. Doch es 

ist fraglich, ob Bürgermeister Milan Puchar seinen Posten wird verteidigen können. Seine Partei 

ODS errang nur zwei Mandate. Wahlsieger wurde das Bündnis des stellvertretenden Bürgermeisters 

Zdenek Matous, der laut Opposition hinter den Manipulationen stehen soll. 

Most sammelt für bronzenen Masaryk 



Most. Die Stadt Most (Brüx) ruft ab 1. März 2012 eine öffentliche Sammlung für eine Statue des 

früheren tschechoslowakischen Präsidenten Tomas G. Masaryk aus. 

Bis Ende des Jahres 2013 sollen die über 80000 Euro für den 3,5 Meter hohen Bronzeguss 

zusammenkommen. Die Einweihung vor dem neuen Repräsentationshaus ist momentan für Herbst 

2014 in der Planung. 

Die Statue soll an das alte Masaryk-Denkmal angelehnt sein, das 1935 bis 1938 im alten Most 

stand und nach der Besetzung der Grenzgebiete von den Nationalsozialisten abgerissen worden 

war. Ein neues Denkmal nach 1945 ließen die kommunistischen Machthaber später heimlich 

zerstören. 

Heute findet man noch einige Reste dieses alten Denkmals im Lager des Gebietsmuseums. (stn)

Klammtour bis November 



Hrensko. Noch bis zum 2. November lockt eine Kahnfahrt durch die Edmundsklamm in der 

Böhmischen Schweiz. Die Boote verkehren täglich von 9 bis 17 Uhr. „Diese Saison gehört zu den 

besseren“, ist Jaroslava Antonova vom Ortsamt Hrensko (Herrnskretschen) zufrieden. 

Die Gemeinde hatte die Klammen nach dem verheerenden Hochwasser im August 2010 komplett 

erneuern müssen. Im April eröffnete die Edmundsklamm, im Juli dann die Wilde Klamm. Diese hat 

bereits seit 10. Oktober Winterferien. Im Frühling startet der Kahnbetrieb in der Edmundsklamm 

traditionell Karfreitag (6. April). Die Wilde Klamm wird am 27. April wieder eröffnet. (stn) 

Straßenamt muss Felsen sanieren 



Hrensko. Der Nationalpark Böhmische Schweiz hat einen Rechtsstreit um die Sanierung instabiler 

Felsblöcke gewonnen. Laut Prager Stadtgericht muss diese Kosten der Eigentümer der bedrohten 

Grundstücke tragen. Der Streit wird seit 2008 geführt und betrifft einen Felsblock an der Elbstraße 

Hrensko-Schmilka, der sich damals gelöst hatte. Der Nationalpark geht nun davon aus, dass sich 

das Verkehrsministerium auch an der Sanierung eines zweiten Blockes beteiligt. Diese kostet 

Schätzungen zufolge 1,3 Millionen Euro. (stn) 


DNN online 

Ölsperren in Tschechien schützen 

Elbe nach Pontonunglück 

dpa 

Foto: Volkmar Heinz 

Der Schiffsverkehr auf der Elbe in Deutschland ist nicht 

beeinträchtigt. 

Prag. Nach dem Untergang eines beladenen Pontons im tschechischen Usti (Aussig) nahe der 

Grenze zu Sachsen hat die Feuerwehr am Donnerstag Ölsperren eingesetzt, um eine 

Verschmutzung der Elbe zu verhindern. Eine von insgesamt vier Ölsperren wurde in Hrensko 

unmittelbar an der Grenze zu Sachsen aufgebaut. Dies sei eine Vorsichtsmaßnahme, hieß es. Eine 

größere Verunreinigung des Flusses droht nach Ansicht des tschechischen Schifffahrtsamts nicht. 

Der Schiffsverkehr auf der Elbe in Deutschland sei nicht beeinträchtigt, sagte ein Sprecher des 

Wasser- und Schifffahrtsamtes in Dresden auf Anfrage. Die Plattform mit einer Verdrängung von 

500 Tonnen war in der Nacht zu Donnerstag aus ungeklärter Ursache auf den Grund der Elbe 

gesunken. Verletzt wurde dabei niemand. In dem Bagger sollen sich noch 300 Liter Diesel, eine 

gleiche Menge Hydrauliköl und etwa 20 Liter Motorenöl befinden. Die Bergung dürfte nach 

Behördenangaben mehrere Tage in Anspruch nehmen. 

Krawall-Bild ist Foto des Jahres in Tschechien 



Ein Bild von Protesten gegen Roma in Varnsdorf gewann, weil es den Fokus auf 

ein ernstes soziales Problem lenkt. 

Das Foto von Stanislav Krupar aus Varnsdorf, gemacht auf einer 

Anti-Roma-Demo in Varnsdorf, ist Tschechiens Foto des Jahres. 

Varnsdorf. Der tschechische Fotograf Stanislav Krupaø 

ist meistens dort zu finden, wo es brenzlig wird. Seit 

Jahren dokumentiere der Mitarbeiter des 

Wochenmagazins Reflex das rechtsradikale Milieu, 

berichtet der Sender Radio Prag. Darum war es für ihn 

selbstverständlich, im Sommer nach Nordböhmen zu 

reisen, als dort Protestaufmärsche gegen die Romaminderheit begannen, als Steine flogen und 

Hetzparolen. 

Eines seiner Bilder, es zeigt einen jungen Demonstranten in Varnsdorf, der von einem 

Wasserwerfer getroffen wird, ist nun Tschechiens Pressefoto des Jahres. Es setzt sich gegen 

Arbeiten von 288 Fotografen aus Tschechien und der Slowakei durch. Laut Jury lenkt es die 

Aufmerksamkeit auf ein ernstes soziales Problem, das nicht nur in Tschechien existiert. 

Im Schluckenauer Zipfel demonstrieren seit Wochen Menschen gegen die Roma, die sie für die 

gestiegene Kriminalität in der strukturschwachen Region verantwortlich machen. Experten warnen 

vor einer Eskalation der Gewalt. (ihg) 



Privatverschuldung in Tschechien steigt 

Mehr als die Hälfte der Tschechen unzufrieden mit finanzieller Lage 

Prag - Immer mehr Tschechen bekommen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu spüren. 

Fast die Hälfte der Haushalte ist verschuldet, wobei die Summe die Privatkredite nach Informationen der 

Nationalbank (ČNB) im August 1,091 Billionen Kronen (rund 43 Milliarden Euro) erreichte. 

Die Neuverschuldung der Haushalte betrug im vergangenen Jahr 69,2 Milliarden Kronen. 

Nach einer aktuellen Studie der Agentur SANEP reicht das Einkommen für mehr als ein Viertel der 

Bevölkerung (27 Prozent) nur zur Deckung der Lebenshaltungskosten. Was Neuanschaffungen betrifft, 

beschränken sich mehr als 62 Prozent der Haushalte auf das Nötigste. 

Ihre wirtschaftliche Lage bezeichnete mehr als die Hälfte der Befragten mit "schlecht" oder "eher schlecht". 

Unter ihnen gab etwa ein Drittel an, zur Aufbesserung der häuslichen Finanzen Nebentätigkeiten 

aufnehmen zu wollen. 

Eindeutig zufrieden mit ihrer finanziellen Situation sind dagegen nur 10,9 Prozent der Tschechen. 

Das monatliche Durchschnittseinkommen liegt zurzeit bei 23.984 Kronen (rund 1000 Euro), wobei 

Angestellte in Branchen wie Einzelhandel und Gastgewerbe nur etwa 12.000 Kronen verdienen. Weit über 

dem Durchschnitt liegen die Gehälter im Bank- und Versicherungswesen sowie im IT-Bereich. (gp) 

Foto: ČNB 


Deutaschlandfunk 

Die tschechische Auszubildende des Sanitär-Großhandels IGEFA, Klara Drozdova, mit ihrem Chef, 

Geschäftsführer Robert Wölflein. (Bild: Hanno Grieß)

Azubis aus dem Nachbarland 

Junge Tschechin startet bei IGEFA in Dresden durch 

Von Hanno Grieß 

Viele Unternehmen suchen händeringend nach Auszubildenden. Der Sanitär-Großhändler 

IGEFA in Dresden, der auch in Tschechien eine Filiale hat, hatte sich von der 

Arbeitnehmer-Freizügigkeit mehr Bewerbungen aus den östlichen Nachbarländern 

versprochen. Doch zu seiner tschechischen Auszubildenden ist er eher durch Zufall 

gekommen. 

Die Firma IGEFA ist ein Großhandel für Sanitärprodukte und liefert in einem Umkreis von etwa 100 

Kilometern im Prinzip alles, was mit Sauberkeit zu tun hat, von Badezusätzen bis hin zu Klorollen. Große 

weiße Hallen stehen in der Sonne im Dresdner Süden, gleich gegenüber einer großen Backwarenfabrik. Es 

wird gerade angebaut, IGEFA braucht dringend mehr Lagerfläche. 

Im Bürotrakt steht Geschäftsführer Robert Wölflein und macht ein etwas hilfloses Gesicht. Denn die Firma 

hat eine Filiale im nahen tschechischen Grenzgebiet, 60 Kilometer weiter in Usti nad Labem. Schon länger 

hatte er sich um zweisprachigen Nachwuchs bemüht: 

"Ich denke, es war ein Zufallstreffer. Wir haben es versucht übers Arbeitsamt, haben es versucht 

über die IHK, es sind verschiedene Dinge angeschoben worden, aber da ist im Prinzip nichts 

herausgekommen. Parallel dazu haben wir ja auch für unseren normalen deutschen Bedarf Azubis 

gesucht, und da hat sich zufällig eine Bewerbung eingestellt, bei der anhand des Lebenslaufs schon 

zu sehen war, dass die Bewerberin Deutsch als auch Tschechisch spricht, und dann kam sie 

natürlich gleich in die engere Wahl." 

Mit der Bewerberin ist Klara Drozdova gemeint. Die junge Tschechin trägt ein schickes schwarz-weiß 

gestreiftes Kleid und schaut fröhlich durch ihre modische Brille. Sie ist seit Mai im Betrieb, lernt Groß- und 

Außenhandelskauffrau - und zuvor hat sie sich mehrere Jahre durchgekämpft, sprich Deutsch gelernt in der 

Schule im bayerischen Weiden. Sie ist bereits jetzt ein richtiger Mehrwert für ihren Arbeitgeber: 

"Also ich mach jetzt gerade die Übersetzung für den tschechischen Katalog. Als ich von Tschechien 

nach Deutschland gekommen bin, war es sehr schwer für mich, weil ich ja kein Deutsch 

gesprochen habe, und vor der Abschlussprüfung habe ich mich entschieden, dass ich anfange mit 

Bewerbungsschreiben. Es war Zufall, dass ich die IGEFA gefunden hab." 

Reiner Zufall also, obwohl es dringenden Bedarf gibt. IGEFA würde gerne ihre Aktivitäten über die Grenze 

hinweg ausdehnen. Aber mit welchem Personal? Die Zahlen sind ernüchternd. Seit dem 1. Mai gilt die 

Arbeitnehmer-Freizügigkeit auch für die östlichen Nachbarländer, und seitdem sind im Bezirk Dresden 5000 

Ausbildungsstellen besetzt worden. Davon kommen ganze fünf Azubis aus Tschechien und drei aus Polen. 

Warum kaum jemand kommen mag, kann sich Geschäftsführer Robert Wölflein so richtig nicht erklären: 

"Ich denke mal, die Ausbildungsvergütung, die ein Azubi hier bekommt, ist fast so hoch wie ein 

tschechisches Durchschnittsgehalt, allerdings sind auch die Lebenshaltungskosten hier höher. Also 

wenn man nur das Einkommen vergleicht, ist es schon interessant, ich kann mir auch vorstellen, 

dass im grenznahen Bereich jemand, der auf der tschechischen Seite wohnt und auf der deutschen 

Seite die Ausbildung macht, finanziell überhaupt keine Probleme hat." 

Erklärungen gibt es dafür von der Industrie- und Handelskammer. Lars Fiehler ist für den Bezirk Dresden 

zuständig und hatte eigentlich mit deutlich mehr Bewerbungen aus Tschechien und Polen für dieses 

Ausbildungsjahr gerechnet. Zwei Hauptgründe sieht er nun für das bisherige Scheitern der 

Nachwuchsgewinnung. An erster Stelle steht für ihn die Sprachbarriere: 

"Die junge Generation, die heute in diesen Ländern nachwächst, beherrscht lange nicht mehr so 

gut die deutsche Sprache, wie es vielleicht noch ihre Eltern und ihre Großeltern konnten. Vom 

ersten Tag an muss so jemand ja im Betrieb, aber auch in der Schule, mitkommen. Hinzu kommt 

noch, die demografischen Probleme sind in Polen und Tschechien nicht viel anders. Das heißt also, 

auch die polnischen und tschechischen Betriebe sind sehr interessiert, möglichst keinen 

Schulabgänger aus ihrer Heimatregion in andere Gegenden zu verlieren und versuchen die 

Konditionen, so gut es geht anzupassen, um die jungen Leute dort zu halten." 

Und damit hatte man in den Betrieben hierzulande in dieser Schärfe einfach nicht gerechnet. Auch nicht im

Lager von IGEFA in Dresden. Zwischen den fünfgeschossigen Regal-Straßen fahren Arbeiter mit 

Gabelstaplern hin und her. Täglich werden hier unzählige Lieferungen für die Kunden konfektioniert, wie es 

heißt. Die Firma wird ihre Ausbildungsvergütung im nächsten Jahr erneut drastisch anheben, um attraktiver 

für potenzielle Azubis zu werden. Statt 565 gibt dann bereits im ersten Jahr 640 Euro pro Monat. 

Klara Drozdova meint, ein paar wenige ihrer tschechischen Freunde hätten schon grundsätzlich Interesse, 

sich in Deutschland zu bewerben. Aber das gesamte System, die duale Ausbildung in Deutschland, sei in 

Tschechien unbekannt: 

"Bei uns ist es anders gestaltet, hier hat man eine bessere Möglichkeit, durch die Schule und durch 

die Arbeit in der Firma kriegt man Theorie und Praxis besser zusammen. Das ist auf jeden Fall 

besser, was man lernt, sieht man gleich im Büro." 

In ihrer Heimat gingen die Jugendlichen entweder erst auf die Hochschule oder gleich in einen Betrieb, in 

dem sie angelernt würden - ohne das strukturierte Nebeneinander von Schule und Praxis. IGEFA- 

Geschäftsführer Robert Wölflein wünscht sich von der tschechischen Seite mehr langfristige Initiative, 

"um dort auch die deutsche Sprache mehr in den Vordergrund zu stellen. Einfach das 

Bildungsangebot zu verbessern. Wenn ich mir anschaue, wie das bei den Kollegenbetrieben im 

Saarland aussieht mit der Grenze zu Frankreich, da ist wesentlich mehr Austausch in beide 

Richtungen da. Die kommen wesentlich besser miteinander klar, sicherlich auch deshalb, weil es 

viel mehr Deutsche gibt, die Französisch sprechen und viel mehr Franzosen, die Deutsch können." 

Und genau an dieser Flanke werde man jetzt arbeiten. Etwas schüchtern schaut Klara Drozdova zu ihrem 

Geschäftsführer. Der nickt, und sie erzählt: 

"Es ist so, ich werde die unterrichten, ich bin jetzt die Tschechisch-Lehrerin. Ich freu mich total, 

denn wir hatten viele Fälle, wo man die Leute hier nicht verstanden hat. Und mit Usti war man 

auch nicht zum Punkt gekommen. Erstmal die Hauptwörter, Hallo zu sagen und so." 

Sie ist kaum da, die 19-Jährige, doch sie ist im Prinzip jetzt schon eine potenzielle Führungskraft für das 

Unternehmen. Weiterbilden will sie sich auch nach ihrer Ausbildung, sagt Klara Drozdova, damit sie "hoch" 

kommt. Und sie will immer mal ein bisschen Werbung machen für die Karrierechancen in Deutschland. Bei 

ihren Freunden, in Tschechien. 

EU nennt Projekt „besonders wichtig” 

Hoffnung für schnelle Bahn nach Prag 


Wochenblatt.de 

Foto: Lüko Willms 

Die EU-Kommission hat die Fortschreibung des Transeuropäischen 

Schienenverkehrsnetzes (TEN) vorgestellt und besonders wichtige Projekte 

herausgehoben. Mit dabei: Zwei Strecken, die über Regensburg laufen. 

Im neuen TEN-Plan stehen sowohl der 

Lückenschluss in der Elektrifizierung der 

Schienenstrecke von Hof nach Regensburg 

sowie der Ausbau der Bahnverbindung von 

München über Regensburg nach Prag. Für 

die Strecke nach Prag bedeutet dies 

konkret, dass die EU-Kommission den 

Ausbau bis spätestens 2030 fordert. Zudem 

sei eine bis zu 40-prozentige Förderung des 

Projekts durch die EU möglich. 

„Tschechien ist der Premiumpartner für die ostbayerische Wirtschaft“, sagt dazu Jürgen 

Helmes, Hauptgeschäftsführer der IHK Regensburg. Auch die tschechische Wirtschaft 

fordere vehement den Ausbau dieser Strecke.

Zwar habe die durchgeführte Nutzen-Kosten-Analyse keine hinreichende Rentabilität 

erbracht. Dies liege aber daran, dass nicht die Gesamtstrecke bis Warschau untersucht 

wurde, so Helmes. 

Die IHK wird in einer Verkehrskonferenz am 31. Oktober mit DB-Chef Rüdiger Grube und 

dem EU-Generaldirektor für Verkehr, Mathias Ruete, über eine schnelle Realisierung 

beider Projekte verhandeln. Autor: ra / pm 

SEBNITZ 

Sebnitzer Klinik wirbt in Most um Fachkräfte 



Die Sächsische-Schweiz-Klinik in Sebnitz und die tschechische Berufsfachschule in Most verbindet 

seit zwei Jahren eine Partnerschaft in der Ausbildungsrichtung Krankenpflege. Die Personalleiterin 

und der Pflegedienstleiter waren kürzlich auf Einladung wiederholt in der Berufsfachschule. Ziele 

der Begegnung waren zum einen die Organisation des Studentenaustausches als Bestandteil des 

europäischen Projektes Leonardo da Vinci, sagt Pflegedienstleiter Hein Wolf. Innerhalb dieses 

Projektes absolvieren bereits zum zweiten Mal Studenten ein Praktikum auf einer Station der 

Sächsische-Schweiz-Klinik Sebnitz. 

Zum anderen präsentierten sie die Klinik als attraktiven Arbeitgeber sowie die Rahmenbedingungen 

für eine Arbeit als Gesundheits- und Krankenpfleger/In in Deutschland. „Der Arbeitsmarkt 

verzeichnet seit einiger Zeit einen sich stets erhöhenden Pflegekräftemangel“, sagt Hein Wolf. Die 

Ausbildung in Tschechien sei der deutschen mehr als ebenbürtig. Deshalb sei es auch Ziel diesen 

Begegnungen, Pflegepersonal speziell auch für die Sächsische Schweiz Klinik zu interessieren. 

(SZ/aw) 

PIRNA 



Der Landkreis wird überleben, aber nicht jedes Dorf 

Von Domokos Szabó 

Wie geht es weiter mit dem Landkreis? Über diese Frage diskutierten Experten 

in Pirna. Auf Fachchinesisch verzichteten sie ganz. 

Gut 900 Menschen weniger leben heute im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als Ende 

vergangenen Jahres. Die Bevölkerung schrumpft weiter, und dieser Trend lässt sich auf absehbare 

Zeit nicht umkehren. Zudem steigt der Anteil der Älteren immer mehr. 

Da kann es auf vielen Gebieten nicht so weitergehen wie bisher. Um über die Perspektiven zu 

diskutieren, begrüßten am Freitag der Bundestagsabgeordnete Klaus Brähmig und Landrat Michael 

Geisler (beide CDU) zwei Experten in Pirna: Irene Schneider-Böttcher, Präsidentin des Statistischen 

Landesamtes, und Steffen Kröhnert, Leiter des Berlin-lnstituts für Bevölkerung und Entwicklung. 

Hier ihre wichtigsten Thesen: 

These 1.: In nächsten 20 Jahren werden Gemeinden entvölkert 

Bis 2025 werden wir eine Konzentration der Bevölkerung auf städtische Zentren erleben. Instituts- 

Leiter Kröhnert spricht von einem „demografischen Austrocknen auf dem Lande“. Zurück bleiben 

nur die Hochbetagten. 

2. Jene Dörfer bleiben bestehen, in denen es Macher gibt

Steffen Kröhnert sagt, es wird in großem Maße darauf ankommen, ob es vor Ort eine „Bürgerschaft 

gibt, die sich engagiert“ – und öffentliche Aufgaben übernimmt. Hier könne die Politik 

unterstützend etwas tun: Die Engagierten müssten professionell gemanagt werden, das 

Förderwirrwarr gehört abgeschafft und es sollte auch Mini-Förderprojekte geben. 

3. Der Landkreis steht besser da 

als der Sachsen-Durchschnitt 

Statistik-Chefin Schneider-Böttcher will auch Mut machen: Der Landkreis profitiert von der Nähe 

zur Landeshauptstadt und steht in vielen Punkten vergleichsweise gut da. Nach einer Studie des 

Berliner Instituts liegt der Landkreis, was Zukunftsfähigkeit angeht, im Mittelfeld – Platz 199 in 

einem Ranking, bei dem der Landkreis München Platz 1 und der Kreis Uecker-Randow Platz 411 

belegt. 

Ein wichtiges Potenzial im Landkreis und in Sachsen sind die gut ausgebildeten Arbeitskräfte, allen 

voran die Frauen, sagt Schneider Böttcher. 

4. Ohne Zuwanderung wird vieles nicht mehr funktionieren 

Klar ist dennoch: Ohne Zuwanderung fehlen Arbeitskräfte und wenn die Unternehmen darben, 

sinkt der Wohlstand. Um den Zuzug zu erleichtern, fordert der CDU-Mann Brähmig Sprachkurse: 

„Wenn wir es schaffen, für Türken in der dritten Generation Intensivsprachkurse anzubieten, dann 

müssen wir das auch für Ungarn, Polen und Tschechen aus unserem Kulturkreis erreichen können.“ 

Fazit: Demografie muss in den Köpfen ankommen 

„Demografie ist in aller Munde, aber noch nicht in allen Köpfen angekommen“, resümierte Landrat 

Geisler. Um nach Lösungen zu suchen, soll die Zukunftswerkstatt 2012 fortgeführt werden. Geplant 

sind Veranstaltungen zum Nahverkehr, zur Ausbildung, zur Pflege und zur Gesundheit.

Mit Tempo 250 unterm Erzgebirge durch 

Von Tilo Berger 



Verkehrsplaner aus Polen, Deutschland und Tschechien reden über den 

Bahnverkehr der nächsten Jahre. Und über Visionen, die schon mal 40 Jahre 

weiterreichen. 

Mehr als zwei Stunden braucht der Eurocity für die rund 140Kilometer zwischen Dresden und Prag. 

Viel zu lange, findet nicht nur Jan Ilik. „Das Ziel sind 60 Minuten“, sagt der Ministerialrat aus dem 

tschechischen Verkehrsministerium. Der junge Prager könnte die Stundenfahrt noch miterleben: 

„Wir reden jetzt über Ideen für den Zeitraum 2030 bis 2050.“ Bis dahin sollte ein neuer 

Schienenstrang zwischen beiden Städten liegen. Denn die vorhandene Bahnstrecke durch das 

kurvige Elbtal ist zu langsam. Ilik zeigt eine Computer-Animation: Da führt eine gestrichelte Linie 

zwischen Prag und Pirna geradewegs durch ein paar Mittelgebirge. Das Wort Erzgebirgstunnel fällt. 

Und falls das nichts wird, könnten sich die Tschechen auch eine andere schnelle Bahntrasse nach 

Sachsen vorstellen. Sie würde vom nordböhmischen Liberec geradewegs ins polnische Zgorzelec 

zur Eisenbahnbrücke nach Görlitz führen. 

Einige im Raum wiegen zweifelnd den Kopf, andere klatschen begeistert Beifall. In Görlitz waren 

gestern etwa 80 Verkehrsplaner und Kommunalpolitiker aus Polen, Tschechien und Deutschland 

zusammengekommen, um Visionen für den Bahnverkehr zwischen den drei Ländern zu entwickeln. 

Nicht zufällig in Görlitz und nicht zufällig jetzt: In der Neißestadt endet kommenden Montag die 

sächsische Landesausstellung über 800 Jahre Begegnung und Bewegung auf der alten 

Handelsstraße Via Regia. 

Die Bahnstrecke zwischen Dresden und Wroclaw (Breslau) folgt fast genau dem Verlauf der Via 

Regia. Für Maciej Zathey ist diese Strecke die ideale Verbindung zwischen den 

Hochgeschwindigkeitsnetzen in Polen und Deutschland. Der Direktor der Abteilung 

Regionalentwicklung im niederschlesischen Marschallamt in Breslau berichtet von Polens Plänen, 

vier große Städte des Landes mit Bahntempo 300 zu verbinden: Warschau, Poznan, Lodz und eben 

Breslau. Auf deutscher Seite endet das ICE-Netz derzeit in Dresden. Dazwischen klafft eine Lücke. 

Strom für Dresden–Görlitz 

Ob hier je ein Hochgeschwindigkeitszug fahren wird, kann Bernd Sablotny nicht sagen. Aber der 

Abteilungsleiter im sächsischen Wirtschaftsministerium macht zumindest Hoffnung auf Strom, auch 

wenn er keine konkreten Baupläne nennen kann. Die Elektrifizierung der Strecke Dresden–Görlitz 

werde etwa 100 Millionen Euro kosten. „Wir werden beim Bund darauf drängen“, verspricht 

Sablotny. 

Wenn die polnische Seite dazu noch den Abschnitt zwischen Zgorzelec und Wegliniec (Kohlfurt) 

elektrifiziert, könnten zwischen Dresden und Breslau Züge mit einer E-Lok fahren. Die wären 

schneller als die derzeitigen Dieseltriebwagen, die nur 120 Kilometer pro Stunde schaffen. 

Zwischen Wegliniec und Breslau lassen die Gleise Tempo 160 zu. „Wir wollen das mit in die 

Ausschreibung für die Strecke aufnehmen“, kündigt Christoph Mehnert vom Zweckverband 

Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (Zvon) an. Der Zvon sucht zusammen mit dem 

benachbarten Verkehrsverbund Oberelbe einen Betreiber für die Strecke Dresden–Görlitz ab 2014. 

Dann sollen einige Regionalexpresszüge aber nicht in Görlitz enden oder beginnen, sondern in 

Breslau. 


DiePresse.com 

Klaus: "Fahrt von Prag nach Linz wie vor 20 Jahren" 

Der tschechische Präsident drängt auf Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Sein 

Land hätte mehr Kontakte zu Österreich als zur Slowakei, wurde er zitiert.

Bild: (c) REUTERS (Petr Josek) 

Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus hat bei einem 

Besuch in Linz die guten bilateralen Beziehungen zwischen Prag 

und Wien betont. Diese seien stärker als jene zwischen 

Tschechien und der Slowakei, obwohl diese bis 1993 in einem 

gemeinsamen Staat verbunden waren, sagte Klaus. "Mittlerweile pflegt Tschechien mehr Kontakte 

zu Österreich als zur Slowakei", wurde Klaus in einer Aussendung zitiert. 

Demnach zeigte Klaus auch Verständnis für die Befürchtungen, die es in Österreich wegen der 

Kernkraft gibt. Zu Mittag hatte rund ein Dutzend Atomgegner versammelt, um gegen die AKWfreundliche 

Haltung des konservativen tschechischen Politikers zu protestieren. Der 

oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sprach bei einem Treffen mit Klaus 

auch die beiden Reizthemen Temelin und Benes-Dekrete an. 

Klaus nannte vor allem die Verkehrsinfrastruktur zwischen Oberösterreich und Tschechien als 

Herausforderung. "Ich glaube, die Fahrt von Prag nach Linz dauert noch genauso lange wie vor 

zwanzig Jahren. Hier müssen wir schnell etwas unternehmen", sagte er. 

Bei einer Podiumsdiskussion an der Johannes Kepler Universität am Nachmittag fand Klaus klare 

Worte zur aktuellen Situation in Europa. "Die Herausforderungen von heute unterscheiden sich 

wesentlich von denen im Jahr 1989. Aber sie sind nicht einfacher." Europa stehe vor schweren und 

unangenehmen Entscheidungen, die aber bald getroffen werden müssen. Klaus konstatierte eine 

"Krise der europäischen Integration" und 

sprach sich für eine "Rückkehr zur Demokratie 

in Europa" aus. (APA) 

Mittwoch, 26. Pktober 2011 

Pirnaer Rundschau


Prager Zeitung online 

Der Fürst will auf die Burg 

Außenminister Karel Schwarzenberg will für das höchste Amt 

im Staat kandidieren 

Die Tschechen nehmen es seit Jahren amüsiert zur Kenntnis: Ob 

im Parlament oder bei einer Sicherheitskonferenz, 

Außenminister Karel Schwarzenberg macht gern mitten in der 

Debatte ein Schläfchen. „Wenn der Sauerstoffgehalt sinkt und 

mich Scheinwerfer blenden, kann ich nicht widerstehen, die 

Augen zu schließen“, sagt er. Am vergangenen Wochenende aber war der Fürst, wie ihn seine 

Landsleute liebevoll nennen, hellwach. Auf dem Kongress seiner Partei TOP 09 fuhr er mit knapp 96 

Prozent nicht nur ein Traumergebnis bei der Wiederwahl zum Parteichef ein; er kündigte auch 

offiziell seine Bewerbung für das Präsidentenamt an. Den angestrebten Arbeitsort, die Prager Burg, 

kennt er gut: Er war hier nach 1989 Kanzler bei Václav Havel, der den weltmännischen Fürsten aus 

seinem österreichischen Exil an die Moldau geholt hatte. 

Nach Havels Ende als Präsident machte Schwarzenberg selbst Karriere, zunächst als Senator, bis 

ihn die Grünen 2007 als Außenminister nominierten. Präsident Václav Klaus war gegen seine 

Ernennung, sah den Prager mit Schweizer Pass als „Österreicher“, der schwerlich tschechische 

Interessen durchsetzen könne. Dies änderte sich, als Schwarzenberg entgegen der Hoffnungen der 

Sudetendeutschen nicht vom Prager Kurs in der Frage der Beneš-Dekrete abrückte. Da lobte ihn 

Klaus öffentlich. Längst sind beide aber heftig über Kreuz. Schwarzenberg, mittlerweile zum 

zweiten Mal Außenminister, ist dem EU-Skeptiker Klaus zu europafreundlich. 

Beliebt ist er besonders unter Jüngeren, weil er anders als der Rest der politischen Elite frei von 

jedem Korruptionsverdacht ist. Bei einer Wahl von Abgeordnetenhaus und Senat hätte er weniger 

Chancen als bei einer Direktwahl. „Aber gerade deshalb ziehe ich in den Kampf“, sagte er am 

Wochenende. Wohl aber auch ein bisschen aus Eitelkeit: Die Schwarzenbergs stellten zwar schon 

Bürgermeister, Botschafter und Minister, aber noch nie einen Staatspräsidenten. 

Schwarzenbergs Visionen 

Auch wenn die zweite und letzte Amtszeit von Präsident Klaus erst im Februar 2013 zu Ende geht, 

so träumt Schwarzenberg schon heute von einer Zeit danach. In einer visionären Rede kritisierte er 

am Wochenende indirekt auch den jetzigen Burgherren. 

Die Prager Burg solle als Amtssitz des Präsidenten kein „kontroverser“, sondern ein „aufklärerischer 

Ort“ sein, wo an einer moralischen Erneuerung der Nation gearbeitet wird. „Ich werde nicht wie 

andere versprechen, dass ich kein ,aktivistischer Präsident’ sein werde“, erklärte Schwarzenberg in 

Bezug auf eine bekannte Klaus-Rede. Das Staatsoberhaupt trage stets eine ganz eigene 

Verantwortung. Dessen Stimme müsse in bestimmten Situationen deutlich zu vernehmen sein, so 

der TOP 09-Vorsitzende. Einen Vorbildcharakter nehme seiner Meinung nach der erste 

tschechoslowakische Präsident Tomáš Garrigue Masaryk ein, der sich gern mit seinen schärfsten 

Opponenten in persönlichen Gesprächen ausgetauscht hätte. „In Zukunft sollte die Prager Burg ein 

Ort sein, an dem sich Geistesgrößen auf Einladung des Präsidenten treffen. Ein heller Punkt, auf 

den man in ganz Europa schaut“, so Schwarzenberg. 

In seiner „Präsidentschaftsrede“ rief er seine Parteikollegen mit Blick auf die Regionalwahlen im 

Herbst 2012 zur Geschlossenheit auf: „Dann wird sich zeigen, ob wir nur ein vergängliches 

Phänomen oder in der tschechischen Parteienlandschaft verwurzelt sind.“ Zudem stünden schwere 

Zeiten bevor: „Es käme einem Wunder gleich, wenn die Wirtschaftskrise nicht auch uns ernsthaft 

treffen würde.“ Von Hans-Jörg Schmidt und Marcus Hundt



Schilderwald wird gestutzt 

Werbung an der Autobahn soll es bald nicht mehr geben 

Nach langem Hin und Her ist es nun amtlich. Die großen 

Werbetafeln an Autobahnen, auch Billboards genannt, sollen 

innerhalb der nächsten fünf Jahre verschwinden. So hat es das 

Kabinett in der vergangenen Woche beschlossen. 

Eigentlich hätte schon längst ein Großteil der Plakatwände 

entfernt werden sollen. Denn bereits im November 2010 hatte die Autobahndirektion (ŘSD) 

verkündet, dass bis zum Ende dieses Jahres 469 Billboards und 23 Werbeplakate abmontiert 

würden. Nach Angaben der Bürgerorganisation „Acta non verba“ („Taten, nicht Worte“), die seit 

langem gegen den Schilderwald kämpft, sei jedoch bisher nichts geschehen. „Nun hat uns die 

Autobahndirektion wieder einmal versprochen, den Vertrag mit einem großen Werbeunternehmen 

am Ende dieses Jahres nicht mehr zu verlängern“, erklärt der Leiter von „Acta non verba“, Vojtěch 

Razima, gegenüber der „Prager Zeitung“. Nach Aussage von Razima würde dies bedeuten, dass 

2012 immerhin rund 400 Schilder entfernt würden – falls die Autobahndirektion Wort hält. 

Sowohl für den Staat als auch für die Betreiber der Werbeschilder würde dies finanzielle Einbußen 

bedeuten. Pro Jahr kassiert der Staat für jede Werbetafel 20.000 Kronen (rund 800 Euro) und die 

Eigentümer der Billboards gar 220.000 Kronen (rund 8810 Euro). Kein Wunder, dass das 

Verkehrsministerium eine fünfjährige Schonfrist genehmigt. „Acta non verba“ will das jedoch nicht 

hinnehmen und weiter Druck ausüben. „Wir hoffen, dass wir es schaffen, dass die Schilder schon in 

den nächsten zwei Jahren verschwinden“, so Razima. 

Statt Reklame für Mineralwasser, Banken oder Autos sollen nur noch Werbetafeln, die in 

Zusammenhang mit dem Straßenverkehr stehen, erlaubt sein – also Hinweisschilder von 

Tankstellen oder Rastanlagen. Diese müssen dann mindestens 200 Meter von der Fahrbahn 

entfernt stehen. Allerdings gilt dies nur für Autobahnen. Über Billboards, die sich auf kommunalem 

Grund befinden, sollen laut Gesetzesvorschlag die jeweiligen Gemeindevertretungen entscheiden. 

Schon lange haben Experten auf die Gefahren der Billboards hingewiesen. Da sich viele Autofahrer 

von den großen, manchmal sogar provozierenden Schildern ablenken ließen, komme es vor allem 

auf Autobahnen und Schnellstraßen häufig zu schweren Unfällen. Diese Ansicht teilt das 

Verkehrsministerium nicht. Autofahrer würden demnach beim Anblick der Werbetafeln die 

Geschwindigkeit drosseln. 

Der Leiter von „Acta non verba“, auf dessen Internetseite Bilder von Unfällen zu sehen sind, sieht 

den Stimmungswandel in der Regierung als Erfolg seiner dreijährigen Arbeit. „Trotzdem handelt es 

sich dabei um keinen perfekten Vorschlag, weil die Schilder nach wie vor in den Städten stehen 

bleiben dürfen. Aber es ist schon ein gewaltiger Fortschritt. Vor drei Jahren hieß es noch, man 

könne nichts machen und nun haben Autobahndirektion und Regierung angekündigt, die 

Werbetafeln zu entfernen“, freut sich Razima. 

Die Werbeagenturen haben bereits angekündigt, sich der neuen Gesetzeslage anzupassen und alle 

legalen Mittel so weit wie möglich auszunutzen, um weiter entlang der Autobahnen werben zu 

können. Von Bernd Rudolf 



Mit Prozenten gegen das System 

Wie bringt man mehr Frauen in die Politik und in 

Führungspositionen?

Sie sind wenige und haben es nicht leicht. Politikerinnen sind in den höchsten Etagen der 

tschechischen Staatsführung nur spärlich vertreten. Das derzeitige Kabinett von Regierungschef 

Petr Nečas (ODS) zählt mit Karolína Peake auf dem Posten der stellvertretenden 

Ministerpräsidentin lediglich ein einziges weibliches Mitglied. Erst nachdem ihre Partei „Věci 

veřejné“ (VV, „Öffentliche Angelegenheiten“) sich nach den Koalitionszerwürfnissen im Juni einen 

Ersatz für den abberufenen Innenminister Radek John – und damit den vierten VV-Posten in der 

Regierung – gesichert hatte, zog mit Peake das weibliche Geschlecht in die Mitte-Rechts-Koalition 

ein. 

Glaubt man jüngsten Medienberichten, dann muss sich die 35-jährige Politikerin und 

Rechtsanwältin dort warm anziehen. Unlängst soll der für seine Gemütsausbrüche berüchtigte 

Finanzminister Miroslav Kalousek der Vize-Ministerpräsidentin in einer Kabinettssitzung 

„diagnostiziert“ haben, eine Frau wie sie würde nie einen richtigen Mann abbekommen. 

Der Fall ist zwar aufgrund unterschiedlicher Zeugenaussagen umstritten. Fest steht aber, dass 

Frauen in der Staatspolitik Tschechiens ein eisiger Wind entgegen weht. „Das größte Problem sehe 

ich eindeutig bei den Parteien“, erklärt Jana Smiggels Kavková, Leiterin der Initiative „Forum 50%“ 

und Vorsitzende der „Tschechischen Frauen-Lobby“. Die Erstellung der Parteilisten erfolge 

intransparent, Frauen würden dort lediglich als Lückenfüller für die unteren Plätze dienen. „Wir 

haben beispielsweise bei den vier letzten Senatswahlen einen stetigen Rückgang des Frauenanteils 

auf den Wahllisten festgestellt. Trotzdem schaffen es immer mehr Frauen ins Parlament“, sagt 

Smiggels Kavková und fügt hinzu: „Die Wähler sind also bereit, Politikerinnen ihr Vertrauen 

auszusprechen. Ihre eigenen Parteien werfen ihnen allerdings Steine in den Weg.“ 

Die vergangenen Parlamentswahlen waren trotz des historisch höchsten Frauenanteils von 22 

Prozent im Abgeordnetenhaus ein herber Rückschlag für den Kampf um eine ausgewogenere 

Geschlechterverteilung in Politik und Gesellschaft. Keine einzige Frau schaffte es auf einen 

Ministerposten. Bewaffnet mit falschen Bärten und Transparenten zogen Smiggels Kavková und 

ihre Mitstreiterinnen im Sommer 2010 vor das Parlamentsgebäude auf der Prager Kleinseite. „Wir 

wollen in die Regierung!“ lautete ihre Botschaft an die „Männerkoalition“ um Petr Nečas. 

Während der Regierungen Topolánek und Fischer hatte die Frauen-Lobby einen starken 

Verbündeten: Der frühere Rock-Sänger und damalige Minister für Menschenrechte und nationale 

Minderheiten Michael Kocáb. Eine Gesetzesnovelle kam auf den Weg, die unter anderem eine 30- 

Prozent-Quote für Frauen und Männer auf den Kandidatenlisten für die Wahlen ins Parlament, in die 

Kreisvertretungen und ins Rathaus der Stadt Prag vorsah. Jedoch kam die Interims-Regierung um 

Jan Fischer vor den Neuwahlen nicht mehr dazu, den Gesetzesvorschlag zu verhandeln. Die jetzige 

Koalition legte den Entwurf auf Eis, das Ressort für Menschenrechte und Minderheiten wurde unter 

Nečas nicht mehr besetzt und der Regierungsbeirat für Gleichberechtigung von Frauen und 

Männern ist seit einem Jahr praktisch außer Funktion. „In der aktuellen Legislaturperiode hat ein 

solches Gesetz keine Chance“, gibt die Politologin Smiggels Kavková zu und betont, wie wichtig es 

trotz allem ist, eine öffentliche Debatte zum Thema „Frauen und Politik“ in Gang zu setzen. 

Hinter der Jugendstil-Fassade des Prager Goethe-Instituts kamen kürzlich Gender-Expertinnen aus 

den USA und Tschechien zusammen, um im Rahmen der alljährlichen Konferenz „Forum 2000“ 

Antworten zu finden. Die Frage lautete: „Wie bringen wir mehr Frauen in Politik und 

Führungspositionen? Ja oder Nein zu Gender-Quoten?“ „Trotz einiger Kontroversen konnten wir uns 

darauf einigen, dass eine Quote die effektivste Lösung ist“, fasst Smiggels Kavková das Ergebnis 

der Podiumsdiskussion zusammen. 

Eine Antwort, die nicht nur in Tschechien aneckt. Die jüngste Diskussion um Frauenquoten für 

deutsche Spitzenunternehmen zeigen, dass auch in Deutschland eine Scheu vor gesetzlichen 

Festlegungen des Frauenanteils herrscht. In der deutschen Wirtschaft bleibt es auch weiterhin den 

Unternehmen überlassen, ob und wie viele Frauen Spitzenpositionen innehaben. Frauen- und 

Familienministerin Kristina Schröder (CDU) scheint mit ihrer Hoffnung heute weitgehend alleine zu 

stehen: Ginge es nach ihr, so würde sich das Geschlechterverhältnis von 190 Männern zu 7 Frauen 

in den Vorständen der an der Frankfurter Börse notierten Unternehmen mit der Zeit von selbst 

ausgleichen. 

„Ich lehne Quoten ab, und das aus zwei Gründen“, schreibt die Bürgerdemokratin (ODS) Miroslava 

Němcová in ihrem Blog. Sie ist die erste weibliche Vorsitzende des tschechischen 

Abgeordnetenhauses und der Meinung, Quoten seien zum einen entwürdigend, da Politikerinnen

aufgrund ihres Geschlechts, nicht jedoch aufgrund ihrer politischen Qualitäten auf die Parteilisten 

kämen. „Der zweite Grund ist rein praktisch. Unser Wahlrecht bietet den Bürgern die Möglichkeit, 

Präferenzstimmen abzugeben. Man kann also Kandidaten, denen man vertraut, auf die vorderen 

Listenplätze befördern“, erklärt die Politikerin das tschechische Wahlrecht und wirft die Frage auf, 

was geschehen würde, wenn mittels Präferenzstimmen weniger als der gesetzlich vorgeschriebene, 

prozentuale Anteil an Frauen ins Parlament gewählt würde: „Werden die Wahlen aufgehoben?“ – 

Sicherlich nicht. Quotenregelungen beziehen sich lediglich auf die Parteilisten, nicht jedoch auf die 

Zusammensetzung des gewählten Parlaments. 

Laut Smiggels Kavková seien es gerade die von Němcová angeführten Präferenzstimmen, welche 

die historisch höchste Zahl von derzeit 44 weiblichen Abgeordneten im Parlament mit insgesamt 

200 Sitzen relativierten. Beim Urnengang im Frühjahr 2010 machten ungewöhnlich viele Wähler 

von ihrem Recht auf Präferenzwahl Gebrauch. Die tschechischen Bürger hätten auf diese Weise ihre 

Unzufriedenheit mit der traditionellen politischen Garde des Landes ausgedrückt. „Trotz des 

mangelnden Willens der Parteien kamen auch viele Frauen von den hinteren Listenplätzen ins 

Abgeordnetenhaus. Allerdings ändert das nichts an der bestehenden Diskriminierung durch das 

System“, erklärt die Frauenrechtlerin ihre Skepsis. 

Als Gründe für die weltweit anhaltende Dominanz von Männern in der Politik werden gemeinhin drei 

angeführt: Aufgrund der weitestgehend traditionellen Rollenverteilung ist es für Frauen schwieriger, 

Familie, Karriere und Politik unter einen Hut zu bekommen. Der zweite Grund sind gesellschaftliche 

Vorurteile, die oft dazu führen, dass die Leistungen von Männern und Frauen in traditionell 

männlich konnotierten Berufen mit zweierlei Maß bewertet werden. Als dritter Barriere-Typ werden 

institutionelle Hindernisse genannt, also jene diskriminierende Faktoren im Wahl- und 

Parteisystem, denen das „Forum 50%“ langfristig mit einer Quotenregelung entgegentreten will. 

In den postsozialistischen Ländern des ehemaligen Ostblocks kommt laut Smiggels Kavková eine 

weitere Barriere hinzu, die zunächst paradox klingt. Gerade das Bild der emanzipierten, 

sozialistischen Frau hemme in Ländern wie Tschechien die Durchsetzung gesetzlicher Initiativen zur 

politischen Gleichberechtigung. „Die Leute bringen Frauen-Quoten und ähnliche Maßnahmen sofort 

mit den totalitären Praktiken des sozialistischen Regimes in Verbindung. Das bremst die öffentliche 

Diskussion aus. Die Leute nehmen sofort eine ablehnende Haltung gegenüber solchen Vorschriften 

ein“, erklärt die Aktivistin mit den auffallend rot gefärbten Haaren. 

Frauenquoten gibt es in Ostmitteleuropa dennoch. Über innerparteiliche Quoten verfügen die 

tschechischen Grünen und die Sozialdemokraten. In Slowenien gibt es eine gesetzliche 

Frauenquote und in Polen musste bei den Parlamentswahlen Anfang Oktober der Frauenanteil auf 

den Wahllisten mindestens 35 Prozent betragen. In das Warschauer Abgeordnetenhaus zogen 

daraufhin 23 Prozent weibliche Mandatsträgerinnen ein. 

Das tschechische „Forum 50%“ scheint sich von der Vorstellung einer gesetzlichen Regelung des 

Frauenanteils verabschiedet zu haben – zumindest für die Ära Nečas. Die Bemühungen der NGO 

gelten derzeit „weichen“ Methoden: Lobbyarbeit bei Parteien, Workshops für den Umgang mit 

Medien, Networking, Unterstützung aktiver Politikerinnen und die Motivation von Frauen, die 

überlegen, den Schritt in die Politik zu wagen. Der gelingt meist auf kommunaler Ebene. 

Tschechien verfügt über einen – verglichen mit Österreich oder Deutschland – sehr hohen 

Frauenanteil in Gemeindevertretungen. Auf höheren Posten ist es jedoch schlechter um die Position 

der Frau bestellt. Karolína Peake wäre angesichts der jüngsten Vorfälle sicherlich heilfroh über ein 

wenig weibliche Unterstützung im „Prager Männerkabinett“. Von Martin Nejezchleba 


Pirnaer Anzeiger

An der Elbe wird gefeiert 

Die Tschechisch-Deutschen Kulturtage haben begonnen 



Bis zum 13. November werden die Tschechisch-Deutschen Kulturtage (TDKT) 

grenzüberschreitend in Dresden, Ústí nad Labem und der Euroregion Elbe/Labe 

durchgeführt. Mit 73 Veranstaltungen präsentieren die Kulturtage ein 

vielseitiges, informatives und buntes Programm. Das Angebot ist vielfältig und 

beinhaltet neben Musik aller Stilrichtungen (Klassik, Jazz, Folk, Blues, Pop und 

Rock) auch Filme, Puppentheater und Kabarett sowie Literatur, zahlreiche 

Informationsveranstaltungen und Ausstellungen aus Geschichte, Politik und Kunst. 

Einer der Höhepunkte des Programms ist ein neues länderübergreifendes Kooperationskonzept. 

Das zeigt unter anderem ein Doppelkonzert der Philharmonie Teplice unter der Leitung des Rektors 

der Dresdner Musikhochschule Ekkehard Klemm. Das Konzert in Teplice eröffnete am 26. Oktober 

die Kulturtage auf tschechischer Seite. In Dresden wird es an der Musikhochschule am 11. 

November als Jubiläumskonzert für das zehnjährige Stipendienprogramm der Brücke/Most-Stiftung 

stattfinden. 

40 Jahre Städtepartnerschaft 

Die Achse Berlin-Dresden-Prag-Wien stellt eine der interessantesten Musikverbindungen zwischen 

dem protestantischen Norden und dem katholischen Süden dar, auf der viele fruchtbare Kontakte 

unter den Musikern gepflegt wurden. Der Wiederbelebung dieser Tradition ist die „Kulturwelle Prag- 

Drážďany“ gewidmet. Drei junge tschechische Interpreten gehen dabei auf Tournee durch deutsche 

Städte an der Elbe, begleitet von Ondřej Klímas Fotoausstellung über Prag. Zum Zyklus gehören 

die Konzerte mit Ivana Michalovičová (Orgel) in der Pirnaer Marienkirche und Irvin Venyš & Martin 

Kasík (Klarinette und Klavier) in Pirna-Graupa. 

2011 gilt es auch zahlreiche Jubiläen innerhalb der Kulturtage zu feiern, wie zum Beispiel das 40jährige 

Jubiläum der Partnerstädte Dresden und Ostrava. Besonders sei auf die Fotoausstellung 

Viktor Kolářs hingewiesen, der Ostrava aus einem individuellen Blickwinkel zeigt. Jazz und Folk, 

eine literarische Begegnung und ein deutsch-tschechischer Gottesdienst mit den Bischöfen aus 

Ostrava/Opava und Meißen/Dresden runden das Programm ab. 

Partys, Konzerte, Lesungen 

Zudem wird in diesem Jahr die 10. Papuč-Party, die größte Studentenfete auf dem Campus in Ústí 

nad Labem, stattfinden. Außerdem locken der „Becherovka Kicker Cup“ und die „Becherovka Ska 

Night“ in Dresden. Das Szenefestival „Prag-o-Mania“ stellt einmal mehr die tschechischen Nachbarn 

vor allem musikalisch vor. Ein weiterer Höhepunkt bildet die vom Festival nicht mehr 

wegzudenkende Shuttle-Lesung „Prager Nacht®“ am 29. Oktober. Die Besucher werden dabei zu 

einem literarisch-dokumentarischen Streifzug durch die Stadt Dresden eingeladen. Die 

Veranstaltung verbindet Literatur, Schauspielkunst und örtliche Besonderheiten. Zwei Busse 

bringen das Publikum binnen sechs Stunden an zwölf ausgesuchte Leseorte, an denen 13 

professionelle Schauspieler zum Ort passende Kurztexte szenisch vorstellen. 

Weitere Informationen sowie das komplette Programm unter www.tschechische-kulturtage.de, 

www.shuttle-lesung.de und www.pragomania.com


Pirnaer Wochenkurier 


Pirnaer Wochenkurier

KIRNITZSCHTAL 



Das Hochwasser stoppt nicht an der Landesgrenze 


Die Hrenskoer Feuerwehr braucht ein neues Boot und Ottendorf wird die 

Einsatzzentrale. Das Geld soll von der EU kommen. 

Ottendorfer und Hrenskoer Feuerwehrleute erkunden die topografischen 

Gegebenheiten dies- und jenseits der Grenze.Foto: Feuerwehr Ottendorf 

Die Feuerwehren von Kirnitzschtal und dem tschechischen 

Hrensko arbeiten gemeinsam an einem weiteren Förderprojekt 

im Programm Ziel 3. Das steht unter dem Motto „Gemeinsam 

trotz Hochwasser – Gemeinsam bei Hochwasser“. Das jetzige 

Projekt beinhaltet den Ersatz von Technik und Ausrüstung, die 

bei den Katastropheneinsätzen während des Augusthochwassers 

2010 vernichtet oder beschädigt wurden, für die es aber keine anderen Fördermöglichkeiten gibt.

Zudem soll neue Technik beschafft werden, sagt Jens Willmuth, Gemeindewehrleiter in 

Kirnitzschtal. 

Geländegängige Technik 

Mit der Technik, die noch gekauft werden soll, wollen die Kameraden beider Feuerwehren bei 

künftigen Hochwasserkatastrophen besser ausgerüstet sein, um Erkunden, Warnen, Retten, 

Evakuieren und Bekämpfen zu können. Dazu gehöre geländegängige Technik bei unpassierbaren 

Straßen, um dennoch die Verbindungen zwischen Hrensko und dem Kirnitzschtal aufrecht zu 

erhalten. Das kann Hanswerner Kögler von der Ottendorfer Feuerwehr nur bekräftigen. 

Die Zusammenarbeit beim Hochwasser 2010 habe der Ottendorfer und der Hrenskoer Feuerwehr 

neue Impulse geliefert und gezeigt, wie wichtig es sei, bei solchen Katastrophen im Gebiet der 

Sächsisch-Böhmischen Schweiz auch einsatzfähig zu sein. Denn im August 2010 sind auch die 

Feuerwehrleute technisch an ihre Grenzen gestoßen. 

Was konkret gekauft werden soll, steht bereits fest. Die Hrenskoer benötigen ein leistungsstarkes 

Boot, mit dem sie die Elbe befahren können. Außerdem wollen die Feuerwehrleute, sofern der 

Fördermittelantrag bestätigt wird, Schwimmwesten, wasserdichte Einsatzkleidung und eine 

spezielle leistungsstarke Chiemsee-Pumpe kaufen. Darüber hinaus ist das Ottendorfer 

Feuerwehrdepot dann auch die Einsatzzentrale, von der aus die Rettungsleistungen koordiniert 

werden. Damit dort immer gearbeitet werden kann, selbst bei einem Stromausfall, ist eine 

Notstromversorgung wichtig, sagt der Gemeindewehrleiter. Außerdem stellt das Ottendorfer 

Gerätehaus die notwendigen Räume zur Evakuierung zur Verfügung. Darüber hinaus ist ein 

watfähiges und geländegängiges Transportfahrzeug wichtig. 

Die Kosten belaufen sich insgesamt auf 197000 Euro. Für die Gemeinde Kirnitzschtal sind 85 

Prozent Fördermittel beantragt, für Hrensko 90. Damit bleibt ein Eigenanteil für Kirnitzschtal in 

Höhe von 29700 Euro, verteilt auf zwei Jahre. Die Gemeinderäte haben dem bereits zugestimmt. 

Zum Projekt gehören insgesamt vier gemeinsame Ausbildungstage und Übungen. Die hätten die 

Feuerwehren jedoch auch ohne Fördergeld absolviert, da sie bei beiden Wehren Tradition sind, sagt 

Hanswerner Kögler. 

Partnerschaft seit 2004 

So gab es mehrere gemeinsame Unterrichtstage, um die Struktur und Technik der jeweiligen 

Feuerwehren kennen zu lernen. Ihre Zusammenarbeit begann 2004. Eine Vereinbarung zur 

grenzüberschreitenden Hilfeleistung wurde drei Jahre später zwischen den Gemeinden Kirnitzschtal 

und Hrensko verabschiedet. Das Projekt der gemeinsamen Waldbrandbekämpfung wurde 2009 auf 

den Weg gebracht. 

Die Feuerwehren konnten ebenfalls EU-Fördermittel nutzen und dadurch ihre Technik erneuern. So 

erhielt Hrensko ein spezielles Tanklöschfahrzeug und die Kirnitzschtaler eine neue Ausrüstung zur 

Waldbrandbekämpfung. 


Prager Zeitung



Bleibt die Elbe eine Hauptstraße? 

Wird der Fluss als Nebenwasserstraße eingeordnet, fließt weniger Geld für den Ausbau. Die 

Diskussion darüber ist jetzt erneut entbrannt.

Von Von Peter Anderson 

Ein Lastkonvoi fährt elbaufwärts. Foto: Jörg Schubert (SZ-Archiv) 

Die Elbe bleibt Hauptstraße. Pläne des Bundesverkehrsministers, 

die Investitionen in den Fluss zu streichen und ihn als 

Nebenwasserstraße einzustufen, sind vom Tisch. Mit diesen 

Aussagen hat jetzt der Bundestagsabgeordnete für Wittenberg 

und Dessau, Ulrich Petzold, für Aufruhr gesorgt. 

Auf seiner Website schreibt der CDU-Mann, die neuen 

Bundesländer hätten sich gegen die Berliner Sparpläne 

behauptet. Vor allem Sachsen-Anhalt habe sich dafür stark 

gemacht, dass der Elbe-Ausbau planmäßig weitergehe. 

Kategorie steht noch nicht fest 

Im Berliner Bundesverkehrsministerium zeigte sich 

Staatssekretär Jan Mücke irritiert über Petzolds Aussagen. „Ich 

weiß nicht, wie der Kollege dazu kommt“, so der sächsische 

FDP-Bundestagsabgeordnete. Die Reform der 

Wasserstraßenverwaltung sei längst nicht abgeschlossen. 

Dementsprechend stehe nicht fest, in welche Kategorie die Elbe 

künftig eingeordnet werde. 

„Was ich allerdings definitiv sagen kann ist, dass die Elbe nicht großflächig ausgebaut wird“, so 

Mücke. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter entlang der Elbe beschränkten sich darauf, den 

Fluss wieder auf den Zustand der Befahrbarkeit von vor dem Hochwasser 2002 zurückzuführen. 

Auslöser der erneuten Diskussion um die Elbe sind Pläne des Bundesverkehrsministeriums, die 

großen Flüsse und Kanäle in Deutschland neu zu klassifizieren. Die Wasserstraßen, auf denen viel 

transportiert wird, sollen künftig mehr Geld erhalten. Wertschöpfung der Transporte und 

Wassertourismus werden ebenfalls beachtet. Wo dagegen kaum noch Güterschiffe fahren, würden 

die Investitionen zusammengestrichen. 

Viel Geld für wenig Verkehr 

In diese Kategorie fiele auch die Elbe. Zwischen Schmilka und Hamburg werden nur rund zwei 

Prozent der deutschen Wassertransporte verschifft. Während der Güterverkehr auf der Elbe seit 

rund 100 Jahren stetig zurückgeht, blieben die Investitionen in den Fluss allerdings hoch. Seit der 

Wende steckte der Bund hunderte Millionen Euro in den Ausbau von Häfen, Kanälen, ins 

Ausbaggern der Fahrrinne und Befestigen der Ufer. Bündnisgrüne und Umweltschützer kritisierten 

wiederholt das Missverhältnis zwischen Güteraufkommen und Investitionen. 

Dem allgemeinen Sparzwang folgend will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) diesen 

Widerspruch jetzt beseitigen. Der Bayer trifft allerdings auf harten Widerstand vor allem durch das 

Land Sachsen-Anhalt sowie die Bauindustrie und Binnenschifffahrt. 

Foto: dpa 

Freitag, 28.10.2011 

DNN online 

Politik 

SPD-AG Euroregion Elbe-Labe gegen 

geplanten Ausbau der Elbe 

Die SPD sagt Nein zu einer Staustufe in der Elbe nahe der tschechisch-sächsischen Grenze.

Pirna. Wie der SPD-Koordinator Klaus Fiedler in Pirna mitteilt, sind die Mitglieder der SPD-AG 

Euroregion Elbe-Labe schockiert über das Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 

an Tschechien, ganzjährig eine Mindesttiefe der Elbe von 1,60 Meter herzustellen. Aufgrund dieser 

Zusage und einer Zusage aus dem Jahr 2006 aus dem Bundesverkehrsministerium, die Elbe 

ganzjährig schiffbar zu gestalten, begründet Tschechien den Staustufenbau bei Decin. 

Die Realitäten sähen laut Fiedler anders aus. So sei selbst im relativ wasserreichen Jahr 2011 die 

Tiefe von 1,60 Meter nur an 90 Tagen vorhanden gewesen. "Ein solches Versprechen ist nur 

realisierbar, wenn der Bund die Elbe kanalisiert. Mit dem Ausbau der Elbe und dem geplanten 

Bauwerk in Decin würden sinnlos Steuergelder im dreistelligen Millionenbereich verbrannt", so 

Fiedler. Am Sonnabend um 11.30 Uhr soll daher am Elbufer in Bad Schandau, in Höhe des 

Elbhotels, ein Zeichen für den Erhalt der Flusslandschaft gesetzt werden. 

PIRNA 

Streit um die Tiefe der Fahrtrinne 



Umweltschützer fürchten um die Auenlandschaft. Die Wirtschaft will mehr Güter 

transportieren 

Ein Baggerschiff auf der Elbe bei Meißen holt angeschwemmten Kies aus 

der Fahrrinne. Foto: Hübschmann 

Die Elbe gehört mit 1000 Kilometern zu den 14 längsten Strömen Europas. In Deutschland ist der 

Bund für die Elbe als Wasserstraße zuständig. Wasserstraßen- und Schifffahrtsämter setzen die 

Pläne des Bundes um. In den letzten 20 Jahren wurden für jährlich rund 40 Millionen Euro die Ufer 

befestigt und die Fahrrinne ausgebaggert. 

Aktueller Zustand des Flusses: Schiffbarkeit schwankt stark 

Seit 2001 blieb die Elbe zwischen Dresden und Riesa durchschnittlich knapp 90 Tage im Jahr unter 

der geplanten Mindesttiefe von 1,60 Meter. Der Fluss ist im Vergleich zu Rhein und Donau 

weitgehend naturbelassen. Bis auf die Staustufe im schleswig-holsteinischen Geesthacht gibt es 

keine Querbauten, die den Fluss in schiffbar angestaute Abschnitte teilen. Über 600 Kilometer fließt 

die Elbe barrierelos. Das bereitet den Güterschiffen Probleme. 

Ausbauziel für die Zukunft: 

1,60 Meter sind zu garantieren 

Ziel des Bundes für die Elbe ist es, zwischen der deutsch-tschechischen Grenze und der Staustufe 

Geesthacht den Status der Schifffahrtsverhältnisse vor dem Hochwasser 2002 wiederherzustellen 

und zu erhalten. Dafür wird ausgebaggert und es werden Bauwerke instand gesetzt, die den Strom 

regeln. Auf diese Weise soll eine Mindestfahrrinnentiefe von rund 1,60 Meter bei mittleren 

Niedrigwasserverhältnissen hergestellt werden. 2010 ist dies gelungen. Die Arbeiten müssen stetig 

fortgeführt werden, da immer wieder neue Kies- und Sandbänke entstehen. 

Bilanz der Binnenschifffahrt: 

Güterverkehr nimmt leicht zu 

Für die Sächsischen Binnenhäfen Oberelbe, zu denen neben den deutschen Elbhäfen Dresden, 

Riesa, Torgau und Dessau-Roßlau auch die tschechischen Häfen Decin und Lovosice gehören, war 

2010 ein Rekordjahr. Das per Schiff beförderte Frachtvolumen wuchs um 20 Prozent auf mehr als 

660 000 Tonnen. Für die Zukunft will die Wirtschaft vor allem den Containerverkehr auf der Elbe 

ausweiten und kritisiert den schleppenden Fortschritt beim Ausbaggern. Der Bund hinke hinter 

seinem eigenen Ziel, den Stand von 2002 herzustellen, hinterher. Die Grünen kritisieren dagegen,

dass Sachsens Binnenhäfen seit 1995 rund fünfzig Millionen Euro für Investitionen vom Freistaat 

erhalten haben. Dies zeige, dass die Binnenschifffahrt auf der Elbe unwirtschaftlich sei. 

Negative Umweltfolgen: 

Seltene Arten werden bedroht 

Kritik am Ausbaggern kommt vom BUND und den Bündnisgrünen. Das stetige Vertiefen bedrohe 

die Auen, deren Pflanzenarten einen hohen Grundwasserspiegel benötigen. Je tiefer die Fahrrinne, 

desto mehr Grundwasser fließt hinein. Das lässt die Ufer austrocknen. (SZ/pa) 

COSWIG 

Gäste aus Lovosice zu Besuch 



In dieser Woche waren Vertreter der Stadtverwaltung aus der tschechischen Partnerstadt Lovosice 

mit ihrer Bürgermeisterin Lenka Lizlovà zu einen Erfahrungsaustausch zu Gast in Coswig. 

Dabei lernten beide Stadtverwaltungen während des dreitägigen Besuchs die Arbeitsweisen und 

Besonderheiten des jeweils anderen Landes kennen. „Der Blick über die Grenze kann manchmal zu 

Lösungen und Ideen führen, auf die einfach noch niemand gekommen ist“, sagt Stadtsprecherin 

UIrike Tranberg. 

Den ersten Besuch in Lovosice machte die Coswiger Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Frank 

Neupold bereits im letzten September. Ende November schickt die Stadt Coswig dann erneut eine 

Delegation nach Tschechien, um das Projekt fortzuführen. (ps) 

BAD SCHANDAU 



Neue Aufregung im Streit um die Elbe-Staustufe 

Von Hartmut Landgraf 

Tschechien benutze einen Brief der Bundeskanzlerin als Vorwand für seine 

Pläne, fürchten Umweltschützer. 

Im Streit um die geplante Elbe-Staustufe bei Decin gibt es neue Aufregung: Bundeskanzlerin 

Angela Merkel (CDU) soll laut Informationen des Umweltverbands BUND eine Zusage ihres 

Verkehrsministeriums aus dem Jahr 2006 erneuert haben, wonach Deutschland für eine 

ganzjährige Mindesttiefe der Elbe von 1,60 Meter sorgen will. Seit Jahren würden Millionenbeträge 

in den Ausbau der Elbe investiert, ohne dieses Ziel zu erreichen. Tschechien jedoch, so fürchten die 

Umweltschützer, benutze die Zusage als Vorwand, um seine umstrittenen Pläne für eine Staustufe 

bei Decin voranzutreiben – auf Kosten der EU und der Steuerzahler. Der BUND und der 

tschechische Umweltverband Arnika wollen deshalb einen Besuch der Europaabgeordneten Ska 

Keller zum Anlass nehmen, um am Sonnabend, 11.30 Uhr, am Bad Schandauer Elbufer in Höhe 

Elbhotel erneut gegen die Pläne zu protestieren. Diese seien eine beispiellose Geldverschwendung 

in Zeiten der Wirtschaftskrise. 



Hilfe, die Tschechen kommen – Hilfe, die Deutschen 

kommen 

Von Heike Sabel und Steffen Neumann

Am Freitag war in Tschechien Feiertag. Das spürten Läden und Ausflugsziele. 

Am Montag wird es andersherum sein. 

Heidenau/Rathen. Was ist bloß los, haben sich gestern manche gefragt. Mehr Autos mit 

tschechischen Kennzeichen als sonst waren in der Region unterwegs. Der Grund: Am 28. Oktober 

ist in Tschechien Staatsfeiertag. Er erinnert an die Gründung der Tschechoslowakei vor 93 Jahren 

durch den ersten Präsidenten Tomas G. Masaryk. Auch wenn es den Staat genau genommen gar 

nicht mehr gibt, genießt der Feiertag in der Bevölkerung hohes Ansehen. Und an solch einem freien 

Tag, da machen die Tschechen das am liebsten, was auch die Deutschen mögen: Einen Ausflug. 

Oder sie gehen einkaufen, gern in Sachsen. 

Beim Einkaufen steuerten sie die großen Märkte an. Eine beliebte Adresse ist der Real in Heidenau. 

Von früh bis in den späten Abend gehen die Nachbarn hier ein und aus. Sie kaufen vor allem 

Süßes, Waschmittel und Spielwaren. Es geht schließlich auf Weihnachten zu. Der Markt stellt sich 

auf das Mehr an Kunden ein, indem das Personal an den Kassen verstärkt wird. Dass ein 

Mitarbeiter Tschechisch kann, ist nicht bekannt. Dafür gibt es intern einen Plan, in dem die 

tschechischen Feiertage vermerkt sind. Für die Mitarbeiter ist so ein Tag anstrengend. Aber dafür 

haben sie ja am Montag frei. 

Auch die Eisenbahnwelten in Rathen waren auf gestern vorbereitet. Hier kommen inzwischen 

jährlich etwa ein Viertel der Besucher aus dem Nachbarland, sagt Betreiber Lothar Harnisch. 

Nachdem das Ausflugsziel vor zwei Jahren ausführlich im tschechischen Fernsehen vorgestellt 

wurde, hält der Besucheransturm an. Bis aus Brno und Prag kommen die Gäste, sagt Hanisch. 

Damit das auch so bleibt, gibt es die Internetseite der Rathener bereits in Tschechisch. 

Winterpause verschoben 

Umgekehrt stellen sich unsere böhmischen Nachbarn am Reformationstag auf viele Ausflügler aus 

Sachsen sein. Der Feiertag ist ein gewichtiger Grund, warum nicht wenige Touristenziele ihre 

Winterpause erst am 1. November beginnen. So besteht am Montag die letzte Gelegenheit, im 

Restaurant am Prebischtor einzukehren. Ähnlich ist es mit den Kahnfahrten in der Klamm. „Wir 

haben die Saison mit Absicht bis zum 2. November verlängert“, bestätigt Jaroslava Antonova vom 

Gemeindeamt in Hrensko. Das gilt aber nur für die Edmundsklamm. Der letzte Kahn Richtung 

Hrensko fährt 17 Uhr. 

Die Betreiber von Tankstellen bleiben dagegen entspannt. Zwar gehen auch sie am Montag von 

mehr Kunden aus Sachsen aus, die sich vor allem mit Benzin und Zigaretten eindecken. Doch 

besondere Maßnahmen treffen sie nicht. „Wir haben nicht auf Vorrat eingekauft“, sagt Irina 

Diesnerova von der Tankstelle „Izopol“ in Dolni Poustevna, der Nachbarstadt von Sebnitz. 

Sächsische Kunden gehörten ohnehin mit Abstand zur Hauptklientel. 

Die nächsten beiden gesetzlichen Feiertage der Nachbarländer folgen übrigens bereits in knapp drei 

Wochen: Der 17. November – ein Tag nach unserem Buß- und Bettag – ist in Tschechien der Tag 

des Kampfes für Freiheit und Demokratie. 

MORITZBURG 

Aschenbrödels Originalkostüme sind zurück 



Nach einem spannenden Verhandlungskrimi wurden am Freitag 43 Stück von 

den Barrandov-Studios in Prag an das Schloss übergeben. 

Kuratorin Jana Sommerova drapiert am Freitag im Festsaal von Schloss 

Moritzburg Originalkostüme des Märchenkultfilms „Drei Haselnüsse für 

Aschenbrödel“. Foto: Matthias Hiekel 

Sie werden ein Glanzpunkt der neuen ständigen 

Winterausstellung auf Schloss Moritzburg zum Kultfilm „Drei 

Haselnüsse für Aschenbrödel sein“: Das zartrosane Ballkleid mit 

dem hauchdünne Kapuzenumhang, das knappe Jagdkostüm aus

Leder und das prächtige Hochzeitskleid aus weißem Brokat. Aschenbrödel-Darstellerin Libuše 

Šafránková hat sie alle in dem im Winter 1972/73 auch auf Schloss Moritzburg gedrehten 

Märchenfilm getragen. Gemeinsam mit 40 weiteren Originalkostümen wurden sie am Freitag von 

der tschechischen Kuratorin Jana Sommerova für die Schau, die am 5. November eröffnet wird, an 

das Schloss übergeben. Alle stammen aus dem Fundus der Barrandov-Studios in Prag, die den Film 

seinerzeit gemeinsam mit den Defa-Studios in Babelsberg produzierten. 

„Um die Präsentation der originalen Filmkostüme bemühen wir uns seit drei Jahren“, sagt Ingrid 

Möbius, die Direktorin des Museums. „Jetzt sind wir einfach nur glücklich.“ Für die erste 

Aschenbrödelausstellung, die im Winter 2009/10 mit über 150000 Besuchern zur bisher 

erfolgreichste Sonderschau im Schloss avancierte, war es noch nicht gelungen, die für die große 

Aschenbrödel-Fangemeinde so wertvollen Stücke nach Moritzburg zu holen. Eigene 

Ausstellungspläne der Prager aber auch deren finanzielle Vorstellungen hatten das verhindert. 

Nach der erfolgreichen Ausstellung vor zwei Jahren, die auch sehr viele tschechische Freunde des 

Filmes ins Schloss lockte, „haben sich die Kollegen aus Tschechien im Schloss umgesehen und die 

dortigen Gegebenheiten konnten sie wohl dann überzeugen“, sagt Schlösserland Sachsen- 

Sprecherin Petra Brommer. Dennoch sei es bis zuletzt eine Zitterpartie gewesen. Denn eine 

Unterschrift für die Leihgabe habe bis vor zwei Tagen noch gefehlt. Da die Aschenbrödel-Kostüme 

der Barrandov-Studios mittlerweile zum Kulturerbe der Tschechischen Republik gehören ist als 

Partner auch das Kulturministerium des Nachbarlandes mit im Boot. Der Vizepräsident des 

Ministeriums wird dann auch zur Eröffnung der Schau kommen. 

„Wir sind sehr froh, dass wir die Zusammenarbeit mit den Barrandov-Studios kurz vor 

Ausstellungseröffnung besiegeln konnten und sehr stolz auf das Vertrauen, das uns entgegen 

gebracht wird“, sagt Christian Striefler, Direktor der Staatlichen Schlösser, Burgen und Gärten 

Sachsen. 

Für die Präsentation der Originalkostüme musste im Speisesaal des Schlosses sogar die lange 

Festtafel mit dem Meissener Porzellan mit dem Roten Drachen weichen. Die meisten der Kostüme 

werden dort freistehend zu bewundern sein. „Die besonderen Stücke, wie das Ballkleid, werden 

vom Prager Team in verschlossenen Vitrinen drapiert“, sagt Petra Brommer. 

Jana Sommerova ist eine der wenigen, die die 40 Jahre alten Stoffe berühren dürfen. Alle Kostüme 

von Aschenbrödel Libuše Šafránková haben eine ungewöhnlich schmale Taille: „Dafür musste sogar 

von den Kleiderpuppen mit der Größe 36 etwas abgeschnitten werden, weil die Kostüme sonst 

nicht gepasst hätten“, erzählt Sommerova. 

Auch für Margitta Hensel, die Moritzburger Kuratorin, ist es „das pure Glück“, wie sie sagt, und 

dabei andächtig die prachtvollen Gewänder betrachtet. „Man steht vor den Kleidern, stellt sich vor, 

wer sie getragen hat, und empfindet Hochachtung“, sagt Hensel. Da auch die Defa-Stiftung wie 

schon beim ersten Mal ihre Originale zur Verfügung stellt – darunter das von Rolf Hoppe getragene 

Kostüm des Königs – sind damit zum ersten Mal seit knapp vierzig Jahren wieder alle erhalten 

gebliebenen Originalkostüme am einstigen Drehort im Schloss Moritzburg zu sehen. 

Und was wird aus den für die erste Ausstellung nachgeschneiderten Kleidern? Wie Petra Brommer 

sagt, finden auch die Verwendung. So u.a. in einigen nachgestellten Filmszenen.Sven Görner/mit 

dpa 


Die Zeit online 

VW-Konzern Škodas riskanter Spagat 

Škoda hat im VW-Konzern eine schwierige Zwitterrolle: Die Tschechen sollen in China ihre Autos 

als Statussymbole verkaufen, in Europa aber eher die Billigmarke sein. 

© Fredrik von Erichsen/dpa 

Škoda-Chef Winfried Vahland präsentierte auf der IAA 2011 das 

Konzeptfahrzeug "Mission L". 

Die Stimmung ist gut in der Lobby des Konferenz-Centers im 

tschechischen Mladá Boleslav. Die angereisten Škoda-

Vertragshändler schlendern scherzend zu ihrem Seminar. Während draußen die Nachmittagssonne 

Werkshallen und Heimatstadt des Autobauers Škoda in warmes Licht taucht, sonnt sich die 

internationale Händlerschar drinnen im Erfolg. Ihre Autos verkaufen sich wie geschnitten Brot, die 

Showrooms werden demnächst im frischen Markendesign erstrahlen, und Škoda-Vorstandschef 

Winfried Vahland hat einen bunten Reigen neuer Modelle versprochen. 

Solche Schulungen für Händler aus aller Welt gehören zur neuen Strategie des Unternehmens. 

Vahland, seit Herbst 2010 Steuermann bei Škoda, hat große Pläne mit der tschechischen 

Volkswagen-Tochter: Alle sechs Monate soll ein neues Modell auf den Markt rollen. Der 

Jahresabsatz soll sich bis 2018 auf 1,5 Millionen Stück verdoppeln, Škoda zur echten Weltmarke 

werden. Dazu will der ehrgeizige Chef vor allem auf den Wachstumsmärkten Indien, Russland und 

besonders China die Schlagzahl deutlich erhöhen. 

Doch diese Pläne bergen Risiken. Der VW-Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn und sein 

Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch haben Škoda in ihrer Konzernstrategie eine schwierige 

Zwitterrolle als Angreifer und Verteidiger zugleich zugedacht: Auf den Schwellenmärkten, 

insbesondere in China, soll Škoda Erstkäufer aus der konsumfreudigen jungen Mittelschicht 

gewinnen. Dazu braucht Škoda-Chef Vahland möglichst imposante Modelle, die zum Statussymbol 

taugen. Auf den gesättigten europäischen Märkten hingegen sollen die Tschechen defensiv mit 

günstigen und eher schlichten Modellen Herausforderer wie die rumänische Renault-Tochter Dacia 

und den koreanischen Aufsteiger Hyundai-Kia auf Distanz halten. Vahland muss mit seiner 

Modellpolitik zwischen zwei Märkten balancieren, die gegensätzlicher kaum sein könnten. 

Schwierige Prüfungen 

Im Erfolgsfall erwarten den ehrgeizigen Manager höchste Weihen: Er gilt neben Audi-Chef Rupert 

Stadler, Wolfsburgs China-Statthalter Karl-Thomas Neumann und Porsche-Chef Matthias Müller als 

Anwärter auf das Amt des Volkswagen-Vorstandsvorsitzenden, wenn Winterkorns Vertrag in vier 

Jahren ausläuft. Gelingt Vahland der Spagat, Škoda zur globalen Volumen-Marke zu machen und 

zugleich die Flanken der Muttermarke zu schützen, ohne ihr mit allzu anspruchsvollen Produkten in 

die Quere zu kommen, hat er eine echte Chance. Aber die Unwägbarkeiten sind groß, bis 2015 

kann viel passieren im Volkswagen-Universum, und Vahland stehen schwierige Prüfungen bevor. 

Bisher hat der 54-Jährige mit dem durchdringenden Blick unter eisgrauem Schopf tadellose 

Ergebnisse abgeliefert. Mit einer Steigerung der Verkaufszahlen um 20 Prozent weltweit und um 33 

Prozent in China hat Škoda im ersten Halbjahr 2011 das stärkste Wachstum unter den 

Volks‧ wagen-Pkw-Marken vorgelegt. Obwohl erst seit 2007 in China präsent, verkauften die 

Tschechen dort 2010 bereits mehr als 180.000 Autos. Vahland kennt sich auf seinem größten Markt 

bestens aus: Als China-Chef des Volkswagen-Konzerns fädelte er 2005 den Škoda-Markteintritt ein. 

Als oberster Škoda-Lenker will er nun zusätzlich zu drei bereits lokal produzierten Modellen den 

geländegängigen Yeti bei Shanghai Volkswagen vom Band laufen lassen. 

Den endgültigen Durchbruch soll aber ein neues Modell bringen, das sich zwischen dem kompakten 

Fabia und der Limousine Octavia einfügt. Den seriennahen Prototyp "Mission L" präsentierte Škoda, 

umringt von tanzenden Models und lachenden Kindern, vor Kurzem auf der Internationalen 

Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt. Das neue Gefährt soll zwar auch in Europa verkauft 

werden, doch mit einem Stufenheck und dem auffälligen, ein Lächeln andeutenden Kühlergrill 

zielen die Designer klar auf den chinesischen Geschmack. 

Von 2013 an soll der lächelnde Novize auch in China produziert und über ein Netz von dann 600 

Händlern vertrieben werden. Wie ein Insider verriet, will die mit Vahland-Gefolgsleuten besetzte 

Führung zwar auch in Tschechien kräftig investieren, jedoch könnte künftig die Hälfte der 

gesamten Škoda-Produktion in China angesiedelt werden. Der richtige Mann für eine solche 

Aufgabe ist schon installiert: Produktions- und Logistikvorstand Michael Oeljeklaus stand schon in 

Vahlands Diensten, als der in China war. 



Prag korrigiert Wirtschaftsprognose 

nach unten

Im nächsten Jahr könnte das Wachstum unter ein Prozent rutschen 

Prag - Tschechiens Wirtschaft wird nächstes Jahr im besten Falle um einen Prozentpunkt wachsen. 

Dies geht aus der aktuellen makroökonomischen Prognose des tschechischen Finanzministeriums 

hervor, die heute in Prag veröffentlicht wurde. 

Für das laufende Jahr rechnet die Analyse mit einem Wachstum von 2,1 Prozent. 

Die neuen Schätzungen stellen gegenüber der vorangegangenen Prognose eine deutliche 

Verschlechterung dar. Noch im Juli hatte das Finanzministerium für 2012 ein Plus von 2,5 Prozent 

vorausgesagt. 

Finanzminister Miroslav Kalousek (Foto) geht aufgrund der schwächeren Wirtschaftsleistung für das 

kommende Jahr von Steuerausfällen in Höhe von 18 Milliarden Kronen (rund 750 Millionen Euro) 

aus. 

Nach seiner Darstellung spiegele die erwartete Entwicklung in Tschechien die geänderten 

makroökonomischen Eckdaten, die unlängst von der deutschen Regierung vorgestellt wurden. In 

Deutschland, von dessen Wirtschaft die Exportnation Tschechien stark abhängig ist, soll sich das 

Wachstum 2011 auf unter ein Prozent abschwächen. 

Mit Hinblick auf die Verbraucherpreise rechnet die neue makroökonomische Prognose für das 

laufende Jahr mit einem Anstieg von 1,9 Prozent. Im kommenden Jahr könnte die Inflation 3,2 

Prozent erreichen, unter anderem bedingt durch die Anhebung der Mehrwertsteuer. (gp) 

Foto: TOP09 


Katholische Presseagentur Österreich online 

Kardinal Meisner Papst-Gesandter für Agnes-Feiern in 

Prag 

800-Jahr-Gedenken an die böhmische Heilige - Ihre Heiligsprechnung am 12. November 1989 

spielte auch in der politischen Wende ein Rolle 

Vatikanstadt, 23.10.2011 (KAP) Papst Benedikt XVI. hat den Kölner Kardinal Joachim Meisner zu 

seinem Sondergesandten für die 800-Jahr-Feiern der Heiligen Agnes von Böhmen (1211-82) 

ernannt. Das teilte der Vatikan am Wochenende mit. Die Feierlichkeiten finden am 12. November in 

der Kathedrale von Prag statt. 

Agnes, Tochter des Böhmen-Königs Ottokar, wurde am 20. Jänner 1211 in Prag geboren. Um 1233 

stiftete sie in Prag ein Spital, an dem der Orden der "Kreuzherren mit dem roten Stern" entstand 

(er ist auch in Wien vertreten, wo er die Karlskirche betreut). Ihre zweite Stiftung war ein 

Klarissenkloster, in das Agnes von Böhmen 1234 selbst eintrat. Gegen viele Widerständen bemühte 

sie sich, als Äbtissin ihr Kloster in strenger Armut zu bewahren. 

Sie übte aus der strengen Klausur heraus auch politisch beträchtlichen Einfluss aus. Beispielsweise 

vermittelte sie zwischen ihrem Bruder und dessen aufmüpfigem Sohn, dem späteren König Premysl 

Ottokar II. Dessen Tod in der Schlacht auf dem Marchfeld (Dürnkrut und Jedenspeigen) 1278 und 

der sich abzeichnende Niedergang des Premyslidengeschlechts trafen sie tief. Im für die damaligen 

Verhältnisse hohen Alter von 71 Jahren verstarb sie am 2. März 1282. 

Auch in der tschechischen Politik hat die Erinnerung an das Wirken der Hl. Agnes große Bedeutung. 

Die Ordensfrau war nicht zuletzt eine Ikone für die "Samtene Revolution" im Herbst 1989. 

Johannes Paul II. hatte ihre Heiligsprechung für den 12. November 1989 in Rom angesetzt. Dass 

rund 10.000 Bürger der damaligen CSSR zur Heiligsprechung ausreisen durften, hat für die 

Tschechen und Slowaken ungefähr denselben Stellenwert wie die Gewährung der freien Ausreise 

für die in der Prager BRD-Botschaft versammelten DDR-Bürger für die Deutschen.

Fünf Tage nach der Heiligsprechung in Rom begann am 17. November 1989 die Wende auch in 

Prag. Die Heiligsprechungsfeiern beeinflussten zweifellos auch die nachfolgenden Ereignisse. Auch 

die große Dankmesse mit Kardinal Frantisek Tomasek auf dem Hradschin am 25. November 1989 

ging mittlerweile in das nationale Gedächtnis ein. Zu dem historischen Prager Dankgottesdienst für 

die Heiligsprechung Agnes von Böhmens wenige Tage nach der Wiedererlangung Freiheit kamen 

rund 100.000 Menschen aus der ganzen Tschechoslowakei auf den Hradschin. Der Gottesdienst 

stand unter dem Motto des Jesaja-Wortes "Zerbrich das Joch". 

Tomasek warnte damals davor, an den Kommunisten Vergeltung zu üben. Nach dem Gottesdienst, 

bei dem auch die amtsbehinderten Bischöfe konzelebrierten, zeigte sich Tomasek auf dem Balkon 

des Erzbischöflichen Palais. Zehntausende Menschen streckten dem Kardinal ihre erhobenen Hände 

mit dem "Victory"-Zeichen entgegen.

Oktober - Euroregion Elbe/Labe

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