Prüfpfad - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis 2013
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Prüfpfad - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis 2013

Prüfpfad - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis 2013 Prüfpfad - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis 2013

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Strukturfondsförderung 2000-2006 – Ergänzung zur Programmplanung für das OP Sachsen-Anhalt Strukturfonds 2000-2006 Fonds: EFRE Prüfpfad 3.31.; 3.41.1. (3.41.1.1.; 3.41.1.2.) - Seite 1 von 5 Stand: 26. August 2002 Prüfpfad OP-Maßnahme: 3.21. (3.21.1.; 3.21.2.) Maßnahmebeschreibung: Luftreinhaltung/Emissionsminderung – Vorhaben zu Klima- und Lärmschutz - Gemeinden – Vorhaben zu Klima- und Lärmschutz - Private Unternehmen Richtlinie: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen des Immissionsschutzes (RdErl. des MU vom 1.3.1996 – 51-44800/2) zuletzt geändert durch RdErl. des MU vom 6.7.1999 – 42 - 44899 Richtlinieninhaber: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt (MLU LSA), Referat 38.1 Sonderprogramme, Umweltallianz, Umweltforschung Laufzeit: ohne Befristung Rechtsgrundlagen: siehe Anhang Teil A - Antragsberatung und Entscheidungsverfahren 1. Beratung und Antragsvorprüfung: (Einrichtung/Behörde) 954 örtlich zuständiges Regierungspräsidium Magdeburg, Halle oder Dessau (RP), Dezernat 46 Beratung: Informationen zu Fördervoraussetzungen und Förderverfahren Antragstellung: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen des Immissionsschutzes und notwendige Anlagen Antragsannehmende Stelle: RP, Dezernat 46 Mitwirkung: keine Fachtechnische Unterstützung: keine 2. Antragsprüfung und Entscheidungsvorbereitung: RP, Dezernat 46 Prüfung der Einhaltung der Gemeinschaftspolitiken und der Kriterien o. g. Richtlinie. Mitwirkung: keine

Strukturfondsförderung 2000-2006 – Ergänzung zur Programmplanung für das OP Sachsen-Anhalt Stellungnahme / Votum: keine 3. Entscheidungsverfahren und Vorbereitung des Bewilligungsbescheides: Prüfpfad 3.31.; 3.41.1. (3.41.1.1.; 3.41.1.2.) - Seite 1 von 5 Stand: 26. August 2002 RP, Dezernat 46 Arbeitsweise: Auf der Grundlage der Antragstellung und der Antragsberatung im Dezernat 46 der jeweils zuständigen Regierungspräsidien Magdeburg, Halle oder Dessau wird ein Prüfvermerk zur Beurteilung der Förderfähigkeit des Vorhabens erstellt. Mitwirkung und fachtechnische Stellungnahme: keine Kompetenzregelung: Geschäftsordnung RP 4. Erteilung des Bewilligungsbescheides: RP, Dezernat 46 Arbeitsweise: Der Bescheid wird auf der Grundlage des Prüfvermerkes gemäß den Zuständigkeiten der Geschäftsordnung schlussgezeichnet. Art des Bescheides: Zuwendungsbescheid Kompetenzregelung / Zeichnungsberechtigung: Geschäftsordnung RP Information Zuwendungsempfänger: Übersendung des Zuwendungsbescheides mit entsprechenden Anlagen 5. Datenerfassung für die Programmabwicklung: Erfassen der Projektdaten je Einzelmaßnahme. MLU LSA, Referat 15 Datenbank: BISA/FMSANA - RP, Dezernat 46 efREporter Teil B - Mittelabruf 1. Prüfung des Mittelabrufs: RP, Dezernat 46 Arbeitsweise: Der Mittelabruf erfolgt durch den Zuwendungsempfänger bei der Bewilligungsbehörde mit dem entsprechenden Formblatt und dem Einreichen der bezahlten Rechnungen. 2. Auszahlungsanordnung und Auszahlung Ausgabeerklärung des Zuwendungsempfängers: Zahlungsanforderung und bezahlte Rechnungen Ausgabebeleg der Zahlstelle: Auszahlungsanordnung 955

Strukturfondsförderung 2000-2006 – Ergänzung zur Programmplanung für das OP Sachsen-Anhalt<br />

Stellungnahme / Votum: keine<br />

3. Entscheidungsverfahren und Vorbereitung<br />

<strong>des</strong> Bewilligungsbeschei<strong>des</strong>:<br />

<strong>Prüfpfad</strong> 3.31.; 3.41.1. (3.41.1.1.; 3.41.1.2.) - Seite 1 von 5<br />

Stand: 26. August 2002<br />

RP, Dezernat 46<br />

Arbeitsweise:<br />

Auf der Grundlage der Antragstellung und der Antragsberatung im Dezernat 46 der jeweils<br />

zuständigen Regierungspräsidien Magdeburg, Halle oder Dessau wird ein Prüfvermerk zur<br />

Beurteilung der Förderfähigkeit <strong>des</strong> Vorhabens erstellt.<br />

Mitwirkung und fachtechnische<br />

Stellungnahme:<br />

keine<br />

Kompetenzregelung: Geschäftsordnung RP<br />

4. Erteilung <strong>des</strong> Bewilligungsbeschei<strong>des</strong>: RP, Dezernat 46<br />

Arbeitsweise:<br />

Der Bescheid wird auf der Grundlage <strong>des</strong> Prüfvermerkes gemäß den Zuständigkeiten der<br />

Geschäftsordnung schlussgezeichnet.<br />

Art <strong>des</strong> Beschei<strong>des</strong>: Zuwendungsbescheid<br />

Kompetenzregelung /<br />

Zeichnungsberechtigung:<br />

Geschäftsordnung RP<br />

Information Zuwendungsempfänger: Übersendung <strong>des</strong> Zuwendungsbeschei<strong>des</strong> mit<br />

entsprechenden Anlagen<br />

5. Datenerfassung für die Programmabwicklung:<br />

Erfassen der Projektdaten je Einzelmaßnahme.<br />

MLU LSA, Referat 15<br />

Datenbank: BISA/FMSANA - RP, Dezernat 46<br />

efREporter<br />

Teil B - Mittelabruf<br />

1. Prüfung <strong>des</strong> Mittelabrufs: RP, Dezernat 46<br />

Arbeitsweise:<br />

Der Mittelabruf erfolgt durch den Zuwendungsempfänger bei der Bewilligungsbehörde mit dem<br />

entsprechenden Formblatt und dem Einreichen der bezahlten Rechnungen.<br />

2. Auszahlungsanordnung und Auszahlung<br />

Ausgabeerklärung <strong>des</strong><br />

Zuwendungsempfängers:<br />

Zahlungsanforderung und bezahlte Rechnungen<br />

Ausgabebeleg der Zahlstelle: Auszahlungsanordnung<br />

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