Prüfpfad - EU-Förderung des Naturschutzes 2007 bis 2013

Strukturfondsförderung 2000-2006 – Ergänzung zur Programmplanung für das OP Sachsen-Anhalt
2. Antragsprüfung und Entscheidungsvorbereitung:
Prüfpfad 2.21.6. - Seite 2 von 6
Stand: 19. Juli 2002
MK LSA,
– für 2.21.4.: Referat 54
– für 2.21.5.: Referat 52
Arbeitsweise:
Der Großgeräteantrag wird zur Begutachtung an die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG)
gesandt. Die DFG erteilt ein Votum und sendet zur weiteren Entscheidung den Großgeräteantrag
an den Wissenschaftsrat (WR). Der WR erteilt dann sein abschließendes Votum ( mit oder ohne
Auflagen). Soweit das Vorhaben explizit im Rahmenplan für den Hochschulbau enthalten ist,
entfällt das Votum des WR. Dieses abschließende Votum wird durch das Kultusministerium des
Landes Sachsen-Anhalt (MK LSA) der Hochschule mitgeteilt und sie wird aufgefordert, die
Anlage zum Anmeldebogen an das MK LSA zu senden.
MK LSA sendet die Unterlagen zur Prüfung an das Landesförderinstitut Sachsen-Anhalt (LFI).
Bei einem positiven Bescheid durch das LFI wird die Hochschule aufgefordert, im Rahmen der
Empfehlung das Großgerät auszuschreiben und danach den Antrag auf Mittelzuweisung zu
stellen.
Prüfung der Einhaltung der Gemeinschaftspolitiken und der Kriterien o. g. Richtlinie.
Mitwirkung: keine
Stellungnahme / Votum: – LFI zur EFRE-Fähigkeit
– Deutsche Forschungsgemeinschaft
– Wissenschaftsrat
3. Entscheidungsverfahren und Vorbereitung
des Bewilligungsbescheides:
MK LSA,
– für 2.21.4.: Referat 54
– für 2.21.5.: Referat 52
Arbeitsweise:
Auf der Grundlage des Antrages und der vorliegenden Voten wird der Antrag entschieden.
Mitwirkung: keine
Kompetenzregelung: Gemeinsame Geschäftsordnung der Ministerien
des Landes Sachsen-Anhalt (GGO.LSA);
Organisationsregelung zur EFRE-Umsetzung
Referat 63 und Referat 56
4. Erteilung des Bewilligungsbescheides: MK LSA,
– für 2.21.4.: Referat 54
– für 2.21.5.: Referat 52
Arbeitsweise:
Auf der Grundlage des bestätigten Haushaltsplanes wird die Mittelzuweisung unter
Berücksichtigung verfügbarer Mittel erteilt.
Art des Bescheides: Mittelzuweisung
Kompetenzregelung /
Zeichnungsberechtigung:
Landeshaushaltsordnung LSA;
Organisationsregelung zur EFRE-Umsetzung
Referat 54 und Referat 52
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