Zukunft der EU-Umweltpolitik - EU-Koordination

Verbindungen zwischen Rohstoff-, Produkt- und Abfallpolitik, um die Schwerpunktsetzung
auf Vermeidung am Ursprung voranzutreiben, anstatt sich weiterhin erst am Ende mit den
Problemen auseinanderzusetzen.
Entwicklung einer Landnutzungspolitik, um durch bessere Nachhaltigkeitsmaßnahmen und
Verlinkung mit nachhaltigem Konsum und nachhaltigen Produktionsweisen dem steigenden
Druck auf Landnutzung begegnen zu können.
Im Hinblick auf Instrumente muss eine umfassende Herangehensweise entwickelt werden, die
folgendes beinhaltet:
Maßnahmen für Hersteller: Einführung oder Verstärkung von Produzentenverantwortung,
um die Internalisierung von Umweltkosten zu intensivieren, wo möglich nach dem Prinzip
der Ökoeffektivität und Wiederverwertbarkeit („Cradle-to-Cradle“).
Produktpolitik: Dynamische Standardsetzung für Ökodesign, Maximierung von
Wiederverwendung und Materialrecycling, Minimierung des Energieverbrauchs während der
Nutzung, Vermeidung von Stoffen, die eine Bedrohung für Mensch oder Umwelt darstellen.
Verbrauchsorientierte Maßnahmen: Steuer- und Subventionsreformen, eine grüne
öffentliche Beschaffung, die Förderung von nachhaltigem Konsumverhalten.
Starke Verknüpfungen mit verwandten Politiken wie Landwirtschaft, Fischerei,
Waldwirtschaft, Artenvielfalt, Wasser und Energie.
3.d. Die EU zu einem gesunden Lebensraum machen
Die EU hat eine lange Tradition im Schutz der menschlichen Gesundheit durch umweltpolitische
Gesetzgebung, z.B. in den Bereichen Wasserqualität, Luftverschmutzung, Lärm und Chemikalien.
Allerdings wurde die Verbindung zwischen Gesundheit und Umwelt erst im 6. UAP offiziell zu einem
der vier Prioritätsbereiche gemacht mit dem Ziel, einen Beitrag „zu hoher Lebensqualität und sozialer
Wohlfahrt für die Bürger durch eine Umwelt, in der der Grad der Verschmutzung keine schädlichen
Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat“ (6. UAP §Art. 2 II) zu leisten.
Dies führte zu neuen oder geänderten Gesetzesvorschlägen in den Bereichen Wasserpolitik,
Chemikalien, Pestiziden und Luftqualität und unterstützte die Entwicklung einer EU-Strategie und
eines Aktionsplans zu Umwelt und Gesundheit.
Dabei konnten einige Fortschritte erzielt werden, aber sogar die Weltgesundheitsorganisation meint,
dass größere Anstrengungen notwendig sind, um Luft- und Wasserqualität zu verbessern.
Lärmemissionen sind eine der größten Belästigungsquellen geworden. Das Chemiemanagement
befasst sich noch nicht mit den realen Auswirkungen von Cocktail-Effekten durch die multiple
Belastung durch Chemikalien. Die wachsende Nutzung von neuen und potentiell gefährlichen Stoffen
wie Nanomaterialien ohne existierende Risikotestmethoden hat bestehende
Sicherheitsgesetzgebungen wirkungslos gemacht.
In der EU steigt unter anderem die Zahl von Krebs- und Atemwegserkrankungen, was zeigt, dass die
menschlichen Immunsysteme überfordert sind. Kausale Zusammenhänge sind jedoch nur schwer
nachweisbar. Auch das 7. UAP muss deshalb einen Schwerpunkt auf Umwelt und Gesundheit legen,
insbesondere Belastungen verringern und Widerstandsfähigkeiten stärken. Hier ist die Anwendung
des Vorsorgeprinzips besonders wichtig, um neue Erkenntnisse, die negative Auswirkungen auch
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