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Markus Hansen: Datenschutz und VoIP - Unabhängiges ...

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SPIT-AL: Rechtliche Aspekte<br />

● <strong>Datenschutz</strong>recht<br />

– §§ 91 – 107 TKG, BDSG subsidiär<br />

– SPIT-Filter als Auftragsdatenverarbeitung?<br />

– Unterschiedliche SPIT-AL-Maßnahmen für<br />

Privatpersonen, Unternehmen oder Behörden<br />

(Verwaltungsrecht: Gewährung rechtlichen Gehörs)<br />

– Vergl. Art 29 Data Protection Working Party Opinion<br />

2/2006 on privacy issues related to the provision of<br />

email screening services (WP118).<br />

– Whitelists / Blacklists sind Verarbeitung<br />

personenbezogener Daten<br />

=> Infrastruktur für Einwilligung / Widerruf<br />

=> Tele(medien)diensterecht<br />

<strong>Markus</strong> <strong>Hansen</strong>: <strong>Datenschutz</strong> <strong>und</strong> <strong>VoIP</strong> | markus@privacyresearch.eu

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