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Die Versammlung sieht ihre Hauptaufgabe darin,<br />

. die Arbeit der OSZE-Exekutive parlamentarisch zu begleiten,<br />

. die Verwirklichung der Ziele der OSZE durch die Mitgliedstaaten<br />

zu bewerten, Mechanismen zur Konfliktverhütung und -bewältigung<br />

zu entwickeln,<br />

. den Ausbau und die Festigung der demokratischen Institutionen<br />

in den OSZE-Teilnehmerstaaten zu unterstützen und durch<br />

Wahlbeobachtung von Präsidentschafts- und Parlamentswahlen<br />

die Legitimität des Wahlprozesses zu erhöhen.<br />

In mehreren jährlichen Tagungen befasst sich die Versammlung mit<br />

OSZE-relevanten Fragestellungen; sie verabschiedet dazu Empfehlungen,<br />

die sich an die Regierungen und Parlamente der OSZE-<br />

Teilnehmerstaaten sowie an die OSZE-Exekutive richten.<br />

Schließlich entsendet der Bundestag zweimal jährlich Delegationen<br />

zu den Versammlungen der Interparlamentarischen Union (IPU),<br />

einer im Jahre 1889 gegründeten Vereinigung von Parlamentarierinnen<br />

und Parlamentariern aus aller Welt. Die IPU, der heute Parlamentsmitglieder<br />

aus 152 souveränen Staaten angehören, setzt<br />

sich für Frieden und Zusammenarbeit zwischen den Völkern ein.<br />

Daneben ist sie bestrebt, die Schaffung repräsentativer Institutionen<br />

im Sinne des rechtsstaatlichen Demokratieverständnisses in<br />

allen Teilen der Welt zu fördern und zum Schutz und zur Achtung<br />

der Menschenrechte beizutragen. Hierzu wendet sie sich mit Entschließungen<br />

an die nationalen Parlamente und Regierungen; ihre<br />

Empfehlungen richten sich darüber hinaus oftmals an die internationalen<br />

Organisationen im System der Vereinten Nationen.<br />

Die Ostseeparlamentarierkonferenz ist das parlamentarische Forum<br />

der Ostseeregion. <strong>Sie</strong> wurde 1991 mit dem Ziel gegründet, eine gemeinsame<br />

Identität innerhalb der Ostseeregion durch eine engere<br />

Zusammenarbeit zwischen den nationalen und regionalen Parlamenten<br />

zu fördern. Standen zu Beginn umweltpolitische Themen<br />

und Fragen der maritimen Sicherheit im Vordergrund, so werden<br />

heute auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen ebenso wie Fragen<br />

zum Klimawandel und der Energiepolitik von den Teilnehmerstaaten<br />

diskutiert. In der deutschen Delegation sind neben fünf Abgeordneten<br />

des Deutschen Bundestages auch Abgeordnete der<br />

Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns,<br />

der Bremischen Bürgerschaft und der Hamburgischen Bürgerschaft<br />

vertreten.<br />

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