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Große Anfragen können von einer Fraktion oder von 5 vom Hundert
der Abgeordneten (derzeit mindestens 31) beim Präsidenten
eingereicht werden. Der Präsident teilt sie der Bundesregierung mit.
Nach Eingang der Antwort der Bundesregierung wird die Große
Anfrage auf die Tagesordnung gesetzt und debattiert. Im Allgemeinen
geht es bei Großen Anfragen um Angelegenheiten von allgemeiner
politischer Bedeutung. Eine Debatte muss auf Verlangen einer
Fraktion oder dem genannten Quorum auch dann stattfinden,
wenn die Bundesregierung die Antwort zu lange hinauszögert oder
überhaupt nicht antwortet. Eine bestimmte Frist ist jedoch für die
Beantwortung nicht vorgeschrieben.
Neben diesen Großen Anfragen, die stets auf eine öffentliche Debatte
abzielen, gibt es die Kleinen Anfragen, die ebenfalls von einer
Fraktion oder dem genannten Quorum unterzeichnet sein müssen.
Der Bundestagspräsident leitet sie der Bundesregierung mit der
Aufforderung zu, sie innerhalb von 14 Tagen schriftlich zu beantworten.
Mit der schriftlichen Antwort der Bundesregierung ist die
Kleine Anfrage erledigt. Fragen und Antworten werden jeweils als
Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Eine Debatte findet nicht
statt. Die Kleine Anfrage ist ein geeignetes Mittel, von der Bundesregierung
Detail-Informationen zu bestimmten Problemen zu erhalten.
Darüber hinaus ist jedes Mitglied des Bundestages berechtigt,
kurze Einzelfragen zur mündlichen oder schriftlichen Beantwortung
an die Bundesregierung zu richten. Diese Fragen sind entweder
zur mündlichen Beantwortung in der Fragestunde bestimmt
oder zur schriftlichen Beantwortung innerhalb einer Wochenfrist.
Für die Fragestunde kann jedes Mitglied des Bundestages zwei Fragen
an die Bundesregierung richten, außerdem in jedem Monat bis
zu vier Fragen zur schriftlichen Beantwortung.
Die Fragestunde findet am Mittwoch einer Sitzungswoche im Anschluss
an die Regierungsbefragung statt. Die Fragen müssen sich
auf Bereiche beziehen, für die die Bundesregierung unmittelbar
oder mittelbar verantwortlich ist. Die Fragen müssen kurz gefasst
sein und eine kurze Beantwortung ermöglichen. Sie dürfen keine
unsachlichen Feststellungen oder Wertungen enthalten. Die Fragen
müssen bei dem Bundestagspräsidenten spätestens bis Freitag,
10.00 Uhr, vor der Sitzungswoche, in der sie beantwortet werden
sollen, eingereicht werden. Diese Fristsetzung soll es ermöglichen,
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