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die regelmäßig von den Medien live übertragen werden, finden
keine Sitzungen anderer Gremien statt. Die Redezeit soll in aller
Regel auf ca. 10 Minuten begrenzt werden, um möglichst vielen
Abgeordneten eine Chance zum Vortrag zu geben. Daneben wurde
die Möglichkeit, die Sitzung bei ungenügender Teilnahme zu unterbrechen,
erweitert, indem nicht nur eine Fraktion oder 5% der
Mitglieder die Beschlussfähigkeit bezweifeln können, sondern auch
der Sitzungspräsident im Einvernehmen mit den Fraktionen die Sitzung
unterbrechen kann, wenn bei Kernzeit-Debatten eine Anwesenheit
von weniger als 25% der Mitglieder des Bundestages
festgestellt wird.
Eine besondere Form der Debatte ist die „Aussprache zu Themen
von allgemeinem aktuellen Interesse“, die so genannte Aktuelle
Stunde. Ursprünglich war sie eingeführt worden, um den Abgeordneten,
die mit einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage in
der Fragestunde nicht zufrieden waren, sie als ausweichend oder
jedenfalls nicht ausreichend betrachteten, eine Gelegenheit zur weiteren
Diskussion zu geben. Inzwischen sind die Möglichkeiten, ein
Thema von allgemeinem aktuellen Interesse in dieser Weise aufzugreifen,
verselbständigt worden: Eine Aktuelle Stunde findet heute
auch dann statt, wenn sie im Øltestenrat vereinbart oder wenn sie
von einer Fraktion oder von 5 vom Hundert der Abgeordneten,
derzeit also von mindestens 31 Abgeordneten, verlangt wird.
Dass der Bundestag kurzfristig über aktuelle Themen debattiert, ist
gewiss zu begrüßen. Doch führt ein allzu häufiger Gebrauch und
die damit verbundene Erörterung auch wenig geeigneter Themen
leicht zur Entwertung dieser parlamentarischen Debattenform. Pro
Sitzungstag kann nur eine Aktuelle Stunde stattfinden; eine weitere
Aktuelle Stunde zu einem anderen Thema müsste gegebenenfalls
auf den folgenden Sitzungstag vertagt werden.
Die Aktuelle Stunde ist durch zwei Besonderheiten gekennzeichnet:
erstens durch den Grundsatz der Begrenzung auf insgesamt eine
Stunde und zweitens durch die Begrenzung der Redezeit jedes einzelnen
Redners auf 5 Minuten. Die Bundesregierung hat sich
grundsätzlich bereit erklärt, sich bei Debattenbeiträgen ihrer Mitglieder
ebenfalls an die 5-Minuten-Grenze zu halten. Da einem
Regierungsmitglied jedoch – wegen des verfassungsrechtlich garantierten
Rederechts der Regierungs- und Bundesratsvertreter
(Artikel 43 Abs. 2 Satz 2 GG) – das Wort nicht entzogen werden
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