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auch das Interesse der nicht fachkundigen Abgeordneten meist gering
ist. Hinzu kommt, dass die Abgeordneten häufig die Argumente
schon mehrfach in ihrer Fraktion und in öffentlichen Erklärungen
gehört haben. Schon von daher ist es zu erklären, dass sich
oft nur wenige Abgeordnete im Plenarsaal befinden.
Aber selbst bei großen Debatten muss die Úffentlichkeit Verständnis
dafür haben, dass die Abgeordneten nicht vier Stunden am Vormittag
und noch länger am Nachmittag und Abend hintereinander
im Plenarsaal sitzen können.
Sie haben nämlich während einer Sitzungswoche in Berlin eine
Vielzahl anderer Aufgaben, deren Bewältigung die Bürgerinnen
und Bürger – zu Recht – von ihnen erwarten.
Zu ihren Pflichten gehören neben der Teilnahme an Beratungen und
Abstimmungen im Plenum des Deutschen Bundestages und in seinen
Ausschüssen die Teilnahme an Sitzungen der eigenen Fraktion,
deren Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen, die Lektüre von politischen
und Fachzeitschriften, das Studium von Akten, Anträgen und
Gesetzesentwürfen, ggf. die Vorbereitung eigener Ansprachen und
Debattenbeiträge, Telefonate, die Erledigung von Post aus den verschiedensten
Kreisen der Bevölkerung, insbesondere auch aus dem
Wahlkreis, politische Gespräche mit Bürgern, anderen Abgeordneten
und Interessenvertretern und vieles mehr. Angesichts dieser Aufgabenfülle
muss es den einzelnen Abgeordneten überlassen bleiben,
bei welchen Tagesordnungspunkten sie ihre Teilnahme an einer
Plenarsitzung für wichtig halten. Es führt daher zu Trugschlüssen,
wenn die Besetzung des Plenums als Vergleichsmaßstab für das
Pflichtbewusstsein, Engagement, Interesse oder die Leistung der
Mitglieder des Deutschen Bundestages genommen wird.
Dennoch bleibt der Eindruck des schwach besetzten Plenarsaales
auf die Úffentlichkeit weithin bestimmend und somit für den
Bundestag und seine Mitglieder unbefriedigend. Der Bundestag hat
daher im Rahmen der Parlamentsreform 1995 eine Reihe von
Maßnahmen beschlossen, die den Plenarbetrieb nach außen und
nach innen attraktiver machen sollen.
Eingeführt wurde damals insbesondere die sogenannte „Kernzeit“:
Am Donnerstag einer Sitzungswoche werden grundlegende, zentrale
Themen behandelt, die auch in der Úffentlichkeit auf besonderes
Interesse stoßen. Während dieser 4–6-stündigen Kernzeitdebatten,
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