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Plenarsitzungen des Bundestages
" Debatten
In den Plenarsitzungen werden die Beschlüsse gefasst, die in den
Fraktionen und Ausschüssen vorbereitet wurden. Mit diesen
Beschlüssen trifft der Bundestag seine verbindlichen politischen
Entscheidungen, meist in der Form von Gesetzen oder Entschließungen.
Kernstück der Plenarsitzungen sind die Debatten. Zwar
wird zu manchen Tagesordnungspunkten, vor allem vor politisch
unstrittigen Entscheidungen, schon im Øltestenrat vereinbart, dass
keine Aussprache stattfinden soll; in diesen Fällen wird sofort entweder
über die Ûberweisung einer Vorlage oder über ihre Annahme
oder Ablehnung abgestimmt. Aber im Ûbrigen reiht sich in
einer Plenarsitzung in der Regel eine Debatte an die andere.
Der amtierende Präsident eröffnet die Sitzung und ruft den ersten
Tagesordnungspunkt auf. Ist es ein Gesetzentwurf oder ein Antrag,
so gibt er zu Beginn der Aussprache einem Mitglied der Regierung
zur Einbringung, einem Antragsteller, einer Antragstellerin zur Begründung
oder – ausnahmsweise – auch einer Berichterstatterin
oder einem Berichterstatter das Wort, sofern es gewünscht wird.
Danach erteilt der Sitzungspräsident weiteren Rednern das Wort.
Die Gesamtberatungsdauer für jeden Verhandlungsgegenstand
wird in der Regel übereinstimmend zwischen allen Fraktionen im
Øltestenrat festgelegt und vom Bundestag bestätigt. Kommt es ausnahmsweise
nicht zu einer Vereinbarung im Øltestenrat, so beschließt
der Bundestag – meist nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte
– die Beratungsdauer von sich aus.
Die Verteilung der Redezeit auf die einzelnen Fraktionen erfolgt
regelmäßig nach einem festen Schlüssel, nach dem Stärkeverhältnis
der Fraktionen. So stehen in der 17. Legislaturperiode von einer
Stunde Redezeit der Fraktion der CDU/CSU 23 Minuten, der SPD
14 Minuten, der FDP 9 Minuten und den Fraktionen Die Linke.
und Bündnis 90/Die Grünen je 7 Minuten zu. Innerhalb dieses
Rahmens bestimmen die Fraktionen selbst, welches ihrer Mitglieder
wie lange zu einem bestimmten Gegenstand reden soll. Die
Fraktionsgeschäftsführerinnen oder Fraktionsgeschäftsführer teilen
die einzelnen Redezeiten dem amtierenden Präsidenten mit, der an
diese Vorgaben gebunden ist.
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