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Von den Untersuchungsausschüssen sind die Enquete-Kommissionen
zu unterscheiden. Sprachlich bedeutet das Wort Enquete-Kommission
nichts anderes als Untersuchungsausschuss. Während sich
diese aber ausschließlich aus Mitgliedern des Bundestages zusammensetzen
und mit der Untersuchung von öffentlichen Affären
beauftragt sind, setzen sich Enquete-Kommissionen aus Mitgliedern
des Bundestages und aus Sachverständigen zusammen. Aufgabe der
Enquete-Kommissionen ist es, zu dem ihnen aufgetragenen Thema
das relevante Material möglichst umfassend zusammenzutragen
und dadurch gesetzgeberische Entscheidungen über umfangreiche
und bedeutsame Sachkomplexe vorzubereiten. Die Sachverständigen
haben in einer Enquete-Kommission die gleichen Rechte wie
die Abgeordneten. Der Bericht, den auch Enquete-Kommissionen
zu erstatten haben, endet nicht wie bei den Ausschüssen mit einer
Beschlussempfehlung an den Bundestag. Vielmehr müssen Vorschläge,
die im Bericht einer Enquete-Kommission enthalten sind,
aus der Mitte des Parlaments oder von der Bundesregierung aufgegriffen
und als Gesetzentwurf oder Antrag eingebracht werden,
wenn der Bundestag dazu etwas beschließen soll.
In der 17. Wahlperiode hat der Deutsche Bundestag zwei Enquete-
Kommissionen eingesetzt:
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ soll
die Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft untersuchen
und politische Handlungsempfehlungen zur weiteren Verbesserung
der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland
erarbeiten.
Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität–
Wege zu nachhaltigem Wirtschaften und gesellschaftlichem Fortschritt
in der Sozialen Marktwirtschaft“ soll den Stellenwert von
Wachstum in Wirtschaft und Gesellschaft untersuchen und prüfen,
wie die Einflussfaktoren von Lebensqualität und gesellschaftlichem
Fortschritt angemessen berücksichtigt werden können. Das rein
ökonomisch und quantitativ ausgerichtete Bruttoinlandsprodukt
als Messgröße für gesellschaftliches Wohlergehen soll weiterentwickelt
und etwa um ökologische, soziale und kulturelle Kriterien
ergänzt werden.
Ein parlamentarisches Gremium besonderer Art ist der Parlamentarische
Beirat für nachhaltige Entwicklung. Seine Aufgabe ist die
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