ZBFS-Britze - AFET

ZBFS
Zentrum Bayern Familie und Soziales
Bayerisches La ndesjugenda mt
Nr 4 Ju irAugLrsl 2011
Mitteilungsblatt
Kinder- und Jugendhilfe ist für alle dal
Was bringt die Große Lösung?
Worum es bei der Großen Lösung geht
Ein weit reichendes Thema hat die Fachdiskussion der Kinder und Jugendhilfe
wiecier einmal fest im Griff: Die Große Lösung! Hierunter ist ein zukünftig einheitli'
ches Leistungsrecht, also die Zuständigkeit für alle iungen Menschen unter dem
Dach der Kindet und Jugendhilfe, zu veßtehen. Der Hintergtund der aktuellen
Debatte liegt in der notwendigen Umsetzung des lnklusionsgedankens, hervorge'
rufen durch die UN Konventian ,,Ubeteinkommen über die Rechte von Menschen
mit Behinderung, in Deutschlancl im Jaht 2009 ratifiziert. Hintet all dem neuerlich
Gesagten und Geschriebenen verstecken sich zahlreiche Geschichten, viele Erwar
tLtnoen, unterschiedliche Auffassungen, aber kaum eine konkrete Vorstellung. Es
ist erstaunlich, über welch einen langen Zeitraum sich, trotz stetiger Behandlung
der Thematik in den Fachgremien und Tagungsprogrammen, die Aussagen so
vage halten köt1nen. Besonders sichtbar wird dies in dem Moment, in dem man
versucht, die Thematik einer konkrcten Lösung zuzuführen.
lm Folgenden wird informiert über einige Grundlagen für die zukünftige Fachdis'
kussion. Eine Große Lösung auf operatlver Ebene, oder gär konkrete Empfehlun_
gen können zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht aufgezeigt werden. Keiner Über
blickt so recht die ganze Dimension dessen, was da möglicherweise auf die Juoendämter
zukommt. Doch ist es durchaus möglich, die unterschiedlichen Aktivi_
täten, Strömungen oder Meinungen aufzugreifen und zu bündeln. Ein Anfang liegt
in dem Versuch, den bundesweiten Stand der Fachdebatte wiederzugeben.
Regelmäßige lnformationen sollen auch künftig die bayerischen Jugendämter auf
dem Laufenden halten. Denn frühzeitlges Mitdenken und Einbeziehen aller Betei
ligten erspart späiere Korrekturen. Nicht jeder Fehler muss von Allen gemächt
werdenl
ln welcher Dimension bewegen wir uns in der Großen Lösung denn wirklich? Um
sich die Größenordnung besser vorstellen zu können, zunächst einige Zahlen
(Angaben zu Bayern finden sich in Klammern):rJährlich gibt es in Deutschland
r!nd 170.000 Fälle von Einsliederungshilfen für junge Menschen. Davon werden in
ca. 18 % oder 30.600 Fällen von seelischer Behinderung Leistungen in Zuständigkelt
der Kinder und Jugendhilfe erbracht (2009 waren es in Bayern 3.568 Fälle').
Das bundesweite Kostenvolumen der ElngllederLrngshilfe fllr l/llnderjährige in der
Sozialhilfe beträgt ca.€1,8Mrd. jährllch; das Kostenvolumen der Elng iederungshllfe
in der Klnder und Jugendhilfe beträgt ca. €l0,5 Mrd. jährllch (in Bayern 2009
lagen die Ausgabcn für Minderjährige ln der Kifder und.iugendhi te bei rund a
156 Mio.'). Dic Aussaben der Kinder und JLrgendhilte m Fcld der Hillen zur

ln ha ltsverzeich nis
Thema
Kinder'und Jusendhilfe ist für alle da!
Was brtngt die Große Lösung?
Entscheidu ns des B undesverwa ltu ngs
gerichts zur Anwendbarkeit des t 86
Abs.5 SGB Vtttbei Bestinnuns der
ö d I ic h e n zu stä n d i g ke it
Kapieren von Persanalausweisen zr
Kontrotlzwecken
u n g
B aye r isch e J u g e n d sc h utzta s
t nte n at io n a I e Ad o pt i o n s ve rm i tttu n g
,,Wir lernen uns kennen: Ein Bitder'
huch für neue Eltern"
Vetzeichnis det Jusendänter
La n d esi u s e n d h i I f ea u s sc h u ss
'llPP
Kreisjugendamt Trcunstein - Sieset
int Bundeswettbewerb zur Sucht'
,,H andbuch Pfles ekinderhitfe " ve r
Cansazial 201 1 : Sazia t e N ac hh altigke it
Zti Guter Letzt
Erziehung belarlen sich bundesweit auf ca € 6 Mrd. jähnich (in Bayern 2009 ca'
€ 550 Mio.').
Somit lässt slch ein Rahmen bestinrmen, der verdeLrtlicht' dass die Kinder_ !nd Ju
gendhllfe bei elner Transformation von Zuständigkeiten nlcht als kleiner David den
;bermächtigen Goliath sch uckt, sondern clurchaus als gewlchtiger Partner in EF
scheinung t;itt. Legt rnan gar die Gesamtäusgaben der Kinder'und Jugendhilfe zu
crunde. liandelt ei sich bei der Einqliederungshilfe nur noch um einen klelnen, aber
wichtigen Tellbereich, der an die Lebenslagen junger Menschen anknilpft, ohne eine
elgentl'lch wi lkLlrliche TrennLrng von Zustandigkeiten vorzunehrnen Dennoch dLlrfen
bei einer Zr-rsammenführung zweier laufender Systeme insbesondere der Transfer
von finanziellen und personellen Aufwendungen nicht unterschälzt werden Neben
strukturellen und konzeptione en HeraLlsforderungen stellen slch strategische und
programmatische. Nicht nur däs Handwerkszeug, auch die Haltungen mÜssen auf
den Prüfstand.
Ursprünge der Fachdiskussion um eine Große Lösung
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lli.rl I i,in'rr, rrri/::iriirli I il
Schon wleder ein Perspektivenwechsell Dlesmal unein_
gelöst aus der Gründerzeit des SGB Vlll: Spätestens seit
diesem Zeitpunkt richtet sich die Kinder und Jugendhilfe
laut ihrer eigenen Präambel an ale Kinder, Jugendlichen
und Heranwachsenden. An alle? Nicht ganzl Unterschied_
liche Zuständigkeiten bei den Sozialleistungsträgern las'
sen diesen Anspruch bis heute nicht Realität werden Und
doch hat die Große Lösung wleder Hochkonjunktur' Neu
sind die lntensität und die Zeitdauer, mit der das Thema
im Kontext von ,,lnk usion" in der Fachöffentlichkelt neue
Beacht!ng findet.
1990 scheiterte die Einführung eines einheltlichen Leis_
tungsrechtes für alle iungen Menschen unter anderem an
Vorbehalten der Betroffenenverbälrde, insbesondere der
Angst vor Leistungsverschlechterungen und einer Päda_
gogislerung von behinderungsbedingten Lebensumstän_
den. Zudem konnten Zuständjgkeitsklärungen Lrnter
schiedlicher öffenrlicherTrägerebenen nlcht zufrieden
stellend gelöst werden.'ln der Foige wLlrde im Rahmen
elner Kleinen Lösung 1995 die Zuständigkeit für seelisch
behindefte junge IMenschen der Klnder und Jugendhilfe
zugeordnet - der ,,schicksalhafte" q 35a SGB Vll war
gebore n.
,Vg . KomDat Jugendhitte; Heft 1/2010; Dortmund 2010; S. 5
'Vgl. Bayerisches Landesaml f ür Statistlk urd Datenverarbei_
tLrng; Kindetr und Jugendhi fe in Bavern 2009: Ergebnisse zu
Teil 1 Erzieherische Hilfen; Milnchen 2010; S 5
rVgl. Bayerisches Ländesami Jür Statlstik !nd Datenverarbel
tung; Klnder un.l Jugendhilfe in Bavern 2009 Ergebn sse z! Tei
4:Ausgaben !nd Einnahmen; ivlünchen 2010; s I
a.a.O.
, Vg . Hanna Permicnj htlprrwww.afeL-ev.de/organe gremien/

Thema
Dle Einfuhrung einer Großen Lösung war bereits zLr jener Zeit Gesprächsthema. IVlit
der gewählten Kleinen Lösung wär kaurn jemand zufrieden. Einem Lrnbeteiligten
lnteressierten war der Sinn auch schwer zu erklären, Abgrenzungsschwierigkeiten
der Soziälleistlrngssysteme und unterschiedliche Sichtweisen in der Prüfung der
Leistungsvoräussetzungen fÜhrten immer wieder zu gerichtlichen Streitigkeiten,
fachllchen Auseinandersetzungen und bürgerschaftlichern Unmut. Manche öffentlichen
Jugendhllieträger vertreten bis heute die Auffassung, die Kinder und Jugendhilfe
könne kein Rehabilltationsträger sein, die Zuständigkeit müsse zurückverlagert
werden zurn Träger der Sozialhilfe. Andere sehen in der willkürlichen Trennung der
Behlnderlrngsbereiche eine verpasste Chance und wünschen slch seit nunmehr 16
.lahren eine Große LösLrng.
Wiesner hielt zum Zeitpunkt der Einführung der Kleinen LösLrng diese iediglich für
einen ersten Schritt in die richtlge Richtung: ,,Ziel muß es bleiben, alle Hilfen für
Kinder, Jugendliche und ihre Eltern sowie für junge Volliährige bei den Jugend
ämtern zu konzentrieren. Aber äuch dann bedarf es a lerdings noch eines koordinier
ten Vorgehens mit änderen Leistungsträgern, insbesondere den Trägern der Kran
kenversicherung."' Vor diesen bereits darnals angemahnten Aufgaben stehen wir bis
heute. Einzig die inlerdisziplinäre Frühförderung hat es geschafft, eine Komplexleis
tung unterschledlicher Zuständlgkeitsorgane und Kostenträger auf die Beine zu stel
len. Sogar die Verantwoftlichen für das SGB V sind hier eine gelingende Kooperati
on eingegangen. Dies kann für die Kinder und Jugendhife in ihren unterschiedlichen
Geschäftsfeldern durchaus ein nachahmenswertes Eeispiel geben.
Die aktuelle Neualfnahme der Fachdebätte um die Große Lösung speist sich aus
unterschied ichen Ouellen. Während die llN Behindertenrechtskonvention mit ihrer
RatifizierLrng in Deutschland im Jahr 2009 den gesamtgesellschaftlichen Blickwinkel
auf die Bedeutung des Begriffs der lnklusion deutlich geschärft hat, ist für die
Kinder- und Jugendhilfe bereits der T 1. KindeF und Jugendbericht aus dem Jahr
2002 maßgeblich für die Vehemenz, mit der das Thema Große Lösung nun öffentlich
diskutiert wlrd. Dle seinerzeitige Expertenkommission hatte sich für die prinzipielle
Ausdehnung der ZLrständigkeit der Kinder und Jugendhllfe auf alle behinderten
Kinder und Jugendlichen ausgesprochen und die Eundesreglerung hat diese For
derung in ihrer Stellungnahme befürwortet.'Auch im 13. KindeF und Jugendbericht
aus dem Jahr 2009, der unter anderem die Lebenssituation behinderter junger
N/lenschen ln den Ellck nahrn, sow;e in der dazugehörigen Stellungnahme der
BLrndesregierung, werden ohne jeweils die Eegrifflichkeit Große Lösung zu erwäh
nen - primär Leistungsangebote, orientiert an den Lebenslagen junger l\lenschen
und erst sekundär nach Behinderungen oder anderen Benachteiligungen und Be
lastlrngen, gefordeft. Die Formulierungen blelben zwar vage, unterstützen aber ein
elnheitliches Hllfesystem. Eine dazugehörige Expertlse von Fegert / Besier vergleicht
die Vor und Nachteile einer Klelnen wle Großen Lösung und empfiehlt eindeutig
eine Große Lösung. Untersucht wird darln äuch, in welcher Richtung die Ausgestaltung
einer Großen Lösung erfolgen kann: Ob unter dem Dach der Sozialhife, oder
Lrnter einer Gesamtverantworlung der KlndeF und Jugendhilfe. Auch hier ist das
Ergebnis eindeutig: Dle bisherigen Erfahrungen der Jugendhilfe ln der Eingliederungshilfe
zelgten oftmals eln interdis?lplinäres Vorgehen, ein Abnehmen der Häu'
Wiesner Reinharcl; Elng edcrun.Jshl fe für see isch behlnclerte Kindet und Jugendliche
crüide, Anforderungen ufcl Konseq!enzen; S. 23 f. in: Arbe tsgruppe Fachtagungen J!gencl
hilfe; Vereln für Konrm!na wissenschaften (Hrsg )j E ng ederung seelischer behlnde{er Kin-
.lei uicl Ju!end icher eine neue Aufgabe cler J!genciamler / Dokurrentatlon der Fachlag!ng
vom30 un.l31. März 1995 in Boacnscc bel Ber ifj Berlln 1995; S. 19 39
V!1. Deulschcr Bundestag;11. Kifder ufclJ!!endbericht; Drs. l4 / Sral; Berlin 2002; S. 23
rrr i,l r'irii,'rl rrri,rirri,rri ; I I

Thema
figkelt von juristischen Streitigkeiten und immer wleder auch den erzleherischen Be_
darf .l-"r betroffenen behindenen Kinder. Die Kinder und Jugendhilfe sei besser ge
eignet, die verschiedenen Bedarfslagen aller Kinder Lrnd Jugendlicher zu vereinen
Zwel Jahre nach Erscheinen des 13. Kinder und Jugendberichtes sprechen Keupp/
Lüders von erkennbaren Bemühungen einer Annäherung zwischen Kinder Llnd Ju_
gendhllfe und Behinderten- bzw' EingliederLrngshllfen. nklusion sei als neu erkannte
fachliche Herausforderung in der öffentlichen Debatte angekommen Sle konstatie
ren jedoch ein nach wie vor eher geringes lnteresse an der Thenrätik im Bereich des
Gesundheltswesens.'Dieses zu aktivieren, wird vermutlich ein Schlüssel für dle Be_
wältigung der,,Herku es-Aufgabe" Große Lösung sein
Aktuelle Entwicklungen auf der politischen Ebene
Politische Grundlage der heutigen Diskussion ist ein Beschluss der Ministerinnen
Lrnd Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder
lASMK) vom '15./16. November 2007, wonach ein dringender Handlungsbedarf für
dle Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mlt Behinderung fest
gestellt wurde. hn Anschluss wurde eine interkonferenziel e Arbeitsgruppe einge
richtet, clie eine Prüfung der Neuordnung von Zuständlgkeiten zur Sicherung der
Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen vorgenommen hat Das
Ergebnis war ein, dLrrchaus nicht unumstrittenes, Voturn für die Große Lösung Der
Bericht mündete in die ASMK 2009, deren Folgebeschluss zu der Elnsetz!ng einer
nun interministeriellen Arbeitsqruppe aus ASMK und Jugend_ und Fanrilienmlnis
terkonferenz (JFMK) führte, die sämtllche Optionen prüfen und mögliche Konse_
quenzen darstellen soll. Die JFMK folgte diesem Beschluss
Diese Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Venretern der ASMK, der JFMK, des
Bundes und der kommunalen Spitzenverbände hat auch den Auftrag, sich zur Lösung
von Schnittstellenproblematiken zu äußern. Sie soll Verfahren entwickeln, \'!ie
erzieherische Hilfen und behinderungsbedingte AufwendLrngen ohne Bruchstellen
ineinander greifen können- Dabei sollen finanzie e, organlsatorische urld personelle
Konsequenzen berücksichtigt werden. Dabei ist alen Beteiligten k ar' dass dje Große
Lösung die größte Reform selt ln Kraft_Treten des SGB Vl I sein wlrd und von der
Kinder- und Jugendhilfe im Allgemeinen und den Jugendämtern irn Besonderen
eine qrundsätz iche fachpo itische Neuorientierung unter derll Gesichlspunkt der
lnklusion erfordert. Eine bundespolltische Entscheidung über die Zukunft der Eln
gliederungshi fe für junge [\,4enschen ist nach heutiger Sicht frühestens im Jahr 2013
möglich, soll aber nach dem Wunsch des Bundesfamilienminislerlums (BIMFSFJ)
noch in dieser Legislaturperiode erfolgen.
Dle polltischen Befürworter einer Großen Lösung sprechen sich gegenseltig Mut zu
Eine Grundlage für dle Richtung hin zur Großen Lösung ist bereits im Koalltionsver
trag auf Bunclesebene für die laufende Legislaturperiode enthallen- Unter der Uber
schrift,,Reform Kinder und Jugendhilfe" steht neben den bekannten Uberprüfungs
vorhaben auch die Zielsetzung eines Abbaus von Schnittstellenproblemen zwischen
der Jugendhilfe und anderen Hilfesystemen. Dies gelte insbesondere für die Fruhen
Hifen und bei den Hilfen für jLrnge Menschen mit Behinderungen Hierzu sollen die
'Vg . Besier T.; Fegert Jörg M; Psychisch belastete Klnder und Jrgend iche an der Schnilt_
stelle zwlsche. Kincler !nd Jugendhilfe !nd Cesundheitssvstem; Expertise in dei Matar a ien
13. Klnder und Jrocndberlchtj Ber ln 2009; S 993 fl
^rnr
'Vortrag Prol. Dr. KeLpp !nd Dr. Lüders z!r 1l8. Sitzung des Baver schei L.ndesju(loDdh fe
a!sschLrsses anr 7 April 2011 ln München
5-.,,1 rL i,lr i,r,r 1!i)i 'rr ; I l

Therra
Standards weiterentwlckelt werden.''
Auch die Kommission zur Wahrnehm!ng der Belange der Klnder, vulgo Kinderkommlssion,
plädiert in ihrer Ste lunqnahme vom 26. Januar 20'11, ängesichts der
Schnlttstellenprobleme für eine Zusarnmenfassung a ller Leistungen für iunge Men
schen ufter einern Dach, also für die Große Lösung." Sie fordert mehr als lediglich
die Zusammenfr:ihrung zweier Leistungssysteme: Neben der Sozial und Jugendhilfe
müssten auch andere Systeme, insbesondere Schule und Gesundheitswesen, einbezogen
und auf einen inklusiven Ansatz ausgerichtet werden.
Position der BAG Landesiugendämter
Wlchtige Grundsatzaussagen zur Großen Lösung haben inzwischen zahlreiche Ver
bände der Kinder Lrnd Jugendhilfe getroffen. Die Bundesarbeitsgerneinschaft der
Landesjugendämter hat sich bereits lm März 2009'' und zuletzt in ihrer 110. Arbeitstagung
im März 2011 umfassend rnit der Thematik,, nk Lrsion von Kindern und Jugendlichen
mit Behinderungen", lnsbesondere mit den Auswirkungen der UN-
Behindenenrechtskonvention, auseinandergesetzt.'' Für den Bereich der Einrichtungen
der Erziehungshilfe stellt sie dabeifest, dass diese selbst einen ,,exklusiven"
Betreuungsbereich darstellen. Eine Einbeziehung behinderter oder von Behinderung
bedrohter jLrnger Menschen in exklusive Betreuungsformen könne daher keine abschließende
Zielsetzung sein. Vielmehr wird gefordert, dass neben konzeptioneilen,
fachlichen, baulichen, schLrlischen und ausbildunqsbedinqten Ansprüchen sämtliche
Förderungs- und Eingliederungsmaßnahmen die inklusiven Möglichkeiten im sozial_
räumllchen Urnfeld berücksichtigen müssen. Bislang unterschiedliche PersonalbemessLrngsgrundlagen,
Hilfeplanungen und Entge tregelungen müssten vereinheit
licht werden, in dem die Fach' und Arbeitsbereiche aufeinander zlr gehen und von
einander lernen. Damit würden alrch neue LösLrngen in der Förderung junger Men'
schen notwendig, dle bislang lediglich in den Genuss einer Jugendhilfemaßnahrne
Überlegungen im ZBFS - Bayerischen Landesiugendamt
Unter dem Stichwort,,Zeit zurn Nachdenken" im weiten Feld des Kinderschutzes hat
Sauter aLrs bayerischer Slcht bereits auf die Entwicklungen in der Diskussion rund
um die Große Lösung hlngewlesen." Er fordert, sich die Zeit zu nehmen, gründlich
nachzudenken. Vor einer gesetz ichen Regelung müssten folgende, nach wie vor
brandaktuelle Punkte verbindlich gekläft werden:
Die Veränderung von der heutlgen sozialpädagogischen Grundlegung der Kinder
und Jugendhl fe hln zu einer heilpädagogisch-therapeutlschen Ausrichtung be
dlngt elne Diskusslon um die komplette Programmatik der KlndeF Lrnd Jugendhilfe.
Die Auswirkungen der Ganztagesbeschulung auf dle Kinder- und Jugendhllfe
slnd bis heute noch nicht absehbar. Was mit den Leistungen des überört ichen
Sozia hilieträgers in Bezug auf die schulischen Angebote unter einem gemeinsamen
'' Vg .. Koalitionsvertrag CDU, CSU und FDP; 17. Leqis aturperiode; Wachstunr. Bildung. Zu
s.mdcnhäll : Zcilcf 3165 ff.
" Vgl. Deltscher Buncleslag; Kommission zur Wahrnehmun!, der Belange der Kinder
lKinderkommisslon); Kommissionsdrucksache'17/08 vonr 26.01.2011
'Vg. BAG Landesjugenclämte' Vorlage Nr. 1020 vom 18.03.2009
'Vg. BAC Lafclesjugenrlänrterj Vorlage Nr. 1039 vom 18.03.2011
Dr. Robcrt Sa!ter Kindersch!tz - Zelt zLrm Nachdenken S. 11 f.; inr Bäverisches Landes
l!gendanrt; Mittel rngsblatt Nr.5/2009; S. 1 13; Milnchen 2009
'.ir,

Thema
Dach der Kinder und JLrgendhllfe passlert, ist erst recht nicht einschätzbar.
- Die blsherigen Flnanzströme Llnd dle Personalkapazltäten müssen bilanziert, ana
lyslert und umgelenkt werden, damit sich jahrelange Verwerfungen, wie sie beim
q 35a SGB Vlil ieidvoll zu erfahren wären. nicht wiederholen können.
- Die OrganisationsstrLikturen der plötzlich groß werdenden Jugendämtet inklusl.
ve deren hierarchischen Aufbau und Ablaufstrukturen, bedr:irfen einer konrplet
ten Neuorganisation bei den öffentllchen Jugendhilfeträgern.
Daher ist es Aufgabe der fachpolitischen VerwaltLrngen, der Verbände und der freien
Träger, dlese Diskussion jetzt zu führen, bevor ein gesetzgeberischer Handlungsdruck
erzeugt wird.
Was macht die Praxis der Kinder- und Jugendhilfe?
lnzwischen wird die Diskussion nicht mehr nur auf der politischen Ebene geführt.
VerbAnde, Träger und Einrichtungen der Jugend- und Behindertenhi fe füllen ihre
Tagungsprogramme mit einer Fülle unterschiediicher Veranstaltungen zur Großen
Lösung. Nur beispielhaft genannt seien die Annäherungen an den lnklusionsgedan
ken als Ausdruck einer HaltLrng in der Katholischen Jugendfürsorge Augsburg, wel
che der Träger in seiner Veröffentlichung ,,Perspektlven 20T 1" vertieft beschreibt.
Hier werden die Fragen gestellt, wie gleichberechtigte Tellhabe verwirklicht werden
kann und ob der jeweilige Lernoft dem konkreten IVlenschen gerecht werden kann.'5
Eine gemelnsame Haltung soll auch bei Veranstaltungen entwicke t werden, an de
nen öffentliche und freie Jugendhilfeträger gemeinsam mit den SchLrlen der Fräge
nach den Auswirkungen einer Großen LösLrng unter dem Dach der KindeF und Ju'
gendhilfe nachgehen.
An einer welterführenddn Position zLrr Großen Lösung ärbeiten aktuell auch die bundesweii
tätigen Erziehungshilfefachverbande AFET und lGfH. ln einer Expertenan
hörung mit Vertreterinnen und Vertretern von Betroffenenverbänden, überörtlichen
Sozialhilfeträgern, Einrichtungsträgern in beiden Systernen und Vertretern aus der
Wissenschaft konnten die verschiedenen Sichlweiscn, Erfahrungen und Erwärtun
gen am Beispie der Teilhabe und Hilfeplanung verdelrtlicht werden. Es ergaben
sich vie e Ubereinstimmungen im Selbstverständnis und in der Zielsetzung einer
Großen Lösung unter dem Dach der Kinder und Jugendhllfe. Die konkreten Verfah
ren, Oualitäts- und Steuerungselemente sind jedoch nicht so direkt miteinander ver
gleichbar Da gibt es noch viel zu tun. Vor al em auf der operativen Ebene müssen
praktikable k eine Lösungen gefunden werden. Ängste und Hemmschwellen gilt es
zu überwinden.
Wie verhalten sich die zukünftigen KooperationspartnerT
Aus dem Bllckwlnkel der KindeF Lrnd Jugendhife können derzeit lediglich vereinzelte
Ste lungnahmen zusammengetragen werden. Eine grobe Zielrichtung (A!snahmen
bestätlgen die Regel) lässt sich insgesamt dabei erkennen: Große Lösung ia,
unter Vorbehalt der Wahrung eigener (Verbands ) lnteressenl
Müller Fehling'" äußerte sich in der öffentlichen Anhörong des Eundestagsausschusses
für Familie, Senioren, Frauen und JLrgend zum 13. Kinder und Jugendbericht
pro Große Lösung. Damlt könne den sich oftma s kumu ierenden Bedarfslagen
von Familien mit behinderten Klndern wirksam begegnet werden. Dle lnklusions
'' Vg . Katho ische Jugen.lfürsorge AUSSb!rg iH s9.); Perspcktiven 20r 1j S. 8; A!gsb!rg 2011
' Geschäi1sführer des BLrndesvcrbandcs für körper Lncl mehrfachbehin(lerte l/lenschef

Thema
debatte verbiete eine Zusämmenlührung unter dem Dach der Sozialhilfe, fordere
aber auch von der KincleF Llnd Jugendhllfe eine Veränderung Sein Credo lautet, mit
derAnnäherung beider Systeme jetzt unumkehrbarzu beginnen, z B mkeinerge
meinsamen HilfeplanLrng und dem Schaffen von Komplexleistungen.''
Der Bundesverband der Lebenshilfe hat zLlr Thematik der KostenbeteiligLlng dezi_
diert Ste ung genommen. Auch wenn er dem gesamten Ansinnen einer Großen
Lösung unter dem Dach der Kinder und.lugendhilfe grundsätzlich aufgeschlossen
gegenüber steht, dürfe ein Zusammenlegen der beiden Systeme nicht zu einer
Mehrbelastung der Eltern führen. Elne weitergehende Kostenbeteiligung der Betrot
fenen wird kategorisch abgelehnt.'' Allerdings ist eine Ungleichbehandlung von
Personensorgeberechiigten innerhalb eines zukünftig gemeinsamen Hilfesysterns
gleichfalls nicht gerechtfertigt. Somlt bleiben und entstehen an den Schnittstellen
Brüche, die es im Sinne von Herausforderungen gemeinsam zu meistern gilt
Das Sekretariät der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder hat sich aus
fLlhrlich mit den Fragen der lnklusion im schulischen Alltag auseinandergesetzt.
Unter Anderem hat es vor dem Hintergrund der Beschulung behlnderter Kinder in
Regelschulen vorläufige Empfehiungen veröffentllcht. Darin heißt es: ,,Kinder und
Jugendliche mit Behinderungen so len gemeinsam mit anderen unterrichtet und
erzogen werden. n solchen Zusammenhängen ist es möglich, die Lebens- und
Sozialraumbezüge dieser jungen Menschen zu erhalten und ihnen Gelegenheit zu
qeben, diese Bezüge auf cler Grundlage ihrer Bedürfnisse weiterzuentwickeln
Grundvoraussetzung dafÜr sind gegenseitiger Respekt und Rücksichtnahme. ".r'
Die Schule hat also den lnklusionsgedanken aus der UN_Behindertenrechtskonventi
on aufgegriflen und diskutiert öffentlich fleißig mit. Dies fast irnmer unter dem Vor
behalt der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, auch ln Bayern. Das Bayerische
Erziehungs und Unterrichtsgesetz soll noch im Sommer dieses Jahres weitreichende
Anderungen erfahren, die eine inklusive Beschulung möglichst vieler Kinder in
den Regelschulen slcherstellen soll.'" Eine konkrete Außerung über die künftigen
Kooperationsformen mit Jugend oderSozialhilfe im Bereich der Großen Lösung
sucht man jedoch vergeblich. Über den allgemeinen Verweis der Zusammenarbeit'
wie er auch bisher im BayEUG enthalten war, gehen dle Festlegungen nicht hinaus.
Der Verband der Baverischen Bezirke hingegen lehnt jegliche Anderung des bisheri
gen Status quo ab, ln einer Presserklärung lässt er verlaLlten, dass nach seiner Auf
fassung clle bisherige Handhabung in Bayern praxisgerecht sei und damit,,Abgren
zungsschwierigkeiten weitgehend vermieden" werden konnten. Ein Festha ten an
dem bisherigen Lösungsansatz vermeide zudem ,,die schwerwiegenden Nachteile,
die bei einer Zusammenführung aller Leistungen für Kinder und Jugendliche unter
, Vgl. Deltscher Bundestagj Ausschuss für Faml ie, Senloren, Frauen und Jugendi öäentliche
Afhörung vom 25.10.2010; Protokol N!mmer 17123; S. '10 J und vg IVIÜlleFFehling Norbedj
Eine neue Klnder und J!gendhilfe für al e; in: Forum Erziehungshiifen; GFH (Hrsg.); Heft 4 /
2010: S. 242 205
'^ Vgl. Bunclesvereinlgung Lebenshi fe für t\4efschen mit gelstiger Behinderung; lnfo Nr' 7 zum
parlämentarlschef Abencl der Lebenshilfe am 23. Februar 2010 ln Berlln
''sekretariat der ständigen Konferenz der Kultusminister der Län.ler in der Bundesrepub lk
DeLrtschland; Entw!rf zur schrift ichen Anhörung durch dle Fachdffent chkelt ,,lnklusive
Bildung von Klndern !nd J!gen.llichen mll Behinderungen an Schulen"; unter:
httpr/www.kmk.org/fileadmln/pdlB ldung/AllgBildung/Anhoer!ngstext_EntwLrrf 20'10 12_03
205 AK.Fdtj abger!fen anr 14.04.2011; S.I
''Vgl. Bayerlscher Landtag; Gesetzentwurf zur AnderLrng des Baverlschen Gesetzes tiber das
Erziehungs uf.l Unler.ichtswesen Umsetzung der Behifd€denrechtskonvent on im baveri
schcn Sch! wesen (lfkl!sion) vom 28.03.2011;Dts. 16/8100; München 2011
lri 1,1 trirll,riiirr,,rsl,inrl i I i

Thema
dem Dach der Jugendhilfe zu erwanen wären". Diese Position möchte der Verband
auf Landes wie Bundesebene in die Disklrssion über die Reform einbringen.''
Szenarien zukünftiger Schnittstellen
Dle zukLlnftigen Herausforderungen können nätLlrgemäß zum äktuellen Zeitpunkt
noch nicht bewältigt werden, da dle Grundlagen einer sich abzeichnenden Zusammenarbeit
noch nicht feststehen. Für die Kinder und Jugendhilfe sind folgende
Schnittsteilenproblenratiken zu nennen:
Das SGB Xll geht von einem Begriff der ,.wesentlichen" Behinderung aus, für
einen Anspruch qeqenüber der Kinder und Jugendhilfe ist bereits das Drohen
einer Behinderung aLrsreichend-
- Elternbeiträge und Kostenheranziehungen sind dem SGB Xll weltgehend fremd,
in der Kinder- und Jugendhilfe hingegen sehr differenriert ausgefühft
- Zu klären werden die Altersgren?en sein, we che für elne Zuständlgkeit beider
Systeme ausschlaggebend sind.
- Die Bedeutung medizinischer Gutachten, der Einfluss der Leistllngserbringer und
die Stellung der Verbände bei der Beratung slnd in der Fing iederungshi fe nach
dem SGB Xll frir eine Beurteilung eines Anspruches und äuch für die Ausgestal'
tung einer Maßnahme ungleich höher a s in der Klnder_ und Jugendhiie. Die
Beurteilung eines Gutachtens und die etztendllche Entscheidung über Elgnung
und Notwendlgkeit einer Hilfe obliegen nach dem SGB Vlli dem Jugendamt.
- Das auf Antrag mit elnem Rechtsanspruch versehene persönliche Budget spielt in
der Behindertenhllfe eine größere Rolle. Die Kinder und Jugendhilfe verhält sich
hier aufgrund der im Regelfall zu der Lelstung der Eingliederung hinzukommenden
Bewältigung der seelischen Störung bzw. Krankheit, oftmals kombiniert mit
einem erzieherischen Bedarf, auch vor dem Hintergrund eigener fachlicher An
sprüche, seh r zurückhaltend.
- Die Steuerungsverfahren beider Sysieme Llnterscheiden slch erhebLich. So wird
durch die bayerischen überörtllchen Sozialhllfeträger nicht für aLle Minderjährigen
ein Gesamtplän erstellt. Geprrlft werden Anspruchsberechtlgung und Eig'
nung der jeweillgen ntervention. Uberprüft wird anhand iähr icher EntwicklLrngs
berichte cler Einrichtungen. Zielerreichungsgrade, Beendigungsfristen von Hilfen
und Evaluation nehmen eine nur nachrangige Rolle ein. Dem steht ein quallfizier_
tes und interdisziplinäres Hilfeplanverfähren gemäß S 36 SGB Vlll, mit dem An
spruch einer halbjährlichen Fortschreibung in Federfaihrung des Jugendamtes
gegenüber. Wünschenswert wäre hier aus Sicht der Kinde. und.lugendhilfe die
Übernahme des (zwar arbeitsaufwändigen) JLrgendhilfeverfahrens, am Besten
ergänzt um den aus der Frühförderung bekannten individuellen Behandlungs
und Förderplan, optlmalerweise noch verbunden c.lt der Förderplanung der
Schule.
- Der dem SGB Xll eigene Grundsatz ,,arnbulant vor stationär" (5 I SGB Xll i. V. m.
5t 12,13 SGB Xll) findet in der Kinder und Jugendhilfe so keine Anwendung
Hier wird grundsätzlich von elner geeigneten, erforder ichen urld rechtzejtigen
Leistungserbringung nach Feststellung der Leistungstatbestandsvoraussetzung
ausgegangen.
Die Grundprinzipien der Kinder- und Jugendhife, z. B. Partizipation, däs Subsi
diaritätsprinzip, das Wunsch- und Wahlrecht, erfahren in der Eingliederungshife
:' Vgl. Verband der Bayer schen Aezirkej Rcform cles I 35a SGB Vlll: A!lgabeiverle lung ist
praxisgerecht; Pressemilteil!ng vom 19.05.2010; unter http://wwwbavb.zlrke..le/bavbezlrke
php?id=512i abgerrfen anr 20 04.2011
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Thema
nicht annähernd eine solch wesentliche BedeutLlng wie in der Kinder- und Ju_
gendhllfe. Wie können diese Prämlssen integriert werden?
- Die Steuerung von Hilfen im SoziälraLlm derjungen [\lenschen muss in einer
großen Lösung neu austariert werden. ln der Behindertenhilfe bislang weitge
hend unbekannt, in der Kinder und Jugendhife umstrilten, werden sich hier
Leistungserbringer, Kostenträger und nicht zuletzl die Leistungsberechtigten auf
neJ. Former Jr d Wege einlo)sen müssen
- Nach Wiesner mr:issen geschätzte € 1,85 Mrd. jährlich bLlndesweit von den auf
unterschied ichsten Ebenen veroneten Sozialhllfeträgern in die kommunale
Kinder und Jugendhilfe transferlert werden." Das wlrd spannend.
Damit ejnhergehend müssen Personalströme geregeltwerden Fachliches Know
how ist bei den öffent ichen und freien Trägern aLrfzubauen Auch die Ausbil
dungsprofile und dle Fon- und Weiterbi dungsinha te für die Fachkräfte müssen
auf eine Große Lösung ausgerichtet werden.
Offen ist die Art und Weise der notwendigen Einbindung des sich bislang sehr
zurückhaltenden Gesundheitswesens.
Ungeklärt ist in Bayern die Zusammenarbeit mit den sich bislang äblehnend veF
haltenden Bezirken.
Schließlich gllt es, auch fÜr die gesamte KindeF und Jugendhilfe eine neue, eine
inklusive Haltung zu entwickeln Llnd zu leben.
Somit werden sich neue Schnlttstel en und Folgeprobleme auch in einem einheitlichen
Lelstungsgesetz nicht verhindern lassen. Die wesentlichen Fragen liegen je_
doch kelneswegs in einer. Abschied von der Großen Lösung, sondern irn Umgang
damit und in cler Hinführung zu einer tragfähigen Bewältigung der anstehenden
EntwicklLrngsaufgaben- Besondere Beachtung erfordert hierbei dle bislang in iedem
Bundes and Lrnterschiedliche Ansiedlung und Finanzierung der Sozialhilfekosten. Es
gllt, für jedes BLrndesland gesondert, eine eigene und tragfähige Lösung zu konzipie_
ren, die von allen Beteiligten unterstützt werden kann. ln Bayern sind hler die Bezirke
wesentljch betroffen, dle frühzeitig und ,,proaktiv" in den Beratungs und Umstrukturlerungsprozess
der Kinder und Jugendhilfe mit eingebunden werden mÜssen.
Eine zweite, wesentllche und bislang in der Fachdebatte noch nicht beantwonete
Herausforderung liegt in dern gesetzllchen Aufbau einer neuen Kinder und Jugendhife.
Der Spannungsbogen relcht hier von einer Erweiterung des bisherigen
q 35a SGB Vl I bis hin zu einer komplett neuen Struktur, die dem nklusionsgedanken
in allen Handlungsbereichen Bechnung trägt."
Ausblick
Wenn Du es eillg hast, gehe langsaml
Die politischen und legislatlven Weichenstel ungen bleiben abzuwarten Dennoch
siehen die Zeichen sichtbar auf Veränderlrng. linter Eetelligung aller von der Gro
ßen Lösung Tangierter ist es nötlg, slch vorzubereiten und Schnittstellen_ wie Or
ganisationsfragen bereits jetzt anzugehenl Die Kinder und Jugendhllfe steht vor
einer gewaltigen Herauforderung, die nur im Rahmen elnes langen Reiormprozesses
::V9.htlp://www.deutscher verein.de/03-events/2010/materia len/pdf 7V%20437
1 o%z]v oü agy"2oP t af %20%20Dro/'20%20Wlesner pdf
:rVgl. Wiesner Relnhar.l; Noch einma zum Stand der D nge: Was wäre, wenn dle große
Lösung käme? Und was sagt die Kinder ufd Jugenclhilfe clazuT; n:Arbeitsgr!ppe Fach
taguigen Jugenclhilfe im Deuischen nstit!t für Urbanistlk (Hrs9.); Psvchlsch gestört oder
,,nur" verhaltefsäuffä1 ig7; Eigefver ag; Ber in 2011; S. 200 t.
r,l iiirlr,:ri ,r,r:ii i:rli I 1i 9

Tlr e rrai Inf o
bewältigt werden kann. Wiesner fordert zu Recht,
rnachen, zu einem inklusiven llilfesystem für al e
slch bereits heute auf den Weg zLl
Kinder, Jugendlichen und ihre
Haräld Britze
1'Vsl. Wiesner Reinhard; Wie ermög lcht man indiv duelle Ansätze für Klnder mit Teilhabe
beelnträchtigung; ln:Aktion Psychlsch Kranke, Weiß Peier, Peukert Reinhard lHrsg ); See is'h',"
Gesundheit und Tei habe von Klndern und Jusendlichen braucht Hi fei; Psvchiatrle Verlag,
Bonn 2011:S.73
,\iiyrr'r.,r. li.ll 1'.1 ,-;"r . i-!.iili.rg, il!ica(leie Lc siL-lrrgen
E ntscheidu ng des Bundesverwaltungsgerichts zur
Anwendbarkeit des 5 86 Abs. 5 SGB Vlll bei Bestimmung
der örtlichen Zuständigkeit
1. Vorbemerkung
Klarstellende EntscheidLrngen des BLrndesverwaltlrngsgerlchts {BVerwG) ergehen in
aller Regel zu Problematiken allgemeiner BedeLrtung, die sowohl auf dem Verwal_
tungsweg wle aLrch in den Llnteren und mittleren Gerichtsinstanzen keiner einheitli_
chen Beurteilung zugefühlt werden konnten. Dabei ergingen gelegentlich auch Entscheidungen,
die in der Praxis durchaus ambivalent aufgenomrnen wLrrden Dass
eine höchstrichterliche Entscheidung Verllnsicherung der Jugendhilfepraxis in die_
sem Ausmaß hervorrufen kann, dr:lrfte dabei allerdings ein NovLlrn darstellen (vgl.
dazu auch u. a.. JAmt 20111233 fl.).
Auch wenn höchstrichterlicher Rechtsprechung in aller Regel richtungsweisende
Funktion zukommt, ist gleichwohl festzustellen, dass sich auch diese Entscheldungen
immer nur mit konkreten Einzelfällen befassen und daraus nicht zwangsläufig
eine flächendeckend gültige WirkLlng erwächsen kann (!nd därf), wie die vorliegen
de Entscheidung deutlich macht.
Daneben solte nicht Übersehen werden, dass aLlch Gerichte in ihren Entscheidungs
praxis bei der lnterpretation ge tenden Rechts durchaus an den Wortlaut bestehen
der Gesetze gebunden sind. Eine Entscheidung, die den Gesetzeswortlaut dabei
nahezu komplett ignoriert, muss 2urnindest fachlich stark hinterfragt werden-
2. Systematik der örtlichen Zuständigkeit
Die örtliche Zuständigkeit für Jugendhilfeleistungen wird nach den Vorschriften des
5 86 SGB V ll an die unterschiedlichen Aufenthalte geknüpft Dabei wird zunächst
vom ldealfall des S 86 Abs. 1 Satz 1 SGB V ll ausgegafgen, dass sich die gesamte
Fami ie bei Beginn der Leistung im g eichen Jugendamtsbezirk aufhält Die folgenclen
Absätze rege n die Zusläncligkeit filr dlc unterschledlichsten fami iären Konstel