Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen

fischen Datenbank (derzeit sind Daten zu ca. 3800 Personen gespeichert) sicherlich ein hoher
Informationswert zukommt, eignet sie sich aus folgenden Gründen nicht für eine Archivierung:
1. Die Datenbank unterliegt ständigen Veränderungen, d.h. grundsätzlich werden die
Daten sofort gelöscht, wenn sie für die mit der Datei verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt
werden. 2. Das LKA NRW besitzt trotz der Sonderstellung im Bereich Sport keine federführende
Zuständigkeit; jede Polizeibehörde, die berechtigt ist, Daten in dieser Datei zu speichern
(- zuständig für die Speicherung ist grundsätzlich – gemäß dem Tatortprinzip - die Polizeibehörde,
in deren Bereich sich der speicherungsrelevante Sachverhalt ereignet hat -), ist für
diese Datensätze selbst verantwortlich. Das gilt für die Zulässigkeit der Speicherung, die
Richtigkeit der Daten sowie für alle Veränderungen und die Löschung. Das Bundeskriminalamt
stellt die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für den Betrieb der Datei zu
Verfügung. 3. Die Informationen über schwerere, d. h. vorbestrafte bzw. verurteilte Gewalttäter
im Bereich Sport, finden sich in verdichteter Form sowieso in den entsprechenden Kriminalakten,
die in diesem Modell eine angemessene Berücksichtigung finden. Darüber hinaus
sind die Unterlagen, die demnächst im Zuge der WM 2006 beim LKA entstehen werden, potentiell
archivwürdig. In diesem Sonderfall ist jedoch eine spezielle Sichtung und Auswahl
der einschlägigen Unterlagen nach der Entstehung angebracht.
Von den in Dezernat 43 entstehenden Unterlagen sollen die Akten über einzelne Vereine
(6188) archiviert werden, die über besondere Ereignisse Auskunft geben.
Wie oben bereits erwähnt, wurde in den Dezernaten 41 und 44 kein Material für archivwürdig
befunden, da die Aufgaben sowohl des Lagedienstes als auch der Fliegerstaffel rein administrativ
bzw. einsatzunterstützend sind und die konzeptionelle bzw. taktische Arbeit –wie gezeigt
– in anderen Organisationseinheiten geleistet wird.
Abteilung 5
Die Abteilung 5 des LKA NRW führt unter der 2003 eingeführten Bezeichnung „Kriminalwissenschaftliches
und –technisches Institut“ (KTI) im Rahmen von Ermittlungs- und gerichtlichen
Strafverfahren kriminaltechnische Untersuchungen für Polizeidienststellen, Staatsanwaltschaften,
Gerichte und im Einzelfall in Amtshilfe für andere Landes- und Bundesbehörden
durch. Die Abteilung ist in sechs Fachbereiche aufgegliedert: Der Fachbereich 51 führt
chemische und physikalische Untersuchungen durch; der Fachbereich 52 ist zuständig für
Serologie und DNA-Analysen, Fachbereich 53 für allgemeine biologische und Materialspurenuntersuchungen.
In Fachbereich 54 werden Schrift- und Urkundenuntersuchungen durchgeführt;
auch die Sprecherkennung und die Bildtechnik sind hier angesiedelt. Im Fachbereich
55 werden Waffen- und Formspurenuntersuchungen durchgeführt; Fachbereich 56 ist zuständig
für die Daktyloskopie und führt die DNA-Analysedatei (da diese aus Gründen des Datenschutzes
nicht in dem Fachbereich, in dem die DNA-Analysen erstellt werden, vorgehalten
werden darf). Abteilung 5 hat neben Kriminalbeamten, die zu Sachverständigen ausgebildet
wurden, eine Reihe von anderen Mitarbeitern, darunter zahlreiche Biologen, Chemiker, Physiker,
Ingenieure und Laborkräfte. Die Hauptaufgabe besteht, wie oben erläutert, in der Erstellung
von kriminaltechnischen Gutachten. Bearbeitet werden ca. 20000 Anträge pro Jahr aus
NRW, die innerhalb von drei Monaten abgearbeitet werden. Dabei ist der Fachbereich 52 mit
der Erstellung der DNA-Analysen am häufigsten frequentiert. Die Ergebnisse werden den
Antragstellern als Untersuchungsberichte und Gutachten, die erforderlichenfalls auch von den
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