Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen

len Informationsstelle Sporteinsätze wurden dem LKA NRW übertragen, da aufgrund der
Zahl der Bundesligavereine in Nordrhein-Westfalen das höchste Informationsaufkommen zu
erwarten war.
Schließlich ist in Dezernat 44 die Polizeifliegerstaffel NRW angesiedelt. Die Fliegerstaffel
unterstützt die Polizeibehörden landesweit bei der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung, insbesondere
in den Bereichen Aufklärung, Vermisstensuche, Beweissicherung, Observation,
Fahndung sowie beim Transport von Spezialeinheiten/-kräften und Einsatzmitteln. Sie stellt
rund um die Uhr Einsatzberater und Besatzungen zur Verfügung, die je nach Lage und Auftrag
unterschiedliche Luftfahrzeuge mit Wärmebild-/TV-System, Suchscheinwerfern, elektrischen
Winden und anderen technischen Hilfsmitteln einsetzen. Für die ständige Einsatzbereitschaft
der beiden Flugeinsatzgruppen in Dortmund und Düsseldorf sorgt ein eigener Luftfahrtechnischer
Betrieb am Flughafen Düsseldorf.
Archivwürdiges und kassables Schriftgut
Archivwürdiges Schriftgut fällt in der Abteilung 4 nur in den Dezernaten 42 und 43 an. Einschlägig
für die verdichtete archivische Dokumentation der beratenden und koordinierenden
Tätigkeit des Dezernats 42 beim Einsatz der Spezialeinheiten sind die Berichte nach Einsätzen
und die Beiträge zu taktischen Konzepten (606). Kassabel sind hingegen sämtliche Unterlagen
aus dem Bereich Beschaffung (Bekleidung, KFZ, IuK), da sie einen ganz geringen Informationswert
besitzen und in großer Menge anfallen. Das Dezernat 43 produziert eine Reihe
von Unterlagen, die eigentlich archivwürdig sind, von denen sich jedoch nicht alle zur Archivierung
eignen. So wird beispielsweise auf der Ebene der 1. und 2. Bundesliga nach jedem
Spielwochenende ein bundesweiter Lagebericht (der die Vor- und Nachbereitung der einzelnen
Spiele enthält) erstellt und (elektronisch) an alle Landesinformationsstellen Sport versendet.
Da diese Unterlagen in großer Menge anfallen und ausschließlich der aktuellen Information
der Polizeibehörden dienen, wird an dieser Stelle trotz vorhandener Federführung auf
eine Archivierung verzichtet. Stattdessen werden die verschiedenen Jahresberichte (z. B. der
Jahresbericht Fußball) (6188), der die Informationen in komprimierter Form enthält, ins Archiv
übernommen. Federführend pflegt das Dezernat 43 auch den Kontakt zum DFB; da es
sich jedoch bei den Unterlagen um einen reinen aktuellen Informationsaustausch (z. B. Mitteilung
von Spielplänen) handelt, wird auf eine Archivierung verzichtet. Die Akten zu den
Einsatznachbereitungen bei Sportveranstaltungen (6188) sind auf der Ebene des LKA ebenfalls
kassabel, da die Federführung in diesen Fällen bei den Kreispolizeibehörden vor Ort liegt
und dort, wenn die entsprechenden Kriterien für die Archivwürdigkeit vorhanden sind, übernommen
werden. Archivwürdig wäre eigentlich auch aufgrund des hohen und verdichteten
Informationsgehalts die sogenannte Datei „Gewalttäter Sport“, ein gemeinsamer Datenpool
der Polizeien der Länder und des Bundes. In dieser Datenbank werden Daten solcher Personen
gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen aufgrund von Straftaten
ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die deswegen rechtskräftig
verurteilt worden sind. Darüber hinaus werden aber auch die Daten von Personen gespeichert,
gegen die von der Polizei Personalienfeststellungen, Platzverweise und Ingewahrsamnahmen
angeordnet wurden, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigten, dass
sich diese Personen zukünftig im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen an Straftaten von
erheblicher Bedeutung beteiligen werden. Obwohl den Daten als Verbund in der themenspezi-
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