Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen

Themen wie z. B. Drogen und Sucht, Fremdenfeindlichkeit, Jugendkriminalität, Opferschutz
usw., konzipiert und realisiert eigene Projekte sowie solche nach Maßgabe länderübergreifender
Präventionsprogramme. Daneben befindet sich im Dezernat 34 die Zentrale Auswertungs-
und Sammelstelle (ZASt) Kinderpornografie, die sich u. a. mit den Grundlagen der Herstellung
und Verbreitung von Kinderpornografie und sexuellen Missbrauchs von Kindern befasst,
deliktspezifisch justizielle Beschlüsse und Entscheidungen sammelt und auswertet und die
Vergleichssammlung gewaltverherrlichender und pornografischer Schriften erstellt und
pflegt. Darüber hinaus arbeitet die Dezernatsleitung in der bundesweiten Kommission Polizeiliche
Kriminalprävention mit, hier speziell mit dem Schwerpunkt Internetkriminalität.
Archivwürdiges und kassables Schriftgut
Als vollständig archivwürdig eingestuft werden aufgrund des hohen und verdichteten Informationsgehalts
und der landesweiten Bedeutung die von Dezernat 31 regelmäßig angefertigten
Lagebilder, die themenspezifisch (z. B. Raubüberfälle, Menschenhandel, Wirtschaftskriminalität
usw.) angelegt werden. Die Lagebilder, die aufgrund der differierend komplexen
Themen auch einen unterschiedlichen Umfang haben, sind stets durch ein Inhaltsverzeichnis
gegliedert. Allen Lagebildern sind Vorbemerkungen vorangestellt, in denen die Grundlagen
der in die Darstellung einfließenden Daten erläutert werden. Diesen Vorbemerkungen schließt
sich i. d. R. eine detaillierte, mit Tabellen und Einzelauswertungen angereicherte Lagedarstellung
an. Schließlich enthalten einige Lagebilder am Schluss einen Ausblick bzw. Handlungsempfehlungen,
was aber nicht obligatorisch zu sein scheint, bzw. sich wahrscheinlich nur in
speziellen Fällen anbietet. Die Lagebilder werden im Dezernat 31 nicht nach Aktenplan abgelegt.
Als kassabel werden hingegen die in Dezernat 31 geführten Grundsatzakten zur Kriminalitätsauswertung
betrachtet, da es sich hierbei um reine Materialsammlungen handelt und
diese Informationen Eingang in die Lagebilder finden. Das archivwürdige Material in Dezernat
32 beschränkt sich zur Zeit, d.h. bis zum endgültigen Aufbau und Betrieb der Kriminologischen
Forschungsstelle, auf die in gedruckter Fassung vorliegenden landesweiten Kriminalstatistiken.
Der in größerem Umfang entstehende Schriftverkehr mit Kreispolizei- und anderen
Behörden (der u. a. der Erstellung der Statistik dient), wird aufgrund der geringen Informationsdichte
für nicht archivwürdig erachtet. In Dezernat 33 sind die Kriminalakten für eine
Archivierung einschlägig. Sie unterscheiden sich in Aufbau und Inhalt nicht von den Kriminalakten,
die bei den Kreispolizeibehörden geführt werden. Abweichend zur Übernahmepraxis
bei den Kreispolizeibehörden sollen hier sämtliche Kriminalakten von lebenslänglich einsitzenden
Straftätern aufgrund der oftmals großen Bedeutung (durch begleitende Medienberichterstattung
in herausragenden Fällen) für die Landesgeschichte archiviert werden. Die
Archivierung dürfte sich zahlenmäßig in Grenzen halten, da der überwiegende Teil der zur
Zeit vom LKA vorgehaltenen 18000 Kriminalakten Täter betrifft, die keinen festen Wohnsitz
in NRW haben.
Bei den Unterlagen des Dezernats 34 soll hinsichtlich der Archivierung großzügiger verfahren
werden, da der Bereich der Prävention im Rahmen dieses Modells zwecks Verdichtung von
Informationen bei den Kreispolizeibehörden nicht oder nur marginal überliefert wird. Als
archivwürdig eingestuft werden die Unterlagen zu Präventionskampagnen (2751), die das
Dezernat 34 selbständig konzipiert und durchgeführt hat, wie z. B. die Anti-Drogen-Disco-
Veranstaltungsreihe „Zoff dem Stoff“ (1990-2005) oder die Jugendschutzausstellung „Durch-
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