Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen

ei hauptsächlich um Zuarbeiten für die Direktion der Ausbildungsinstitute in Selm), AB 3
für die zentrale Jahrgangsplanung und Verwaltung und AB 4 für didaktische Unterstützung,
Mediendienst und Archiv. Gleichsam quer zu diesen Fachbereichen bestehen die acht Fachbereiche
(mit bis zu zehn Personen). Sie setzen sich im Wesentlichen aus den Lehrkräften zusammen
und sind nach Unterrichtsfächern geordnet: FB 1 umfasst die Bereiche Dienst- und
Einsatzlehre (Erste Hilfe), FB 2 Verkehrsrecht (Fahr- und Sicherheitstraining), FB 3 Strafrecht,
Strafprozessrecht, Ordnungswidrigkeitsrecht, Zivilrecht, Informations- und Kommunikationstechnik
sowie Textverarbeitung, FB 4 Polizei- und Ordnungsrecht, Schießen und Eingriffstechniken,
FB 5 Kriminalistik/Kriminologie, Foto- und Videotechnik, FB 6 Staats- und
Verfassungsrecht, öffentliches Dienstrecht und Führungslehre, FB 7 berufsbezogenes
Deutsch, Englisch, Französisch, Türkisch; Berufsethik und Verhaltenstraining und FB 8
schließlich ist zuständig für die Organisation des Berufspraktikums.
Dezernat AB 1 (Grundsatzangelegenheiten, Ausbildungsorganisation usw.)
Das Dezernat AB 1 übernimmt koordinierende Aufgaben im Rahmen der Ausbildungsorganisation.
Es ist federführend verantwortlich für die Erstellung der Protokolle zu den i. d. R.
einmal monatlich stattfindenden Dienst- und Abteilungsbesprechungen. Hierzu ergeht im
Vorfeld eine Tagesordnung, die zusammen mit den Protokollen abgelegt wird. Neben den
Dezernatsleitern nehmen an diesen Besprechungen die Fachbereichsleiter teil.
In AB 1 werden ferner die Prüfungsergebnisse der einzelnen Ausbildungsabschnitte aus den
Kursen („Jahrgänge“) zu differenzierten statistischen Zusammenfassungen aufgearbeitet und
mit einem Abschlussbericht an die Direktion nach Selm gesandt. Die Prüfungsthemen/Klausuren
selbst werden von der Direktion gestellt, bei der ohnehin die Federführung in
Prüfungsangelegenheiten liegt.
Charakterisierung des archivwürdigen Schriftguts
Es wurde hier zugunsten einer Übernahme der in Protokollform vorliegenden Unterlagen zu
den Abteilungsbesprechungen (1532/1533) entschieden, da das Dezernat AB 1 in diesem Bereich
federführend ist und hier grundsätzliche Dinge der behördlichen Arbeit ihren Niederschlag
finden.
Kassables Schriftgut
Nicht für eine künftige Übernahme bestimmt wurde reines Empfängerschriftgut wie Erlasse
und Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen sowie Dienstvorschriften (4100-4105) oder
Material, das zwar (zum Teil) die Tätigkeit eines anderen Dezernats dokumentiert, jedoch
besser bei der Entstehungsstelle gegriffen werden sollte, wie z. B. die Protokolle der Fachleiterbesprechungen
(4672). Ein weiterer Grund, der in vielen Fällen gegen eine Übernahme
spricht, ist der meist enge Ermessensspielraum des Ausbildungsinstituts, das an die Vorgaben
und Verfügungen der Direktion der Bereitschaftspolizei als übergeordneter Behörde gebunden
ist. Das betrifft v. a. die in AB 1 anfallenden Unterlagen zu Lehrplänen für die Ausbildung
im LA 1 (4110-4113) und im LA 2 (4120-4123) zum allgemeinbildenden Unterricht
(4340-4346), Fortbildungsprogramme der PFI Münster und Neuss (4172) und Fortbildungsveranstaltungen
(4614, 4630-4639, 4640-4644). Außerdem nicht archivwürdig sind die Übersichtslisten
der Auszubildenden, die an die Bezirksregierung gemeldet werden, die intern ge-
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