Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen
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1. E<strong>in</strong>leitung<br />
Im Juli 2002 wurde <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er konstituierenden Sitzung im NRW Hauptstaatsarchiv <strong>in</strong> Düsseldorf<br />
e<strong>in</strong>e Projektgruppe zur <strong>Bewertung</strong> <strong>der</strong> <strong>Unterlagen</strong> <strong>der</strong> <strong>Polizei</strong> <strong>in</strong> Nordrhe<strong>in</strong>-<strong>Westfalen</strong><br />
e<strong>in</strong>gerichtet. Das Ziel war die Erarbeitung e<strong>in</strong>es landesweit anzuwendenden Überlieferungsmodells,<br />
um <strong>in</strong> den nordrhe<strong>in</strong>-westfälischen Staatsarchiven e<strong>in</strong>e ausgewogene und qualitativ<br />
ansprechende Überlieferung von <strong>Unterlagen</strong> <strong>der</strong> <strong>Polizei</strong>verwaltung bereitstellen zu können.<br />
Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Projektgruppe waren: Marén Althaus (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf), Dr. Jens<br />
Heckl (Staatsarchiv Münster), Dr. Johannes Kistenich (Staatsarchiv Detmold), Dr. Horst Romeyk<br />
(Hauptstaatsarchiv Düsseldorf), Dr. Kathr<strong>in</strong> Pilger (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf, Projektleitung),<br />
Tanja Priebe (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf) und Dr. Mart<strong>in</strong>a Wiech (früher<br />
Hauptstaatsarchiv Düsseldorf, jetzt Abteilung 2, LAV).<br />
Angesichts <strong>der</strong> klar geglie<strong>der</strong>ten Organisationsstruktur <strong>der</strong> nordrhe<strong>in</strong>-westfälischen <strong>Polizei</strong><br />
eröffnete sich im H<strong>in</strong>blick auf die archivische <strong>Bewertung</strong> die Möglichkeit e<strong>in</strong>er vertikalen<br />
und horizontalen Betrachtung <strong>der</strong> verschiedenen Verwaltungsstufen. E<strong>in</strong> solcher Blickw<strong>in</strong>kel<br />
diente zum e<strong>in</strong>en – nicht zuletzt unter ökonomischen Gesichtspunkten – <strong>der</strong> größtmöglichen<br />
Informationsverdichtung (Identifizierung von Redundanzen), zum an<strong>der</strong>en <strong>der</strong> Qualitätssicherung<br />
<strong>in</strong> <strong>der</strong> Überlieferung (besseres Erkennen des Archivwürdigen durch das Sehen des<br />
„Ganzen“) auf <strong>der</strong> Grundlage e<strong>in</strong>er breit angelegten, vergleichenden Aufgaben- und Aktenanalyse.<br />
Das Ziel e<strong>in</strong>er <strong>der</strong>artigen Herangehensweise bestand dar<strong>in</strong>, zu e<strong>in</strong>er <strong>in</strong>tegrierten <strong>Bewertung</strong><br />
aller Verwaltungsstufen im S<strong>in</strong>ne e<strong>in</strong>es „Gesamtbewertungsrahmens“ zu gelangen.<br />
Leiten<strong>der</strong> Gesichtspunkt bei <strong>der</strong> <strong>Bewertung</strong> war die angemessene Abbildung des nach <strong>Polizei</strong>gesetz<br />
des Landes Nordrhe<strong>in</strong>-<strong>Westfalen</strong> (PolG NRW) <strong>in</strong> <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung<br />
vom 25. Juli 2003 (GV.NRW. Nr. 57 [2003] S.441) <strong>in</strong> § 1 als Kernaufgabe def<strong>in</strong>ierten gesetzlichen<br />
Auftrags, Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren, Straftaten zu verhüten<br />
und vorzubeugen sowie begangene Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen.<br />
Daneben wurden aber auch wichtige allgeme<strong>in</strong>e Verwaltungsaufgaben, die von <strong>der</strong> <strong>Polizei</strong><br />
ähnlich wie von an<strong>der</strong>en Behörden wahrgenommen werden, bei <strong>der</strong> Überlieferungsbildung<br />
berücksichtigt. Dazu gehören u. a. die Personalverwaltung, die Verwaltung <strong>der</strong> eigenen <strong>in</strong>neren<br />
Organisation und Verwaltungsaufgaben nach dem Versammlungsgesetz, dem Waffengesetz<br />
und dem Vere<strong>in</strong>srecht.<br />
Die Dokumentation <strong>der</strong> <strong>Bewertung</strong>sentscheidungen setzt sich wie folgt zusammen: Zunächst<br />
wird die e<strong>in</strong>zelne Behörde bzw. Organisationse<strong>in</strong>heit <strong>in</strong> ihrem Aufbau und mit ihren Aufgaben<br />
vorgestellt. Dann folgen Charakterisierungen des archivwürdigen sowie (summarisch) des<br />
kassablen Schriftguts <strong>in</strong>klusive <strong>der</strong> (<strong>in</strong> den meisten Fällen mit e<strong>in</strong>er Begründung versehenen)<br />
<strong>Bewertung</strong>sentscheidungen. Behörden o<strong>der</strong> e<strong>in</strong>zelne Organisationse<strong>in</strong>heiten, die aus <strong>der</strong><br />
Überlieferung komplett herausfallen, werden i. d. R. <strong>in</strong> ihren Aufgaben beschrieben; <strong>der</strong> Wegfall<br />
wird <strong>in</strong> diesem Rahmen begründet. In <strong>der</strong> Dokumentation werden jeweils <strong>in</strong> Klammern<br />
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