Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen

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Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung ......................................................................................................................3 2. Organisation der Polizei in Nordrhein-Westfalen...........................................................5 3. Projektablauf...................................................................................................................5 4. Dokumentation der Bewertungsentscheidungen.............................................................6 5. Archivwürdige Akten nach dem Aktenplan (Stand: 1. 1. 1998) für die Polizeibehörden und Polizeieinrichtungen des Landes NRW.................................................................51 6. Archivwürdige Akten nach dem Aktenplan (Stand: 1999) des BGS............................61 7. Abkürzungsverzeichnis.................................................................................................65 8. Literatur.........................................................................................................................66 2
1. Einleitung Im Juli 2002 wurde in einer konstituierenden Sitzung im NRW Hauptstaatsarchiv in Düsseldorf eine Projektgruppe zur Bewertung der Unterlagen der Polizei in Nordrhein-Westfalen eingerichtet. Das Ziel war die Erarbeitung eines landesweit anzuwendenden Überlieferungsmodells, um in den nordrhein-westfälischen Staatsarchiven eine ausgewogene und qualitativ ansprechende Überlieferung von Unterlagen der Polizeiverwaltung bereitstellen zu können. Mitglieder der Projektgruppe waren: Marén Althaus (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf), Dr. Jens Heckl (Staatsarchiv Münster), Dr. Johannes Kistenich (Staatsarchiv Detmold), Dr. Horst Romeyk (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf), Dr. Kathrin Pilger (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf, Projektleitung), Tanja Priebe (Hauptstaatsarchiv Düsseldorf) und Dr. Martina Wiech (früher Hauptstaatsarchiv Düsseldorf, jetzt Abteilung 2, LAV). Angesichts der klar gegliederten Organisationsstruktur der nordrhein-westfälischen Polizei eröffnete sich im Hinblick auf die archivische Bewertung die Möglichkeit einer vertikalen und horizontalen Betrachtung der verschiedenen Verwaltungsstufen. Ein solcher Blickwinkel diente zum einen – nicht zuletzt unter ökonomischen Gesichtspunkten – der größtmöglichen Informationsverdichtung (Identifizierung von Redundanzen), zum anderen der Qualitätssicherung in der Überlieferung (besseres Erkennen des Archivwürdigen durch das Sehen des „Ganzen“) auf der Grundlage einer breit angelegten, vergleichenden Aufgaben- und Aktenanalyse. Das Ziel einer derartigen Herangehensweise bestand darin, zu einer integrierten Bewertung aller Verwaltungsstufen im Sinne eines „Gesamtbewertungsrahmens“ zu gelangen. Leitender Gesichtspunkt bei der Bewertung war die angemessene Abbildung des nach Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 2003 (GV.NRW. Nr. 57 [2003] S.441) in § 1 als Kernaufgabe definierten gesetzlichen Auftrags, Gefahren für die öffentliche Sicherheit abzuwehren, Straftaten zu verhüten und vorzubeugen sowie begangene Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu verfolgen. Daneben wurden aber auch wichtige allgemeine Verwaltungsaufgaben, die von der Polizei ähnlich wie von anderen Behörden wahrgenommen werden, bei der Überlieferungsbildung berücksichtigt. Dazu gehören u. a. die Personalverwaltung, die Verwaltung der eigenen inneren Organisation und Verwaltungsaufgaben nach dem Versammlungsgesetz, dem Waffengesetz und dem Vereinsrecht. Die Dokumentation der Bewertungsentscheidungen setzt sich wie folgt zusammen: Zunächst wird die einzelne Behörde bzw. Organisationseinheit in ihrem Aufbau und mit ihren Aufgaben vorgestellt. Dann folgen Charakterisierungen des archivwürdigen sowie (summarisch) des kassablen Schriftguts inklusive der (in den meisten Fällen mit einer Begründung versehenen) Bewertungsentscheidungen. Behörden oder einzelne Organisationseinheiten, die aus der Überlieferung komplett herausfallen, werden i. d. R. in ihren Aufgaben beschrieben; der Wegfall wird in diesem Rahmen begründet. In der Dokumentation werden jeweils in Klammern 3
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