BGH, Urteil vom 23. Dezember 1998, NJW 1999, 1039 – Flucht ...

Universitäts-Repetitorium der Humboldt-Universität zu Berlin
BGH, Urteil vom 23. Dezember 1998, NJW 1999, 1039 – Flucht
Sachverhalt: Angelika sucht die 69 Jahre alte Ilse, eine in ihrem Haus
alleinlebende Witwe, unter falschem Namen und der Vorspiegelung
auf, am Kauf der Spirituosensammlung von Ilses verstorbenem Mann
interessiert zu sein. In Wahrheit hat sie jedoch vor, Ilse durch ein
heimlich in ein Getränk gegebenes Mittel zu betäuben, um anschließend
deren Schmuck und Geld zu entwenden. Nachdem Angelika der
Ilse das Betäubungsmittel ins Glas geschüttet hat, wird diese müde
und legt sich ins Bett. Angelika macht sich auf die Suche nach den
Wertsachen. Sie packt einige Schmuckstücke in ihre Tasche und
betritt dann auch das Zimmer der schlafenden Ilse. Als sie an das Bett
herantritt und sich über Ilse beugt, erwacht diese, greift erschrocken
mit beiden Händen in die Haare von Angelika und zieht sie zu sich
herab. Überrascht vom Erwachen der Ilse gerät Angelika in Panik und
versucht, sich zu befreien. Nachdem ihre anfänglichen Befreiungsversuche
jedoch ergebnislos bleiben, greift sie zu einer auf der Bettablage
abgestellten Mineralwasserflasche und schlägt diese so heftig auf Ilses
Kopf, dass das Glas zersplittert. Anschließend würgt Angelika Ilse mit
beiden Händen am Hals, um endlich loszukommen. Sie drückt mit
voller Kraft zu und nimmt dabei Ilses Tod zumindest billigend in
Kauf. Nach etwa fünf Minuten Kampf stirbt Ilse an den Folgen des
Würgens. Fluchtartig verlässt Angelika nun mit den Schmuckstücken
das Haus der getöteten Ilse. Insgesamt hat der von Angelika entwendete
Schmuck einen Wert von mindestens 3.400 €. Wie hat Angelika
sich strafbar gemacht?
Themen: Verwirklichung einer Qualifikation der §§ 250, 251 StGB
auch noch nach Beendigung des Raubs; spezifischer Gefahrzusammenhang
bei § 251 StGB
Materialien: Arbeitsblatt BT Nr. 24
Anmerkungen: Hefendehl, StV 2000, 107; Momsen, JR 2000, 29;
Schroth, NStZ 1999, 554
Universitäts-Repetitorium der Humboldt-Universität zu Berlin / Strafrecht / Prof. Heinrich

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Lösungsübersicht:
A. Strafbarkeit wegen eines Raubs mit Todesfolge, §§ 249 I, 251 StGB
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Grundtatbestand des § 249 I StGB (+)
b) Schwere Folge des § 251 StGB: Tod einer anderen Person(+)
Problem: Eintritt des Todes „durch den Raub“ wenn Tod
nicht durch die zur Wegnahme angewendeten Gewalt, sondern
durch erneute Gewalt, welche die Flucht ermöglichen
soll, eintritt.
– BGH: Ja, auch bei Flucht liegt spezifische Gefahr vor.
– a.M.: Nein.
2. Subjektiver Tatbestand
a) Vorsatz bzgl. § 249 I StGB (+)
b) Mindestens Leichtfertigkeit bzgl. Tod; hier sogar Vorsatz(+)
II. Rechtswidrigkeit und Schuld (+)
B. Strafbarkeit wegen eines räuberischen Diebstahls mit Todesfolge,
§§ 252, 251 StGB (–)
– Beutesicherungsabsicht nicht hineichend nachweisbar
C. Strafbarkeit wegen eines Mordes, §§ 212, 211 StGB
I. Tatbestand
1. Objektiver Tatbestand
a) Tod eines Menschen (+)
b) Heimtücke: mangels Arglosigkeit (–)
2. Subjektiver Tatbestand
a) Tötungsvorsatz (+)
b) Habgier: nicht hinreichend nachweisbar, daher nur Fluchtabsicht
(–)
c) Ermöglichungsabsicht (–)
d) Verdeckungsabsicht (+)
Probleme:
– Ausschluss bei nur bedingtem Tötungsvorsatz?
– Ausschluss bei Handlungen im Affekt?
II. Rechtswidrigkeit und Schuld (+)
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Lösungsvorschlag:
A. Strafbarkeit Angelikas wegen eines Raubs mit Todesfolge, §§
249 I, 251 StGB
Indem Angelika Ilse betäubte, ihren Schmuck an sich nahm und sie,
als diese erwachte, würgte und dadurch Ilses Tod herbeiführte, könnte
sie sich wegen eines Raubs mit Todesfolge, §§ 249 I, 251 StGB strafbar
gemacht haben.
I. Tatbestand
Dafür müssten sowohl die objektiven, als auch die subjektiven Tatbestandsmerkmale
der §§ 249 I, 251 StGB erfüllt worden sein.
1. Objektiver Tatbestand
a) Grundtatbestand des § 249 I StGB
Angelika müsste zunächst den Grundtatbestand des Raubs, § 249 I
StGB, objektiv erfüllt haben. Dazu müsste sie eine fremde bewegliche
Sache unter finalem Einsatz qualifizierter Nötigungsmittel weggenommen
haben.
Fremde Sachen sind körperliche Gegenstände, die nicht im Alleineigentum
des Täters stehen und nicht herrenlos sind. Die Schmuckstücke
Ilses, welche Angelika an sich nahm, sind bewegliche Gegenstände,
welche im Eigentum Ilses standen. Für Angelika waren die
Schmuckstücke mithin fremde Sachen.
Diese müsste sie auch weggenommen haben. Wegnahme ist der Bruch
fremden und die Begründung neuen, nicht notwendigerweise tätereigenen
Gewahrsams. Indem Angelika den Schmuck einpackte, könnte
sie den Ilses Gewahrsam gebrochen und eigenen begründet haben.
Gewahrsam ist die vom Herrschaftswillen getragene tatsächliche
Sachherrschaft und bestimmt sich nach der Verkehrsauffassung. Angelika
steckte die Schmuckstücke ein, so dass sie in eine ihr zugeord-
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nete Gewahrsamsenklave gelangten. Folglich lag hier bereits mit dem
Einstecken eine Wegnahme seitens Angelika vor.
Zudem müsste Angelika als Raubmittel Gewalt gegen eine Person oder
Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eingesetzt
haben. In Frage kommt eine Gewaltanwendung in Form der Verabreichung
des Schlafmittels. Gewalt liegt vor bei einer körperlichen
Kraftentfaltung, durch die ein physisch wirkender Zwang auf das Opfer
ausgeübt wird, um einen geleisteten oder erwarteten Widerstand zu
brechen. Die Beibringung des Schlafmittels stellt eine körperliche
Kraftentfaltung Angelikas dar, die einen körperlich wirkenden Zwang
bei Ilse bewirkte. Folglich ist das Raubmittel der Gewaltanwendung
durch Angelika zu bejahen.
Angelika verabreichte Ilse das Schlafmittel gerade dazu, um eine Betäubung
herbeizuführen infolge derer sie ungestört die Schmuckstücke
der Ilse wegnehmen wollte. Da das qualifizierte Nötigungsmittel der
Personengewalt also zielgerichtet zur Ermöglichung der Wegnahme
eingesetzt wurde, ist der Finalzusammenhang gegeben. Demnach hat
Angelika den objektiven Grundtatbestand des § 249 I StGB erfüllt.
b) Schwere Folge des § 251 StGB
Ilse verstarb infolge des Würgens. Objektiv ist damit die schwere Folge
des § 251 StGB eingetreten. Fraglich ist hier jedoch, ob der Eintritt
des Todes gerade „durch den Raub“ erfolgte. Umstritten ist nämlich,
ob eine Gewaltanwendung zwischen Vollendung und Beendigung der
Tat, welche zum Tode führt, ausreicht, um § 251 StGB bejahen zu
können.
Regelmäßig muss die zum Raub eingesetzte Nötigungshandlung für
die Todesfolge kausal und objektiv zurechenbar im Sinne eines spezifischen
Gefahrzusammenhangs sein. Angelika würgte Ilse erst, nachdem
sie den Gewahrsam an dem Schmuck erlangt hatte und zwar zum
Zweck der Ermöglichung einer Flucht. Problematisch ist daher vorliegend,
wie auch generell, ob der Eintritt des Todes „durch den Raub“
zu bejahen ist, wenn er nicht durch die zur Wegnahme angewendeten
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Gewalt, sondern durch erneute Gewalt, welche lediglich die Flucht
ermöglichen soll, eintritt.
Eine Ansicht fordert aufgrund des Schutzzwecks des § 251 StGB, dass
der Tod des Opfers durch eine Nötigungshandlung bewirkt werden
müsse, die der Ermöglichung der Wegnahme selbst diene. Dafür spreche
auch, dass das Tatgeschehen des § 249 I StGB, an das der § 251
StGB anknüpft, mit der Wegnahme abgeschlossen ist, sodass die
nachträgliche Gewaltanwendung nicht als tatbestandsmäßige Handlung
des § 249 I StGB ausreichen könne, zumal sie auch nicht der
Wegnahme diene. Eine Gewaltanwendung zur Beutesicherung liege
damit außerhalb dieses Straftatbestandes und unterfalle allein § 252
StGB, dessen Voraussetzungen sonst umgangen würden.
Dagegen spricht jedoch, dass sich gerade auch bei Gewaltanwendung
im Rahmen der Flucht die für einen Raub typische Gefahr realisieren
lässt, schließlich hat die Tat mit der Wegnahme noch nicht ihren materiellen
Abschluss gefunden. Zudem gebietet es auch der Opferschutz,
die Gewaltanwendung in der Beendigungsphase unter § 251 StGB zu
fassen. Auch lassen sich nur so Strafbarkeitslücken vermeiden. Demnach
ist vorliegend der Eintritt des Todes „durch den Raub“ zu bejahen.
2. Subjektiver Tatbestand
a) Vorsatz bzgl. § 249 I StGB
Angelika handelte hinsichtlich der Verwirklichung des Grundtatbestands
des § 249 I StGB mit Wissen und Wollen, also vorsätzlich. Zudem
hatte sie die Absicht der rechtswidrigen Zueignung. Sie wandte
ferner auch die Gewalt an „um“ wegzunehmen, weshalb auch der erforderliche
Finalzusammenhang vorliegt.
b) Leichtfertigkeit bzgl. § 251 StGB
Hinsichtlich Ilses Tod müsste Angelika zumindest leichtfertig gehandelt
haben. Da sie deren Tod allerdings billigend in Kauf nahm, han-
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delte sie sogar bedingt vorsätzlich. Aufgrund des Wortlauts „mindestens“
erfüllt vorsätzliches Handeln erst recht die Anforderungen des §
251 StGB.
II. Rechtswidrigkeit und Schuld
Angelika handelte auch rechtswidrig und schuldhaft.
III. Ergebnis
Angelika hat sich folglich wegen eines Raubs mit Todesfolge nach §§
249 I, 251 StGB strafbar gemacht.
B. Strafbarkeit Angelikas wegen räuberischen Diebstahls mit Todesfolge,
§§ 252, 251 StGB
Indem Angelika die Ilse würgte, um fliehen zu können und Ilse infolge
dessen verstarb, könnte sie sich wegen eines räuberischen Diebstahls
mit Todesfolge gemäß §§ 252, 251 StGB strafbar gemacht haben.
Trotz des Wortlauts ist auch ein Raub eine taugliche Vortat des §
252 StGB, da dieser notwendigerweise einen Diebstahl enthält. Letztlich
scheitert § 252 StGB jedoch an der fehlenden Beutesicherungsabsicht.
Da hier nichts dafür spricht, dass Angelika das Würgen der Ilse
gerade dazu vornimmt, um sich im Besitz der erbeuteten Schmuckstücke
zu halten, muss – dem Grundsatz „in dubio pro reo“ folgend –
davon ausgegangen werden, dass eine solche, für § 252 StGB erforderliche
Absicht nicht vorlag. Im Ergebnis hat sich Angelika daher
nicht gemäß §§ 252, 251 StGB strafbar gemacht.
C. Strafbarkeit Angelikas wegen eines Mordes, §§ 212, 211 StGB
Angelika könnte sich zudem wegen eines Mordes nach §§ 212, 211
StGB strafbar gemacht haben, indem sie Ilse erwürgte.
I. Tatbestand
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1. Objektiver Tatbestand
a) Tod eines Menschen
Angelika erwürgte Ilse und tötete damit einen Menschen. Weiterhin
müsste sie dabei auch ein objektives Mordmerkmal verwirklicht haben.
b) Heimtücke
In Betracht kommt hier ein Heimtückemord. Heimtücke liegt vor,
wenn der Täter die auf der Arglosigkeit beruhende Wehrlosigkeit des
Opfers in feindlicher Willensrichtung ausnutzt. Arglos ist derjenige,
der sich eines Angriffs nicht versieht. Wehrlos ist, wer sich nicht bzw.
nicht ausreichend gegen einen Angriff verteidigen kann. Ilse müsste
demnach arglos gewesen sein als Angelika zur Tötungshandlung ansetzte.
Diese war erwacht, hatte Angelika wahrgenommen und sie zu
sich heruntergezogen bevor diese mit dem Würgen begann. Demnach
versah sich Ilse eines Angriffs der Angelika, so dass sie nicht arglos
war. Dies führt im Ergebnis zu einer Ablehnung des Mordmerkmals
der Heimtücke.
2. Subjektiver Tatbestand
a) Tötungsvorsatz
Das ca. fünfminütige Würgen der Ilse am Hals stellt eine objektiv und
subjektiv lebensgefährdende Behandlung, verbunden mit einer äußerst
hohen Erfolgswahrscheinlichkeit dar. Angelika erfasste ihr eigenes
Handeln hier vollständig bzw. war sich dessen vollkommen bewusst.
Mithin erkannte sie auch die äußerst hohe Wahrscheinlichkeit des Todeseintritts
bei Ilse. Da sie dennoch weiterhandelte, nahm sie Ilses
Tod zumindest billigend in Kauf und hatte somit hinreichenden Tötungsvorsatz.
Weiterhin müsste Angelika auch ein subjektives Mordmerkmal
verwirklicht haben.
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b) Habgier
In Betracht kommt zunächst ein Handeln aus Habgier. Habgier liegt
regelmäßig bei einem rücksichtlosen Gewinnstreben um jeden Preis
vor. Dafür könnte sprechen, dass Angelika bereits den Schmuck gestohlen
hatte als sie Ilse erwürgte. Jedoch lassen sich dem Sachverhalt
keine Anhaltspunkte für eine entsprechende Motivation der Angelika
entnehmen, so wiederum gemäß dem Grundsatz „in dubio pro reo“
davon auszugehen ist, dass es ihr in dem Moment des Würgens nicht
um den Erhalt des Schmuckes ging, sondern lediglich um das Ermöglichen
ihrer Flucht. Demnach handelte Angelika nicht aus Habgier.
c) Ermöglichungsabsicht
Auch eine Ermöglichungsabsicht ist Angelika nicht hinreichend
nachweisbar und scheitert daher ebenfalls gemäß „in dubio pro reo“.
Wiederum überwiegt die Fluchtmotivation Angelikas.
d) Verdeckungsabsicht
Jedoch könnte Angelika mit Verdeckungsabsicht gehandelt haben,
denn indem sie Ilse mit bedingtem Tötungsvorsatz würgte, wollte sie
letztlich auch verhindern, dass sie gefasst und ihre Tat entdeckt würde.
Zunächst stellt sich jedoch die Frage, ob das Mordmerkmal der Verdeckungsabsicht
überhaupt mit einem lediglich bedingten Tötungsvorsatz
vereinbar ist. Dagegen spricht, dass aufgrund des hohen Strafrahmens
grundsätzlich eine restriktive Auslegung der Mordmerkmale
geboten ist. Jedoch fordert der Wortlaut lediglich die Absicht der Tötung
und nicht der Verdeckung. Insofern kann ein Verdeckungsmord
grundsätzlich auch dann vorliegen, wenn der Tod „lediglich“ eine billigend
in Kauf genommene Folge der zum Zweck der Verdeckung
vorgenommenen Handlung ist. Somit schließt der lediglich bedingte
Tötungsvorsatz die Verdeckungsabsicht nicht aus.
Jedoch könnte die Tatsache, dass Angelika im Affekt bzw. aus Panik
handelte, die Annahme einer Verdeckungsabsicht ausschließen. Dage-
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gen spricht aber der besondere Schutzzweck der Tatbestandsalternative
des Verdeckungsmordes. Dem erhöhten Tötungsanreiz muss zum
Schutz des Opfers in solchen Situationen mit einer erhöhten Strafandrohung
entgegengewirkt werden. Diesem Schutzzweck würde es gerade
zuwiderlaufen, wenn sich ein Täter darauf berufen könnte, er sei
wegen der (zu erwartenden) Reaktion des Opfers in Panik geraten.
Demnach kann auch ein solcher Umstand nicht zum Ausschluss einer
Verdeckungsabsicht führen. Das Mordmerkmal der Verdeckungsabsicht
ist daher vorliegend zu bejahen.
II. Rechtswidrigkeit und Schuld
Angelika handelte auch rechtswidrig und schuldhaft.
III. Ergebnis
Angelika hat sich gemäß §§ 212, 211 StGB wegen eines Mordes
strafbar gemacht.
C. Gesamtergebnis
Aufgrund der unterschiedlichen Schutzrichtungen stehen der Raub mit
Todesfolge und der Mord in Tateinheit. Demnach hat sich Angelika
gemäß §§ 212, 211, 249 I, 251, 52 StGB strafbar gemacht.
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