Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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Carola Bury, Volker Pusch ❘ Arbeitnehmerkammer Bremen 1 Prekäre Beschäftigung: Auf dem Weg von der Ausnahme zur Regel Wann sind eine Frau, ein Mann, ein Paar oder eine Familie mit Kindern eigentlich arm? Die Frage mag befremden, vor allem, wenn sie von einer Institution wie der Arbeitnehmerkammer Bremen aufgeworfen wird, die seit Jahren mit diesem Thema konfrontiert ist. Wenn wir sie dennoch an den Beginn unseres diesjährigen, fünften Armutsberichts stellen, dann deshalb, weil wir auf eines hinweisen wollen: Begrifflichkeiten und Standpunkte laufen durcheinander, wenn es um das Thema ›Armut‹ geht. Will man über die Folgen von Armut und über Armut selbst auf einer gemeinsamen Grundlage sprechen, ist dies jedoch fatal. Um dies greifbarer zu machen: Das Europäische Parlament hat 2001 per Beschluss fixiert, dass die relative Armutsgrenze in den Staaten der Europäischen Union (EU) einheitlich bei 60 Prozent des sogenannten Nettoäquivalenzeinkommens 1 liegen sollte. Gewonnen war damit erstmals eine formale Definition, die ein allgemeines Armutsniveau europaweit festlegte. Allerdings beinhaltete diese Festlegung auch, dass Armut in den Mitgliedsstaaten der EU eine abhängige Variable der jeweiligen nationalen ökonomischen, sozialen und kulturellen Entwicklungen blieb. Die relative Armutsgrenze fixiert also ganz unterschiedliche, national definierte Niveaustufen von Bedürftigkeit und macht in sich deutlich, dass es in den zwischenstaatlichen Verhältnissen die Armut nicht gibt. Noch komplizierter wird es dadurch, dass die Regierungen der EU sich in ihrem praktischen Handeln bis heute nicht einheitlich von dem genannten Beschluss des Europäischen Parlaments leiten lassen. Nationale Setzungen für Armutsgrenzen bestehen weiter fort und bringen zum Ausdruck, dass die Regierungen der EU-Mitgliedsländer das Thema ›Armut‹ nach wie vor als ihre interne Angelegenheit behandeln. Dementsprechend gibt es auf EU-Ebene eine Fülle einzelstaatlicher Aktionspläne und Programme zur Armutsbekämpfung. Eine Schwäche aller formalen Definitionen besteht zudem darin, dass sie die vielfältigen Gründe für die Entstehung von Armut ausblenden und auch dem Gesichtspunkt, wie die als ›arm‹ definierten Menschen ihre Lage erleben und bewerten, kaum Bedeutung beimessen. Ein extremes Beispiel zur Bebilderung: Es dürfte ein enormer Unterschied zwischen der sozialen und psychischen Situation einer Alleinerziehenden, die auf staatliche Hilfe zur Bewältigung ihres Lebens angewiesen ist und einer gleichaltrigen Studentin bestehen, die sich mit öffentlichen Hilfen und gelegentlicher oder dauerhafter Nebentätigkeit durch ihre Ausbildung schlägt. Mag die materielle Lage beider durchaus noch vergleichbar sein, so wird die subjektive Verarbeitung dieser Situation mit großer Wahrscheinlichkeit voneinander abweichen. Erlebt die Alleinerziehende Armut als möglicherweise dauerhafte Beschränkung, die zum persönlichen Schicksal zu werden droht, so kann sie für die Studentin unter Umständen als ein vergleichsweise kurzer Zeitabschnitt gewertet werden auf dem Weg zum späteren materiellen und sozialen Erfolg. Der uneinheitlichen subjektiven Verarbeitung von Armut entspricht die Fülle widersprüchlicher öffentlicher Kommentare zum Thema. Weder besteht bei den politischen und wissenschaftlichen Sachverständigen, die in Presse, Funk und Fernsehen debattieren, Einvernehmen über die Gründe der Entstehung von Armut, noch ist man sich darin einig, wie man mit ihren Folgen umzugehen hat. Neben einer Fülle konkurrierender ordnungs-, sozial-, bildungs- und arbeitsmarktpolitischer Ansätze zur Bekämpfung von Armut, halten sich durchaus noch konservative Anschauungen, die – angesichts von Elend und Not in anderen Gegenden der Welt – ein wirkliches Armutsproblem in den modernen Industrienationen, speziell in der Bundesrepublik Deutschland, 1 Äquivalenzeinkommen werden vor allem für die Berechnung von Einkommensverteilung, Einkommensungleichheit und Armut verwendet. Als (Netto-)Einkommen gelten unter anderem alle Einkünfte aus selbständiger und nicht selbständiger Arbeit sowie aus Vermögen. Mit Hilfe einer Äquivalenzskala werden die Einkommen nach Haushaltsgröße und Zusammensetzung der Mitglieder in einem Haushalt gewichtet. 7
8 Prekäre Beschäftigung nicht zu entdecken vermögen. Ähnlich zerstritten präsentieren sich schließlich auch die Werturteile, mit denen auf das Phänomen der Armut eingegangen wird; von tiefer Scham über die zunehmende Diskrepanz zwischen Arm und Reich in den modernen Wissens- Gesellschaften, bis hin zur Propagierung einer ›neuen, sittlich fundamentierten Bescheidenheit‹, reicht hier das Spektrum der Meinungen. Die Aufgabe der Arbeitnehmerkammer Bremen besteht nun gewiss nicht darin, Ordnung in diesen, auf vielen Ebenen liegenden, Meinungsstreit der Expertinnen und Experten zu bringen. Uns liegt auch nicht daran, das Thema ›Armut‹ um eine weitere Theorie zu bereichern. Unsere Aufgabe besteht vielmehr darin, über die Entwicklung der Armut in der Unterweserregion zu berichten und dabei – hier liegt der Bezug zur gerade kurz umrissenen, konfliktbeladenen Debatte – einen Begriff von ›Armut‹ zugrunde zu legen, der für den Zusammenhang unserer Darstellung unbedingte Gültigkeit beanspruchen kann. Dieser Begriff ist seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (›Hartz IV‹) im vergangenen Jahr und mit der Anhebung der Regelleistungen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) in den neuen Bundesländern auf das Niveau in den alten Bundesländern gegeben: Damit existiert in der Bundesrepublik Deutschland ein einheitliches Fürsorgeniveau für erwerbsfähige Hilfebedürftige und alle in ihrer Bedarfsgemeinschaft 2 lebenden Mitglieder. Die Armutsentwicklung in Bremen Mit dem Inkrafttreten des SGB II im Jahre 2005 wird Armut in ihrer Dimension und Schärfe noch deutlicher. Dies trifft auch auf 2 Bedarfsgemeinschaft ist ein Begriff aus dem deutschen Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Sozialgesetzbuch II. Dem Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft liegt die Prämisse zugrunde, dass Personen, die besondere persönliche oder verwandtschaftliche Beziehungen zueinander haben und die in einem gemeinsamen Haushalt leben, sich in Notlagen gegenseitig materiell unterstützen und ihren Lebensunterhaltsbedarf gemeinsam decken. Daraus wird gefolgert, dass Angehörige einer solchen Bedarfsgemeinschaft weniger sozialstaatliche Hilfe benötigen als Personen, die nicht in einer solchen Gemeinschaft leben. die Situation am Arbeitsmarkt zu und die betroffenen Familien. Obwohl durch die veränderten Rahmenbedingungen ein Vergleich im Detail schwierig ist, lässt sich feststellen, dass die Armutsentwicklung weiter zunimmt. Dabei werden die besonders hart betroffenen Problemgruppen deutlich sichtbar: Kinder, Frauen, Familien, Migrant/innen. Und auch im Verlauf der Entwicklung von 2005 auf 2006 lässt sich eine Verschlechterung in Bremen und Bremerhaven feststellen. So stieg die Zahl der Empfänger/innen von Arbeitslosengeld II vom Juni 2005 bis Juni 2006 um mehr als 6.600 Personen im Land Bremen an. Im Juni 2006 gab es im Land Bremen 57.274 Bedarfsgemeinschaften im Alg-II-Bezug. Betroffen waren danach 102.464 Personen. Davon waren 27.499 Kinder. Oder anders ausgedrückt: Drei von zehn Kindern unter 15 Jahren in der Stadt Bremen sind arm, sind auf Transferleistungen nach dem Alg II angewiesen. Besonders dramatisch ist die Situation in Bremerhaven: Hier leben 40,2 Prozent der unter 15-Jährigen in Armut – vier von zehn Kindern. Nicht enthalten in diesen Zahlen sind die Kinder und Jugendlichen, die in Familien leben, die Hilfe im Rahmen des SGB XII (Sozialhilfe) beziehen. Die Abkoppelung von Bremen und Bremerhaven vom Bundesdurchschnitt ist durch Hartz IV nicht gestoppt worden. Dies ergibt sich für Bremen auch im Vergleich mit anderen Großstädten. Hier belegt Bremen für 2006 den 5. Rang mit 155 Alg-II-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohnern. Bremerhaven führt die Liste der vom Magistrat festgelegten 11 Benchmark-Städte mit 228 Alg-II-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohnern an. Hilfebedürftig trotz Arbeit Unter dem Schwerpunkt ›Hilfebedürftig trotz Arbeit‹ setzen wir uns in unserem Bericht mit diesem neuen, einheitlichen Niveau für Hilfebedürftige auseinander: Expert/innen der Arbeitnehmerkammer Bremen untersuchen Stand und Entwicklung der Hilfebedürftigkeit in Bremen und Bremerhaven, setzen sich im Rahmen
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