Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

40
Hilfebedürftig trotz Arbeit
Schaubild 7:
Der Erwerbstätigenfreibetrag
Arbeit soll sich ›lohnen‹. Deshalb sieht das SGB II einen
Erwerbstätigenfreibetrag vor, der nicht auf den Bedarf
angerechnet wird und damit jedem Erwerbstätigen ein
verfügbares Einkommen garantiert, das oberhalb
seines SGB-II-Bedarfs liegt. Wer arbeitet, hat also immer
mehr ›in der Tasche‹ als derjenige, der nicht arbeitet.
Jeder erwerbstätige Hilfebedürftige kann von seinem
monatlichen Bruttoarbeitseinkommen zunächst einmal
pauschal 100 Euro für ›Werbungskosten‹ im weiteren
Sinne absetzen; beträgt das Bruttoeinkommen mehr als
400 Euro, kann auch ein höherer Betrag geltend gemacht
prozentualer Freibetrag
Pauschale 100 €
maximaler Freibetrag
Obwohl aus dem Bruttoentgelt abgeleitet, handelt es
sich bei dem Erwerbstätigenfreibetrag in der Wirkung um
eine Nettogröße, um die das verfügbare Einkommen
der Bedarfsgemeinschaft den SGB-II-Bedarf übersteigt.
Eine weitere (deutliche) Erhöhung des anrechnungsfreien
Hinzuverdienstes, wie sie gelegentlich gefordert wird,
stößt – unter Beibehaltung des gegenwärtigen Fürsorgeniveaus
– schnell an finanzielle Grenzen, denn jede
werden, sofern tatsächliche höhere Aufwendungen anfallen
und nachgewiesen werden. Daneben sind von dem
Teil des monatlichen Bruttoeinkommens, das 100 Euro
übersteigt und nicht mehr als 800 Euro beträgt, 20
Prozent und von dem Teil des monatlichen Bruttoeinkommens,
das 800 Euro übersteigt und nicht mehr als 1.200
Euro beträgt (sind Kinder vorhanden gilt eine Grenze von
1.500 Euro), 10 Prozent anrechnungsfrei. Für Bruttoeinkommensteile,
die oberhalb der Höchstgrenzen von
1.200 Euro beziehungsweise 1.500 Euro liegen, gibt es
keinen weiteren Freibetrag mehr.
mit Kind 310 €
ohne Kind 280 €
Bruttoarbeitsentgelt
100 Euro 500 Euro 1.200 Euro 1.500 Euro
Erhöhung des Erwerbstätigenfreibetrages erweitert
automatisch den Kreis der Alg-II-Berechtigten, weil auch
bislang nicht hilfebedürftige Personen (-gruppen) unter
den Erwerbstätigen infolge eines höheren Absetzbetrages
mit ihrem (dadurch geringeren) verbleibenden anrechenbaren
Einkommen unter die Bedarfsschwelle des SGB II
rutschen würden und damit Anspruch auf aufstockende
Leistungen hätten.