Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

38
Hilfebedürftig trotz Arbeit
3.2 Bestimmung der bedarfsdeckenden
Bruttoarbeitsentgelte
Auf Basis der ausgewiesenen Hartz-IV-Bedarfe
geht es nunmehr um die Bestimmung jener
Schwelle des Bruttolohns, ab der keine Hilfebedürftigkeit
nach SGB II mehr gegeben ist.
Hieraus muss sich unter Abzug von direkten
Steuern und Sozialabgaben sowie unter Berücksichtigung
des Freibetrages für Erwerbstätige
und unter Hinzurechnung von Transferzahlungen
wie etwa Wohngeld, Kindergeld,
Kinderzuschlag oder Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz ein Nettoeinkommen
ergeben, das mindestens der Summe
für eine Bedarfsgemeinschaft nach SGB II entspricht.
Die folgenden Berechnungen gehen hierbei
von einem beziehungsweise zwei gleich hohen
Erwerbseinkommen pro Bedarfsgemeinschaft
aus und unterstellen, dass – abgesehen von
den genannten Sozialtransfers – keine weiteren
anrechenbaren Einkommen oder Vermögen
vorliegen. Die Kosten der Unterkunft entsprechen
denen der jeweils vergleichbaren
SGB-II-Bedarfsgemeinschaft. Zum Verständnis
der Berechnungen sind zunächst einige Erläuterungen
zum Erwerbstätigen-Freibetrag,
zum Kinderzuschlag sowie zu eventuellen
Unterhaltsvorschussleistungen erforderlich.
3.2.1 Freibetrag bei Erwerbstätigkeit
Durch das Freibetragsneuregelungsgesetz
vom 14. August 2005 wurden die vom Erwerbseinkommen
eines SGB-II-Hilfebedürftigen
absetzbaren Beträge gegenüber dem bis
dahin geltenden Recht erhöht. Die Höhe des
Absetzbetrages (Betrag nach § 11 Abs. 2 Ziff.
6 SGB II plus Betrag nach § 30 SGB II) richtet
sich seit Oktober 2005 bei Einkommen aus
abhängiger Beschäftigung ausschließlich nach
der Höhe des Bruttolohns sowie – für Einkommen
von mehr als 1.200 Euro und bis 1.500
Euro – danach, ob der Hilfebedürftige mindestens
ein minderjähriges Kind hat, beziehungsweise
mit mindestens einem minderjährigen
Kind in Bedarfsgemeinschaft lebt. Die maximale
Höhe des Freibetrages beläuft sich bei
Erwerbstätigen ohne Kinder auf 280 Euro und
bei Erwerbstätigen mit mindestens einem
Kind auf 310 Euro monatlich. Obwohl aus der
Höhe des Bruttoentgelts abgeleitet, handelt es
sich bei dem Erwerbstätigenfreibetrag um
eine Nettogröße, um die das verfügbare Einkommen
der Bedarfsgemeinschaft den SGB-II-
Bedarf übersteigt. Wer einer Erwerbstätigkeit
nachgeht, hat also immer ein höheres verfügbares
Einkommen als derjenige, der nicht
arbeitet.