Armutsbericht 2006 - bei der Arbeitnehmerkammer Bremen

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Hilfebedürftig trotz Arbeit
Im ersten Fall dürften für das Abstandsgebot
nur unter 15-jährige Kinder, im zweiten Fall
müssten auch 15-jährige und ältere Kinder
berücksichtigt werden. Bei der Durchschnittsbildung
ergäben sich demzufolge unterschiedlich
hohe Kinderregelsätze: Im ersten Fall
(Kinder bis zum vollendeten 15. Lebensjahr)
betrüge der durchschnittliche Kinderregelsatz
61,33 Prozent 10 des Eckregelsatzes, im
zweiten Fall (Kinder bis zum vollendeten 18.
Lebensjahr) 64,44 Prozent 11 des Eckregelsatzes.
Der rechnerische Regelsatz pro Kind
betrüge im ersten Fall 212 Euro und im
zweiten Fall 222 Euro. Bezogen auf die für
das Abstandsgebot maßgebende Regelsatz-
Summe beläuft sich die Differenz zwischen
beiden Berechnungsvarianten auf 30 Euro.
2. Durchschnittsbeträge für die Kosten
der Unterkunft und Heizung (KdU)
Neben der Regelsatzsumme sind die Durchschnittsbeträge
der Leistungen nach § 29
SGB XII – das sind Unterkunft und Heizung –
zu berücksichtigen. Abgesicherte statistische
Daten liegen für das Land Bremen derzeit
nicht vor. Die Berechnungen unterstellen
10 Entspricht 14/15 á 60 Prozent des Eckregelsatzes
+ 1/15 á 80 Prozent des Eckregelsatzes.
11 Entspricht 14/18 á 60 Prozent des Eckregelsatzes
+ 4/18 á 80 Prozent des Eckregelsatzes.
12 Das Statistische Landesamt Bremen weist für die Stadt Bremen
(31.12.2004) im Rahmen der laufenden Hilfe zum Lebensunterhalt
außerhalb von Einrichtungen für Ehepaare mit drei und
mehr Kindern eine anerkannte Bruttokaltmiete in Höhe von durchschnittlich
553 Euro aus. Zwar dürften die Mieten seither auch
für den hier relevanten Haushaltstyp gestiegen sein – andererseits
umfasst der ausgewiesene Durchschnitt auch Sozialhilfe-
Haushalte mit mehr als fünf Personen und zudem dürfte der auf
das Land bezogene Durchschnitt aufgrund des niedrigeren Mietniveaus
in Bremerhaven insgesamt niedriger anzusetzen sein.
13 Einer Sondererhebung des Statistischen Bundesamtes für das
Jahr 1991 zufolge beliefen sich die durchschnittlichen einmaligen
Leistungen der Sozialhilfe in Relation zum jeweiligen Regelsatz
daher im Folgenden eine monatliche Kaltmiete
(einschließlich Nebenkosten) in Höhe von 540
Euro 12 und Heizkosten in Höhe von 95 Euro.
3. Durchschnittsbeträge für
einmalige Bedarfe
Anders als nach der Systematik des Bundessozialhilfegesetzes
umfassen die Regelsätze
des SGB XII auch pauschal Leistungen für
fast sämtliche einmalige Bedarfssituationen.
Diese Leistungen konnten früher einzeln
beantragt werden. Dies ist jetzt nur noch in
den folgenden drei Fällen vorgesehen für:
Erstausstattungen für die Wohnung
einschließlich Haushaltsgeräten,
Erstausstattungen für Bekleidung bei
Schwangerschaft und Geburt sowie
mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen
der schulrechtlichen Bestimmungen.
Abgesicherte Daten über die Höhe der
Durchschnittsbeträge der einmaligen
Leis-tungen (nach § 31 SGB XII) liegen
zurzeit nicht vor. Die Berechnungen
gehen von einem Betrag in Höhe von
30 Euro aus. 13
auf 16 Prozent für Haushaltsvorstände, 17 Prozent für erwachsene
Haushaltsmitglieder und 20 Prozent für Kinder (vgl.
S. Bechtold, W. Bihler, D. Deininger: Einmalige Leistungen der
Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 21 BSHG im Jahr 1991, in:
Wirtschaft und Statistik Nr. 2/1993, S. 113 ff.). Bei einem
BSHG-Eckregelsatz für das Land Bremen von 296 Euro (Ende
2004) ergaben sich danach für den Lohnabstands-Haushalt
einmalige Leistungen in Höhe von monatlich 203 Euro. Der
Eckregelsatz des SGB XII (345 Euro) beinhaltet diese Leistungen
bis auf die genannten Ausnahmen, so dass für den Lohnabstandshaushalt
ein rechnerischer Betrag für einmalige Leistungen
in Höhe von 23 Euro verbliebe. Es muss allerdings darauf
hingewiesen werden, dass die Schätzung des durchschnittlichen
Betrages für einmalige Leistungen nach § 31 SGB XII mit großer
Unsicherheit behaftet ist, da sich die Empfängerstruktur der
›Rest‹-Sozialhilfe des SGB XII stark von der des früheren BSHG
unterscheidet.