Prof. Dr. H. - Simon Schlauri

Übungen im Handels- und Wirtschaftsrecht SS 2006
Prof. Dr. Alexander von Ziegler
Fall Nr. 2
Lieferung mit Hindernissen
Das Schweizer Traditionsunternehmen K produziert elektronisches Zubehör für verschiedene
Sportarten. Für die Entwicklung einer neuen Produktserie benötigt es spezielle, für die
besonderen Bedürfnisse programmierte elektronische Bauteile. Es tritt daher per E-Mail mit
dem kleinen, aber spezialisierten Unternehmen V in Pennsylvania (USA) in Kontakt. In der
E-Mail-Signatur von K findet sich neben einem Verweis auf eine sich zu dieser Zeit in Überarbeitung
befindende Homepage gut erkennbar der Satz „Es gelten die Einkaufsbedingungen
von K“. Durch ein Versehen werden diese jedoch der E-Mail nicht angehängt. Dies wird
auch später nicht nachgeholt.
In seiner Antwortmail verweist V – ebenfalls standardisiert aber gut erkennbar – auf seine
Allgemeinen Lieferbedingungen, die als attachment angehängt sind. Nach dem ersten E-
Mail-Wechsel besprechen V und K telefonisch die erforderliche Spezifikation der Bauteile.
Daraufhin einigen sie sich per E-Mail auf Lieferung von Bauteilen, die V entsprechend entwickelt
und programmiert, für den Preis von insgesamt USD 1.800.000.--, wobei USD
900.000.-- für die Rohteile und USD 900.000.-- für die Entwicklung und Programmierung
geschuldet sind. Die Vereinbarung enthält neben der Wahl des „Schweizer Rechts“ folgende
Klausel: „Lieferung: Erste Teillieferung zwischen dem 9. und 21. Januar 2006, zweite Teillieferung
zwischen dem 6. und 17. März 2006, CIF Hamburger Hafen. V hat die Beförderung
bis zum Hamburger Hafen zu organisieren und die Ware zu versichern. V hat K jeweils angemessene
Zeit im Voraus über das Frachtschiff und die genaue Ankunftszeit zu informieren.“
Die Kommunikation zwischen den Parteien enthält keine weiteren Informationen zur
Lieferung und weder Aussagen über die Bedeutung der CIF-Klausel noch Hinweise auf die
Incoterms, die beiden Parteien aufgrund ihrer Branchenzugehörigkeit bekannt sind.
Als die Zeit für die erste Teillieferung kommt, übergibt V die Ware an seiner Niederlassung
einem selbständigen Transporteur für den Transport zum Hafen von Philadelphia, von wo
aus sie V nach Hamburg verschiffen lassen will. Auf dem Weg zum Hafen wird der Transporteur
jedoch unverschuldet in einen Unfall verwickelt, bei dem die Bauteile vollständig zerstört
werden.
Die zweite Teillieferung steht unter keinem viel besseren Stern. Zwar kommt der Transporteur
mit der Ware heil am Ziel an, er beschädigt sie allerdings beim Ausladen aus dem LKW
durch leichte Fahrlässigkeit, so dass viele der elektronischen Bauteile nicht mehr benutzbar
sind. Die Ware wird dennoch verschifft und trifft pünktlich in Hamburg ein, von wo aus sie
noch am selben Tag in die Schweiz gebracht wird. Am Tag nach dem Eintreffen der Ware
bei K stellt dieser bei einer stichprobenartigen Untersuchung die Beschädigungen fest. Tags
darauf rügt er per E-Mail die Beschädigungen unter genauer Angabe ihrer Art und des ge-
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