Prof. Dr. H. - Simon Schlauri

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Borrower. At the end of the initial five year period the Borrower shall declare whether or not it needs the loan for a further period of up to five years.” Am 6. März 1995 trat die Konkursverwaltung die Geltendmachung allfälliger Verantwortlichkeitsansprüche gegen die Organe der MCP AG auf deren Antrag gemäss Art. 260 SchKG an die X AG ab. Am 12. Juni 1996 klagte die X AG gegen M und P unter solidarischer Haftung auf Zahlung von CHF 750'000 zuzüglich Zins, unter Vorbehalt der Nachklage. Ein gerichtlich erstelltes Expertengutachten kam im Prozess unter anderem zu folgenden Schlüssen: - Aufgrund der schlechten finanziellen Entwicklung musste für die Organe der MCP AG bereits „während des Jahres 1991“ begründete Besorgnis einer Überschuldung bestehen; - Die MCP AG wies per 31. Dezember 1991 zu Fortführungswerten inkl. Berücksichtigung der Darlehens von P im Betrag von CHF 1'034'600 eine Überschuldung von CHF 1'179'676.-- bzw. von CHF 145'076.-- (bei Berücksichtigung des Darlehens als wirtschaftliches Eigenkapital) aus. Zu Liquidationswerten betrug die Überschuldung CHF 3'498'226 (inkl. Darlehen von CHF 1'034'600 als FK) bzw. CHF 2'463'626. - In den Zahlen des Konkursamtes bestanden Ungereimtheiten hinsichtlich des aus dem Konkurs resultierenden Gesamtverlustes. So betrage der Gesamtverlust per 29. Dezember 1993 gemäss (rechtskräftiger) Verteilliste des Konkursamtes CHF 6'869'351, während er gemäss (rechtskräftigem) Kollokationsplan CHF 7'497'919 betrage; zudem hätten zwei Grossgläubiger ihre Forderungen von insgesamt CHF 2'075'625 nicht im Konkursverfahren angemeldet. Diese Forderungen seien nicht in den Kollokationsplan aufgenommen worden; sie waren jedoch in der Buchhaltung als Kreditoren verbucht. Inkl. dieser beiden Forderungen betrug der Gläubigerverlust per 29. Dezember 1993 CHF 9'573'544. M und P machten im Verfahren geltend, dass - Die X AG sei nicht aktivlegitimiert, da die von dieser gelieferte Maschine nicht vertragskonform war und sie daher in Tat und Wahrheit überhaupt keine Forderung gegen die MCP gehabt habe; eventualiter sei die Klage aus dem selben Grund rechtsmissbräuchlich. - P der MCP AG insgesamt rund CHF 3.7 Mio. als Darlehen zur Verfügung stellte, wovon ab 1. Januar 1992 bis 29. Dezember 1993 CHF 2.7 Mio. (was zutrifft). In diesem Umfang sei kein Schaden entstanden, da P der MCP AG entsprechend liquide Mittel zugeführt habe und den Gläubigern somit in diesem Umfang kein Haftungssubstrat entzogen, sondern im Gegenteil solches zugeführt worden sei; eventualiter erkläre P in diesem Umfang Verrechnung; - Falls die Aktivlegitimation bejaht würde, verrechnen M und P mit einem Schadenersatzanspruch im Umfang von CHF 2.5 Mio. entsprechend dem negativen Interesse der MCP AG aus dem verletzten Kaufvertrag, eventualiter im Umfang von CHF 1.5 Mio. entsprechend dem nicht vertragsgemäss gelieferten Kaufgegenstand. 22
Erstellen Sie ein Rechtsgutachten und nehmen Sie insbesondere zu den Argumenten von M und P Stellung. 23
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Seite 3 und 4: Hinweise zur Fallbearbeitung: 1. Di
Seite 5 und 6: Übungen im Handels- und Wirtschaft
Seite 19 und 20: 3. Die Gesellschaft übernimmt demg
Seite 21: Übungen im Handels- und Wirtschaft
Seite 25 und 26: Frage 1: Wer wird aus dem Darlehens
Seite 27 und 28: tragsergänzungen am 20. Juni 2005

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