Prof. Dr. H. - Simon Schlauri

Übungen im Handels- und Wirtschaftsrecht SS 2006
Dr. Reto Arpagaus
Fall Nr. 9
„Zahlensalat“
Am 26. Juli 1989 kaufte die MCP AG von der X AG eine Produktionsanlage für Glasschaum.
Der Kaufpreis betrug CHF 2.5 Mio., und es wurden folgende Zahlungsbedingungen vereinbart:
40% des Kaufpreises bei Vertragsschluss, weitere 40% nach erfolgter Ablieferung, Installation
und erfolgreicher Durchführung eines Testlaufes und 20% bei Aufnahme der kommerziellen
Produktion. 1991 wurde die Anlage geliefert. Unter Hinweis auf nicht vertragskonforme
Erfüllung verweigerte die MCP AG weitere Zahlungen, nachdem die erste Teilzahlung
geleistet worden war. Die ursprünglich bilanzierte Restforderung der X AG von CHF 1.5 Mio.
hat die MCP ausgebucht mit der Bemerkung „Abschreibung wegen Rechtsstreit“. Die Revisionsstelle
hat sich mit dieser Aussage zufrieden gegeben.
Ein auf Veranlassung der MCP AG 1992 erstelltes Schiedsgutachten hielt fest, dass die
1991 gelieferte Produktionsanlage noch nicht in allen Belangen den Anforderungen an die
industrielle Produktion genügte, dass aber das Projekt zur industriellen Produktion von Glasschaum
an zum Teil gravierenden Organisationsmängeln seitens der MCP AG litt und letztlich
vor allem deshalb scheiterte.
Am 29. Dezember 1993 rief Rechtsanwalt M als Verwaltungsratspräsident der MCP wegen
Zahlungsunfähigkeit nach Art. 191 SchKG und subsidiär wegen Überschuldung den zuständigen
Richter an, worauf über die MCP AG unverzüglich der Konkurs eröffnet wurde. Die X
AG wurde mit einer Forderung von CHF 1’500'000 rechtskräftig in der 5. Klasse kolloziert.
Gemäss der rechtskräftigen Verteilliste des Konkursamtes entstand für die Gläubiger ein
Gesamtausfall von CHF 6'869'351.
Verwaltungsräte der MCP AG von der Gründung bis Konkurseröffnung waren P und dessen
enger Vertrauter, Rechtsanwalt M. P stellte der MCP in der Form von „nachrangigen Darlehen“
folgende Beträge zur Verfügung:
- bis 31. Dezember 1991: CHF 959'000 (Darlehen CHF 1'034'600 – Kursgewinn:
CHF 75'000)
- 1. Januar bis 30. Juni 1992: CHF 697'200
- 1. Juli bis 31. Dezember 1992: CHF 2'050'517
- 1. Januar bis 29. Dezember 1993: CHF 0
Total: CHF 3'706’717
Die Darlehensverträge enthielten folgende Klausel im Wortlaut: „This loan shall be granted
for an initial period of five years. It shall be subordinated to any third party creditors of the
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