Anlage - GEB Stuttgart

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 14 / 4555
14. Wahlperiode 26. 05. 2009
Antrag
der Abg. Gunter Kaufmann u. a. SPD
und
Stellungnahme
des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Entwicklung der Unterrichtsversorgung an beruflichen
Schulen
Antrag
Der Landtag wolle beschließen,
die Landesregierung zu ersuchen
zu berichten,
1. ob es zutrifft, dass sie im November beschlossen hat, 200 Lehrerstellen an
den beruflichen Schulen aufgrund von unzutreffenden Prognosen über den
erwarteten Schülerrückgang im kommenden Schuljahr 2009/2010 zu streichen;
2. ob es zutrifft, dass die von ihr immer wieder angekündigten 15 zusätzlichen
Klassen im Bereich der sozialwissenschaftlichen Gymnasien vollständig
zu substituieren sind und damit zulasten anderer Unterrichtsangebote
gehen;
3. welche Schulen mit welchen Klassen von den unter Ziffer 2 notwendigen
Streichungen betroffen wären (mit Angabe von Name, Ort und Kreis der
Schule);
4. ob es zutrifft, dass sie im Februar verbindlich beschlossen hat, im neuen
Schuljahr 2009/2010 45 Lehrerstellen wegen des doppelten Mittlere-Reife-
Jahrgangs zu schaffen;
5. an welchen beruflichen Gymnasien (mit Angabe von Name, Ort und Kreis
der Schule) wie viele Klassen mit diesen 45 Stellen geschaffen werden sollen;
Eingegangen: 26. 05. 2009 / Ausgegeben: 24. 06. 2009 1
Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet
abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente

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6. ob es zutrifft, dass sie im April die Schaffung weiterer 45 Lehrerstellen
zum neuen Schuljahr 2009/2010 verbindlich zugesagt hat;
7. an welchen Schulen (mit Angabe von Name, Ort und Kreis der Schule)
wie viele Klassen mit diesen 45 Stellen erhalten bzw. geschaffen werden
sollen;
8. ob es zutrifft, dass sie im Mai die Schaffung weiterer 100 Lehrerstellen
zum neuen Schuljahr 2009/2010 verbindlich zugesagt hat;
9. an welchen Schulen (mit Angabe von Name, Ort und Kreis der Schule)
wie viele Klassen mit diesen 100 Stellen erhalten oder geschaffen werden
sollen;
10. ob sie die Auffassung teilt, dass sie somit im kommenden Schuljahr
2009/2010 zehn Lehrerstellen weniger zur Verfügung hat wie vor den angekündigten
Lehrerstellenkürzungen im November 2008 und nicht wie
zurzeit behauptet, 190 zusätzliche;
11. wie viele volle Lehrerstellen zum Stichtag 1. Oktober 2008 vom Land an
den beruflichen Schulen bereitgestellt wurden;
12. wie viele volle Lehrerstellen zum Stichtag 1. Oktober 2009 vom Land
nach heutigen Planungen an den beruflichen Schulen voraussichtlich bereitgestellt
werden;
13. in welchem Umfang der Verzicht auf die Streichung von 190 Lehrerstellen
durch die zusätzlichen Anrechnungen für Verwaltungsaufgaben der
Schulleitungen und für zusätzliche Poolklassen aufgebraucht werden und
damit nicht zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung zur Verfügung
stehen.
26. 05. 2009
Kaufmann, Dr. Mentrup,
Zeller, Bayer, Queitsch SPD
Begründung
Die Landesregierung kündigt seit Februar fast im Monatstakt sogenannte
„zusätzliche“ Lehrerdeputate im Umfang von inzwischen 190 Stellen für das
berufliche Schulwesen an. Gegenüber der im November 2008 angekündigten
Streichung von 200 Lehrerstellen verbleibt damit immer noch ein Minus von
zehn Stellen.
Ein weiteres Minus wird wohl im kommenden Schuljahr für die überfällige
Erhöhung der Leitungszeit der Schulleiter sowie eigentlich notwendige zusätzliche
Poolklassen hinzugekommen. Trotz der teilweisen Rücknahme von
Stellenkürzungen bleibt die Unterrichtsversorgung an den beruflichen Schulen
immer noch unbefriedigend. Überstunden und struktureller Unterrichtsausfall
dokumentieren nach wie vor eine gravierende Benachteiligung der beruflichen
Schulen.

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Stellungnahme
Mit Schreiben vom 16. Juni 2009 Nr. 41–6740.12/439/1 nimmt das Ministerium
für Kultus, Jugend und Sport zu dem Antrag wie folgt Stellung:
Der Landtag wolle beschließen,
die Landesregierung zu ersuchen
zu berichten,
1. ob es zutrifft, dass sie im November beschlossen hat, 200 Lehrerstellen an
den beruflichen Schulen aufgrund von unzutreffenden Prognosen über
den erwarteten Schülerrückgang im kommenden Schuljahr 2009/2010 zu
streichen;
Die Prognose des Statistischen Landesamtes zur Entwicklung der Schülerzahlen
wurde vor der Wirtschaftskrise erstellt. Auf Grundlage der dort angenommenen
Rahmenbedingungen und des demografischen Schülerzahlen -
rückgangs ergab diese Prognose für die beruflichen Schulen eine rechnerische
Stellenfreisetzung von 200 Deputaten. Das Kultusministerium hat auf
die mit Aufkommen der Finanzkrise neu entstandenen Unwägbarkeiten bereits
im Herbst 2008 reagiert, indem es bei den Stellenzuweisungen für die
beruflichen Schulen von Beginn an einen Puffer in Höhe von 110 Deputaten
eingebaut hatte. Schon bei der ersten Hochrechnung und Festlegung der vorläufigen
Stellenkontingente im November 2008 waren somit lediglich 90 Deputate
zur Umschichtung in den allgemein bildenden Bereich vorgesehen.
2. ob es zutrifft, dass die von ihr immer wieder angekündigten 15 zusätzlichen
Klassen im Bereich der sozialwissenschaftlichen Gymnasien vollständig
zu substituieren sind und damit zulasten anderer Unterrichtsangebote
gehen;
3. welche Schulen mit welchen Klassen von den unter Ziffer 2 notwendigen
Streichungen betroffen wären (mit Angabe von Name, Ort und Kreis der
Schule);
Aus Ressourcengründen erfolgt die Neueinrichtung von vollzeitschulischen
Bildungsgängen grundsätzlich gegen Substitution. Dies gilt auch für die Neueinrichtung
der sozialwissenschaftlichen Gymnasien. Die Substitution erfolgt
dabei sukzessive über einen Zeitraum von drei Jahren parallel zur Errichtung
der Eingangsklasse bzw. der Jahrgangsstufen 1 und 2 des sozialwissenschaftlichen
Gymnasiums. Sie kann im Interesse zuträglicher und ausgewogener
Lösungen aus dem gesamten Spektrum beruflicher Vollzeitbildungsgänge erbracht
werden. Teilweise kamen den sozialwissenschaftlichen Gymnasien
auch Klassen von den insgesamt 30 zusätzlichen Klassen, die für den erhöhten
Schülerübergang von den allgemein bildenden Gymnasien (G8 und G9)
auf das berufliche Gymnasium bereitgestellt wurden, zugute. In diesen Fällen
entfällt die Substitution. Bei der konkreten Umsetzung der Substitution werden
insbesondere die Bedarfslage, regionale Gegebenheiten und das Bildungsangebot
in der Region sowie die spezifische Situation der jeweiligen
Schule berücksichtigt.
Der derzeitige vorläufige Planungsstand ist aus der Anlage 1 ersichtlich.
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4. ob es zutrifft, dass sie im Februar verbindlich beschlossen hat, im neuen
Schuljahr 2009/2010 45 Lehrerstellen wegen des doppelten Mittlere-Reife-
Jahrgangs zu schaffen;
5. an welchen beruflichen Gymnasien (mit Angabe von Name, Ort und Kreis
der Schule) wie viele Klassen mit diesen 45 Stellen geschaffen werden sollen;
Um dem zu erwartenden höheren Andrang an Überwechslern aus den allgemein
bildenden Gymnasien – zum Schuljahr 2009/2010 kommen diese nicht
nur aus dem G9, sondern zusätzlich auch nach Klasse 9 des G8 – vorab
Rechnung zu tragen, hatte das Kultusministerium bereits im Januar 2009 die
Einrichtung von zusätzlichen 30 Klassen an beruflichen Gymnasien genehmigt.
Aufgrund der tatsächlichen Bewerberzahlen zum Anmeldeschluss
1. März wären rechnerisch lediglich 23 Klassen erforderlich gewesen. Auf
diese Weise kommen die restlichen 7 Klassen allen Bewerbergruppen zugute.
Die vorgesehene Stellenumschichtung von 90 Deputaten aus dem beruflichen
in den allgemein bildenden Bereich (vgl. Ziffer 1) wurde bereits im Dezember
2008 auf 45 Deputate halbiert, um die Neueinrichtung der 30 zusätzlichen
Klassen mit einer entsprechenden Stellenzuweisung zu unterlegen.
Diese Stellen konnten im Anschluss in das Stellenausschreibungsverfahren
der beruflichen Schulen einfließen.
Die Schulstandorte, die eine zusätzliche Klasse aufnehmen werden, sind aus
der Anlage 2 ersichtlich.
Dem Regierungsbezirk Stuttgart wurden insgesamt 12 der mit den 45 Stellen
eingerichteten 30 zusätzlichen Klassen zugewiesen. Zum Berichtszeitpunkt
sind dort 11 Klassen festgelegt, die verbleibende Klasse wird noch im laufenden
Schuljahr einem beruflichen Gymnasium des Regierungsbezirks Stuttgart
zugute kommen.
6. ob es zutrifft, dass sie im April die Schaffung weiterer 45 Lehrerstellen zum
neuen Schuljahr 2009/2010 verbindlich zugesagt hat;
Da die Wirtschaftskrise in der Zwischenzeit zu höheren Anmeldezahlen an
den beruflichen Vollzeitschulen geführt hatte, wurde im April 2009 von der
Umschichtung der verbliebenen 45 Deputate aus dem beruflichen Bereich
(vgl. Ziffern 1 und 5) Abstand genommen. Auch diese blieben dem beruflichen
Bereich belassen und konnten so noch im April 2009 im Rahmen des
Hauptausschreibungsverfahrens zur Stellenausschreibung freigegeben werden.
7. an welchen Schulen (mit Angabe von Name, Ort und Kreis der Schule) wie
viele Klassen mit diesen 45 Stellen erhalten bzw. geschaffen werden sollen;
Die im April 2009 für die beruflichen Schulen freigegebenen 45 Stellen wurden
nicht zweckgebunden zugewiesen, sondern stehen den Regierungspräsidien
zur bedarfsgerechten Verwendung im Rahmen des Gesamtstellenkontingents
zur Verfügung.
8. ob es zutrifft, dass sie im Mai die Schaffung weiterer 100 Lehrerstellen
zum neuen Schuljahr 2009/2010 verbindlich zugesagt hat;
Durch den Ministerratsbeschluss vom 19. Mai 2009 wurden den beruflichen
Schulen 100 zusätzliche Deputate zur Verfügung gestellt, die dazu dienen
sollen, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf das berufliche Schulwesen
(Verschiebungen aus dem Teilzeit- in den Vollzeitbereich und steigende
Nachfrage im Weiterbildungsbereich) abzufedern. Von diesem zusätzlichen
Kontingent sollen 50 Deputate für die zusätzliche Einrichtung von Klassen

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im Vollzeitbereich (insbes. Berufskollegs und erufliche Gymnasien) sowie 50
Deputate für zusätzliche Klassen im schulischen Weiterbildungsbereich (insbes.
1BKFH, Technikerschulen) verwendet werden.
9. an welchen Schulen (mit Angabe von Name, Ort und Kreis der Schule) wie
viele Klassen mit diesen 100 Stellen erhalten oder geschaffen werden sollen;
Die Planungen zur bedarfsgerechten Verteilung dieses zusätzlichen Kontingents
bei den Regierungspräsidien dauern noch an. Abschließende Ergebnisse
können erst nach Vorliegen der Daten zur amtlichen Schulstatistik gegeben
werden.
10. ob sie die Auffassung teilt, dass sie somit im kommenden Schuljahr
2009/2010 zehn Lehrerstellen weniger zur Verfügung hat wie vor den angekündigten
Lehrerstellenkürzungen im November 2008 und nicht wie
zurzeit behauptet, 190 zusätzliche;
Diese Auffassung wird nicht geteilt. Die ursprünglich geplante Umschichtung
von 90 Stellen zu Lasten des beruflichen Bereichs wurde nicht vollzogen,
wie bei den Ziffern 1, 5 und 6 dargestellt. Sie stehen demnach gegenüber
der ursprünglichen Planung zusätzlich zur Verfügung. Darüber hinaus erhalten
die beruflichen Schulen für das kommende Schuljahr weitere zusätzliche
Einstellungsmöglichkeiten wie in Ziffer 12 dargestellt.
11. wie viele volle Lehrerstellen zum Stichtag 1. Oktober 2008 vom Land an
den beruflichen Schulen bereitgestellt wurden;
12. wie viele volle Lehrerstellen zum Stichtag 1. Oktober 2009 vom Land
nach heutigen Planungen an den beruflichen Schulen voraussichtlich bereitgestellt
werden;
Zu den genannten Stichtagen wurden bzw. werden jeweils rd. 17.400 Stellen
zur Verfügung gestellt. Zudem werden die beruflichen Schulen ab September
2009 über weitere bis zu 270 Deputate verfügen können, die sich wie folgt
zusammensetzen: 95 Deputate für den Lehrkräftebedarf im Zusammenhang
mit der Erhöhung der Leitungszeit für die Schulleitungen, 75 Deputate für
die Einstellung von Lehrkräften für die Erzieherausbildung sowie 100 Deputate
für die Einstellung von zusätzlichen Lehrkräften aufgrund des Ministerratsbeschlusses
vom 19. Mai 2009.
13. in welchem Umfang der Verzicht auf die Streichung von 190 Lehrerstellen
durch die zusätzlichen Anrechnungen für Verwaltungsaufgaben der
Schulleitungen und für zusätzliche Poolklassen aufgebraucht werden und
damit nicht zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung zur Verfügung
stehen.
Die Erhöhung der Leitungszeit wird über zusätzliche – im Staatshaushaltsplan
unter Kap. 0437 (Qualitätsoffensive Bildung) ausgewiesene – Stellen finanziert.
Diese Qualitätsverbesserung geht nicht zu Lasten der allgemeinen
Unterrichtsversorgung.
Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage legt das Kultusministerium
den Fokus auf die Versorgung der Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
Die nachträglich für den beruflichen Bereich freigegebenen Deputate dienen
deshalb – als Reaktion auf die zu erwartenden Auswirkungen der Wirtschaftskrise
– in erster Linie der Schaffung eines zusätzlichen schulischen
Angebots. Die endgültigen Bedarfe sind nicht sicher prognostizierbar, insbesondere,
da die letztendliche Zahl der verfügbaren Ausbildungsplätze erst mit
Abschluss der Nachvermittlungsaktion Ende Oktober 2009 feststehen wird.
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Inwieweit Teilkontingente für die Verbesserung der allgemeinen Unterrichtsversorgung
verbleiben, kann deshalb aktuell nicht abgeschätzt werden. Hier
sind die Daten der amtlichen Schulstatistik abzuwarten.
Rau
Minister für Kultus, Jugend und Sport

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SG-Züge Schule/Ort Kreis Substitution bzw. Zuweisung
einer zusätzliche Klasse
2
2
1
1
2
1
1
1
1
1
1
2
2
1
1
Mathilde-Planck-
Schule Ludwigsburg
Richard-von-Weizsäcker-
Schule Öhringen
Hedwig-Dohm-Schule
Stuttgart
Eugen-Grimminger-
Schule Crailsheim
Justus-von-Liebig-
Schule Aalen
Helene-Lange Schule
Mannheim
Käthe-Kollwitz-Schule
Bruchsal
Johanna-Wittum-Schule
Pforzheim
Anne-Frank-Schule
Rastatt
Hauswirtschaftliche
Schulen Bad Säckingen
Albert-Schweitzer-
Schule Villingen-
Schwenningen
Magdalena-Neff-
Schule Ehingen
Hauswirtschaftliche
Schule Hechingen
Sophie-Scholl-Schule
Leutkirch
Sybilla-Merian-Schule
Sigmaringen
LK Ludwigsburg - 6 Klassen N.N. im RP
Hohenlohekreis - 6 Klassen N.N. im RP
SK Stuttgart - 1 Zug EG
LK Schwäbisch -
Hall
Ostalbkreis
SK Mannheim
LK Karlsruhe
SK Pforzheim
LK Rastatt
LK Waldshut
Schwarzwald-
Baar-Kreis
Alb-Donau-Kreis
Zollernalbkreis
LK Ravensburg
LK Sigmaringen
- 3 Klassen N.N. im RP
- 1 Zug EG
- 3 Klassen N.N. im RP
- 1 Klasse 1BKFHB
- 1 Zug 2BKH
- 1 Klasse 1BKFHB
- 2 Klassen 1BK1P
- 1 Zug 2BFS
- 1 Klasse 1BK1P
- 1 Klasse BVJ oder BEJ
- 1 Zug 2BFS
- 1 Zug WG der
KS Waldshut-Tiengen
- 1 Zug der zusätzlichen
G8/G9 Klassen
Anlage 1
- 1 Klasse BEJ
- 2 Klassen N.N. im RP
- 1 Zug der zusätzlichen
G8/G9 Klassen
- 1 Zug 2BFS der KS
Hechingen im Tausch gegen
2 Klassen 1BKFH, die von der
HS Hechingen an die KS
Hechingen wechseln.
- 1 Klasse N.N. im RP
- 1 Zug der zusätzlichen
G8/G9 Klassen
- 1 Zug 2BFS
- 1 Klasse N.N. im RP
- 1 Klasse BVJ
- 2 Klassen N.N. im RP
Soweit konkret benannt, erfolgt die Substitution durch Klassen derselben Schule. Da die
Substitution im Lauf von drei Schuljahren innerhalb des jeweiligen Regierungsbezirks
erbracht werden muss, ist gegenwärtig seitens der Regierungspräsidien noch nicht in
allen Fällen festgelegt (N.N.), welche berufliche Vollzeitklassen in zukünftige Klassen
des Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums überführt werden.
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Anlage 2
Zusätzliche Klassen an beruflichen Gymnasien wegen doppeltem Mittlere-Reife-Jahrgang aus
G8 und G9 an allgemein bildenden Gymnasien
Schule Ort Kreis Richtung RP
Regierungspräsidium Stuttgart
Johann-Friedrich-von-Cotta-Schule Stuttgart SK Stuttgart WG S
Max-Eyth-Schule Stuttgart SK Stuttgart TG S
Schule für Informationstechnik Stuttgart SK Stuttgart TG S
Kaufmännische Schule Waiblingen Rems-Murr-Kreis WG S
Käthe-Kollwitz-Schule Esslingen LK Esslingen EG, BTG S
Berufliches Schulzentrum Leonberg LK Böblingen TG S
Mildred-Scheel-Schule Böblingen LK Böblingen EG, BTG S
Friedrich-Ebert-Schule Esslingen LK Esslingen TG S
Andreas-Schneider-Schule Heilbronn SK Heilbronn WG S
Eduard-Breuninger-Schule Backnang Rems-Murr-Kreis WG S
Kaufmännische Schule Schwäbisch Hall LK Schwäbisch-Hall WG S
Regierungspräsidium Karlsruhe
Marie-Baum-Schule Heidelberg SK Heidelberg BTG K
Willy-Hellpach-Schule Heidelberg SK Heidelberg WG K
Friedrich-List-Schule Mannheim SK Mannheim WG K
Friedrich-List-Schule Karlsruhe SK Karlsruhe WG K
Balthasar-Neumann-Schule I Bruchsal LK Karlsruhe TG K
Hermann-Gundert-Schule Calw LK Calw WG K
Eduard-Spranger-Schule Freudenstadt LK Freudenstadt WG K
Regierungspräsidium Freiburg
Richard-Fehrenbach-
Gewerbeschule
Freiburg SK Freiburg TG F
Zeppelin-Gewerbeschule Konstanz LK Konstanz TG F
Kaufmännische Schule Lahr Ortenaukreis SG, WG F
Oswald-von-Nell-Breuning-Schule Rottweil LK Rottweil WG F
Hans-Thoma-Schule Titisee-Neustadt
Albert-Schweitzer-Schule
Regierungspräsidium Tübingen
Villingen-
Schwenningen
LK Breisgau-
Hochschwarzwald
WG F
Schwarzwald-Baar-Kreis SG F
Gewerbliche Schule Ravensburg LK Ravensburg TG T
Karl-Arnold-Schule Biberach LK Biberach TG T
Friedrich-List-Schule Ulm SK Ulm WG T
Hauswirtschaftliche Schule Hechingen Zollernalbkreis SG T
Magdalena-Neff-Schule Ehingen Alb-Donau-Kreis SG T