denk mal - Attnang-Puchheim - Die Grünen
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FOTO: PRIVAT<br />
Wenn sie die Gemeindezeitung<br />
aufmerksam gelesen<br />
oder die mediale Berichterstattung<br />
verfolgt haben,<br />
tes seitens der zuständigen Gre-<br />
dann wissen sie es.<br />
mien wird sich <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> ist Abgangsgemeinde.<br />
im laufenden Jahr mit ca. 660 000<br />
2010 wird das Jahr der Entscheidungen dar-<br />
Euro neu verschulden. Der Schulüber,<br />
was und wo die Gemeinde einsparen<br />
denstand pro Einwohner nähert sich somit<br />
will, damit der Budgetvoranschlag 2011 wie-<br />
be<strong>denk</strong>lich der 1.000 Euro-Marke. Unter dieder<br />
ausgeglichen erstellt werden kann.<br />
sen Vorzeichen erscheint die Forderung nach<br />
Da werden kleinere Einsparungen nicht<br />
Gebührensenkungen, wie dies von anderen<br />
helfen, da wird es um große Ausgaben<br />
Oppositionsparteien artikuliert wurde, als völ-<br />
gehen. City-Bus, Sauna, Jugendzentrum<br />
lig irreal und populistisch.<br />
<strong>denk</strong> <strong>mal</strong><br />
Informationen der <strong>Grünen</strong> <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
Nr. 01/2005 01/2010<br />
Budget-Nachlese<br />
Das Geld ist knapp – was tun?<br />
Nun könnte man den budgetären Notstand<br />
damit argumentieren, dass die Freibadsanierung<br />
(=Neubau) und die Errichtung des Jugendzentrums<br />
ein<strong>mal</strong>ige Ausgabenspitzen Editorial<br />
darstellen. In der mittelfristigen Von Finanzpla- Dagmar Thaller<br />
nung sind aber für die Folgejahre weitere<br />
Großprojekte, wie die Errichtung des Feuer-<br />
Wir Grüne starten wieder durch! den auf Eis gelegt. <strong>Die</strong>jenigen unter<br />
wehrgebäudes in Alt-<strong>Attnang</strong> und der Bau<br />
Ihnen, die in Vereinen organisiert sind,<br />
<strong>Die</strong> erste Ausgabe des DENKMAL 2010 wissen um die massiven Kürzungen<br />
und gleichzeitig das erste DENKMAL der finanziellen Zuwendungen um 78%<br />
nach der Gemeinderatswahl des vergan- bereits Bescheid. Wir fassen für Sie ei-<br />
Editorial<br />
genen September – gut Ding braucht nige unserer Gedanken, wie man dieser<br />
Weile!<br />
Tatsache begegnen kann und welche<br />
Liebe Leserin,<br />
Chancen sich für unsere Stadtgemeinde<br />
lieber Leser!<br />
Nun, es hat auch eine Weile gedauert bis durch diese Krise ergeben könnten, zu-<br />
wir uns nach der Wahl neuerlich motiviesammen. Das liebe Geld!<br />
ren konnten die Politik in <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
weiterhin ohne Stadtratsmandata- Zwei unserer Lieblingsthemen dürfen<br />
„Bei Geld hört sich die Freundschaft auf“ politische Wille einer demokratisch<br />
rIn zu prägen. Eine Wahlanalyse aus Grü- keinesfalls fehlen: Jugendarbeit und<br />
heißt es landläufig, wenn grammatikalisch legitimierten Partei dokumentiert sich<br />
ner Sicht finden Sie, geschätzte Leserin, <strong>Puchheim</strong>er Au. <strong>Die</strong> Jugendarbeit brin-<br />
auch nicht ganz richtig.<br />
in diesem Spiel.<br />
geschätzter Leser, in dieser Ausgabe. gen wir in Zusammenhang mit der Budgetsituation,<br />
betreffend <strong>Puchheim</strong>er Au<br />
Folgt man den alljährlichen Gemeinderats- Be<strong>denk</strong>lich und kritisch wird die Situation<br />
Einen Schwerpunkt unserer Zeitung liefern wir Hintergrundwissen über den<br />
sitzungen zum Thema Budget im besinn- allerdings dann, wenn die Gemeinde<br />
stellt die angespannte budgetäre Situ- Baumkreis, der im späten Frühjahr feierlichen<br />
Advent, bestätigt sich die eingangs (SteuerzahlerInnen) Geld für „Leistungen“<br />
ation unserer Stadtgemeinde dar – Sie lich eröffnet werden wird.<br />
zitierte Botschaft. Da wird gerungen zwi- ausgibt, die weder von einem Kollegial-<br />
merken es bereits am Leitartikel auf dieschen<br />
den einzelnen Ressorts, vor allem organ bestellt wurden, noch mit einem<br />
ser Seite. Auch <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> zählt Ich heiße an dieser Stelle unser neues<br />
zwischen jenen der Mehrheitsfraktion ein- Budgetposten bedeckt sind.<br />
2010 zu den Abgangsgemeinden Obe- Redaktionsmitglied Stefan Bardeck herzerseits<br />
und den wenigen der Opposition<br />
rösterreichs. Wir konnten das Budget um lich Willkommen und freue mich auf die<br />
andererseits. Nun gehört es zum politi- Mehr zu diesem Thema lesen Sie in<br />
etwa € 200.000 nicht ausgleichen.<br />
Zusammenarbeit.<br />
schen Ritual, dass eine Regierung einen dieser Ausgabe<br />
Das merkt man jetzt an vielen Ecken<br />
Haushaltsentwurf erstellt, der von den<br />
und Enden. Projekte und Visionen wur- Viel Spaß beim Lesen!<br />
Minderheitsparteien kritisiert wird. Der<br />
Ludwig Wimmersberger<br />
FOTO: PRIVAT Trotz dieses Kraft- bzw. Gewaltak-<br />
FOTO: PHOTOCASE.DE<br />
stehen zur Diskussion. Aber wie fällt die Entscheidung?<br />
Jede dieser Ausgaben hat ihre<br />
Befürwortereines<br />
Kulturzentrums,<br />
und NutzerInnen,<br />
vorgesehen,<br />
jede<br />
sodass<br />
dieser<br />
Ausgaben<br />
über die Legislaturperiode<br />
hat ihren Sinn. Streicht<br />
hinaus nicht<br />
man<br />
mit<br />
jenen<br />
Posten<br />
einer wesentlichen<br />
für den am wenigsten<br />
Entspannung<br />
laut<br />
des<br />
Stimmung<br />
Haus-<br />
gemacht<br />
haltes zu<br />
wird?<br />
rechnen sein wird.<br />
In<br />
Der<br />
dieser<br />
Preis<br />
Situation<br />
für diese<br />
erweist<br />
Politik der<br />
es<br />
Großprojekte<br />
sich als hilfreich,<br />
scheint<br />
wenn<br />
unangemessen<br />
der Weg, den<br />
hoch<br />
man<br />
zu<br />
einschlagen<br />
sein. <strong>Die</strong><br />
will,<br />
Kürzungen<br />
bekannt<br />
bei<br />
ist.<br />
Projektförderungen<br />
Wohin will die Gemeinde,<br />
und Sub-<br />
wie<br />
ventionen<br />
soll die<br />
(VP<br />
zukünftige<br />
spricht in<br />
Entwicklung<br />
diesem Zusammen-<br />
aussehen?<br />
hang von „Streichkonzert“)<br />
Genau diese Überlegungen<br />
werden für viele<br />
müssen<br />
jetzt stattfinden.<br />
Zugestellt durch Post.at<br />
DIE GRÜNEN<br />
ATTNANG<br />
PUCHHEIM<br />
Von Alfred Kohlberger<br />
Mit den Stimmen der SP-Mehrheitsfraktion wurde am 10. Dezember des Vorjahres das<br />
Budget 05 und der „Mittelfristige Finanzplan“ beschlossen. Von Ludwig Wimmesberger<br />
FOTO: BILDERBOX<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong>er BürgerInnen spürbar<br />
werden. Alleine im Kulturbereich verringern<br />
sich die Ausgaben von 32.000 Euro auf<br />
15.000 Euro ( - 53,13%), obwohl es in diesem<br />
Segment schon von 2003 auf 2004 wesentliche<br />
Einschnitte gab. Im Übrigen hätte gerade<br />
das Ge- und Be<strong>denk</strong>jahr 2005 eine etwas<br />
höhere Budgetierung für kulturelle Aktivitäten<br />
gerechtfertigt.<br />
Dramatische Einschnitte bis hin zur Nullbudgetierung<br />
gibt es in vielen Teilbereichen von<br />
Schule über Sport bis hin zum Straßenbau.<br />
Der Vor allem (Denk)Horizont die Investitionen darf nicht für Radwegebau<br />
im Dezember<br />
2010 und Maßnahmen enden. Ein Leitbild, zur Verkehrsberuhigung<br />
das dieses zukünftige<br />
wurden Bild stark von <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> zurückgefahren. Als zeichnet, Beispiel<br />
kann sei hier hier der hilfreich geplante sein. Kreisverkehr <strong>Die</strong> Einbindung bei der der<br />
Bevölkerung Einmündung ebenso. der Wolfsegger- in die Passauerstraße<br />
genannt. Obwohl für den Bau be-<br />
Deshalb: reits vor einigen nutzen Jahren wir die Grund Chance angekauft dieser Krise<br />
– worden und <strong>denk</strong>en war, wurde wir über dieses <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
Projekt mit 0 Euro<br />
und dotiert. seine <strong>Die</strong> zukünftige Notwendigkeit Entwicklung steht außer nach.<br />
Machen Zweifel, da wir im uns Bereich Gedanken Passauerstraße mit Nachhaltigkeit.<br />
Geschwindigkeitsmessungen Geben wir <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> Werte jenseits ein<br />
Leitbild! von 100 km/h ergeben haben.<br />
Nun ist es zweifellos so, dass begonnene<br />
Projekte zu Ende geführt werden und ausfinanziert<br />
Inhalt<br />
werden müssen. Für zukünftige Projekte<br />
Das sollte Geld unseren ist knapp Erachtens der Prozess S. 1<br />
neu<br />
Budget<br />
strukturiert<br />
2010<br />
werden. Von der politischen<br />
S. 2/3<br />
Willensbildung, Rücklagenaufbau, Planung,<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> darf nicht<br />
Wels werden >> Fortsetzung auf Seite S.43<br />
Anstatt einer<br />
Inhalt<br />
Wählerbeschimpfung S. 5<br />
<strong>Die</strong> Kommission S. 6/7<br />
Umrüsten im Kopf und Budget<br />
Bitte<br />
Konsequenzen<br />
warten<br />
der Flutkatastrophe<br />
S.<br />
S. 2<br />
8<br />
<strong>Die</strong> Kelten in <strong>Puchheim</strong> S 9/10<br />
Wünsch dir was ...<br />
<strong>Die</strong> grüne Landesseite S. 11<br />
Kulturzentrum für <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> S. 3<br />
Wussten Sie?, Termine,<br />
Gut Termine – Böse – Jenseits,<br />
Kontakt Aktuelle Termine, Kontakt S. S. 12 4<br />
Februar März 2005 2010 / 1
FOTOS: BILDERBOX<br />
Budget 2010 – Ansätze für eine Alternative<br />
Von Ludwig Wimmesberger<br />
2 / März 2010<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> ist erst<strong>mal</strong>s<br />
Abgangsgemeinde, das heißt,<br />
das Budget für das laufende<br />
Jahr konnte nicht mehr<br />
ausgeglichen werden – so<br />
wurde es zumindest von einer hauchdünnen<br />
Mehrheit im Gemeinderat (SP + 2 FP-<br />
Stadträtinnen) beschlossen. Der Abgang von<br />
200.000 € bedeutet knapp mehr als 1 % des<br />
Gesamthaushalts der Stadtgemeinde.<br />
Noch für 2006 merkte der Rechnungshof<br />
in seinem Prüfbericht an, dass<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> zu den finanzkräftigsten<br />
Gemeinden des Landes gehöre,<br />
kritisierte aber zum wiederholten Male, dass<br />
die Gemeinde bei verschiedenen Einrichtungen<br />
Handlungsbedarf habe. Im Falle der<br />
Sauna war sogar vom Zusperren die Rede. In<br />
den Folgejahren gelang es dennoch immer<br />
wieder ausgeglichen zu budgetieren.<br />
Welche Faktoren trugen nun zu dieser unerfreulichen<br />
Trendwende bei?<br />
Da ist zum einen sicher die schwierige gesamtwirtschaftliche<br />
Situation ins Treffen zu<br />
führen. Bei den Ertragsanteilen ist mit Min-<br />
dereinnahmen von ca. 700.000 € gegenüber<br />
dem Vorjahr zu kalkulieren. Des Weiteren<br />
steigen die Ausgaben für den Krankenanstaltenbeitrag<br />
und die Verbandsumlage an<br />
den Sozialhilfeverband ungebremst.<br />
<strong>Die</strong> oben genannten ungünstigen Entwicklungen<br />
wird man/frau wohl kaum den<br />
politisch Verantwortlichen vor Ort anlasten<br />
können. Viel eher beweist diese Dynamik die<br />
Notwendigkeit einer Bundesstaatsreform<br />
mit der Zielvorgabe einer klaren Kompetenzverteilung<br />
zwischen Bund, Ländern und<br />
Gemeinden, einer schlanken, effizienten<br />
Verwaltung (Entbürokratisierung) und einer<br />
Neudefinition des Aufgabenbereichs der öffentlichen<br />
Hand.<br />
Auch wenn der Bürgermeister meint,<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> sei „schuldlos“ in diese<br />
prekäre Budgetsituation geraten, muss man/<br />
frau sich doch - und vor allem - den Hausaufgaben<br />
zuwenden. In der Größenordnung,<br />
wie sie <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> repräsentiert, ist<br />
eine Diskussion über Gemeindezusammenlegungen<br />
wohl kaum angebracht, Überlegungen<br />
hinsichtlich verstärkter Zusammenarbeit<br />
aber sehr wohl. Seit Jahren fordern
wir Grüne verstärkte Anstrengungen für die<br />
Nutzung von Synergien in der Region ein.<br />
Wie Alfred Kohlberger in seiner Budgetrede<br />
einforderte, könnten Leitbilder den Gemeinden<br />
eine wertvolle Hilfestellung bei Schwerpunktsetzungen<br />
bieten.<br />
Der Gesundheits- bzw. der Sportbereich, der<br />
Kulturbereich, Ver- und Entsorgungseinrichtungen,<br />
kommunale <strong>Die</strong>nste (Bauhöfe) bis<br />
hin zu den Feuerwehren und Einrichtungen<br />
im Bildungsbereich bieten eine Reihe von<br />
Anknüpfungspunkten. Diskussionen um das<br />
Eltern-Kind-Zentrum, Sauna und Freibad,<br />
Gastschulbeiträge, Sporteinrichtungen, Technologiezentren<br />
und vieles mehr würden an<br />
Schärfe verlieren.<br />
Bestehende gemeindeübergreifende Einrichtungen<br />
wie REVA oder Regionalmanagement<br />
müssen völlig neu angedacht werden, in der<br />
politischen Realität aufgewertet und rechtlich<br />
gestärkt werden.<br />
Bleiben abschließend einige gemeindeeigene<br />
Spezifika, teils bizarrer, teils kurioser<br />
Natur:<br />
•<br />
•<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> leistet sich im<br />
heurigen Jahr (der Beschluss dazu liegt<br />
Jahre zurück) einen Landesfeuerwehrwettbewerb,<br />
der etwa 60.000 € kosten<br />
wird. Nachhaltig daran ist wohl nur die<br />
Bewältigung der finanziellen Aufwendungen<br />
und die Bodenverdichtung am<br />
Spitzberg.<br />
<strong>Die</strong> Personalkosten der Gemeinde<br />
sind mit 4.212.600 € im Budgetansatz<br />
verbucht – sie betragen somit 26,24 %<br />
der Einnahmen. <strong>Die</strong> Zielvorgabe des<br />
Landes liegt bei maxi<strong>mal</strong> 25 %. Während<br />
die Einnahmen der Gemeinde seit<br />
1997 um lediglich 45 % gestiegen sind,<br />
betragen die Steigerungen bei den<br />
Personalausgaben im gleichen Zeitraum<br />
65 %!<br />
In diesem Zusammenhang muss es<br />
schon erlaubt sein, jede Personalentscheidung,<br />
auch im Falle von Nachbesetzungen,<br />
kritisch zu hinterfragen.<br />
Allein das Erreichen der vom Land<br />
avisierten 25%-Marke würde für <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
für das laufende Jahr ca.<br />
300.000 € an Einsparungen bedeuten.<br />
•<br />
<strong>denk</strong> <strong>mal</strong><br />
<strong>Die</strong> Erhöhung der Ausgaben für Sicherheitsmaßnahmen<br />
auf öffentlichen<br />
Plätzen von 25.000 € auf 60.000 € fällt<br />
unseres Erachtens unter die Rubrik der<br />
populistischen Tributzahlungen an den<br />
politischen Mitbewerber.<br />
• <strong>Die</strong><br />
Kürzung bzw. Streichung finanzieller<br />
Anreizsysteme für Energiesparmaßnahmen<br />
bzw. Zuwendungen an Studierende<br />
halten wir für ein fatales Signal. Zukunftsorientiertes<br />
Denken und Handeln<br />
– Fehlanzeige!<br />
• <strong>Die</strong><br />
erbärmlich niedrigen Subventionen<br />
im Kulturbereich unterstreichen ein<strong>mal</strong><br />
mehr, dass die Stadtväter wenig Interesse<br />
an einer Imagekorrektur der Stadt<br />
zeigen.<br />
D<br />
• ie Realisierung des Baumkreises in<br />
der <strong>Puchheim</strong>er Au und die Bewertung<br />
dessen als umweltpolitische Maßnahme<br />
richtet sich von selbst. Der finanzielle<br />
Aufwand, der mit der Pflege des Geländes<br />
in Zukunft einhergehen wird, ist in<br />
der gegenwärtigen Budgetsituation nur<br />
schwerlich zu argumentieren.<br />
März 2010 / 3
FOTOS VICENTINA / PHOTOCASE.COM<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> darf nicht Wels werden<br />
Von Alfred Kohlberger<br />
4 / März 2010<br />
Nicht was die (Jugend)Kultur<br />
betrifft. Da ist Wels ein Vorbild.<br />
Aber was den Umgang mit<br />
Jugendlichen auf öffentlichen<br />
Plätzen betrifft. Hier setzt Wels<br />
auf Privatsheriffs, also eine Stadtwache,<br />
organisiert von einem privaten Wachdienst.<br />
Und <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> ist<br />
auf einem ähnlichen Weg.<br />
Wegen der klammen Budgetsituation<br />
streicht <strong>Attnang</strong>-Pucheims<br />
Budgetmehrheit aus SPÖ und<br />
zwei Freiheitlichen die Finanzmittel<br />
für ein niederschwelliges Jugend projekt.<br />
Trotz der angespannten Budgetsituation<br />
erhöht die Stadtgemeinde die Ausgaben<br />
für einen privaten Sicherheitsdienst.<br />
Dessen Aufgaben: Überwachung des Alkoholverbots<br />
auf öffentlichen Plätzen, Kontrollgänge<br />
im Schlosshof, und ähnliches.<br />
Ein Schelm wer da behauptet, diese „Investition“<br />
sei nicht speziell gegen Jugendliche<br />
gerichtet. So wie dies auch eine junge<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong>erin in der Bürgerfragestunde<br />
der letzten Gemeinderatssitzung<br />
festgestellt hat.<br />
Und genau die Erhöhung des einen Budgetpostens<br />
und die Streichung des anderen ist<br />
das sozial-politisch völlig falsche Signal.<br />
Und es bringt auch nichts, weil es nur um<br />
eine Symptombekämpfung und damit Verschiebung<br />
des Problems geht.<br />
Ganz im Gegenteil zum schon beinahe<br />
fertig geplanten Jugendprojekt,<br />
bei dem das Land Oberösterreich<br />
überdies 50 % der Kosten getragen<br />
hätte. <strong>Die</strong>ses Projekt setzt bei<br />
den Ursachen an.<br />
Das dauert zwar länger, bringt aber mittel-<br />
und langfristig mehr, nämlich verantwortungsbewusstere<br />
Jugendliche.<br />
Es hilft Defizite bei diesen jungen Menschen<br />
aufzufangen, hilft ihnen Ausbildungen<br />
und Jobs zu bekommen. Und damit<br />
bietet es einen Weg weg von der Straße.<br />
Garantiert der Weg der größeren Nachhaltigkeit.<br />
Es sind politische Willensentscheidungen<br />
wofür eine Gemeinde ihr Geld ausgibt.<br />
Mit ein Grund, weshalb wir Grüne gegen<br />
dieses Budget 2010 gestimmt haben.
Anstatt einer Wählerbeschimpfung<br />
Ein Rückblick auf die Wahl vom 27. September 2009<br />
Von Ludwig Wimmesberger<br />
Der Wähler/die Wählerin hat<br />
gesprochen. <strong>Die</strong> Absolute der<br />
SPÖ im Gemeinderat ist Geschichte<br />
– und das ist gut so.<br />
Es ist ja nicht so, dass die SP<br />
in <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> sozialdemokratische<br />
Politik gemacht hätte - das wäre ja, sofern<br />
sie nahe am programmatischen Kurs entlanggeschrammt<br />
wäre, noch erträglich gewesen.<br />
Das Fatale am realpolitischen Alltag<br />
der vergangenen sechs Jahre war vielmehr<br />
die totale Diskursverweigerung in entscheidenden<br />
Punkten. Inhaltliche Auseinandersetzung<br />
fand über weite Strecken nicht statt,<br />
kritische Beiträge wurden, sofern die SP sie<br />
nicht verhindern konnte, teilnahmslos und<br />
gelangweilt hingenommen. <strong>Die</strong> Mandatsmehrheit<br />
sicherte ohnehin die Durchsetzung<br />
der eigenen Standpunkte.<br />
ÖVP und FPÖ sitzen gestärkt (jeweils mit<br />
zwei zusätzlichen Mandaten) im Gemeinderat.<br />
<strong>Die</strong> Stimmenzuwächse entsprechen im<br />
Wesentlichen dem Landestrend, dürften aber<br />
bei den betroffenen Funktionären zu der Annahme<br />
geführt haben, dass die Zugewinne<br />
auf ihre inhaltliche und politische Arbeit<br />
zurückzuführen seien. Nachvollziehbar und<br />
begründbar ist dieser Gedanke aus unserer<br />
Sicht keinesfalls. Eine relativ bescheidene,<br />
enge Themenwahl, kaum inhaltlich ausgereifte<br />
Alternativkonzepte und weitgehend<br />
fehlende politische Initiative wurden von den<br />
WählerInnen gewürdigt und die SP parallel<br />
dazu abgestraft.<br />
<strong>Die</strong> Enttäuschung und der Frust bei uns<br />
<strong>Grünen</strong> schwingt bei dieser Analyse natürlich<br />
mit. Das erhoffte Ziel, ein 4. Mandat, und<br />
damit der Einzug in den Stadtrat, ist von uns<br />
klar verfehlt worden. Dabei haben wir uns<br />
inhaltlich (Themenwahl) und in puncto Arbeitseinsatz<br />
nichts vorzuwerfen. Außenwirkung<br />
der Personen und Kommunikation der<br />
Botschaft brachte nicht den erhofften Erfolg.<br />
Oder aber: Es ist einfach nicht mehr drinnen.<br />
Vielleicht gilt es für uns, zur Kenntnis zu nehmen,<br />
dass das Grün-WählerInnen-Potenzial<br />
in <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> bei annähernd 10 %<br />
liegt. Welche Gründe auch immer ausschlaggebend<br />
waren, schmerzhaft ist es alle<strong>mal</strong><br />
und es wäre einfach lächerlich, das Ergebnis<br />
aus grüner Sicht schönreden zu wollen.<br />
Dennoch, und das sei hier ausdrücklich an-<br />
FOTO: BILDERBOX.AT<br />
gemerkt, werden wir Grüne auch weiterhin<br />
einen pointierten, in gesellschaftspolitischen<br />
Fragen klar differenzierenden, antifaschistischen<br />
Kurs verfolgen.<br />
Dabei ist uns völlig klar, dass die eigene Positionierung<br />
in einigen Themenfeldern nicht<br />
einfach kommunizierbar und mehrheitsfähig<br />
ist, und manch<strong>mal</strong> auch gegen den vorherrschenden<br />
Zeitgeist (Trend) zu erfolgen hat.<br />
Es ist eine Tatsache, dass es beispielsweise<br />
in den Bereichen Integration, Jugendarbeit<br />
oder Wohnbaupolitik keine einfachen<br />
„Lösungen“ gibt, auch wenn politische Mitbewerber<br />
diesen Eindruck (sehr erfolgreich)<br />
zu vermitteln versuchen.<br />
Aber wie geht es weiter?<br />
17 SP, 10 VP, 7 FP und 3 Grüne. Klare Mehrheitsverhältnisse<br />
sind hier wohl nicht auszumachen.<br />
Unsere Bemühungen, ein Arbeitsübereinkommen<br />
mit der SP für die kommenden 6<br />
Jahre zu erzielen, sind bedauerlicherweise<br />
gescheitert. Eine Plattform jenseits der<br />
Rechtsparteien (Personen und Fraktionen<br />
sind beliebig austauschbar) hätte unseres<br />
Erachtens für die Stadt eine echte Chance<br />
geboten. Das inhaltlich weitgehend unstrittige<br />
Papier hätte die Richtung klar vorgegeben,<br />
die BürgerInnen hätten gewusst woran<br />
sie sind und woran gearbeitet wird.<br />
Hätte, wäre, wenn und aber.<br />
Was ist vom „freien Spiel der Kräfte“ zu erwarten?<br />
Im schlimmsten Fall: Stillstand.<br />
Der kleinste gemeinsame Nenner wird das<br />
kleinst mögliche Ergebnis mit sich bringen.<br />
Stadtentwicklung wird sich, so ist zu befürchten,<br />
auf Notwendigkeiten (etwa Kindergartenneubau)<br />
beschränken.<br />
Ängstlichkeit und Richtungslosigkeit werden<br />
dazu führen, dass <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> in 6<br />
Jahren nicht wesentlich anders aussehen<br />
wird als heute. Das ist die bittere Erkenntnis<br />
(oder vielmehr Befürchtung), die sich aus der<br />
politischen Neugewichtung durch die Wahl<br />
für uns ergibt.<br />
März 2010 / 5
„Zusammenlegung<br />
der Feuerwehren von<br />
<strong>Puchheim</strong> und <strong>Attnang</strong><br />
zur Stadtfeuerwehr<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong>“<br />
6 / März 2010<br />
FOTOS: BILDERBOX<br />
<strong>Die</strong> Kommission<br />
Von Wilfried Scheidl<br />
Vom Büro des Bürgermeisters<br />
erging der Auftrag an eine<br />
streng geheime Kommission,<br />
Vorschläge zu erarbeiten.<br />
Vorschläge, die dazu dienen<br />
sollten, Einsparungspotenziale zu orten und<br />
gangbare Wege aufzuzeigen, das Budget<br />
wieder zu sanieren.<br />
Aus dieser Sitzung sind uns Teile eines<br />
streng geheimen Protokolls zugegangen, das<br />
wir Ihnen nicht vorenthalten wollen.<br />
Bürgermeister: Also, lieber Herr Vorsitzender,<br />
wie lauten denn nun eure Vorschläge?<br />
Vorsitzender (im weiteren VORSI genannt):<br />
Zuerst die Kleinigkeiten oder gleich die ganz<br />
großen Würfe?<br />
BGM, leicht erstaunt, zögernd: Ah…also<br />
zuerst die großen Dinger! (runzelt leicht die<br />
Stirn)<br />
VORSI, nun in geschäftsmäßig routiniertem<br />
Tonfall: OK, also zuerst ein<strong>mal</strong> die sogenannten<br />
Synergie-Effekte nutzen (Stimme aus<br />
dem Hintergrund: was heißt denn das schon<br />
wieder?), als da wären: Zusammenlegung<br />
der Volksschule 1 und 2 (im Hintergrund<br />
dezentes Kopfschütteln, leichtes Räuspern),<br />
dann auch langfristig die Planung der<br />
Zusammenlegung der Feuerwehren von<br />
<strong>Puchheim</strong> und <strong>Attnang</strong> zur Stadtfeuerwehr<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> (im Hintergrund werden<br />
Unmutsäußerungen laut), dann als Bedingung<br />
für weitere Subventionen an die<br />
Sportverbände und Turnvereine und was da<br />
alles aktiv ist, ein Konzept zu erarbeiten bzgl.<br />
gemeinsamer Nutzung der Stätten, Pflege<br />
etc. (im Hintergrund deutlich vernehmlich:<br />
Also bevor das kommt, lass ich mich da reinstechen…!)<br />
VORSI schaut etwas indigniert: Und, äh,<br />
dasselbe wollen wir auch für die Vereine<br />
vorschlagen, die kulturell aktiv sind…und<br />
dann…<br />
BGM, leicht ärgerlich: Was denn noch?<br />
VORSI, zögernd: Ja, wir dachten noch daran,<br />
sich <strong>mal</strong> die Verwaltung anzuschauen, dazu<br />
die Sitzungen der Gemeindegremien, ob man<br />
da nicht auch äh straffen könnte, und die<br />
Sauna wäre auch hinterfragenswert. Weiters<br />
Senkung bei den Repräsentationskosten…<br />
(bricht ab, da Hintergrundgeräusche immer<br />
lauter werden).<br />
BGM, unterstützt von zustimmendem Gemurmel:<br />
Also, da zeigt sich doch –(klopft<br />
VORSI leutselig auf die Schultern), also da<br />
sieht man halt doch, dass auch Experten<br />
irren können, weil sie sich nicht auf die lokalen<br />
Verhältnisse äh so gut einlassen können!<br />
(zischt im Hintergrund zum Amtsleiter: Ich<br />
hab das von Anfang an gesagt!)<br />
BGM fährt weiter fort, nun in gütigerem Tonfall:<br />
Also, wie schaut es denn bei den Kleinigkeiten<br />
aus?<br />
VORSI, verunsichert: Also, dazu gleich eine<br />
Vorbemerkung - die nun kommenden<br />
Vorschläge wurden ja übernommen aus<br />
den sogenannten Brainstormings in den<br />
Ausschüssen des Gemeinderates, und wir
äh übernehmen da jetzt inhaltlich keine Verantwortung.<br />
Wir haben das ja nur moderiert,<br />
sozusagen.<br />
BGM, ungeduldig: Ja, also, nun?<br />
VORSI: Ja, also, da wäre <strong>mal</strong> die Idee, statt<br />
dem Citybus eine Rikscha anzuschaffen<br />
und das Ganze auch gleich als Fit mach mit<br />
Aktion zu vermarkten. <strong>Die</strong> <strong>Attnang</strong>er Meile<br />
<strong>mal</strong> unter einem anderen Gesichtspunkt.<br />
Oder die Vermietung des Bahnhofsgebäudes<br />
oder anderer architektonischer Schmankerl<br />
hier (schmunzelt) an Filmproduktionen aus<br />
Osteuropa – die wollen oft Filme drehen über<br />
die sozialistischen Zeiten.<br />
(Stimmen: Typisch, da brauchen wir nicht<br />
überlegen, von wem das jetzt wieder kommt)<br />
BGM: Weiter! (schüttelt den Kopf)<br />
VORSI: Oder die Idee, zukünftig bei Feiern<br />
im Altersheim den Bewohnern dort nur mehr<br />
Einspänner (Stimme: Was, Pferde dort…?) –<br />
also nur mehr ein Würstel zu servieren statt<br />
zwei bei der Jause.<br />
BGM runzelt die Stirn: Also, das sind ja<br />
eigentlich unsere Stammwähler. Ich weiß<br />
nicht…<br />
VORSI: Und als kleiner aber feiner Höhepunkt<br />
des <strong>Attnang</strong>er Kultursommers ein<br />
Blockflötenkonzert im Durchgang beim<br />
Schlosshof. Und dann noch eine Erhöhung<br />
der Friedhofsgebühr je nach Gewichtsklasse<br />
des Verstorbenen - also praktisch das Totgewicht.<br />
BGM dazwischen: Schon wieder unsere<br />
Klientel. Also, so geht’s nicht.<br />
VORSI beschwichtigend: Ah, da gibt’s eh<br />
auch noch anderes…zum Beispiel die Viertelung<br />
des Baumkreises - ein Viertel wird<br />
weitergepflegt, der Rest wird umgewidmet<br />
in einen Garten der Natur. Oder statt der<br />
Bäume vielleicht die Aufstellung von Hinkelsteinen<br />
mit Drui<strong>denk</strong>öpfen be<strong>mal</strong>t (im Hintergrund:<br />
War das jetzt von uns ein Vorschlag?<br />
Jetzt bin ich selber unsicher…).<br />
<strong>Die</strong> würden länger halten und schmutzen<br />
auch nicht so.<br />
VORSI, nun in Fahrt gekommen: Und dann<br />
noch die Vermietung des Phönixsaales an<br />
den Club „Swingen durch die Nacht – <strong>Attnang</strong><br />
– immer eine Sünde wert“ (Stimme aus<br />
dem Hintergrund: Da schau her!).<br />
Oder das Jugendzentrum: wir beauftragen<br />
die Kinderfreunde mit der Führung – am Vormittag<br />
machen sie im Eltern Kind Zentrum<br />
das Kinderprogramm, am Nachmittag die<br />
Jugendarbeit. Und am Abend kann vielleicht<br />
die Security mithelfen (zustimmendes Gemurmel:<br />
Na also!)<br />
Und ganz zum Schluss noch der Vorschlag<br />
alle Unterstützungsleistungen der Gemeinde<br />
für sozial bedürftige Leute, denen man<br />
die Herkunft am Gesicht ansieht, daran zu<br />
knüpfen, dass sie… (Stimme aus dem Hintergrund:<br />
Dass sie deutsch können!)<br />
VORSI: Nein, also alle solchen Leute<br />
müssen die Namen der Kinder von Frau<br />
Rosenkranz auswendig und in Runenschrift<br />
niederschreiben können.<br />
Wenn nicht, dann keine Unterstützung für<br />
sie. (Stimme im Hintergrund: Also, ob wir da<br />
mitkönnen?)<br />
BGM: Ja, gut, danke sehr. Also, ich sag<br />
immer Kleinvieh macht auch Mist.<br />
Das eine oder andere lässt sich sicher<br />
umsetzen.<br />
VORSI packt seine Präsentation zusammen,<br />
murmelt: Ich hab‘s gewusst, aber ihr werdet<br />
schon noch schauen, wenn ich euch meine<br />
Rechnung für die Beratung schicke.<br />
Kärnten nix dagegen!<br />
<strong>denk</strong> <strong>mal</strong><br />
März 2010 / 7
Bahnhof – Bitte warten<br />
Von Ludwig Wimmesberger<br />
Am 11. 2. 2010 fand im Vorfeld<br />
der Gemeinderatssitzung eine<br />
Info-Veranstaltung mit dem<br />
Projektleiter DI Huiber statt, die<br />
den Stand des Projektes Bahnhof<br />
<strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> zum Inhalt hatte.<br />
<strong>Die</strong> wichtigsten Erkenntnisse wollen wir<br />
Ihnen nicht vorenthalten:<br />
Neben vielen verfahrenstechnischen Details<br />
und einer neuen Verordnung vom<br />
Dezember 2009, die zu einer „Störung im<br />
Projekt“ und zu einer „Strategieänderung“<br />
und einer „Änderung des Raumkonzeptes“<br />
geführt haben, war zu erfahren, dass der<br />
konkrete Projektauftrag erst im Oktober des<br />
Vorjahres erfolgt ist!<br />
<strong>Die</strong>ser Auftrag bezieht sich ausschließlich<br />
auf das sogenannte „Modul1“.<br />
<strong>Die</strong>ses umfasst das Aufnahmegebäude, den<br />
Tunnel zum Rennerplatz und den Bahnsteigtunnel<br />
(der verlegt werden muss).<br />
8 / März 2010<br />
„Wenn alles klappt“ sollte der Bescheid für<br />
den Baubeginn am 12. August 2010 unterfertigt<br />
werden. Somit könnte bei Jahreswechsel<br />
der Abriss erfolgen und im März 2011 der<br />
Bau weitergeführt werden. <strong>Die</strong> Gesamtkosten<br />
dieses Moduls liegen bei etwa 15 Mio €.<br />
Das sogenannte „Modul 2“ ist noch nicht beauftragt.<br />
<strong>Die</strong>ses soll unter anderem Treppen,<br />
Rolltreppen, Aufzüge, neue Inselbahnsteige<br />
und Bahnsteigüberdachungen beinhalten<br />
und hat ein Gesamtvolumen von ca.<br />
32 Mio € (inkl. Umbau der Gleisanlagen).<br />
<strong>Die</strong> baurechtliche Genehmigung dieses Moduls<br />
könnte ebenfalls im Aug. 2010 erfolgen.<br />
<strong>Die</strong> finanzielle Bedeckung ist allerdings nicht<br />
sichergestellt - „Das Konjunkturpaket gibt<br />
nicht mehr her“ (DI Huiber).<br />
So soll nach DI Huiber das Modul 1 gewollt<br />
einen „provisorischen Eindruck“ erwecken,<br />
um zusammen mit dem nötigen politischen<br />
Druck Modul 2 „notwendig zu machen“.<br />
Möge die Übung gelingen (Allein mir fehlt<br />
der Glaube). BM Groiss erläuterte abschließend<br />
die Interessenslage der ÖBB. Bis 2013<br />
sollte der Bahnhof <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> von<br />
Salzburg aus ferngesteuert werden, was zu<br />
einer Beschleunigung von Modul 2 Hoffnung<br />
gibt und einen weiteren Abbau von Arbeitsplätzen<br />
befürchten lässt.<br />
Für Rechner noch ein g´schmackiges Detail:<br />
Bei unmittelbar aufeinander folgender Realisierung<br />
von Modul 1 und 2 könnte man sich<br />
1,5 Mio € sparen.<br />
FOTOS: DIE GRÜNEN ATTNANG-PUCHHEIM
FOTO: DIE GRÜNEN ATTNANG-PUCHHEIM<br />
<strong>Die</strong> Kelten in <strong>Puchheim</strong><br />
Oder: Was macht ein Baumkreis in der Au?<br />
Von Steve Bardeck<br />
Nach etwa zweijähriger „Pflanzzeit“<br />
ist es nun soweit: Der fast<br />
fertiggestellte Baumkreis soll<br />
im späten Frühjahr in einer Feier<br />
mit geladenen Gästen aus<br />
Gesellschaft und Politik feierlich und offiziell<br />
eröffnet werden. Dazu sind natürlich auch alle<br />
Sponsoren eingeladen, zu denen auch der<br />
Obmann der FPÖ, HC Strache, zählt.<br />
Ob er den <strong>Attnang</strong>er ParteifreundInnen die<br />
Ehre seiner Teilnahme erweisen wird, bleibt<br />
allerdings abzuwarten. Ich möchte dieses Ereignis<br />
zum Anlass nehmen in politischer und<br />
historischer Sicht ein paar Gedanken über<br />
den <strong>Puchheim</strong>er Baumkreis anzustellen.<br />
Ein kurzer Rückblick<br />
Im Dezember 2007 wurden, unter Abkürzung<br />
der üblichen demokratischen Meinungsbildung,<br />
22 Bäume angekauft, die auf einem<br />
Wiesengrundstück in der Au einen „keltischen“<br />
Baumkreis bilden sollten.<br />
In der Zwischenzeit sind, ermöglicht durch<br />
Sponsorengelder, 21 weitere Bäume gekauft<br />
und gepflanzt worden.<br />
Unsere Kritikpunkte waren da<strong>mal</strong>s (und sind<br />
es noch immer) das schon erwähnte Demokratiedefizit<br />
bei der Kauf- bzw. Errichtungsentscheidung,<br />
das mangelnde Gesamtkonzept,<br />
die nicht in die Au passende<br />
geometrische Figur einer kreisrunden Bepflanzung<br />
sowie eine Verschwendung von<br />
finanziellen Mitteln, die sinnvoller hätten<br />
eingesetzt werden können.<br />
<strong>Die</strong> noch kleinen, jahreszeitlich bedingt<br />
kahlen Bäume stehen also etwas verlassen<br />
(die weitere Infrastruktur lässt noch auf sich<br />
warten) in einem Doppelkreis angeordnet<br />
auf einem rechteckigen Feld, das mir so gar<br />
nicht den Eindruck eines Kraftplatzes erwecken<br />
will, zwischen Spitz und den Schlossteichen.<br />
Der „keltische“ Baumkreis<br />
<strong>Die</strong>ser besteht aus 22 Bäumen, die Zahl ergibt<br />
sich aus der kuriosen Formel 3 x 7 plus<br />
einen Baum, jeder einzelne verkörpert einen<br />
Zeitraum und sollte ähnlich einem Horoskop<br />
spezifische Eigenschaften aufweisen.<br />
Jedem Menschen können demnach, anhand<br />
der den Bäumen zugewiesenen Eigenschaften,<br />
ebensolche zugeordnet werden.<br />
Zudem soll sich durch die Anordnung und<br />
Zusammensetzung ein „Kraftfeld“ innerhalb<br />
des Kreises bilden.<br />
Soweit die Theorie, die historischen Fakten<br />
werden jetzt allerdings einige überraschen:<br />
>> Fortsetzung auf Seite 10<br />
März 2010 / 9
Fortsetzung von Seite 9<br />
Es gibt keinen einzigen Beleg dafür, dass die<br />
Kelten Bäume im Kreis angepflanzt hätten,<br />
mit dem Ziel daraus irgendwelche spirituellen,<br />
esoterischen oder geisterbeschwörende<br />
Wirkungen zu erzielen!<br />
Der „keltische“ Baumkreis ist eine Erfindung<br />
des 20. Jahrhunderts, also nichts weiter als<br />
esoterischer Firlefanz.<br />
Der Ursprung dürfte in einem Roman des<br />
Schriftstellers Robert Graves zu finden sein,<br />
ein bisschen weiter gesponnen, eventuell ein<br />
Übersetzungsfehler und das Baumhoroskop,<br />
wie der Baumkreis auch genannt wird, war<br />
geboren. Aus Suche nach Spiritualität, die<br />
ihnen andere religiöse Konzepte nicht bieten<br />
konnten, fanden zahlreiche Menschen in den<br />
letzten Jahrzehnten im „Neuheidentum“ eine<br />
Heimat.<br />
In diesem wurden heidnische, germanische<br />
und keltische (die jeweiligen Begriffe vermischt<br />
und undifferenziert verwendet) Rituale<br />
und Kultstätten zu begehrten Zielen.<br />
Das Bedürfnis diese näher zu hinterfragen<br />
trat dabei scheinbar in den Hintergrund, so<br />
wurde der Baumkreis ohne weitere<br />
Recherche allgemein als „keltisch“<br />
anerkannt.<br />
Inzwischen haben auch die InitiatorInnen<br />
des <strong>Puchheim</strong>er Baumkreises die Fakten eingestehen<br />
müssen und ließen kurzerhand die<br />
Bezeichnung „keltisch“ weg.<br />
Es wäre aber doch interessant zu erfahren,<br />
10 / März 2010<br />
ob ihnen zum Zeitpunkt der Errichtung bewusst<br />
war, dass es keine keltischen Baumkreise<br />
gab, sie aber den Baumkreis zunächst<br />
als keltisch „verkauft“ hatten, um mehr Unterstützung<br />
für ihr Projekt erhalten zu können<br />
oder ob sie schlicht auch zu denjenigen zählen,<br />
die einer Legende aufgesessen sind.<br />
Resümee<br />
Wir sind mit unserer Kritik nicht alleine: Im<br />
Wiener Stadtteil Döbling wurde ein Baumkreis<br />
mit dem klingenden Namen „Lebensbaumkreis<br />
am Himmel“ errichtet.<br />
<strong>Die</strong>ses Projekt wurde in den Parlamentsräumen<br />
vorgestellt und führte zu einer<br />
hitzigen Debatte wegen der augenscheinlichen<br />
Verschwendung von<br />
öffentlichen Geldern für (Baum-)<br />
Astrologie und Neuheidentum.<br />
<strong>Die</strong> Erfahrung nach der Errichtung<br />
von verschiedenen Baumkreisen<br />
in anderen Orten zeigt, dass nicht<br />
nur Menschen auf der<br />
Suche nach Kraftorten, Hunde auf der<br />
Suche nach geeigneten Markierungsbäumen<br />
oder schlicht und einfach Erholung<br />
suchende MitbürgerInnen die Baumkreise<br />
aufsuchen.<br />
Nein, der (scheinbare) Bezug zu Nordischem,<br />
Keltischem oder Germani schem,<br />
zieht auch einen speziellen Personenkreis<br />
an, der zu ideologischem Missbrauch dieses<br />
Themas neigt: Rechtsextreme und Neo-<br />
nazis, die den (scheinbaren) Kraftort für<br />
diverse Treffen nutzen. <strong>Die</strong>s als Zusammenhang<br />
mit dem besonderen Engagement der<br />
FPÖ zu sehen ist natürlich vermessen, aber<br />
immerhin hat der Wiener H.C. Strache, der<br />
mit <strong>Attnang</strong> sonst nichts am Hut hat, die Patenschaft<br />
für eine Hainbuche übernommen.<br />
<strong>Die</strong> Hoffnung seitens der <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong>er<br />
FPÖ, dass Landesrat Haimbuchner<br />
der Eröffnung beiwohnen wird können, ist<br />
nicht nur durch seine sachliche Funktion<br />
als Naturschutzlandesrat (oder wegen der<br />
Namensähnlichkeit mit einem im Kreis<br />
vorkommenden Baum - der Hainbuche)<br />
begründet, sondern liegt vielmehr in der<br />
Hoffnung, die Feier als parteipolitisches Instrument<br />
verwenden zu können.<br />
Da der Baumkreis nun ein<strong>mal</strong> steht,<br />
bleibt uns nur die Hoffnung, dass<br />
zukünftige Projekte besser mit<br />
allen vertretenen Meinungen abgestimmt<br />
werden, dass der jetzt etwas<br />
verlorene Kreis eine sinnvolle Nutzung<br />
erfährt und dass uns die in anderen Orten<br />
beobachteten rechten Umtriebe erspart<br />
bleiben.<br />
Jedenfalls wäre es vernünftiger gewesen,<br />
die Anzahl der Bäume, so wie es nach der<br />
neuerfundenen Tradition vorgesehen ist,<br />
bei 22 zu belassen, diese durch Sponsorengelder<br />
zu finanzieren und, wenn<br />
schon nicht zu verhindern, den Anteil der<br />
öffentlichen Mittel nur für die Infrastruktur,<br />
zu verwenden.<br />
FOTOS: XTRA06 / PHOTOCASE.COM, GRÜNE ATTNANG-PUCHEIM
<strong>Die</strong> Grüne Landesseite<br />
Den Integrations-Stein weise ins Rollen bringen<br />
Jene Substanz, die unedles Metall<br />
in Gold verwandelt – man kennt sie<br />
als „der Stein der Weisen“. Als Redewendung<br />
gebräuchlich im Sinne<br />
von „ein hohes Ziel oder gar Unerreichbares<br />
anstreben“. Willkommen in der<br />
Asyl- und Integrationsdebatte – auch wenn<br />
diese weniger als alchimistischer Stein denn<br />
als siedend heiße Kartoffel auf dem Problemtisch<br />
der Gesellschaft liegt.<br />
Ist es tatsächlich unrealistisch, Asyl und<br />
Integration sachlich und zugleich human,<br />
mit Gefühl und doch emotionslos zu bearbeiten<br />
und zu bewältigen? Positiv sowohl<br />
für Einzelne als auch für die Gesellschaft?<br />
„Ja, signalisiert uns die beschämende Performance<br />
der Bundespolitik, die um Kasernierungstage<br />
für AsylwerberIn nen feilscht<br />
und ein Migrationsverhinderungspaket als<br />
Integrationserrungenschaft verkauft“, betont<br />
die Grüne Integrationssprecherin LAbg. Maria<br />
Buchmayr. Dabei braucht es so dringend<br />
einen konstruktiven gesetzlichen Rahmen,<br />
der den Umgang mit dem „Fremden“ ordnet.<br />
Eine Grundlage, auf deren Basis verschiedenste<br />
Maßnahmen umgesetzt und mit Leben<br />
erfüllt werden.<br />
Das von den <strong>Grünen</strong> in OÖ initiierte Integrationsleitbild<br />
wird genau diesen Ansprüchen<br />
gerecht. Es ist ein Grundsatz- und Maßnahmenkatalog,<br />
an dem Behördenvertretungen,<br />
Porträt der <strong>Grünen</strong> Interkulturell OÖ<br />
„Integrierts euch!?“<br />
So lautet der Titel eines Buches<br />
von Erdal Kalayci. Der Autor,<br />
Politikwissenschaftler, Integrations-<br />
und Menschenrechtsreferent<br />
im <strong>Grünen</strong> Klub im Wiener<br />
Rathaus und Doktorand an der Universität<br />
Wien, schlägt eine Weiterentwicklung<br />
der Integrationsdebatte vor und definiert<br />
die Gesellschaftsentwicklungspolitik. Darin<br />
formuliert er eine Integrationspolitik, die alle<br />
sozial- und einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen<br />
umfasst, und darunter fallen<br />
sowohl MigrantInnen als auch Einheimische.<br />
Als Problemverursacher können so nicht<br />
mehr ethnische oder kulturelle Hintergründe<br />
genannt werden, sondern nur mehr sozioökonomische.<br />
Gemeinsam mit dem Verein Arcobaleno<br />
planen die <strong>Grünen</strong> Interkulturell OÖ eine<br />
FOTO: ISTOCK<br />
Personen der Exekutive, Vereine, NGO’s<br />
und auch Privatpersonen mitgewirkt haben<br />
und der dem Bereich Bildung und Sprache<br />
besondere Bedeutung beimisst. „Wir wollen<br />
dieses Leitbild zu hundert Prozent umsetzen“,<br />
kündigt Buchmayr eine Integrationsoffensive<br />
für diese Legislaturperiode an. Für<br />
Buchmayr ist es auch ein „entschiedener<br />
Schritt gegen Untätigkeit, aber auch gegen<br />
rechte Politik, die Ängste nicht nimmt sondern<br />
schürt und auf bestehende Probleme<br />
mit Zwangsmaßnahmen reagiert“.<br />
Eines ist jedoch unumstößlich: Auch<br />
das konstruktivste Konzept ersetzt nicht<br />
Bereitschaft.<br />
Buchpräsentation diese Werkes mit Diskussion<br />
und musikalischer Umrahmung<br />
im April 2010. Wer Interesse hat, diese<br />
Buchpräsentation zu besuchen oder Lust,<br />
bei den <strong>Grünen</strong> Interkulturell mitzuarbeiten<br />
oder weitere Informationen zu erhalten,<br />
sende bitte ein Mail an interkulturell.ooe@<br />
gruene.at.<br />
Wichtig ist für uns eine Zusammenarbeit<br />
mit anderen grünen Teilorganisationen,<br />
migrantischen Vereinen und allen Personen<br />
und Organisationen, die Interesse<br />
haben an einer gleichberechtigten Teilhabe<br />
am ökonomischen, sozialen, politischen<br />
und kulturellen Leben aller Menschen, die<br />
in Österreich leben.<br />
Weiters treten wir ein für eine Gleichstellung<br />
aller EU-BürgerInnen in allen<br />
Integrationsleitbild: anzufordern<br />
beim Amt der OÖ Landesregierung,<br />
Abteilung Soziales, Integrationsstelle OÖ<br />
0732 / 77 20 - 15 221 / so.post@ooe.gv.at<br />
„Denn Integration muss auch gewollt, gelebt<br />
werden – im Alltag, von den Menschen, den<br />
politisch Verantwortlichen in den Städten<br />
und Gemeinden“, betont Buchmayr. Und es<br />
sind oft kleine Schritte: Eine wohlwollende<br />
Geste im Wohnblock, ein Gespräch beim<br />
Einkauf, eine gemeinsame Veranstaltung, ein<br />
bereinigtes Problem – Blitzlichter, die das<br />
Zusammenleben sukzessive erhellen statt zu<br />
verdunkeln und den Integrations-Stein weise<br />
ins Rollen bringen könnten.<br />
Max Gusenbauer<br />
Wahlrechtsfragen, eine weiter gefasste<br />
und menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik<br />
sowie die Umsetzung der<br />
Maßnahmen des Oberösterreichischen<br />
Integrationsleitbildes, um nur einige Aufgabenfelder<br />
zu nennen.<br />
Wenn Sie also Lust, Interesse und Zeit haben,<br />
bei uns mitzuarbeiten, freuen wir uns<br />
über Ihre Kontaktaufnahme mit uns!<br />
Johanna Gruber-Herbst<br />
Grüne Interkulturell OÖ<br />
Landgutstraße 17, 4040 Linz<br />
Tel.: 0732 / 73 94 00 – 47<br />
Di und Do 9.00 – 14.00 Uhr<br />
Mail: interkulturell.ooe@gruene.at<br />
März 2010 / 11
Wussten Sie...<br />
dass …<br />
#<br />
... der Umweltausschuss die Förderung<br />
für Energiesparmaßnahmen 2010 gestrichen<br />
hat, aber € 9000 für ein Schotterwegerl<br />
beim keltischen Baumkreis in<br />
der <strong>Puchheim</strong>er Au ausgibt?<br />
... die Abrechnung für den Weihnachtsmarkt<br />
im Schloss <strong>Puchheim</strong> ein Minus<br />
von € 9048,48 ergibt?<br />
... die Stadtgemeinde für jede/n<br />
Saunabesucher/in € 17,80 dazuzahlt?<br />
Gut – Böse – Jenseits<br />
Parkbänke unter den Bäumen im Mitterweg,<br />
die an sonnigen Tagen Erholung<br />
Suchenden Schatten spenden.<br />
Ja ich will....<br />
Infos über Aktivitäten der <strong>Grünen</strong> <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
bei den <strong>Grünen</strong> <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong> aktiv werden<br />
ein Gratis-Abo der Zeitung der <strong>Grünen</strong> OÖ<br />
Name<br />
Vorname<br />
Straße<br />
PLZ Ort<br />
Telefon<br />
E-Mail<br />
12 / März 2010<br />
Termine<br />
April<br />
Gemeinderatssitzung<br />
Do., 29. April 2010<br />
18:30 Uhr; Großer Sitzungssaal, Rathaus<br />
Mai<br />
StammFIX® (Stammtisch der GRÜNEN)<br />
Mo., 3. Mai 2010<br />
20:00 Uhr; GH Post, Rathausplatz<br />
Gemeinderatssitzung<br />
Do., 27. Mai 2010<br />
18:30 Uhr; Großer Sitzungssaal, Rathaus<br />
<strong>Die</strong> Forderung, die Parkbänke im Mitterweg<br />
- zumindest teilweise - zu entfernen<br />
oder umzusiedeln.<br />
Postgebühr<br />
zahlt<br />
Empfängerin!<br />
An<br />
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
c/o DIin Dagmar Thaller<br />
Ahbergstraße 7<br />
4800 <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
Juni<br />
StammFIX® (Stammtisch der GRÜNEN)<br />
Mo., 7. Juni 2010<br />
20:00 Uhr; GH Post, Rathausplatz<br />
Juli<br />
StammFIX® (Stammtisch der GRÜNEN)<br />
Mo., 5. Juli 2010<br />
20:00 Uhr; GH Post, Rathausplatz<br />
Gemeinderatssitzung<br />
Do., 8. Juli 2010<br />
18:30 Uhr; Großer Sitzungssaal, Rathaus<br />
Holzplanken einzelner Parkbänke im<br />
Mitterweg verschwinden über Nacht<br />
aus unerklärlichen Gründen ohne Wissen<br />
der zuständigen Personen!<br />
Ein Sabotageakt?<br />
Kontakt<br />
<strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
c/o DIin Dagmar Thaller, Ahbergstraße 7<br />
4800 <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
Tel.: 07674/62289<br />
Mail: attnang-puchheim@gruene.at<br />
Impressum<br />
Grundlegende Richtung: Information der <strong>Grünen</strong><br />
über das Gemeindegeschehen in <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
M., H., V.: <strong>Die</strong> <strong>Grünen</strong> <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong>,<br />
c/o DI in Dagmar Thaller, Ahbergstaße 7,<br />
4800 <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong><br />
Redaktion: Dipl.-Ing. in Dagmar Thaller, Mag. Wilfried<br />
Scheidl, DSA Alfred Kohlberger, Mag. Stefan Bardeck<br />
Auflage: 4.300 Stück<br />
Gedruckt auf 100% chlorfrei gebleichtem Papier!<br />
Layout:<br />
Druck: Vöckladruck, Timelkam<br />
Aufgabepostamt: 4800 <strong>Attnang</strong>-<strong>Puchheim</strong>