Flächennutzungsplan der Gemeinde Rehfelde - Amt Märkische ...
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<strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
<strong>der</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong><br />
Erläuterungen zur Erstellung des<br />
Umweltberichtes<br />
Unterlage gem. § 4 Abs. 1 BauGB<br />
(Scoping)<br />
Stand: 27. Mai 2011
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
INHALTSVERZEICHNIS<br />
1 VORBEMERKUNGEN 4<br />
1.1 Ziele und Zwecke <strong>der</strong> Planung 4<br />
1.2 Plangebiet und Stand <strong>der</strong> Bauleitplanung 4<br />
1.3 Verfahren und Rechtsgrundlagen 4<br />
1.4 Übergeordnete und landesrechtliche Planungen sowie sonstige<br />
Planungsvorgaben 6<br />
2 BERÜCKSICHTIGUNG DER UMWELTSCHUTZRECHTLICHEN BELANGE 7<br />
2.1 Gegenstand <strong>der</strong> Umweltprüfung 7<br />
2.2 Allgemeine Aussagen zu Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad <strong>der</strong><br />
Umweltprüfung 7<br />
2.2.1 Einleitung 7<br />
2.2.2 Bestandsaufnahme und Bewertung des <strong>der</strong>zeitigen Umweltzustandes 9<br />
2.2.3 Entwicklungsprognosen 11<br />
2.2.4 Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Vermin<strong>der</strong>ung und zum Ausgleich <strong>der</strong><br />
nachteiligen Auswirkungen 12<br />
2.2.5 Zusammenstellung <strong>der</strong> verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen 12<br />
2.2.6 Zusätzliche Angaben 13<br />
2.2.7 Allgemein verständliche Zusammenfassung 13<br />
3 DARSTELLUNG DER METHODIK DER UMWELTPRÜFUNG ZUM<br />
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN GEMEINDE REHFELDE 14<br />
3.1 Allgemeine Aussagen zur methodischen Vorgehensweise 14<br />
3.2 „SCOPING“ 15<br />
3.2.1 Ermittlung <strong>der</strong> beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen (SCOPING I) 15<br />
3.2.2 Ermittlung <strong>der</strong> absehbaren Konflikte und des voraussichtlichen<br />
Untersuchungsumfangs für die beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen<br />
(SCOPING II) 16<br />
3.3 Erstellung des Umweltberichts und Durchführung <strong>der</strong> Umweltprüfung 16<br />
3.3.1 Untersuchung <strong>der</strong> neuen Bauflächen auf mögliche Umweltauswirkungen<br />
(Formblatt A) 16<br />
3.3.2 Gesamtdarstellung <strong>der</strong> Umweltprüfung 16<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 2 von 17<br />
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<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
ANLAGEN<br />
Fließschema zur Ermittlung <strong>der</strong> beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen (Anlage 1)<br />
Formblätter frühzeitige Beteiligung <strong>der</strong> Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange<br />
SCOPING I Ermittlung <strong>der</strong> beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen<br />
SCOPING II Ermittlung <strong>der</strong> absehbaren Konflikte und des voraussichtlichen Untersuchungsumfangs<br />
für die beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen<br />
Formblätter Umweltprüfung<br />
Formblatt A Untersuchung <strong>der</strong> neuen Bauflächen auf mögliche Umweltauswirkungen<br />
(Demonstrationsbeispiel)<br />
KARTEN<br />
1 Planungsflächen<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 3 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
1 Vorbemerkungen<br />
1.1 Ziele und Zwecke <strong>der</strong> Planung<br />
Der <strong>Flächennutzungsplan</strong> als vorbereiten<strong>der</strong> Bebauungsplan stellt die beabsichtigte bauliche Entwicklung<br />
nach den heute voraussehbaren Bedürfnissen dar. Aus diesem ist die verbindliche Bauleitplanung<br />
zu entwickeln. Die Kommunen benötigen zur Sicherung <strong>der</strong> weiteren baulichen Entwicklung ihres<br />
<strong>Gemeinde</strong>gebietes einen wirksamen <strong>Flächennutzungsplan</strong>, <strong>der</strong> für die nachhaltige Entwicklung in<br />
den nächsten 10 bis 15 Jahren tragfähig ist.<br />
Für das heutige <strong>Gemeinde</strong>gebiet <strong>Rehfelde</strong> existiert kein rechtswirksamer <strong>Flächennutzungsplan</strong>. Ausschließlich<br />
für das alte <strong>Gemeinde</strong>gebiet <strong>Rehfelde</strong> (Gemarkung <strong>Rehfelde</strong>) existiert ein wirksamer <strong>Flächennutzungsplan</strong>,<br />
<strong>der</strong> am 20.10.2003 bekannt gemacht wurde. Für die Ortsteile Wer<strong>der</strong> und Zinndorf<br />
sind Entwürfe mit Stand April 1997 vorhanden, welche jedoch keine Wirksamkeit erreichten.<br />
Die hiermit vorgelegten Unterlagen dienen <strong>der</strong> frühzeitigen Beteiligung <strong>der</strong> Behörden und sonstigen<br />
Träger öffentlicher Belange, <strong>der</strong>en Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann. Neben<br />
<strong>der</strong> Unterrichtung über die Ziele und Zwecke <strong>der</strong> Planung werden die Behörden und sonstigen Träger<br />
öffentlicher Belange zur Äußerung hinsichtlich des Umfangs und Detaillierungsgrades <strong>der</strong> Umweltprüfung<br />
aufgefor<strong>der</strong>t. Gleichzeitig sollen <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> alle vorliegenden und bekannten Daten, Unterlagen<br />
und Informationen zur Verfügung gestellt werden, die im Hinblick auf die Planung und die Umweltprüfung<br />
von Belang sind.<br />
1.2 Plangebiet und Stand <strong>der</strong> Bauleitplanung<br />
Zur heutigen <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> gehören laut gültiger Hauptsatzung die Ortsteile <strong>Rehfelde</strong>, Wer<strong>der</strong><br />
und Zinndorf sowie die bewohnten <strong>Gemeinde</strong>teile <strong>Rehfelde</strong> Dorf und Heidekrug. Die <strong>Flächennutzungsplan</strong>ung<br />
<strong>der</strong> heutigen <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> umfasst die gesamte Gemarkung <strong>Rehfelde</strong>, die gesamte<br />
Gemarkung Wer<strong>der</strong> und die gesamte Gemarkung Zinndorf.<br />
Mit dem für das heutige Gebiet <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> aufzustellende <strong>Flächennutzungsplan</strong> ist die<br />
städtebauliche Ordnung für das Gesamtgebiet herzustellen. Dabei sollen die Zielstellungen <strong>der</strong><br />
Ortsteile im Wesentlichen übernommen und an aktuelle Rahmenbedingungen und gesamtstädtische<br />
Ziele angepasst werden.<br />
Letzteres betrifft insbeson<strong>der</strong>e die Anpassung <strong>der</strong> Darstellungen an die Festsetzungen rechtskräftiger<br />
Bebauungspläne, die Anpassung an aktuelle Entwicklungen und geän<strong>der</strong>te Bedürfnisse sowie die Aktualisierung<br />
nachrichtlicher Übernahmen, Kennzeichnungen und Vermerke.<br />
1.3 Verfahren und Rechtsgrundlagen<br />
Die Aufstellung des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> ist ein mehrstufiger, gesetzlich<br />
vorgeschriebener Planungsprozess aus planerischer Arbeit, politischer Diskussion und Entscheidung,<br />
Beteiligung verschiedener Behörden und an<strong>der</strong>er Träger öffentlicher Belange sowie <strong>der</strong> Öffentlichkeit.<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> übt ihre Planungshoheit und Entscheidungsgewalt als Träger des Bauleitplanverfahrens<br />
aus.<br />
Das Bauleitplanverfahren wird gemäß den Vorschriften <strong>der</strong> §§ 3, 4 und 4a BauGB durchgeführt.<br />
Gemäß § 2 Abs. 4 BauGB ist bei <strong>der</strong> Aufstellung von Bauleitplänen und <strong>der</strong>en Än<strong>der</strong>ung, Ergänzung<br />
und Aufhebung für die Belange des Umweltschutzes nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 und § 1a ein Umweltbericht<br />
zu erstellen und eine Umweltprüfung durchzuführen. Der Umweltbericht bildet einen geson<strong>der</strong>ten Teil<br />
<strong>der</strong> Planbegründung (Teil II <strong>der</strong> Begründung). Die Inhalte <strong>der</strong> Umweltprüfung sind gemäß Anlage 1 zu<br />
den §§ 2 Abs. 4 und 2a BauGB zu gestalten.<br />
Im folglich zu erstellenden Umweltbericht zum <strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> sind u.a.<br />
folgende Rechtsgrundlagen bindend:<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 4 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
● Gesetze und Verordnungen des Bundes<br />
- Baugesetzbuch (BauGB) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I<br />
S. 2414), zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April 2011 (BGBl. I S. 619) geän<strong>der</strong>t.<br />
- Verordnung über die bauliche Nutzung <strong>der</strong> Grundstücke/ Baunutzungsverordnung (BauNVO) in<br />
<strong>der</strong> Fassung vom 23.01.1990, zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Art. 3 des Investitionserleichterungs- und<br />
Wohnbaulandgesetzes vom 22.04.1993.<br />
- Verordnung über die Ausarbeitung von Bauleitplänen und die Darstellung des Planinhalts/ Planzeichenverordnung<br />
1990 (PlanzV 90) in <strong>der</strong> Fassung vom 18.12.1990.<br />
- Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege – Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom<br />
29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542).<br />
- Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche,<br />
Erschütterungen und ähnliche Vorgänge – Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG),<br />
in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830), zuletzt geän<strong>der</strong>t<br />
durch Artikel 3 des Gesetzes vom 1. März 2011 (BGBl. I S. 282).<br />
- Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung vom 31. Juli 2009 (BGBl. I<br />
S. 2585), zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Artikel 12 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163).<br />
- Gesetz zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz)<br />
vom 3. Mai 2005 (BGBl. I S. 1224).<br />
- Lärmschutzverordnungen (Bundesimmissionsschutzverordnungen - BImSchV) in <strong>der</strong> Fassung<br />
vom 14.08.2003, BGBl. I S. 1633, geän<strong>der</strong>t am 27.01.2009, BGBl. I S. 129.<br />
- Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenverän<strong>der</strong>ungen und zur Sanierung von Altlasten –<br />
Bundes-Bodenschutzgesetz – BBodSchG vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), zuletzt geän<strong>der</strong>t<br />
durch Art. 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214).<br />
● Gesetze und Verordnungen des Landes Brandenburg<br />
- Brandenburgisches Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Brandenburgisches Naturschutzgesetz<br />
– BbgNatSchG), in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung vom 26. Mai 2004 (GVBl.<br />
I/04 S. 350), zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15.07.2010 (GVBl.I/10, [Nr. 28]).<br />
- Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) in <strong>der</strong> Fassung <strong>der</strong> Bekanntmachung vom 08. Dezember<br />
2004 (GVBl. I/05 S. 50), zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2010<br />
(GVBl.I/10, [Nr. 28]).<br />
- Waldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG) vom 20.04.2004 (GVBl. I S. 137), zuletzt geän<strong>der</strong>t<br />
durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. Mai 2009 (GVBl.I/09, [Nr. 08], S.175, 184).<br />
- Gesetz über den Schutz und die Pflege <strong>der</strong> Denkmale und Bodendenkmale im Land Brandenburg<br />
(Brandenburgisches Denkmalschutzgesetz – BbgDSchG) vom 24. Mai 2004 (GVBl.I/04, [Nr.<br />
09], S.215).<br />
- Schutzgebietsverordnungen Natur und Landschaft (LSG) und Erklärungen zu Schutzgebieten<br />
(Naturpark)<br />
sowie alle weiteren relevanten fachgesetzlichen Vorgaben.<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 5 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
1.4 Übergeordnete und landesrechtliche Planungen sowie sonstige Planungsvorgaben<br />
Bei <strong>der</strong> Zusammenführung <strong>der</strong> Flächennutzungspläne sind des Weiteren folgende übergeordnete Vorgaben<br />
<strong>der</strong> Raumordnung und Landesplanung zu berücksichtigen:<br />
● Raumordnung, Landes- und Regionalplanung<br />
- Raumordnungsgesetz (ROG) vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986), zuletzt durch Artikel 9<br />
des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geän<strong>der</strong>t.<br />
- Brandenburgisches Landesplanungsgesetz (BbgLPlG) vom 12. Dezember 2002 (GVBl. I, S. 9),<br />
zuletzt geän<strong>der</strong>t durch Art. 3 des Gesetzes vom 28. Juni 2006 (GVBl. I/06 S. 96, 99)<br />
- Gemeinsames Landesentwicklungsprogramm <strong>der</strong> Län<strong>der</strong> Berlin und Brandenburg (LEPro 2007).<br />
- Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) vom 31. März 2009 (Berlin: GVBl. S. 182;<br />
Brandenburg: GVBl. II S. 186).<br />
- Gemeinsamer Landesentwicklungsplan für den Gesamtraum Berlin-Brandenburg (LEP GR) - ergänzende<br />
Festlegungen für den äußeren Entwicklungsraum - vom 20. Juli 2004 (GVBl. II, S. 558).<br />
● Landschaftsplanung<br />
- Landschaftsprogramm Brandenburg, Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung<br />
des Landes Brandenburg, 2001.<br />
- Landschaftsplan <strong>Amt</strong> <strong>Märkische</strong> Schweiz, Februar 1997.<br />
- Landschaftsplan <strong>Amt</strong> <strong>Märkische</strong> Schweiz, Fortschreibung für das <strong>Gemeinde</strong>gebiet <strong>Rehfelde</strong> mit<br />
den Gemarkungen <strong>Rehfelde</strong>, Wer<strong>der</strong> und Zinndorf, Vorentwurf 2011.<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 6 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
2 Berücksichtigung <strong>der</strong> umweltschutzrechtlichen Belange<br />
2.1 Gegenstand <strong>der</strong> Umweltprüfung<br />
Gegenstand <strong>der</strong> Umweltprüfung sind nach § 2 (4) Satz 1 BauGB die Umweltbelange, auf die die<br />
Durchführung eines Bauleitplanes voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen haben kann. Umweltbelange<br />
sind die in den §§ 1 (6) Nr. 7 und 1a BauGB angesprochenen Belange des Umweltschutzes;<br />
insbeson<strong>der</strong>e auch die Eingriffsregelung des § 1a (3) und <strong>der</strong> Bodenschutz gem. § 1a (2) BauGB.<br />
Die Umweltprüfung erfolgt auf <strong>der</strong> Grundlage des Umweltberichtes. Dessen Aufbau und Inhalt<br />
bestimmen sich nach den Vorgaben <strong>der</strong> Anlage 1 zu den § 2 (4) und § 2a BauGB. Der Umweltbericht<br />
wird auf <strong>der</strong> Grundlage vorliegen<strong>der</strong> Daten, umweltrelevanter Planungen und Gutachten sowie sonstiger<br />
Unterlagen erarbeitet.<br />
Die Ergebnisse werden dargestellt, geprüft und die voraussichtlich verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen<br />
schutzgutbezogen bewertet. Die Beschreibung ist auf das konkrete Vorhaben und<br />
auf die mit diesem möglicherweise verbundenen erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen für die<br />
zu untersuchenden Schutzgüter ausgerichtet. Das Prüfergebnis wird in <strong>der</strong> Zusammenfassung formuliert.<br />
2.2 Allgemeine Aussagen zu Inhalt, Umfang und Detaillierungsgrad <strong>der</strong><br />
Umweltprüfung<br />
2.2.1 Einleitung<br />
● Kurzdarstellung <strong>der</strong> Inhalte und Ziele des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es<br />
Einleitend werden Angaben zum Plangebiet und zur Zielstellung <strong>der</strong> Bauleitplanung gemacht. Grundlage<br />
sind die speziellen städtebaulichen Ziele des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> in<br />
den aktuellen Verwaltungsgrenzen (Städtebauliches Konzept). Zum städtebaulichen Konzept gehören<br />
neben Art und Umfang <strong>der</strong> Ausweisung <strong>der</strong> verschiedenen Flächennutzungen auch die Verteilung und<br />
Anordnung dieser zueinan<strong>der</strong>.<br />
Der Bedarf an Grund und Boden ergibt sich aus <strong>der</strong> Flächenbilanz des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es.<br />
● Umweltschutzziele aus einschlägigen Fachgesetzen und Fachplanungen und ihre Bedeutung<br />
für den Bauleitplan<br />
Hier werden die einschlägigen Fachgesetze, Verordnungen, Satzungen und Fachpläne des Bundes<br />
bzw. des Landes Brandenburg aufgeführt, die festgesetzte Ziele des Umweltschutzes enthalten und<br />
für die jeweiligen Umweltbelange anzuwenden sind. Die Umsetzung bzw. Einhaltung <strong>der</strong> Vorgaben im<br />
Rahmen <strong>der</strong> geplanten Flächennutzung werden im Umweltbericht dargestellt und geprüft.<br />
In Fachgesetzen und -planungen sind für die im Umweltbericht zu betrachtenden Schutzgüter Ziele<br />
und allgemeine Grundsätze formuliert, die im Rahmen <strong>der</strong> Umweltprüfung Berücksichtigung finden<br />
müssen. Folgende allgemeine Zielaussagen sind u.a. relevant:<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 7 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
Tab. 1: Allgemeine Ziele und Grundsätze als Vorgabe <strong>der</strong> Fachgesetze und -planungen<br />
Schutzgut Zielaussage Fachgesetze und Fachplanungen Quelle<br />
allgemeine<br />
schutzgutübergreifendeAussagen<br />
zum<br />
Schutz <strong>der</strong><br />
Umwelt und<br />
ihrer Bestandteile<br />
Boden<br />
- Gewährleistung einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung, die soziale,<br />
wirtschaftliche u. umweltschützende Anfor<strong>der</strong>ungen in Einklang<br />
bringt<br />
- Schutz und Entwicklung <strong>der</strong> natürlichen Lebensgrundlagen<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Belange des Umweltschutzes einschl. des Naturschutzes<br />
und <strong>der</strong> Landschaftspflege sowie <strong>der</strong> Wechselwirkungen zwischen<br />
den einzelnen Belangen bei <strong>der</strong> Aufstellung von Bauleitplänen<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Auswirkungen <strong>der</strong> Bauleitplanung auf die einzelnen<br />
Schutzgüter, <strong>der</strong>en Wirkungsgefüge und die biologische Vielfalt<br />
- Vermeidung von Emissionen<br />
- sparsame, effiziente Nutzung von Energie einschl. erneuerbarer Energien<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Darstellung von Landschafts- und sonstigen Plänen<br />
- Eingriffsregelung - Vermeidung und Ausgleich voraussichtlich erheblicher<br />
Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes und <strong>der</strong> Leistungs- und Funktionsfähigkeit<br />
des Naturhaushaltes mit seinen Schutzgütern<br />
- Festlegung und Darstellung von Kompensationsmaßnahmen<br />
- Durchführung einer Umweltprüfung zum Bauleitplan<br />
- Erstellung eines Umweltberichtes als geson<strong>der</strong>ten Teil <strong>der</strong> Begründung<br />
und Einstellung in den Verfahrensablauf<br />
- Erstellung einer zusammenfassenden Erklärung über die Berücksichtigung<br />
<strong>der</strong> Umweltbelange<br />
- Monitoring - Vorschriften zur Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen<br />
- Darstellung von Schutzausweisungen u. Restriktionen i.S.d. Umweltschutzes<br />
- Schutz <strong>der</strong> Menschen, Tiere und Pflanzen, des Bodens, des Wassers,<br />
<strong>der</strong> Atmosphäre, sowie <strong>der</strong> Kultur- und Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen<br />
(Immissionen)<br />
- Vorbeugung hinsichtlich des Entstehens von Immissionen (Gefahren, erhebliche<br />
Nachteile und Belästigungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche,<br />
Erschütterungen, Licht Wärme, Strahlen u.ä. Erscheinungen)<br />
- Bodenschutzklausel – sparsamer Umgang mit Grund und Boden<br />
- Nachverdichtung / Innenentwicklung vor Außenentwicklung<br />
- langfristiger Schutz des Bodens und seiner Funktion im Naturhaushalt,<br />
insbes. als Lebensgrundlage und –raum für Menschen, Tiere und Pflanzen,<br />
als Ausgleichsmedium für stoffliche Einwirkungen (Grundwasserschutz),<br />
historisches Archiv, Standort für Rohstofflagerstätten und Nutzungen<br />
- Schutz vor u. Vorsorge gegen das Entstehen schädlicher Bodenverän<strong>der</strong>ungen<br />
- För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Sanierung schädlicher Bodenverän<strong>der</strong>ungen und Altlasten<br />
Wasser - Sicherung <strong>der</strong> Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes und Lebensraum<br />
für Tiere und Pflanzen<br />
- Unterlassung vermeidbarer Beeinträchtigungen <strong>der</strong> ökologischen Funktion<br />
<strong>der</strong> Gewässer<br />
Klima / Luft<br />
§1 (5) BauGB<br />
§1 (6) 7.a,e,f,g,i<br />
BauGB<br />
§1a (3); §5 (2a);<br />
§9 (1a) BauGB<br />
§2 (4); §2a; §3;<br />
§4; §5 (5); §6 5)<br />
BauGB<br />
§4c BauGB<br />
§5 (2, 2a, 3, 4)<br />
BauGB<br />
BImSchG und<br />
Verordnungen<br />
BNatSchG<br />
BbgNatSchG<br />
§1a (2) BauGB<br />
BBodSchG<br />
Wasserhaushaltgesetz<br />
Bbg<br />
BbgWG<br />
- allgemeiner Klimaschutz §1 (5) BauGB<br />
- Schutz <strong>der</strong> Allgemeinheit und <strong>der</strong> Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen<br />
durch Luftverunreinigungen sowie <strong>der</strong>en Vorsorge zur<br />
Erzielung eines hohen Schutzniveaus für die gesamte Umwelt<br />
TA Luft<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 8 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
Schutzgut Zielaussage Fachgesetze und Fachplanungen Quelle<br />
Flora/Fauna,<br />
biologische<br />
Vielfalt<br />
Landschaftsbild<br />
/<br />
Erholung<br />
Mensch<br />
Kultur- und<br />
Sachgüter<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Auswirkungen auf Tiere und Pflanzen sowie auf die<br />
biologische Vielfalt<br />
- Schutz <strong>der</strong> wild lebenden Pflanzen und Tiere sowie ihrer Lebensgemeinschaften<br />
als Teil des Naturhaushaltes in ihrer natürlichen und historisch<br />
gewachsenen Vielfalt<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Erhaltungsziele und Schutzzwecke von „NATURA<br />
2000“ – Gebieten<br />
- Erhaltung und Entwicklung des baukulturellen Orts- u. Landschaftsbildes<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Auswirkungen auf die Landschaft<br />
§ 1 (6) 7. a, b;<br />
§ 1a (4) BauGB<br />
BNatSchG<br />
BbgNatSchG<br />
§1 (5); (6) 5., 7.a<br />
BauGB<br />
BNatSchG<br />
BbgNatSchG<br />
- Sicherung einer menschenwürdigen Umwelt § 1 (5) BauGB<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> allgemeinen Anfor<strong>der</strong>ungen an gesunde, sozial und<br />
kulturell ausgewogene Wohn- und Arbeitsverhältnisse und die Sicherheit<br />
<strong>der</strong> Bevölkerung<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Belange von Bildungswesen, Sport, Freizeit und<br />
Erholung<br />
- Schutz <strong>der</strong> Allgemeinheit und <strong>der</strong> Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen<br />
durch Geräusche und <strong>der</strong>en Vorsorge<br />
- Sicherung eines ausreichenden Schallschutzes als Voraussetzung für<br />
gesunde Lebensverhältnisse <strong>der</strong> Bevölkerung<br />
- Grundsatz <strong>der</strong> Lärmvorsorge und -min<strong>der</strong>ung, insbes. am Entstehungsort,<br />
aber auch durch städtebauliche Maßnahmen<br />
- Einhaltung <strong>der</strong> schalltechnischen Orientierungswerte (Beiblatt 1)<br />
- Erhaltung, Erneuerung, Fortentwicklung, Anpassung und Umbau vorhandener<br />
Ortsteile sowie die Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche<br />
- Berücksichtigung <strong>der</strong> Belange <strong>der</strong> Baukultur, des Denkmalschutzes und<br />
<strong>der</strong> Denkmalpflege<br />
- Berücksichtigung erhaltenswerter baulicher Anlagen von geschichtlicher,<br />
künstlerischer o<strong>der</strong> städtebaulicher Bedeutung<br />
§ 1 (6) 1. – 3.;<br />
7. c BauGB<br />
TA Lärm<br />
DIN 18005<br />
§ 1 (6) 4. - 5.;<br />
7. d BauGB<br />
BbgDSchG<br />
2.2.2 Bestandsaufnahme und Bewertung des <strong>der</strong>zeitigen Umweltzustandes<br />
Im Umweltbericht sind die einzelnen Schutzgüter des Naturhaushaltes im vorgefundenen Bestand zu<br />
untersuchen und zu beschreiben sowie die Wechselwirkungen zwischen allen Schutzgütern darzustellen<br />
(Nullvariante).<br />
Die Beschreibung des „Ist-Standes“ erfolgt schutzgutbezogen mit <strong>der</strong> Ermittlung und Darstellung von:<br />
- Eigenschaften und Funktionen im Naturhaushalt<br />
- Schutzwürdigkeit und Empfindlichkeit<br />
- Leistungsfähigkeit und Entwicklungspotential<br />
- Nutzungen und Vorbelastungen<br />
Aktuelle Bestandserfassungen und -analysen zu den Schutzgütern Boden, Oberflächenwasser /<br />
Grundwasser, Klima / Luft, Flora / Fauna, biologische Vielfalt sowie Landschaftsbild / Erholung, die für<br />
den Umweltbericht erfor<strong>der</strong>lich sind, werden gem. § 1 (6) Nr. 7 BauGB im Umweltbericht beschrieben<br />
und bewertet.<br />
Die Erarbeitung geson<strong>der</strong>ter schutzgutbezogener Karten zur Darstellung <strong>der</strong> voraussichtlichen Umweltauswirkungen<br />
ist nicht vorgesehen.<br />
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<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
Schutzgut Erfassungskriterien <strong>der</strong> Bestandssituation<br />
Boden - Natürlichkeit <strong>der</strong> Böden<br />
- Bodeneigenschaften / Bodenfunktionen<br />
- Schutzausweisungen (Bodendenkmale,<br />
geschützte Böden)<br />
- bestehende Gefährdungspotentiale<br />
- Art / Intensität von Nutzungen<br />
- Vorbelastungen<br />
Wasser<br />
Flora /<br />
Fauna,<br />
biologische<br />
Vielfalt<br />
Grundwasser<br />
- Hydrologie / Hydrogeologie<br />
- Funktionen im Naturhaushalt<br />
- Schutzausweisungen (Trinkwasserschutz)<br />
- bestehende Gefährdungspotentiale<br />
- Art / Intensität von Nutzungen<br />
- Vorbelastungen (Schadstoffeinträge,Grundwasserneubildungsrate)<br />
Oberflächengewässer<br />
- Verlauf, Morphologie<br />
- Funktionen im Naturhaushalt<br />
- Schutzausweisungen (Überschwemmungsbereiche,Retentionsräume,Gewässerschonstreifen)<br />
- bestehende Gefährdungspotentiale<br />
- Art / Intensität von Nutzungen<br />
- Vorbelastungen (Verbau,<br />
Schadstoffeinträge)<br />
- Biotop- und Nutzungstypen<br />
- natürlich vorkommende Arten<br />
und Lebensgemeinschaften<br />
- Fauna (relevante Artengruppen,<br />
Leit- bzw. Indikatorarten)<br />
- faunistische Funktions- und<br />
Aktionsräume<br />
- störende Nutzungen / Vorbelastungen<br />
- Schutzausweisungen gem.<br />
Naturschutzrecht und geschützte<br />
Biotope<br />
- Schutzgebiete „Natura 2000“<br />
- Art / Intensität von Nutzungen<br />
- Vorbelastungen<br />
Klima / Luft - Geländemorphologie<br />
- Klimawirksame topografische<br />
und Vegetationsstrukturen<br />
- Mikro- / Meso- / Makroklima<br />
- Schutzausweisungen (Klimaschutzwald,<br />
Luftkurorte)<br />
- Art / Intensität von Nutzungen<br />
- Vorbelastungen (Emissionen,<br />
Lufthygiene)<br />
Ermittlung, Beschreibung, Bewertung<br />
<strong>der</strong> zu erwartenden<br />
Auswirkungen auf<br />
- Bodeneigenschaften / Bodenfunktionen<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Entwicklungspotential<br />
- Grundwasserfunktionen<br />
- Grundwasserschutz<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Entwicklungspotential<br />
- Funktionen <strong>der</strong> Oberflächengewässer<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Entwicklungspotential<br />
- Biotopfunktionen<br />
- Lebens-, Nahrungs- und Reproduktionsräume<br />
- Artenvielfalt<br />
- genetische Vielfalt innerhalb<br />
<strong>der</strong> Arten<br />
- Vielfalt an Ökosystemen<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Entwicklungspotential<br />
- Funktionen klimatisch wirksamer<br />
Strukturen<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Entwicklungspotential<br />
Erfassungs- und Bewertungsgrundlagen<br />
- Landschaftspläne<br />
- Bodenkarten<br />
- Altlastenverdachtsflächen<br />
/ -kataster<br />
- Bodendenkmalliste<br />
Land Brandenburg<br />
- Landschaftspläne<br />
- Schutzgebietskarten<br />
(Trinkwasserschutzgebiete)<br />
- Altlastenverdachtsflächen<br />
/ Altlastenkataster<br />
- Landschaftspläne<br />
- Topographische Karten<br />
(1 : 10.000)<br />
- Geländebegehungen<br />
- Gewässerkarten<br />
- Gewässergütekarten<br />
- Biotop- und Nutzungstypenkartierung<br />
- Landschaftspläne<br />
- Topographische Karten<br />
(1 : 10.000)<br />
- Biotop- und Nutzungstypenkartierung<br />
- Luftbil<strong>der</strong><br />
- Schutzgebietsverordnungen<br />
- Standard-Datenbögen<br />
- Verzeichnis beson<strong>der</strong>s<br />
geschützter Biotope im<br />
Geltungsbereich<br />
- Landschaftspläne<br />
- Topographische Karten<br />
(1 : 10.000)<br />
- Geländebegehungen<br />
- meteorologische Daten<br />
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<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
Schutzgut Erfassungskriterien <strong>der</strong> Bestandssituation <br />
Landschaftsbild/<br />
Erholung<br />
- Landschaftsbildeinheiten<br />
- landschaftsbildprägende Elemente<br />
/ Naturraumausstattung<br />
- Relief- und Sichtbeziehungen<br />
- Ortsbild<br />
- Schutzausweisungen<br />
- Zugänglichkeit / Erlebbarkeit<br />
- Art / Intensität von Nutzungen<br />
- Vorbelastungen (Bauliche Anlagen,<br />
fehlende o<strong>der</strong> zerstörte<br />
Landschaftselemente)<br />
Mensch - Wohnen und Wohnumfeld<br />
- Arbeit und Arbeitsumfeld<br />
- Erholungsfunktion<br />
- Vorbelastungen<br />
Kultur- und<br />
Sachgüter<br />
Wechselwirkungen<br />
- Schutzausweisungen gem.<br />
Denkmalschutzgesetz (Bauund<br />
Bodendenkmale)<br />
- Gebäude und sonstige bauliche<br />
Anlagen<br />
- Ressourcenabhängige Nutzungen<br />
- Funktionstüchtigkeit des Wasserregimes<br />
(Drainagen, Brunnen<br />
etc.)<br />
- Wechselwirkungen zwischen<br />
allen relevanten Umweltauswirkungen<br />
auf die einzelnen<br />
Schutzgüter<br />
2.2.3 Entwicklungsprognosen<br />
Ermittlung, Beschreibung, Bewertung<br />
<strong>der</strong> zu erwartenden<br />
Auswirkungen auf<br />
- Fernbereich / Nahbereich<br />
- Landschaftsbildfunktionen<br />
- Erholungsfunktionen <strong>der</strong><br />
Landschaft<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Entwicklungspotential<br />
- soziale Auswirkungen auf<br />
Funktionen und Nutzungen<br />
(Wohnwert, Erholungswert,<br />
Naturerlebniswert, Arbeitsmarkt)<br />
- Bedeutung<br />
- Sachwerte<br />
- Nutzbarkeit und Kapazität /<br />
Ergiebigkeit <strong>der</strong> Ressourcen<br />
- Schutzwürdigkeit<br />
- Empfindlichkeit<br />
- Wirkungspfade<br />
- Synergien<br />
- Biotopverbund<br />
Erfassungs- und Bewertungsgrundlagen<br />
- Landschaftspläne<br />
- Topographische Karten<br />
(1 : 10.000)<br />
- Luftbil<strong>der</strong><br />
- Biotop- und Nutzungstypenkartierung<br />
- Geländebegehungen<br />
- Luftschadstoffgutachten<br />
/ -prognose<br />
- Schallemissionspläne /<br />
schalltechnische Untersuchungen<br />
- Landschaftspläne<br />
- Topographische Karten<br />
(1 : 10.000)<br />
- Denkmallisten (Kulturdenkmale)<br />
- Kataster <strong>der</strong> archäologischen<br />
Denkmale<br />
● Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung <strong>der</strong> Planung<br />
Eine Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Durchführung <strong>der</strong> Planung kann nur<br />
anhand <strong>der</strong> Ermittlung <strong>der</strong> voraussichtlichen Umweltauswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter sowie<br />
auf die Wechselwirkungen zwischen diesen dargestellt werden.<br />
Die Beschreibung und Bewertung <strong>der</strong> voraussichtlichen erheblichen und damit abwägungsrelevanten<br />
Auswirkungen bei Durchführung <strong>der</strong> Planung, bezogen auf die einzelnen Schutzgüter erfolgt unter<br />
zeitlichem, räumlichem (direkte Einwirkungsfläche und angrenzende Einwirkungsbereiche) und sachlichem<br />
(bestimmungsgemäßer Betrieb) Aspekt.<br />
Die durch die Bauleitplanung vorbereiteten Umweltauswirkungen werden als Gesamtbelastung,<br />
d.h. als Resultat <strong>der</strong> Vorbelastung und <strong>der</strong> ermittelten Zusatzbelastung durch das Vorhaben<br />
dargestellt.<br />
Im Ergebnis kann dann die Aussage getroffen werden, dass die Umsetzung <strong>der</strong> Planung:<br />
- ohne Auswirkungen (unerheblich)<br />
- mit Auswirkungen (umweltverträglich unter Berücksichtigung von Kompensationsmaßnahmen)<br />
- mit Auswirkungen (nicht umweltverträglich trotz Kompensationsmaßnahmen)<br />
auf die Umwelt erfolgen würde.<br />
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Daraus leitet sich die Gesamtprognose ab.<br />
● Prognose über die Entwicklung des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung <strong>der</strong> Planung<br />
An dieser Stelle ist zu prognostizieren, wie sich die Umwelt im Plangebiet entwickeln würde, wenn die<br />
<strong>Gemeinde</strong> auf eine Durchführung <strong>der</strong> Bauleitplanung verzichten würde (Ist-Zustand, Null-Variante).<br />
Dabei ist die Zielstellung des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es, den Rahmen für die weitere städtebauliche<br />
Entwicklung zu schaffen, zu berücksichtigen.<br />
● Vorhabensalternativen<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> ist verpflichtet, im Umweltbericht die in Betracht kommenden an<strong>der</strong>weitigen Planungsmöglichkeiten<br />
zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten.<br />
Diese müssen in <strong>der</strong> <strong>Flächennutzungsplan</strong>ung zwingend auf den Geltungsbereich, nämlich das <strong>Gemeinde</strong>gebiet,<br />
beschränkt werden. Gleichzeitig können Alternativen nur im Rahmen <strong>der</strong> Zielstellung<br />
<strong>der</strong> beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung betrachtet werden. Die Prüfung von Standortalternativen<br />
im <strong>Flächennutzungsplan</strong> sichert die Beschränkung <strong>der</strong> Alternativenprüfung in <strong>der</strong> verbindlichen<br />
Bauleitplanung auf dessen Geltungsbereich, sofern dem Entwicklungsgebot Rechnung getragen wird.<br />
2.2.4 Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Vermin<strong>der</strong>ung und zum Ausgleich<br />
<strong>der</strong> nachteiligen Auswirkungen<br />
Im Umweltbericht sind geplante Maßnahmen zur Vermeidung, zur Vermin<strong>der</strong>ung und zum Ausgleich<br />
nachteiliger Umweltauswirkungen festzulegen. Die Festlegung von Maßnahmen bezieht sich hier nicht<br />
nur auf die <strong>der</strong> Eingriffsregelung i.S.d. § 1a (3) BauGB, son<strong>der</strong>n es sind auch darüber hinausgehende<br />
Maßnahmen zu erfassen (z.B. technische Vorkehrungen zum Lärmschutz o<strong>der</strong> zum Schutz von<br />
Kultur- und Sachgütern).<br />
Anhand <strong>der</strong> ermittelten voraussichtlichen Umweltauswirkungen werden für den <strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
geeignete Schutz-, Vermeidungs- und Min<strong>der</strong>ungsmaßnahmen (Schutzmaßnahmen, räumliche und<br />
zeitliche Beschränkungen, technische Vorkehrungen etc) vorgeschlagen. Da <strong>der</strong> <strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
keine unmittelbaren Umweltauswirkungen entfaltet, diese aber u.U. durch die Vorbereitung nachfolgend<br />
zu entwickeln<strong>der</strong> verbindlicher Planungen vorbereitet, werden diese Maßnahmen als Vorgaben<br />
für nachfolgende Bauleit- und Fachplanungen formuliert und sind im Rahmen dieser zu berücksichtigen,<br />
zu konkretisieren und umzusetzen.<br />
Gleichfalls sind geeignete Ausgleichsmaßnahmen und sonstige Kompensationsmaßnahmen zu beschreiben.<br />
Die Eingriffsregelung ist in <strong>der</strong> Umweltprüfung abzuarbeiten. Das kann im <strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
jedoch nur überschlägig erfolgen. Art und Umfang möglicher Kompensationsmaßnahmen<br />
können beispielsweise anhand <strong>der</strong> Grundflächenzahlen und <strong>der</strong> Art <strong>der</strong> überplanten Biotope ermittelt<br />
und räumliche Zuordnungen getroffen werden. Der erfor<strong>der</strong>liche Konkretisierungsgrad sowie die abschließende<br />
Klärung des Flächenzugriffs sind in <strong>der</strong> Bilanzierung <strong>der</strong> verbindlichen Bauleit- o<strong>der</strong><br />
Fachplanung vorzunehmen. Möglich sind auch nachrichtliche Übernahmen aus bereits vorliegenden<br />
Planungen.<br />
2.2.5 Zusammenstellung <strong>der</strong> verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen<br />
Abschließend sind die durch die <strong>Flächennutzungsplan</strong>ung vorbereiteten und unter Berücksichtigung<br />
<strong>der</strong> Vermeidungs-, Min<strong>der</strong>ungs- und Ausgleichsmaßnahmen noch verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen<br />
darzustellen und zu bewerten.<br />
Die Entscheidung <strong>der</strong> Zulässigkeit einer Planung, die erhebliche Umweltauswirkungen zur Folge haben<br />
kann, wird abschließend im Rahmen <strong>der</strong> Abwägung getroffen, die folglich außerhalb <strong>der</strong> Bewertung<br />
in <strong>der</strong> Umweltprüfung stattfindet.<br />
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2.2.6 Zusätzliche Angaben<br />
2.2.6.1 Beschreibung <strong>der</strong> wichtigsten Merkmale <strong>der</strong> verwendeten technischen Verfahren<br />
● Analysemethoden, Richtwerte, Gutachten<br />
An dieser Stelle werden die Untersuchungsmethoden benannt, die in <strong>der</strong> Umweltprüfung selbst angewandt<br />
worden sind o<strong>der</strong> die in den herangezogenen Gutachten und Unterlagen angewandt wurden.<br />
Zu benennen sind hier auch anerkannte Regelwerke <strong>der</strong> Technik und Vorschriften wie z.B. Technische<br />
Anleitungen (TA Lärm, TA Luft) o<strong>der</strong> DIN – Vorschriften (DIN 18005 Schallschutz im Städtebau).<br />
● Hinweise auf Schwierigkeiten beim Zusammenstellen <strong>der</strong> Angaben<br />
An dieser Stelle werden beispielsweise fehlende technische Daten, Vorgaben o<strong>der</strong> Kenntnisse aufgeführt,<br />
zum Beispiel<br />
- fehlende Untersuchungen o<strong>der</strong> Gutachten, die für eine gesicherte Bewertung <strong>der</strong> Auswirkungen<br />
erfor<strong>der</strong>lich gewesen wären<br />
- fehlende anerkannte Grenz- o<strong>der</strong> Richtwerte<br />
- keine Möglichkeit <strong>der</strong> Messung von Geruchsbelastungen<br />
- fehlende aktuelle Daten<br />
- zu kurze o<strong>der</strong> ungünstige Untersuchungszeiträume<br />
An dieser Stelle werden Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange ausdrücklich dazu aufgefor<strong>der</strong>t,<br />
im Rahmen <strong>der</strong> frühzeitigen Beteiligung alle verfügbaren und sachdienlichen Unterlagen und<br />
Informationen zu benennen und zur Verfügung zu stellen.<br />
2.2.6.2 Beschreibung <strong>der</strong> Maßnahmen zur Überwachung <strong>der</strong> planbedingten erheblichen<br />
Umweltauswirkungen (Monitoring)<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> ist verpflichtet, die bei <strong>der</strong> Umsetzung ihrer Bauleitpläne entstehenden erheblichen<br />
Umweltauswirkungen zu überwachen. Ziel ist die frühzeitige Ermittlung unvorhergesehener nachteiliger<br />
Auswirkungen, gleichzeitig soll die <strong>Gemeinde</strong> in die Lage versetzt werden, frühzeitig geeignete<br />
Maßnahmen zur Abhilfe ergreifen zu können. Dabei haben die Behörden die Pflicht zur Information<br />
und Unterstützung <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong>.<br />
Mit einem <strong>Flächennutzungsplan</strong> werden keine konkreten Bauvorhaben unmittelbar vorbereitet, son<strong>der</strong>n<br />
<strong>der</strong> planerische städtebauliche Rahmen für die verbindliche Bauleitplanung gesetzt. Eine Umsetzungsverpflichtung<br />
kann aus dem <strong>Flächennutzungsplan</strong> nicht abgeleitet werden. Planbedingte erhebliche<br />
Umweltauswirkungen werden durch den <strong>Flächennutzungsplan</strong> demnach zwar vorbereitet, erhalten<br />
aber erst durch den nachgeordneten Bebauungsplan ihre Rechtsverbindlichkeit. Insofern können<br />
konkrete Monitoring - Maßnahmen auch erst im Bebauungsplan festgeschrieben werden.<br />
Um jedoch <strong>der</strong> Überwachungspflicht im mehrstufigen Verfahren <strong>der</strong> Bauleitplanung auch im <strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
gerecht zu werden, werden Hinweise für die verbindliche Bauleitplanung (bzw. für die<br />
Zulässigkeit von Vorhaben gem. § 34 BauGB) formuliert, die entsprechend zu berücksichtigen und mit<br />
Monitoring - Maßnahmen zu untersetzen sind.<br />
2.2.7 Allgemein verständliche Zusammenfassung<br />
Da die Umweltprüfung als verfahrensrechtliches Instrument auch die Aufgabe hat, die Öffentlichkeit<br />
über mögliche erhebliche Umweltauswirkungen einer Planung während des Aufstellungsverfahrens<br />
und nach Inkraftsetzung des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es zu unterrichten, ist in einer allgemein verständlichen<br />
Zusammenfassung über den wesentlichen Inhalt des Umweltberichts und die Ergebnisse <strong>der</strong><br />
Umweltprüfung zu informieren.<br />
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<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
3 Darstellung <strong>der</strong> Methodik <strong>der</strong> Umweltprüfung zum <strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong><br />
3.1 Allgemeine Aussagen zur methodischen Vorgehensweise<br />
Die nach den Vorgaben des BauGB vorgeschriebene Umweltprüfung ist für den gesamten Geltungsbereich<br />
des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es durchzuführen. Gegenstand <strong>der</strong> Umweltprüfung sind<br />
nach § 2 (4) Satz 1 BauGB die Umweltbelange, auf die die Durchführung eines Bauleitplanes voraussichtlich<br />
erhebliche Umweltauswirkungen haben kann.<br />
Im vorliegenden Fall können sich nur auf solchen Flächen Umweltauswirkungen ergeben, auf denen<br />
die Aufstellung des <strong>Flächennutzungsplan</strong>s <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> auch umweltrelevante Flächennutzungen<br />
vorbereitet.<br />
Daher sind in <strong>der</strong> Umweltprüfung zum <strong>Flächennutzungsplan</strong> insbeson<strong>der</strong>e diese Flächen einer vertiefenden<br />
Betrachtung zu unterziehen, für die dieser eine Nutzungsän<strong>der</strong>ung, die voraussichtlich erhebliche<br />
Umweltauswirkungen hervorrufen kann, auch tatsächlich vorbereitet. Diese werden im Folgenden<br />
als beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevante Planungsflächen bezeichnet.<br />
Zu nennen sind hier neue Planungsabsichten im FNP:<br />
- die noch nicht durch konkrete / verbindliche / rechtskräftige Planungen untersetzt sind<br />
- für welche sich konkrete / verbindliche Planungen noch im Genehmigungsverfahren befinden und<br />
noch nicht rechtskräftig sind<br />
Auf an<strong>der</strong>en Flächen, auf denen <strong>der</strong> <strong>Flächennutzungsplan</strong> keine neuen Flächennutzungen vorbereitet,<br />
können demnach infolge <strong>der</strong> Durchführung des Bauleitplans (d.h. hier des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es)<br />
durch diesen auch keine Umweltauswirkungen veranlasst werden.<br />
Für diese Flächen bereitet die Aufstellung des <strong>Flächennutzungsplan</strong>s keine Nutzungsän<strong>der</strong>ungen vor,<br />
die Auswirkungen auf die Umwelt haben können, da die Nutzungen bereits bestehen o<strong>der</strong> ein rechtsverbindliches<br />
Baurecht auf einer verbindlichen nachgeordneten Planungsebene schon gesichert ist.<br />
Nicht umweltprüfungsrelevante Flächen werden daher nicht vertiefend betrachtet, finden aber<br />
selbstverständlich in die Gesamtbewertung <strong>der</strong> voraussichtlichen Umweltauswirkungen Eingang.<br />
Das sind:<br />
- Übernahme von Darstellungen aus dem wirksamen <strong>Flächennutzungsplan</strong> des Ortsteiles <strong>Rehfelde</strong>,<br />
- Übernahme <strong>der</strong> Darstellungen bereits rechtskräftiger Bebauungspläne (unabhängig vom Realisierungsgrad),<br />
- die nachrichtliche Übernahme rechtsverbindlicher Fachplanungen (unabhängig vom Realisierungsgrad),<br />
- in dem wirksamen <strong>Flächennutzungsplan</strong> ausgewiesene Flächennutzungen, die kein Konfliktpotential<br />
erkennen lassen und unverän<strong>der</strong>t übernommen werden sollen,<br />
- Flächennutzungen, die reine Bestandsfestschreibungen darstellen,<br />
- Korrektur von Flächenzuschnitten, die sich durch den Abgleich mit dem aktuellen Luftbild und <strong>der</strong><br />
automatisierten Liegenschaftskarte ergeben.<br />
Zur Vermeidung von Doppeluntersuchungen und zur Effektivierung des Verfahrens enthält das<br />
BauGB das Prinzip <strong>der</strong> Abschichtung. Nach § 2 (4) Satz 5 BauGB soll die Umweltprüfung in einem<br />
zeitlich nachfolgenden Verfahren o<strong>der</strong> gleichzeitig durchgeführten Bauleitplanverfahren auf zusätzliche<br />
o<strong>der</strong> an<strong>der</strong>e erhebliche Umweltauswirkungen beschränkt werden, wenn eine Umweltprüfung in<br />
einem in <strong>der</strong> Planungshierarchie übergeordneten Verfahren bereits durchgeführt worden ist. Die Ergebnisse<br />
<strong>der</strong> Umweltprüfung in <strong>der</strong> <strong>Flächennutzungsplan</strong>ung können also für die Umweltprüfung in<br />
<strong>der</strong> verbindlichen Bauleitplanung übernommen, konkretisiert und ggf. ergänzt werden.<br />
In <strong>der</strong> Praxis tritt jedoch nicht selten <strong>der</strong> Fall auf, dass sich (vorzeitige) Bebauungs- o<strong>der</strong> Vorhaben-<br />
und Erschließungspläne sowie Fachplanungen vor Aufstellung eines wirksamen <strong>Flächennutzungsplan</strong>es<br />
bereits in einem Genehmigungsverfahren befinden o<strong>der</strong> rechtskräftig werden. Die Ergebnisse<br />
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<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
u.U. durchgeführter Umweltprüfungen können dann als nachrichtliche Übernahmen auch Eingang in<br />
den <strong>Flächennutzungsplan</strong> finden.<br />
Zur Demonstration dieser Zusammenhänge und <strong>der</strong> Vorgehensweise bei <strong>der</strong> Ermittlung <strong>der</strong> umweltprüfungsrelevanten<br />
Flächen wurde ein Schema erstellt (siehe Anlage 1).<br />
Für die Abarbeitung <strong>der</strong> Arbeitsschritte in <strong>der</strong> Umweltprüfung wurden des Weiteren Formblätter entwickelt,<br />
die die bessere Übersichtlichkeit und Nachvollziehbarkeit sichern sollen. Sie bilden die Grundlage<br />
für die Gesamtbewertung des <strong>Flächennutzungsplan</strong>es und dienen später als Arbeitsmaterialien<br />
(z.B. im Monitoring o<strong>der</strong> in <strong>der</strong> Berücksichtigung in <strong>der</strong> verbindlichen Bauleitplanung).<br />
Folgende Formblätter sollen im Aufstellungsverfahren zur Anwendung kommen:<br />
Frühzeitige Beteiligung <strong>der</strong> Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange<br />
SCOPING I Ermittlung <strong>der</strong> beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen<br />
SCOPING II Ermittlung <strong>der</strong> absehbaren Konflikte und des voraussichtlichen Umfangs und Detaillierungsgrades<br />
<strong>der</strong> Umweltprüfung für die beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen<br />
Umweltbericht / Umweltprüfung<br />
Formblatt A Untersuchung <strong>der</strong> neuen Bauflächen auf mögliche Umweltauswirkungen<br />
3.2 „SCOPING“<br />
3.2.1 Ermittlung <strong>der</strong> beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen (SCOPING I)<br />
Beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevante Flächen sind Flächen, für die <strong>der</strong> aufzustellende <strong>Flächennutzungsplan</strong><br />
tatsächlich auf <strong>der</strong> Planungsebene <strong>der</strong> vorbereitenden Bauleitplanung eine<br />
Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Flächennutzung vorbereitet, die voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen<br />
hervorrufen kann und demnach einer vertiefenden Umweltprüfung zu unterziehen sind.<br />
Um die beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen herauszuarbeiten, wurden zunächst alle Planungsflächen<br />
im heutigen Gesamtgebiet <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> ausgefiltert. Planungsflächen sind,<br />
im vorliegenden Fall im FNP-Vorentwurf dargestellte geplante Flächennutzungen, welche von<br />
dem wirksamen FNP (OT <strong>Rehfelde</strong>) bzw. vom Bestand (aufgrund fehlen<strong>der</strong> wirksamer FNP in den<br />
OT Wer<strong>der</strong> und Zinndorf) abweichen. Gleichfalls wird <strong>der</strong> Stand <strong>der</strong> verbindlichen Planung herangezogen.<br />
Im Vorfeld <strong>der</strong> Erarbeitung des Vorentwurfs wurden alle verbindlichen Bauleitplanungen, alle bekannten<br />
Fachplanungen und alle sonstigen geän<strong>der</strong>ten Flächennutzungen einer Vorprüfung unterzogen.<br />
Dabei wurden für jede Fläche geprüft:<br />
- die tatsächliche Nutzung<br />
- die <strong>der</strong>zeitige Darstellung im wirksamen <strong>Flächennutzungsplan</strong> (OT <strong>Rehfelde</strong>)<br />
- abgeschlossene FNP – Än<strong>der</strong>ungen<br />
- die geplante Darstellung im FNP – Vorentwurf (Mai 2011) mit Angaben zu den Zielen und Zwecken<br />
<strong>der</strong> Än<strong>der</strong>ung<br />
Daraus wurde abgeleitet und begründet, ob eine Fläche in <strong>der</strong> Umweltprüfung geson<strong>der</strong>t zu betrachten<br />
ist. In <strong>der</strong> Anlage sind im Formblatt SCOPING I alle Planungsflächen aufgeführt, die in <strong>der</strong> Voruntersuchung<br />
als umweltprüfungsrelevant herausgearbeitet worden sind.<br />
Die als nicht prüfungsrelevant bewerteten Flächen sind ebenfalls in Formblatt SCOPING I enthalten.<br />
Die Entscheidung über die Prüfungsrelevanz ist jeweils durch eine entsprechende Begründung unterlegt.<br />
Eine lagemäßige Darstellung über alle Planungsflächen erfolgt im Plan 1.<br />
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<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
3.2.2 Ermittlung <strong>der</strong> absehbaren Konflikte und des voraussichtlichen Untersuchungsumfangs<br />
für die beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Flächen<br />
(SCOPING II)<br />
Die als umweltprüfungsrelevant herausgearbeiteten Flächen wurden einer genaueren Prüfung auf bereits<br />
absehbare mögliche Umweltauswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter des Naturhaushaltes<br />
sowie mögliche Wechselwirkungen zwischen den Schutzgütern unterzogen. Nach Feststellung <strong>der</strong><br />
absehbaren Konflikte können Umfang und Detaillierungsgrad <strong>der</strong> Umweltprüfung abgeleitet werden.<br />
Die Ergebnisse <strong>der</strong> Ermittlung <strong>der</strong> absehbaren Konflikte und des voraussichtlichen Untersuchungsumfangs<br />
für die gem. Formblatt SCOPING I <strong>der</strong> umweltprüfungsrelevanten Flächen sind in <strong>der</strong> Anlage im<br />
Formblatt SCOPING II ersichtlich.<br />
Diese Formblätter werden nur im Rahmen <strong>der</strong> Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB erstellt, sie finden in<br />
<strong>der</strong> eigentlichen Umweltprüfung keine Verwendung.<br />
3.3 Erstellung des Umweltberichts und Durchführung <strong>der</strong> Umweltprüfung<br />
3.3.1 Untersuchung <strong>der</strong> neuen Bauflächen auf mögliche Umweltauswirkungen<br />
(Formblatt A)<br />
Für die Umweltprüfung wurden Formblätter entwickelt, in denen die Abarbeitung <strong>der</strong> Umweltprüfung je<br />
Planungsflächen erfolgen kann.<br />
In diesen Formblättern sind alle wesentlichen Inhalte des Umweltberichts gem. den Vorgaben <strong>der</strong> Anlage<br />
1 zu den § 2 (4) und § 2a BauGB enthalten. In Formblatt A erfolgt für jede umweltprüfungsrelevante<br />
Planungsfläche die Prüfung auf Vorgaben <strong>der</strong> Raumordnung und Landesplanung sowie ein Abgleich<br />
mit den Zielstellungen <strong>der</strong> Landschaftsplanung.<br />
In den Anlagen zur Scopingunterlage ist ein Formblatt A als Demonstrationsbeispiel zur besseren<br />
Verständlichkeit enthalten. Das Formblatt wurde für eine ausgewählte Planungsfläche gemäß des<br />
<strong>der</strong>zeitigen Kenntnis- und Abarbeitungsstandes ausgefüllt. Es handelt sich um den Geltungsbereich<br />
<strong>der</strong> Planungsfläche Nr. 1 „Wohnbaufläche Rehfel<strong>der</strong> Heide“ im nordwestlichen Bereich des Geltungsbereiches<br />
im OT <strong>Rehfelde</strong> (siehe Plan 1 - Planungsflächen).<br />
3.3.2 Gesamtdarstellung <strong>der</strong> Umweltprüfung<br />
In <strong>der</strong> Umweltprüfung soll nach den o.g. Ausführungen dem Prinzip von <strong>der</strong> konkreten Einzelfläche,<br />
die eine beson<strong>der</strong>e Relevanz für die Umweltprüfung hat, zur Gesamtbetrachtung des FNP gefolgt<br />
werden. Folgende Arbeitsschritte sind dafür vorgesehen:<br />
● Ermittlung <strong>der</strong> prüfungsrelevanten Planungsflächen, für die <strong>der</strong> FNP eine Nutzungsän<strong>der</strong>ung vorbereitet,<br />
durch Abgleich des aktuellen Bestandes und <strong>der</strong> rechtskräftigen Planungen mit den Darstellungen<br />
im Vorentwurf des FNP (SCOPING) auf dem Gebiet <strong>der</strong> ehemaligen <strong>Gemeinde</strong>n Wer<strong>der</strong><br />
und Zinndorf bzw. durch Abgleich des wirksamen <strong>Flächennutzungsplan</strong>es mit den Darstellungen<br />
des FNP-Vorentwurfes auf dem Gebiet <strong>der</strong> ehemaligen <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong><br />
● vertiefende Betrachtung dieser umweltprüfungsrelevanten Einzelflächen im Umweltbericht (Formblatt<br />
A für alle beson<strong>der</strong>s umweltprüfungsrelevanten Teilflächen)<br />
● Untersuchung <strong>der</strong> voraussichtlichen Umweltauswirkungen auf das gesamte Plangebiet des neu<br />
aufzustellenden FNP<br />
In allen einzelnen Arbeitsschritten sind die vorgeschriebenen Planungsinhalte gem. BauGB zu betrachten.<br />
Die Gesamtbewertung und Darstellung <strong>der</strong> voraussichtlich verbleibenden erheblichen Umweltauswirkungen<br />
erfolgt in einer Erläuterung gem. <strong>der</strong> Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und § 2a BauGB.<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 16 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc
<strong>Flächennutzungsplan</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Rehfelde</strong> Teil II: Umweltbericht, Unterlage gem. § 4 (1) BauGB<br />
Stand: 27. Mai 2011<br />
Die Formblätter A werden als Arbeitsmaterialien in <strong>der</strong> Anlage zum Umweltbericht beigefügt. Die Kartographische Darstellung aller Planungsflächen erfolgt im<br />
Plan 1, welcher ebenfalls dem Umweltbericht beiliegt.<br />
STEINBRECHER und PARTNER Ingenieurgesellschaft mbH Seite 17 von 17<br />
P:\PROJEKTE\3007052\Vorentwurf 2011-05-27 geän<strong>der</strong>t 2011-06-27\01_SCOPING_Text_20110627.doc